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(pm) Brauweiler. Die SPD fragt den Bürgermeister, wo der im städtischen Haushaltsplan 2014 zur Finanzierung des Masterplans Brauweiler unter 12.01.01 „M66776311 Ortskern Brauweiler (inklusive Tiefgarage und Gutachten) ausgewiesene Ansatz in Höhe von 5,6 Mio. Euro geblieben ist.

„Im Haushaltsplan 2015/2016 ist dieser Betrag nicht wie normalerweise üblich als Wiederholungsveranschlagung übernommen worden. Auch in den Erläuterungen findet sich unseres Erachtens kein Hinweis zum Verbleib der Mittel“, wundert sich Dierk Timm, Vorsitzender des SPD-Fraktion.

In der öffentlichen Versammlung im Gierdensaal, Brauweiler hatte die Verwaltung noch erklärt, den Masterplan Brauweiler nach positiver Entscheidung der Gold-Kraemer-Stiftung fortzuentwickeln. Ohne finanzielle Mittel ist dies aber nicht umsetzbar.
Es ist damit fraglich, wie die für 2015 geplanten Maßnahmen finanziert werden sollen. Entweder sind die Mittel stillschweigend gestrichen worden, um den Haushalt noch strahlender erscheinen zu lassen oder die Mittel wurden unsichtbar für die Öffentlichkeit versteckt, was aber nicht der Klarheit dienlich ist.

Die SPD hat deshalb den Bürgermeister um Auskunft gebeten, ob der Planansatz aus dem Haushalt 2014 als eingespart gilt und die Weiterentwicklung von Brauweiler von der Kassenlage der Stadt abhängig gemacht werden soll oder ob dieser Betrag noch vorhanden ist und öffentlich sichtbar gemacht werden kann und welche Zweckbestimmung den Mitteln gegeben wurden.

Pulheim, 23. April 2015