Archiv für März 2017

Sondersitzung vom 30.03.2017

Foto: Peter auf der Landwehr


Die gestrige Ratssitzung ist, nachdem der Bürgermeister die Beschlussunfähigkeit festgestellt hat, nach ca. 3 Minuten beendet worden.
Alle Fraktionen außer der CDU und den Grünen waren anwesend.
Obwohl ca. 60 Besucher anwesend waren, hielt es der Bürgermeister nicht für notwendig, eine Erklärung abzugeben.
Mit völligem Unverständnis reagierte die SPD-Fraktion Pulheim auf das Verhalten von Grünen und CDU. „In unseren Augen ist dies nicht nur eine schallende Ohrfeige für die Initiatoren des Bürgerbegehrens und die vielen Bürgerinnen und Bürger, die die Initiative durch ihre Unterschrift unterstützt haben“, kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Sommer, „sondern auch ein Affront gegen einen respektvollen Umgang der Fraktionen im Stadtrat.“ SPD, FDP und Bürgerverein hatten am 14.03.2017, unverzüglich nachdem sie Kenntnis vom Erfolg des Bürgerbegehrens hatten, eine Sondersitzung des Stadtrates beantragt. Ziel war es, dem Ansinnen der Antragsteller genügend Zeit einzuräumen und vor allem aber sicherzustellen, dass ein voraussichtlich notwendig werdender Bürgerentscheid parallel mit der Landtagswahl durchgeführt werden kann. „Außerdem stellt sich die Frage, warum die Fraktionsvorsitzenden der Mehrheitsfraktionen nicht sofort nach Terminierung der Sonderratssitzung interveniert haben“, wundert sich Frank Sommer, „warum wurde der Sachverhalt nicht wie unter Demokraten üblich mit allen Beteiligten besprochen?“ Die SPD fordert die Fraktionsvorsitzenden von CDU und von Bündnis 90/Die Grünen Herrn Theisen und Herrn Roth auf, zu einer sachlichen und fairen Zusammenarbeit zum Wohle der Stadt Pulheim zurückzukehren.

Postkarte aus Eckernförde – »Leuchtfeuer«

Moin Leute,

heute Morgen fand ich eine Postkarte in der Küche, Marlene ist heute Morgen ganz früh los. Ihr Morgengruß lautete:

»Und dann sind noch andre Feuer,
die mit unbewegter treuer Güte
durch das Dunkel schauen.«

Ist das etwas von Christian Morgenstern? Ja, Marlene, ich habe verstanden. Ich gelobe mich mehr zu kümmern. Und zwar erst einmal und überhaupt um dich.

Ich wünsche ein schönes Wochenende

euer Hans Rasmussen

P.S. Rasmussen und die Brix ermitteln in und um Eckernförde herum. In: „Tod am Strand“ und „Die Schlei-Diva“ und „Strand ohne Wiederkehr“. Bei #emons erschienen und überall im gutsortierten Krimi-Buchhandel erhältlich. Vorrätig in der Bücherstube Brauweiler. Unserem Blogpartner.
Foto: Eckernförder Hafen © Hendrik Neubauer

Possenspiel im Pulheimer Rathaus – 4 Pressetexte zur Sondersitzung Friedhofskonzept (2. Update)

Jürgen Berger:

Die Fraktionen der CDU und der Grünen beukottieren die Sondersitzung zum Friedhofskonzept die sie selber mitbeschlossen haben. Während die Grünen wenigstens noch eine Stellungnahme abgegeben haben, verweigert die CDU die Teilnahme ohne Begründung. In unseren Augen ist das ein weiterer Schlag ins Gesicht der Bürger. Auch wenn der Termin äußerst unglücklich angesetzt wurde, unserer Meinung nach ganz bewusst, haben wir doch viele Bürger mobilisieren können zur Sondersitzung zu erscheinen.
Durch dieses bürgerfeindliche Possenspiel wissen wir nicht, wer jetzt überhaupt erscheint, und wen wir nochmal für die Ratssitzung am kommenden Dienstag mobilisiert bekommen.
Viele Bürger haben zu so einem Theater einfach keine Lust mehr. Dabei wäre es so wichtig, dass viele Menschen zu den Ratssitzungen kommen.

CDU:

Erklärung zur Sondersitzung am 30.3.2017
SPD, FDP und Bürgerverein haben eine Sondersitzung beantragt, um über das Bürgerbegehren zum Friedhofskonzept zu entscheiden. Die CDU-Fraktion hält die Durchführung einer Sondersitzung des Rates für überflüssig:
Es ist das übliche Vorgehen, dass nach dem Abschluss eines Bürgerbegehrens dieses in der nächsten regulären Sitzung behandelt wird.
Der Antrag von SPD, FDP und Bürgerverein stammt vom 14.3.2017, wurde also drei Wochen vor der regulären Ratssitzung gestellt. Aufgrund der Geschäftsordnung des Rates musste die Sondersitzung angesetzt werden. Es ist jedoch für uns kein Grund ersichtlich, warum drei Tage vor einer regulären Sitzung eine Sondersitzung stattfinden soll. Bei der kurzfristig anberaumten Sondersitzung sind mehrere Ratsmitglieder aus unterschiedlichen Gründen verhindert. Ihnen ist daher eine Beratung und Beschlussfassung über das Bürgerbegehren am 30.3.2017 nicht möglich.
Wir wollen aber, dass alle Ratsmitglieder über das Bürgerbegehren beraten und beschließen können und sehen uns daher nicht in der Lage, an der Sondersitzung teilzunehmen.
Deshalb haben wir den Bürgermeister gebeten, das Thema in der Ratssitzung vom 4.4.2017 zu behandeln.

SPD:

CDU und Grüne lassen die Sondersitzung zum Bürgerbegehren platzen
Pulheim. Mit völligem Unverständnis reagiert die SPD-Fraktion Pulheim auf das Verhalten von Grünen und CDU.

„In unseren Augen ist dies nicht nur eine schallende Ohrfeige für die Initiatoren des Bürgerbegehrens und die vielen Bürgerinnen und Bürger, die die Initiative durch ihre Unterschrift unterstützt haben“, kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Sommer, „sondern auch ein Affront gegen einen respektvollen Umgang der Fraktionen im Stadtrat.“

SPD, FDP und Bürgerverein hatten am 14.03.2017, unverzüglich nachdem sie Kenntnis vom Erfolg des Bürgerbegehrens hatten, eine Sondersitzung des Stadtrates beantragt. Ziel war es, dem Ansinnen der Antragsteller genügend Zeit einzuräumen und vor allem aber sicherzustellen, dass ein voraussichtlich notwendig werdender Bürgerentscheid parallel mit der Landtagswahl durchgeführt werden kann. 
Hätte der für die Terminierung der Sondersitzung zuständige CDU-Bürgermeister den Termin für die Sondersitzung nicht auf den selben Tag gesetzt, an dem im Kreistag eine seit längerem bekannte, wichtige Sitzung stattfindet, hätten alle Pulheim Ratsmitglieder über das Bürgerbegehren beraten und beschließen können. „Außerdem stellt sich die Frage, warum die Fraktionsvorsitzenden der Mehrheitsfraktionen nicht sofort nach Terminierung der Sonderratssitzung interveniert haben“, wundert sich Frank Sommer, „warum wurde der Sachverhalt nicht wie unter Demokraten üblich mit allen Beteiligten besprochen?“

Die SPD fordert die Fraktionsvorsitzenden von CDU und von Bündnis 90/Die Grünen Herrn Theisen und Herrn Roth auf, zu einer sachlichen und fairen Zusammenarbeit zum Wohle der Stadt Pulheim zurückzukehren.

Bürgerverein Pulheim:

Fassungslos nimmt der BVP das Verhalten von Grünen und CDU zu Kenntnis.
Sollten die Fraktionen wie angekündigt an der heutigen Sondersitzung zum Bürgerbegehren zum Friedhofskonzept nicht teilnehmen, ist der Rat wahrscheinlich nicht beschlussfähig.
„Dies ist nicht nur eine schallende Ohrfeige für die Initiatoren des Bürgerbegehrens und die vielen Bürgerinnen und Bürger, die die Initiative durch ihre Unterschrift unterstützt haben, sondern auch ein Affront gegen die demokratischen Grundrechte“, so Birgit Liste-Partsch. „Wer mit derartigen Tricks eine so wichtige Sitzung verhindert, vielleicht weil bei diesem Termin nicht genügend Mitglieder aus den eigenen Reihen anwesend sind, um das Bürgerbegehren zu kippen, beschädigt die Demokratie und ihre Werte“, so Liste-Partsch weiter.
Die Fraktion des Bürgervereins hätte sich gewünscht, dass Werner Theisen und Thomas Roth direkt nach Bekanntgabe des Termins den Dialog mit den anderen Fraktionen gesucht hätten.
Politikverdrossenheit wird durch eine solche Politik gegen die Bürger nicht eingedämmt, sondern verschlimmert.

Fadenmäher gefährden Igel

Leider sehr oft werden Igel mit schlimmen Verletzungen gefunden, die ihnen bei Wiesen- und Feldarbeiten oder beim Rasenmähen mit Fadenmähern zugefügt worden sind. Zumeist kann nur der Tierarzt das Leiden der verletzten Igel beenden. Vor dem Hintergrund des beginnenden Frühjahrs wird im Interesse der Tiere um Vorsicht bei der Feld- und Gartenarbeit gebeten.
Unter Sträuchern und im Gestrüpp halten Igel ihren Tagesschlaf und bauen ihre Schlaf- und Aufzuchtnester. Durch Mähen mit Teller- und Fadenmähern an solchen versteckten und unübersichtlichen Stellen werden viele Igel verletzt und verenden qualvoll. Vor dem Mähen sollte deshalb zunächst kontrolliert werden, ob sich im Gras Tiere verstecken oder aufhalten. Der Unterwuchs von Hecken sollte am besten gar nicht gemäht werden.
Karin Oehl, die in Pulheim eine Igelstation betreibt, bittet außerdem darum, keine Gifte in den Gärten zu verwenden, Kellerschächte abzudecken und bei Teichen mit steil abfallenden Rändern eine Ausstiegshilfe für hineingefallene Tiere anzubringen
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des städtischen Bauhofes haben sich nach Auskunft von Bauhofleiter Michael Funk ebenfalls mit diesem Thema befasst und sich vorgenommen, bei ihren Arbeiten in der freien Feldflur auf Tiere zu achten und besonders vorsichtig zu sein.

„April April“ – Saunanacht in der Aquarena

Es ist kein Scherz! Das Team der Bäderlandschaft Aquarena lädt am Samstag, 1. April, 20 bis 1 Uhr (Einlass 19.45 Uhr) unter der Überschrift „April April“ zu einer Saunanacht ein. Im Eintrittspreis von 30 Euro sind fünf Überraschungsaufgüsse, ein Fingerfoodbuffet, ein erstes Getränk sowie Mineralwasser ohne Ende enthalten. Das Kartenkontingent ist auf 34 Plätze begrenzt. Karten sind bis zum 30. März im Vorverkauf an der Kasse erhältlich.

Neue LED-Leuchten im Rathaus-Center

Im Rathaus-Center in Pulheim werden zurzeit die 274 herkömmlichen Leuchtstoffröhren und Strahler durch 201 neue LED-Leuchten ersetzt. Hierdurch werden jährlich 66.189 KWh Strom eingespart. Die CO² Einsparung beträgt 781 Tonnen über die Lebensdauer der neuen Beleuchtung. Die Investitionskosten in Höhe von 57.381 Euro (285,00 Euro pro Leuchte) werden vom Bundesumweltministerium mit 17.214 Euro gefördert. Begleitet wird die Maßnahme vom Forschungszentrum Jülich als Projektträger. Im Rahmen eines Klimaschutzprojektes wurde 2015 mit der Planung der Maßnahme begonnen und ein Antrag auf Gewährung einer Bundeszuwendung gestellt.

Friedhofskonzept – Sondersitzung des Stadtrates

Zu einer Sondersitzung des Rates der Stadt Pulheim wird am Donnerstag, 30. März 18 Uhr, in den Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, eingeladen. Behandelt wird das Bürgerbegehren zum Friedhofskonzept. Es geht um die Prüfung der Zulässigkeit und die Beratung über das weitere Verfahren.

Late-Night – Kinder Second-Hand

Das Familienzentrum „Kleine Strolche“ in Sinthern, Am Fronhof 12, veranstaltet am Freitag, 31. März, 18 bis 21 Uhr, einen Late-Night Kinder Second-Hand-Basar. Verkauft werden Spielsachen und Kleidung für Kinder. Außerdem besteht die Möglichkeit, bei Prosecco, Cocktails und Fingerfood miteinander ins Gespräch zu kommen. Wer mitmachen möchte, kann sich per E-Mail latenight.kleinestrolche@yahoo.de anmelden.

Haupt- und Finanzausschuss

Am Dienstag, 28. März, 18 Uhr, findet die 21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, statt. Auf der Tagesordnung des öffentlichen Sitzungsteils stehen die Punkte Beschwerde über die Grundsteuererhöhung, Umzug der Grundschule Kopfbuche, die Einrichtung von je zwei neuen OGS-Gruppen in der Christinaschule und in der Dietrich-Bonhoeffer-Schule, die Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Tageseinrichtungen für Kinder und die Offenen Ganztagsgrundschulen, das Förderprogramm der NRW-Bank „Gute Schule 2020“ und die Genehmigung einer Dienstreise nach Fareham.

Seniorenbeirat

Die 6. Sitzung des Seniorenbeirates der Stadt Pulheim findet am Montag, 27. März, 14.30 Uhr, im Raum 46 im Rathaus statt. In der öffentlichen Sitzung befassen sich die Beiratsmitglieder mit den Themen Einführung einer Ehrenamtskarte, Seniorenkino und Teilnahme am Pulheimer Stadtfest. Außerdem wird über die Einführung einer monatlichen Sprechstunde in den jeweiligen Stadtteilen gesprochen.

Zahnrad Brauweiler
Hier gibt es das Kursprogramm 2017 2. Halbjahr als Download.
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