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SPD Pulheim unterstützt Volksinitiative zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Nicht nur im Düsseldorfer Landtag ging es in der vergangenen Woche um die umstrittenen Straßenausbaubeiträge, sondern auch im Pulheimer Rat (Ratssitzung am 28.05.2019). Der Vorsitzende der Pulheimer SPD, Klaus Steinbeck, macht die Haltung der Sozialdemokraten klar: „Dass über 460.000 Menschen die Petition zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge unterstützen zeigt ganz klar, dass die Initiative der SPD-Landtagsfraktion, diese Gebühren abzuschaffen und stattdessen aus dem allgemeinen Haushalt zu finanzieren völlig richtig ist. Die Pulheimer SPD unterstützt diese Initiative ausdrücklich.“

Noch im vergangenen November war der Antrag der SPD-Landtagsfraktion von allen anderen Fraktionen abgelehnt worden. Nun kam es zu einer Expertenanhörung im Düsseldorfer Landtag.

„Regelmäßig kann man in der Zeitung von immensen finanziellen Belastungen bei Straßensanierungen lesen, die mitunter existenzbedrohend für Hauseigentümer sind, denn die Gebühren werden unabhängig von der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit fällig. Im Nachbarort Glessen kämpfen gerade betroffene Bürger gegen solche Bescheide“, betont Steinbeck.

Auch der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Frank Sommer, fordert die Abschaffung der Gebühren: „Hier geht es noch nicht einmal um 0,2% des Landeshaushalts. Diese aus Steuermitteln zu übernehmen und damit Bürgern Existenzängste zu nehmen, sollte doch eigentlich keine große Diskussion sein. Zumal damit für die Kommunen auch ein spürbarer Bürokratieabbau verbunden wäre, denn die Erstellung der Gebührenbescheide ist aufwendig und führt oft zu Prozessen. Bürokratieabbau scheint für CDU und FDP aber nur wichtig zu sein, wenn es Konzernen nutzt, nicht aber dem einfachen Bürger.“

Dass der technische Beigeordnete der Stadt Pulheim trotzdem für die Beibehaltung der Gebühren plädierte, kann Sommer verstehen: „Die Vorschläge zur Reform von CDU und FDP, es jeder Kommune freizustellen, die Gebühren zu erheben oder andernfalls auf den Kosten sitzen zu bleiben, ist natürlich ein schlechter Witz für kommunale Kassen. Es ist ja leider schlechte Praxis der schwarz-gelben Landesregierung, die Städte auf Kosten sitzen zu lassen. Der SPD-Vorschlag sieht dagegen vor, dass die Kommunen finanziell nicht schlechter gestellt werden. Ich hoffe sehr, dass hier CDU und FDP im Land im Sinne der Bürger über ihren Schatten springen.“

Aktion Tagwerk ist ein gemeinnütziger Verein, der in Zusammenarbeit mit Schulen jährlich die Kampagne „Dein Tag für Afrika“ organisiert. Die Idee ist, dass sich Schülerinnen und Schüler einen Tag lang freiwillig für Gleichaltrige in afrikanischen Ländern engagieren. Sie suchen sich einen Job und gehen arbeiten, leisten Hilfsdienste im Familien- oder Freundeskreis, organisieren einen Sponsorenlauf oder andere kreative Aktionen.
Den Lohn ihres Tagwerks spenden sie an Bildungsprojekte in verschiedenen afrikanischen Ländern und für Geflüchtete in Deutschland Jedes Jahr nehmen bundesweit bis zu 600 Schulen und bis zu 200000 Schülerinnen und Schüler an der Kampagne teil.

Der offizielle Aktionstag findet am 18.Juni 2019 statt.

Die Förderschule an der Jahnstraße nimmt seit 2018 an der Kampagne teil. 10 Schülerinnen und Schüler der sechsten und siebten Klasse der Schule laden zu einer bunten Aktion anlässlich des bundesweiten Aktionstages „Dein Tag für Afrika“ von 10 bis 13 Uhr vor der Abtei Brauweiler ein. Mit Bürste und Schuhcreme ausgestattet bieten sie eine Schuhputzaktion für Passanten gegen Spende an. Zusätzlich werden selbstgebastelte Zauberstäbe, Lesezeichen und Stiftehalter für den guten Zweck verkauft. Der gesamte Erlös wird anschließend an Aktion Tagwerk für Bildungsprojekte in Afrika gespendet. Das Team von Aktion Tagwerk aus dem Regionalbüro Bonn wird ebenfalls zu Besuch sein. Gemeinsam mit den Schülerinnen und Schülern verkünden sie offiziell die Teilnahmezahlen der Kampagne „Dein Tag für Afrika“ 2019 in Nordrhein-Westfalen.

Begleitend zum Fest des 100-jährigen Jubiläums der Arbeiterwohlfahrt (AWO) und des 40-jährigen Jubiläums des AWO Ortsvereins Brauweiler-Dansweiler e.V. lädt die Künstlerin Dagmar Winkler-Wolff zu einer Kunstausstellung mit dem Thema „Querschnitt“ ein.

Die Werke zeigen eine Auswahl aus unterschiedlichen Serien, wobei die Auseinandersetzung mit der menschlichen Gestalt einen großen Raum einnimmt. Musikalische Begleitung erfolgt dabei durch die Schülerinnen und Schüler des Gitarrenkurses von Frau Sabine Brüggemann.

Die Veranstaltung beginnt am 30.06.2019 von 13:00 – 18:00 Uhr
in der Begegnungsstätte der AWO Brauweiler-Dansweiler e.V.
Altes Rathaus, Konrad-Adenauer-Platz 2 in 50259 Pulheim.

Der Eilantrag der Bürgerinitiative zum Bürgerbegehren „Abteipassage“ ist vor dem Verwaltungsgericht Köln ohne Erfolg geblieben. Das Gericht hat diesen am 11.06.2019 abgelehnt.

„Nach unserem aktuellen Kenntnisstand wurde der Eilantrag der Bürgerinitiative abgelehnt, weil sich das Verfahren nicht mehr im Stadium der Einleitung befunden habe. Hintergrund ist, dass gleichzeitig mit dem Beschluss der Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans auch der Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gefasst wurde“, so die Fraktionsvorsitzende Birgit Liste-Partsch.
„Wenn dies tatsächlich einzig und allein der ausschlaggebende Grund der Ablehnung des Bürgerbegehrens ist, so wird hier nach Ansicht des Bürgervereins die Gesetzgebung, die nämlich ausschließlich bei vorhabenbezogenen Bebauungsplänen ein Bürgerbegehren zulässt, ad absurdum geführt. Der Verwaltung sind damit Tür und Tor geöffnet, in solchen Fällen jedes Bürgerbegehren durch die gleichzeitige Beschlussfassung auszuhebeln. Das kann in unseren Augen nicht Sinn der Gesetzgebung sein“, so Liste-Partsch weiter.

„Für uns heißt dies, dass wir künftig der Verwaltung noch intensiver auf die Finger schauen werden.
Diese Entscheidung ist auf jeden Fall ein Schlag ins Gesicht der weit über 2500 Bürgerinnen und Bürger, die wie 2015 von allen Fraktionen versprochen, ihren Ort mitgestalten wollen und mit ihrer Unterschrift das Bürgerbegehren unterstützt haben. Und irgendwie ist es auch ein Rückschlag für unsere Demokratie, wenn ein Bürgerbegehren so einfach umgangen werden kann.
Wir hätten uns gerade bei diesem sehr strittigen Bauvorhaben gewünscht, dass die Bürgerinnen und Bürger mitentscheiden dürfen, ob sie wirklich einen „Mega-REWE“ und gewiss erhebliche Verkehrsbeeinträchtigungen in ihrem Abteiort in Kauf nehmen möchten, oder sich doch eher einen Ortskern mit einem gemütlichen Ambiente gewünscht hätten. Ein offenes Miteinander mit der Bürgerschaft sieht für uns auf jeden Fall anders aus. Gegen den Beschluss bleibt nur der Gang zum Oberverwaltungsgericht nach Münster, den die Initiative auch gehen wird. Es bleibt abzuwarten, ob die Beschwerde gegen das Urteil dort Erfolg hat und das OVG die Bürgerrechte stärkt“, meint Liste-Partsch.

Die EU-Kommission hat die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) beauftragt, Maßnahmen zu entwickeln, um den Einsatz von Mikroplastik auf Kunstrasenplätzen zu verhindern. Die ECHA empfiehlt ein Verbot ab dem Jahr 2022. Derzeit bereitet die EU ein entsprechendes Verbot vor. Sollte es dazu kommen, wären die entsprechenden Sportplätze in Pulheim stillzulegen. Daher hat der BVP einen entsprechenden Antrag für die zuständigen Fachausschüsse gestellt.

„Wir möchten, dass die Verwaltung darlegt, welches Granulat auf den jeweiligen Kunstrasenplätzen in Pulheim verwendet wird. Es soll beschlossen werden, keine Kunstrasenplätze mehr zu errichten bei denen die Füllung aus Gummigranulat besteht. Bei Sanierung bzw. dem Umbau bestehender Kunstrasenplätze soll das verwendete Gummigranulat ersetzt werden. Ebenso möchten wir, dass die Verwaltung darlegt, wie lange es dauern würde die Kunstrasenplätze, auf welchen Gummigranulat verwendet wurde, im Rahmen der regelmäßig anfallenden Sanierung umzurüsten und welche Kosten dafür anfallen würden“, so die Fraktionsvorsitzende Birgit Liste-Partsch.

„Forscher des Fraunhofer-Instituts für Umwelt-, Sicherheits- und Energietechnik haben in einer Studie festgestellt, dass Sportplätze mit Kunstrasen eine der größten Quellen von Mikroplastik sind. Das Granulat muss immer wieder nachgefüllt werden, um Löcher zu füllen, weil Wind, Regen und Reinigungsmaschinen die Substanz zwischen den Halmen herauslösen und in Gewässer und auf Felder tragen. Unabhängig von einem etwaigen EU Verbot sollten zum Schutz unserer Umwelt schon jetzt Maßnahmen geprüft und eingeleitet werden. Alternativen zu Gummigranulat bieten z. B. Sand oder Korkgranulat. Bei Einsatz dieser Materialien kommt es zu deutlich weniger negativen Umwelteinflüssen. Durch rechtzeitiges Handeln schützen wir nicht nur unsere Umwelt, sondern es können in Pulheim zudem erhebliche Folgekosten vermieden werden“, so Liste-Partsch weiter.

Kultur ist ein wichtiger Bestandteil unserer Gesellschaft, aber den Kulturstädten wird es nicht einfach gemacht Kultur in all seinen Fassetten anzubieten. Einen Beitrag hierzu können Fördervereine leisten. Antenne Pulheim bespricht das Thema im Kaffee Klatsch am Beispiel von dem Theater im Walzwerk. Zu hören am Freitag von 19 – 20 Uhr und als Wiederholung am Sonntag von 13 – 14 Uhr. Antenne Pulheim 97,2 MHz

Im Rahmen der diesjährigen Stommelner Woche wird der Josef-Gladbach-Platz am Donnerstag, 20. Juni, von 8 bis 19 Uhr (Fronleichnam) gesperrt. Aus Fahrtrichtung Stommerlerbusch wird am Kreisverkehr Bruchstraße eine Vorwegweisung mit Hinweis auf die Sperrung im Ortskern mit empfohlener Umleitung ausgeschildert.
Am Sonntag, 23. Juni, findet der traditionelle Trödelmarkt im Zentrum des Ortes statt. Die Verkaufswaren müssen am Veranstaltungstag bis 11 Uhr zugedeckt bleiben. Der Markt ist von 11 bis 19 Uhr geöffnet. Die Hauptstraße wird vom Josef-Gladbach-Platz bis zum Fliestedener Weg von 6 Uhr morgens bis 22 Uhr abends gesperrt.

Das Schützenfest der St. Sebastianus Schützenbruderschaft Pulheim findet von Samstag, 8., bis Montag, 10. Juni, auf dem Marktplatz vor dem alten Rathaus, auf dem Wilhelm-Mevis-Platz, in der Fußgängerzone Auf dem Driesch sowie auf dem abgesperrten Teil der Venloer Straße zwischen der Johannisstraße und der Bachstraße statt.

Die Öffnungszeiten sind wie folgt festgelegt worden:
Samstag, 8. Junii, von 10 bis 1 Uhr
Sonntag, 9. Juni, von 11 bis 24 Uhr
Montag, 10. Juni, von 11 bis 24 Uhr

Die Schaustellergeschäfte müssen spätestens um 22 Uhr ihren Betrieb einstellen.

Die Venloer Straße wird zwischen Johannisstraße und Bachstraße bereits am
Mittwoch, 5. Juni, ab 7 Uhr, gesperrt. Aufgehoben wird die Sperrung am Dienstag,
11. Juni, 17 Uhr.

Der Wochenmarkt findet am Freitag, 7. Juni, auf dem Platz zwischen dem Kultur- und Medienzentrum, dem Rathaus und dem Rathaus-Center statt. Am Dienstag, 11. Juni, fällt der Wochenmarkt aus.

Europäisches Festival für zeitgenössische geistliche Musik
Donnerstag, 13. bis Samstag, 15. Juni, 20 Uhr, Abtei Brauweiler

In den vergangenen fünf Jahren hat sich das Festival MUSICA SACRA NOVA als Anlaufpunkt für zeitgenössische geistliche Chormusik etabliert. Ziel des begleitenden Wettbewerbs ist es, junge Komponisten/innen zu animieren, anspruchsvolle Chormusik zu schreiben. Nicht nur ein kleiner Kreis findet hier Zugang zu ausgezeichneten Werken. Die in Brauweiler dargebotenen zeitgenössischen Kompositionen unterstreichen regelmäßig, dass neue geistliche Musik eine Bereicherung des bekannten Repertoires ist: mal vertraut, mal ungewöhnlich. Hochkarätig besetzte Konzerte mit international renommierten Künstlern und Ensembles erweitern nicht zuletzt auch den eigenen musikalischen Horizont. Höhepunkt des mit dem Festival verbundenen internationalen Kompositionswettbewerbes, zu dessen Mitorganisatoren der Freundeskreis Abtei Brauweiler e. V. gehört, ist das Preisträgerkonzert. Neben Preisgeldern, Aufführungen und Rundfunkaufnahmen werden die preisgekrönten Werke außerdem im Schott Verlag veröffentlicht. Der Wettbewerb wird in zwei Kategorien ausgetragen: A-cappella-Kompositionen für gemischten Chor und liturgische Chorkompositionen mit Orgelbegleitung. Michael Utz, Kantor an der Abteikirche Brauweiler, eröffnet das Festival mit der Uraufführung eines Orgelwerks des Kürtener Komponisten Markus Schönewolf, dessen Musik ein »fast magisches Erlebnis« verspricht. Das zweite Konzert bestreitet das Onzemble Coeln (ehemalige Mitglieder des Mädchenchores am Kölner Dom) mit zeitgenössischen Chorwerken und Kompositionen ihres Leiters Patrick Cellnik. Für das Abschlusskonzert konnte der renommierte, mehrfach ausgezeichnete litauische Kammerchor Jauna Muzika gewonnen werden.
Die Konzerte beginnen jeweils um 20 Uhr in der Abteikirche,
Karten sind über KölnTicket und die angeschlossenen Vorverkaufsstellen sowie an der Abendkasse erhältlich.

Orgelkonzert
Donnerstag, 13. Juni, 20 Uhr Abteikirche
Michael Utz ((Brauweiler)
Uraufführung der Sonate „Säulen“ von Markus Schönewolf
und Werke von J. S. Bach und N. de Grigny
Eintritt: 9 Euro / Mitgl. 7 Euro

Veni, creator spiritus
Ensemblekonzert
Freitag, 14. Juni, 20 Uhr Abteikirche
Onzemble Coeln
Leitung: Patrick Cellnik
Rie Watanabe, Schlagwerk
Mit Werken von Christoph Ritter, Patrick Cellnik,
Randall Thompson, Erik Esenvalds u. a; Eintritt: 17 Euro / Mitgl. 12 Euro

Abschluss- und Preisträgerkonzert
Samstag, 15. Juni, 20 Uhr Abteikirche
Kammerchor »Jauna Muzika« Leitung: Vaclovas Augustinas
Uraufführung der prämierten Chorwerke und Konzertteil des Kammerchores
Eintritt: 20 Euro / Mitgl. 15 Euro

Telefonische Vorbestellung:
Büro: Freundeskreis Abtei Brauweiler, Ehrenfriedstr. 19, Brauweiler
Telefon (0 22 34) 98 54 240; E-Mail fab@lvr.de, www.abtei-brauweiler.de

Karten an der Abendkasse gibt es eine Stunde vor Beginn des Konzertes.

Mit einem Fest für alle Kinder, Eltern und Freunde hat das ökumenische Familienzentrum evka im Friedhofsweg 4 in Brauweiler das 10-jährige Bestehen gefeiert. Nach einem Gottesdienst in der evangelischen Kirche fanden auf dem Außengelände der Kita Spiel- und Unterhaltungsangebote statt. Die Mädchen und Jungen hatten viel Spaß mit dem Seifenblasentheater, das das Stück „Der dicke fette Pfannekuchen“ zur Aufführung brachte. Das Familienzentrum nutzte den ersten runden Geburtstag, um sich und seine Angebote und Einrichtungen vorzustellen. Neben der Evangelischen Kita Miteinander gehören als Verbundpartner das Katholische Kinderhaus St. Nikolaus, die Katholische Kita Maria Königin des Friedens in Dansweiler und die Katholische Kita St. Martinus in Sinthern dazu. Es wird partnerschaftlich und gegenseitig unterstützend gearbeitet. Ziel ist der Aufbau von Angeboten, die den Wünschen und Bedürfnissen von Familien in den unterschiedlichsten Lebensphasen und Lebenslagen gerecht werden. Bürgermeister Frank Keppeler gratulierte dem Familienzentrum persönlich zum Geburtstag: „Im Familienzentrum und den angeschlossenen Kitas sind die Kleinen die Größten. Die Kinder fühlen sich hier aufgehoben und ausgesprochen wohl. Zu diesem schönen Erfolg gratuliere ich dem ökumenischen Familienzentrum, den Leiterinnen, allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, den Eltern und Kindern aus allen Kitas ganz herzlich.“