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Archiv für die Kategorie „Kommunalwahl“

Pulheim: Kooperationsvereinbarung zwischen der CDU und der FDP

Die Fraktionen der CDU und der FDP im Rat der Stadt Pulheim haben eine Kooperationsvereinbarung für die kommende Ratsperiode geschlossen. Das ehrgeizige Programm steht im Zeichen der vielen Aufgaben, die die Stadt Pulheim in den nächsten fünf Jahren bewältigen muss.
Die Fragen an die Politik in Corona-Zeiten, Strukturwandel, demografischem Wandel, Umweltschutz, Mobilität und gesellschaftlicher Veränderungen sind vielfältig. Die Bewältigung dieser Herausforderungen ist das Ziel dieser Kooperation. CDU und FDP wollen, dass alle Menschen, die hier wohnen in allen Bereichen ein Lebensumfeld haben, in dem sie sich wohl und sicher fühlen.
Bürger, Haushalt und Verwaltung stehen im Zentrum der Vereinbarung. Die Partner sind sich einig, dass Bürgerfreundlichkeit, ein solider Haushalt und eine modern aufgestellte Verwaltung Voraussetzungen für eine erfolgreiche Kommunalpolitik sind. Sanierung und Neubau von Schulen, die Schaffung einer leistungsstarken digitalen Infrastruktur für Bildung und Verwaltung gehören genauso dazu wie die Sanierung bzw. die Erweiterung der Infrastruktur und der Einsatz moderner Mobilitätskonzepte. Pulheim wächst. Wir brauchen weiteren, bezahlbaren Wohnraum und Entwicklungsmöglichkeiten für die Wirtschaft unter den Aspekten Nachhaltigkeit, Umweltschutz und Innovation. Dabei soll insbesondere auf eine Vernetzung und Nutzung von Wissenschaft als Transferpartner für die Kommune geachtet und im Rahmen der Wirtschaftsförderung entwickelt werden.
Pulheim soll durch gezielte Förderung der Vereine, der Freizeitmöglichkeiten und Sportangebote noch lebens- und liebenswerter werden. Auch werden wir die freie Kulturszene verstärkt unterstützen.
Die aktuelle Situation im Rat der Stadt Pulheim ist durch die Vielzahl der Fraktionen, insgesamt sieben, neu für alle Beteiligten. Eine Mehrheitskoalition ist bisher nicht zustande gekommen. CDU und FDP haben sich daher verpflichtet gefühlt, als Minderheitskoalition mit 27 Ratsstimmen durch die in der Vereinbarung sehr ausführlich beschriebenen Themen Mehrheiten zum Wohle der Stadt zu gewinnen.

Der Rat der Stadt Pulheim hat sich konstituiert – Bürgermeister vereidigt

Der Rat der Stadt Pulheim hat sich konstituiert. Bürgermeister Frank Keppeler hat die Ratsmitglieder am gestrigen Abend verpflichtet. Außerdem wählte der Rat die beiden stellvertretenden Bürgermeisterinnen: Elisabeth Rehmann (CDU) bekleidet das Amt der ersten stellvertretenden Bürgermeisterin, Friederike Heyers (Bündnis 90 / Die Grünen) das der zweiten stellvertretenden Bürgermeisterin.
Auf der Tagesordnung standen neben der Besetzung von Organen und Beiräten auch die Bildung der Ausschüsse und deren Größe. Als neuer Ausschuss wird in dieser Ratsperiode der Ausschuss für Soziales, Generationen und Integration tagen.

Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende

Keine Einigung erzielten die Ratsmitglieder hingegen bei der Frage der Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende. Der Gesetzgeber hat vorgesehen, dass diese grundsätzlich eine zusätzliche monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 417,20 Euro erhalten. Davon können jedoch Ausnahmen mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit beschlossen werden.
Die Verwaltung hatte vorgeschlagen, diese zusätzliche Aufwandsentschädigung nicht zu zahlen. So war bereits in der vergangenen Ratsperiode nach einstimmigem Ratsbeschluss verfahren worden. Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen beantragten jedoch während der Sitzung, den Ausschussvorsitzenden ein Sitzungsgeld in Höhe von 417,20 Euro für jede stattgefundene Sitzung zu zahlen. Einen Beschluss fassten die Ratsmitglieder nicht; vielmehr wird dieser Punkt während der nächsten Ratssitzung am 15. Dezember 2020 erneut beraten.

Ortsvorsteher gewählt
Darüber hinaus hat der Rat die Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher gewählt: Gert Lauterbach ist Ortsvorsteher für Pulheim und Orr, Josef Klaes für Sinnersdorf, und Maria Schmitz ist Ortsvorsteherin für Stommeln, Stommelerbusch und Ingendorf. Ortsvorsteherin für Geyen, Manstedten und Sinthern ist Birgitt Baus, für Brauweiler, Dansweiler und Freimersdorf übernimmt Hermann Schmitz aus Brauweiler dieses Amt.

Bürgermeister vereidigt
Zu Beginn der konstituierenden Sitzung übernahm Horst Konopatzki (Fraktion Wir für Pulheim) als Altersvorsitzender für kurze Zeit die Leitung und ließ Bürgermeister Keppeler den Amtseid leisten. In seiner Rede mahnte Frank Keppeler einen konstruktiven Umgang an: „Das Wohl der Menschen in unserer Stadt soll der Maßstab für unsere Arbeit sein.“

Erneute Verschiebung der konstituierenden Ratssitzung

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

mit Verärgerung haben wir zur Kenntnis genommen, dass Sie die ursprüngliche für Anfang diesen Monats vorgesehene und dann auf den 24. November 2020 verschobene, konstituierende Sitzung des neu gewählten Stadtrats nun abermals verschoben haben, auf den 1. Dezember 2020. Dieses Vorgehen stößt bei unserer SPD Fraktion auf großes Unverständnis. Die angegebene Begründung, dies aufgrund der pandemischen Lage zu tun, können wir nicht nachvollziehen und halten sie für vorgeschoben.

Dem Kreistag mit 80 Abgeordneten war es problemlos möglich, sich in einer viereinhalbstündigen Sitzung unter peinlich genauer Einhaltung der Hygiene- und Sicherheitsstandards zu konstituieren. Alle neun anderen Städte im Rhein-Erft-Kreis schafften dies mit ihren jeweiligen Stadträten ebenfalls. Rund um Pulheim herum kommen seit Wochen Stadträte, Kreistage, ja in vielen Kommunen sogar bereits Fachausschüsse zusammen, diskutieren, beschließen Anträge und machen schlicht und ergreifend das, wofür sie von den Bürgern und Bürgerinnen gewählt wurden. Allein in Pulheim soll das Ihres Erachtens im November nicht möglich und nicht vertretbar sein, wohl aber am 1. Dezember 2020. Dem widersprechen wir namens unserer Fraktion deutlich.

Besonders ärgerlich finden wir, dass Sie es nicht einmal für nötig hielten, die Fraktionen -und damit die von den Menschen in unserer Stadt gewählten Vertretern und Vertreterinnen des Rates- in Ihre jeweiligen Verschiebungs-Entscheidungen einzubinden. Es wäre aus unserer Sicht das Mindeste gewesen, dies zumindest vorab im so genannten „Ältestenrat“ zu besprechen. Dieser tagte unseres Wissens nach das letzte Mal vor der Kommunalwahl, also vor dem 13. September 2020. Wir sind nicht gewillt, diesen demokratischen Stillstand länger hinzunehmen.

Ihre Entscheidungen sind legal – als legitim erachten wir sie nicht. Daher erwarten wir, dass Sie unverzüglich zu einer Sitzung des Ältestenrates einladen, um das weitere Vorgehen zu besprechen. Und wir fordern Sie auf, schnellstmöglich dafür Sorge zu tragen, dass der gewählte Stadtrat seine Arbeitsfähigkeit herstellen kann.

Mit freundlichen Grüßen

Sylvia Fröhling Torsten Rekewitz

Vorsitzende der SPD Fraktion Pulheim

CDU vertraut auf bisherigen Vorsitzenden- Neue Fraktion wählt Werner Theisen an ihre Spitze

Die CDU-Fraktion Pulheim hat sich am 03.11.2020 für die neue Wahlperiode aufgestellt. Auf der konstituierenden Sitzung wählten die Mitglieder einen neuen Fraktionsvorstand.
Fraktionsvorsitzender ist Werner Theisen, der auch bisher den Posten innehatte. Erster Stellvertreter ist Hermann Schmitz (Bw.) und als zweiter Stellvertreter ist Dr. Sebastian Nellesen gewählt. Ebenfalls wurden Maria Schmitz, Benjamin Decker und Michael Kahsnitz in den Fraktionsvorstand gewählt. Das Amt des Schatzmeisters übernimmt Hermann Schmitz (Bw.).
Die CDU ist mit 23 Ratsvertreter/innen die stärkste Fraktion im Stadtrat.
Bürgermeister Frank Keppeler und der stellvertretende CDU-Stadtverbandsvorsitzende, Tim Ingenhaag, die als Gäste anwesend waren, gratulierten dem neuen Vorstand zur Wahl und freuen sich auf weitere gemeinsame Jahre der guten Zusammenarbeit.

Neue Fraktion „Wir für Pulheim“ (WfP) im Pulheimer Stadtrat

Fünf Ratsmitglieder haben sich zur neuen kommunalpolitische Kraft „Wir für Pulheim“ zusammengeschlossen – sozial sachorientiert bürgernah. Frank Sommer aus Geyen führt die Fraktion an. Die Funktion als stellv. Fraktionsvorsitzender nimmt Walter Lugt aus Dansweiler wahr. Beisitzerin ist Elfriede Probst, ebenfalls aus Geyen. Gemeinsam bilden sie den WfP-Fraktionsvorstand. Zum Team gehören weiter Hans-Rudolf Müller aus Sinnersdorf als Schriftführer und Horst Konopatzki aus Stommeln als Revisor. Bei der konstituierenden Sitzung wurden alle einstimmig in ihre Ämter gewählt.

„Die Entscheidung nicht mehr der SPD Fraktion angehören zu wollen ist uns nicht leicht gefallen“ so Frank Sommer, „wir haben lange überlegt und diskutiert, schließlich sind in der Fraktion Kollegeninnen und Kollegen, die wir über Jahre kennen und mit denen wir sehr gut zusammen gearbeitet haben. Letztendlich waren die Meinungsverschiedenheiten bezüglich der zukünftigen politischen und personellen Ausrichtung nicht in Einklang zu bringen. Wir werden mit den in der Ratsarbeit langjährig erfahrenen Fraktionsmitgliedern die Arbeit zum Wohle unserer Stadt fortsetzen und weiterentwickeln. Die Schwerpunkte unserer Tätigkeit liegen in den Bereichen Verkehr, Stadtentwicklung, Schulen und Kitas sowie Umwelt“.

Wie es für die „Fünf“ von der WfP nun weiter geht? „Mit sachorientierter Arbeit“, ergänzt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Walter Lugt. „Die notwendigen Siedlungsentwicklungen müssen mit einem entsprechenden Anteil an öffentlich gefördertem Wohnungsbau und bezahlbaren Mietwohnungen einhergehen. Die wachsenden Schülerzahlen und den damit verbundenen notwendigen Ausbau der Schulen, das Voranbringen der barrierefreien Mobilität im öffentlichen Personennahverkehr, sowie das Erreichen der Klimaschutzziele haben wir im Focus. Wir werden uns wie in den letzten Jahren von uns gewohnt engagiert und im Sinne der Bürgerinnen und Bürger einbringen“.

BVP-Fraktion hat sich konstituiert und setzt erfolgreiche Arbeit fort

Die Fraktion BVP hat sich für die anstehende neue Ratsperiode konstituiert und die personellen Weichenstellungen vorgenommen. Birgit Liste-Partsch wird weiterhin den Fraktionsvorsitz übernehmen. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist Sandro De Salve. Mit Rolf Dohmen, Angelika Wiedefeld und Saskia Partsch ziehen gleich drei neue Ratsmitglieder in die nun fünfköpfige Fraktion ein. Brigitte Wollenschein gehört der neuen Fraktion aus privaten Gründen nicht mehr an.

„Im Sinne unserer Wählerinnen und Wähler werden wir weiter für eine sachorientierte, transparente und bürgernahe Politik zum Wohle der Stadt und der Pulheimerinnen und Pulheimer eintreten“, so Birgit Liste-Partsch. „ Auch Pulheim steht in den kommenden Jahren nicht nur angesichts der andauernden Coronakrise vor großen Herausforderungen. Neben dem zügigen Ausbau und der Sanierung unserer Schulen sowie der dringend notwendigen Digitalisierung stehen für uns ein zukunftsorientiertes Verkehrskonzept, die Schaffung von Treffpunkten für junge Menschen, sowie ein verantwortungsvoller Umgang mit unserer Natur und Umwelt im Vordergrund. Zudem werden wir uns für ein attraktives Innenstadtkonzept und eine bedarfsgerechte Wohnbebauung einsetzen. Uns ist eine bürgerfreundliche und personell gut aufgestellte Verwaltung wichtig, denn ohne sie können die dringend erforderlichen Maßnahmen nicht umgesetzt werden. Der BVP sieht sich gut aufgestellt und steht für eine dialogorientierte und konstruktive Arbeit im neuen Stadtrat bereit“, so Liste-Partsch weiter.

Kommunalwahl Pulheim 2020

… ist gelaufen. Und es war spannend. Am Ende wurde der amtierende Bürgermeister, Frank Keppeler (CDU), knapper als erwartet im Amt bestätigt. Mit 57 Prozent gewann er gegen Marion Reiter (SPD) 43 Prozent. Die Wahlbeteiligung war mit nur 30 Prozent sehr niedrig.

Die Landratsstichwahl gewann Frank Rock (CDU) mit 57,37 Prozent gegen Dierk Timm (SPD) mit 42,63 Prozent.

Stichwahl am 27. September 2020: Immer gut informiert

Schnellmeldungen und Ergebnisse am Wahlabend wieder online abrufbar

Wenn am Sonntag, 27. September 2020, die Stichwahlen für das Bürgermeisteramt und Landratsamt stattfinden, können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger wieder bequem von zuhause oder unterwegs informieren: Über den Link https://wahlen.kdvz-frechen.de/kdvz/kw2020/05362036/html5/index.html sind ab voraussichtlich kurz nach 18 Uhr die ersten Schnellmeldungen und Ergebnisse abrufbar. Zusätzlich erhalten die Abonnentinnen und Abonnenten des städtischen Newsletters am Abend der Stichwahl in bewährter Weise Informationen per E-Mail.
Das Kultur- und Medienzentrum der Stadt Pulheim wird ab 17.30 Uhr zum Treffpunkt für Ratsmitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger. Aufgrund der Corona-Pandemie ist die Teilnehmerzahl beschränkt. Für Gäste steht wieder ein festes Kontingent an Plätzen zur Verfügung. Die Registrierung erfolgt beim Einlass. Auf der Veranstaltungsfläche gelten Maskenpflicht und die Abstandsregelungen sowie Hygienevorschriften der Corona-Schutzverordnung.
Die Briefwahlunterlagen werden ab sofort per Post versandt. Die Bürgerinnen und Bürger, die bereits bei der Kommunalwahl vor einer Woche ihre Stimme per Briefwahl – auch persönlich im Wahlbüro im Rathaus – abgegeben haben, erhalten die Unterlagen ohne weitere Anforderung. Diese Wählerinnen und Wähler können auch im Rathaus ab Montag, 21. September 2020, ihre Briefwahl persönlich vornehmen. Voraussetzung ist, dass sie ihre Unterlagen bereits erhalten haben und mit ins Wahlbüro bringen.
Wählerinnen und Wähler, die ihre Stimme am vergangenen Sonntag in einem Wahllokal abgegeben haben, können noch Briefwahl beantragen. Dies kann per E-Mail an wahlen@pulheim.de erfolgen. Sie haben außerdem ebenfalls die Möglichkeit, ihre Briefwahl ab Montag, 21. September 2020, unter Vorlage ihrer Wahlbenachrichtigung oder ihres des Personalausweises persönlich im Rathaus während der Öffnungszeiten vorzunehmen. Dann ist ein vorheriger Antrag nicht notwendig.

Kaffee Klatsch mit Manuel Zeh und Michael Vetter: Politik und die Stichwahl

Zu Gast bei Manuel Zeh ist Michael Vetter. Sie sprechen über Wahlen, Politik zu Coronazeiten und der Stichwahl in Pulheim am 27.09.2020. Warum es zu der Stichwahl kam und warum es ganz wichtig ist nochmals zur Wahl zu gehen. Zu hören ist der Kaffee Klatsch wie immer am Freitag um 19 Uhr und in der Wiederholung am Sonntag um 14 Uhr.

Kommunalwahl: Stichwahl am 27. September 2020

Pulheim hat gewählt. Während die Zusammensetzung des neuen Rats feststeht, kommt es bei der Bürgermeisterwahl zu einer Stichwahl am Sonntag, 27. September 2020.
Der neue Rat umfasst 64 Sitze, die sich wie folgt aufteilen:
CDU: 23 Sitze
SPD: 15 Sitze
Bündnis 90 / Die Grünen: 13 Sitze
BVP: 5 Sitze
FDP: 4 Sitze
AFD: 3 Sitze
Die Linke: 1 Sitz
Für die anstehende Stichwahl erhalten die Bürgerinnen und Bürger, die bereits für die Kommunalwahl Briefwahl beantragt hatten, automatisch die entsprechenden Unterlagen. Dies gilt auch für die Stichwahl um das Amt des Landrats, die ebenfalls am 27. September 2020 stattfindet.
Wählerinnen und Wähler, die am Sonntag in einem Wahllokal ihre Stimme abgegeben haben, können jetzt noch Briefwahl für die Stichwahlen beantragen. Dies kann per Wahlbenachrichtigung oder per E-Mail an wahlen@pulheim.de erfolgen.
Die Stimmzettel werden der Verwaltung voraussichtlich am Ende dieser Woche zur Verfügung stehen, sodass dann der Versand beginnt. Darüber hinaus bietet die Stadtverwaltung wieder die Möglichkeit, ab Montag, 21. September 2020, die Briefwahl persönlich im Rathaus während der Öffnungszeiten vorzunehmen.

Zahnrad Brauweiler

Hier gibt es das Kursprogramm 2021 2. Halbjahr als Download.

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