Archiv für die Kategorie „Politik“

Prof. Dr. Wortmann Bürgermeisterkandidat der FDP Pulheim

(PM – FDP Pulheim) – Mit großer Mehrheit wählten die Liberalen auf ihrem außerordentlichen Parteitag Prof. Dr. Martin Wortmann zum Bürgermeisterkandidaten. „Pulheim braucht eine starke Verwaltung, eine starke Bildung und starke Vereine“, so Wortmann. Darin sind sich die Liberalen einig und haben gleichzeitig das Wahlprogramm 2020 verabschiedet.

Verwaltung, Bildung und Vereine, diese Themen hat die Koalition aus CDU und Grünen mit der Verwaltungsspitze unter Bürgermeister Keppeler nicht in den Griff bekommen, so die FDP Pulheim. Zunehmend werden Projekte in die Zukunft geschoben, die Schulzentren sind veraltet, die digitale Infrastruktur ist ungenügend, das Ehrenamt und privates Engagement vernachlässigt. „Es wird Zeit, dass die Verwaltung effektiv und effizient aufgestellt wird“, betont Wortmann. „Das ist eine Führungsaufgabe.“

Wortmann ist 1999 mit seiner Familie nach Pulheim gezogen und hat erlebt, wie sich Pulheim mit Hilfe der Liberalen zu einer attraktiven und familienfreundlichen Stadt entwickelt hat. Diese Errungenschaften sieht er gefährdet. Schwarz/Grün hat keine Zeichen für die Zukunft Pulheims gesetzt. Die Planungen für das Schulzentrum gehen ins Leere. Die veranschlagten Gelder reichen nicht aus, um nachhaltige Sanierungen durchzuführen, so sagt es die FDP Pulheim weiter. Wortmann fordert daher den Neubau des Schulzentrums Pulheim. „Wie Schwarz/Grün private Initiativen wie die Kammeroper sieht, haben wir erlebt: Kaum Unterstützung, ablehnendes Verhalten. Leider gilt das auch für die Vereine, die keine betreuende Unterstützung durch die Stadt erhalten. Und letztendlich, wo bleibt die digitale Infrastruktur für die Schulen, für die Verwaltung, für die Stadt?“, so Wortmann weiter.

Home Work – Home Office? – BVP fordert Tempo bei Digitalisierung an Pulheims Schulen

Die vergangenen Wochen der Schulschließungen und des Präsenzunterrichts infolge der Corona-Pandemie haben gezeigt, dass es an den Pulheimer Schulen an einer funktionierenden digitalen Infrastruktur, schnellem Internet, den geeigneten Lernplattformen und nicht zuletzt an Endgeräten auch für die Schülerinnen und Schüler, die zuhause nicht über entsprechende Geräte verfügen, mangelt. So entstehen möglicherweise massive Lücken in der Bildung und Bildungsungerechtigkeiten. „Die Entwicklung eines IT-Konzepts für unsere Schulen wurde bereits 2014 beschlossen – getan hat sich in der gesamten Legislaturperiode von schwarz-grün so gut wie nichts. Fast 6 Jahre wurden verschlafen und das fällt uns jetzt gewaltig auf die Füße!“, so Birgit Liste-Partsch.
Der BVP ist daher der Auffassung, dass die Zeit der Sommerferien dringend genutzt werden muss, um Pulheims Schulen fit für das Lernen auf Distanz zu machen.
Für die kommende Ratssitzung am 23.06.2020 hat der BVP daher beantragt, dass die Stadt die Zeit der Sommerferien nutzt, um den Schulen nach den Ferien geeignete Lernplattformen für den Unterricht zur Verfügung stellen zu können und möglichst kurzfristig für schnelle Internetverbindungen an unseren Schulen sorgt. Zudem soll die Stadt als Schulträger dafür sorgen, dass allen Schülerinnen und Schülern, denen aufgrund fehlender digitaler Endgeräte ein Lernen auf Distanz nicht oder kaum möglich ist, Leihgeräte zur Verfügung gestellt oder alternativ Arbeitsräume geschaffen werden, welche über digitale Endgeräte, ein leistungsstarkes LAN und Möglichkeiten zum Drucken verfügen.

„Wir können nicht wie vom Kämmerer vorgeschlagen bis zur Fertigstellung und Präsentation des Medienentwicklungsplans warten, welcher nach seinen Ausführungen „erst nach den Sommerferien, aber noch in diesem Jahr“ vorgestellt werden soll“, so die Fraktionsvorsitzende und Bürgermeisterkandidatin Birgit Liste-Partsch. „Für uns hat es absolute Priorität, dass die Digitalisierung endlich Einzug in unsere Schulen hält und unsere Schülerinnen und Schüler nicht digital abgehängt werden! Die Krise zeigt mehr als deutlich, dass wir kurzfristig abgestimmte Lernplattformen, eine moderne Infrastruktur für die Schulen und die notwendigen Endgeräte für alle am Lernprozess Beteiligten dringend benötigen Es ist bereits fünf nach zwölf!“

Altpapiercontainer: Situation an den Standorten

(PM) – Die Situation an den Altpapiercontainer-Standorten im Stadtgebiet hat sich in den vergangenen Wochen immer wieder zugespitzt: Zum einen ist mehr Müll als üblich angefallen, zum anderen konnte aufgrund technischer Schwierigkeiten bei den zuständigen Entsorgungsbetrieben die reguläre Abholung zeitweise nicht erfolgen. Die Stadtverwaltung steht dazu im ständigen Austausch mit den beauftragten Dienstleistern, damit die Rückstände zeitnah abgearbeitet werden.

Am morgigen Dienstag ist die anhaltende Situation auch Thema im Haupt- und Finanzausschuss. In einer Vorlage erläutert die Verwaltung den Ratsmitgliedern die Gründe für die Missstände. Dazu gehören die ordnungswidrige Entsorgung von Altpapier durch Gewerbetreibende, ein gestiegenes Aufkommen durch mehr Bestellungen im Internet und technische Probleme bei der Leerung. Darüber hinaus ist Pulheim die einzige Stadt im Umkreis, die noch Container für Altpapier anbietet.

Siehe auch hier.

Verwaltung prüft Lösungen
Die Stadtverwaltung prüft derzeit verschiedene Lösungen. Ein Vorschlag sieht beispielsweise die Abschaffung der Altpapiercontainer vor. (Anmerkung d. Red.: Wenn ich versage, dann gebe ich auf?) Gleichzeitig könnte die Blaue Tonne verpflichtend eingeführt und die Häufigkeit der Leerung von dem bestehenden Vier-Wochen-Turnus auf einen zweiwöchigen Rhythmus erhöht werden. Großkartonagen könnten dann an bestimmten Tagen etwa beim Standort des Schadstoffmobils abgegeben werden. Noch in diesem Jahr will die Verwaltung dazu Beschlussvorschläge an die Ratsgremien zur Beratung geben.

Übrigens: Haushalte, die bislang noch nicht über eine blaue Altpapiertonne verfügen, können diese jederzeit über das entsprechende Formular auf der städtischen Webseite unter www.pulheim.de bestellen. Die Tonnen werden nach der Bestellung zeitnah ausgeliefert.

Bürgermeister Keppeler kündigt Notfallfonds für Kultur und Brauchtum an

Pulheim: Kulturschaffende Vereine und Institutionen sowie brauchtumspflegende Vereine, die durch die Coronavirus-Krise wirtschaftliche Einbußen hinnehmen mussten, sollen kurzfristig Unterstützung erhalten. Bürgermeister Frank Keppeler hat den Ratsmitgliedern in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses deshalb vorgeschlagen, einen Notfallfonds in Höhe von 20.000 Euro aufzulegen. „Es sind zahlreiche kulturelle Veranstaltungen ebenso ausgefallen wie Schützen- oder Maifeste. Somit fehlen vielen Vereinen und Institutionen wichtige Einnahmen“, erläutert Frank Keppeler die Initiative, auf die sich bereits die Spitzen der Ratsfraktionen im Ältestenrat verständigt hatten.

Es ist vorgesehen, dass die Vereine und Institutionen bis maximal 2.000 Euro aus diesem Notfallfonds erhalten können, wenn sie einen entsprechenden Nachweis der wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Krise erbringen. Das genaue Vorgehen wird die Verwaltung nun ausarbeiten und dem Haupt- und Finanzausschuss für dessen Sitzung am 9. Juni 2020 zur Beschlussfassung vorlegen. „Es wird ein unkompliziertes Verfahren sein, damit die Antragsteller schnell Mittel erhalten“, kündigt Bürgermeister Keppeler an. In welcher Weise der Fonds fortgeführt werden könnte, soll bei den Ende des Jahres anstehenden Haushaltsberatungen thematisiert werden, wenn die Auswirkungen der Coronavirus-Krise auf den städtischen Etat besser absehbar sind.

Kaffee Klatsch mit Angela und Lothar Fuchs – Ostumgehung Pulheim

Antenne Pulheim wurde von Angela und Lothar Fuchs zum Kaffee Klatsch eingeladen. In sommerlicher Gartenatmosphäre ging es um ein Thema, das nicht nur Pulheimer tangiert. Die Albrecht-Dürer-Straße wurde aus guten Gründen verkehrsberuhigt und wird nun wieder Schritt für Schritt zurück zum Verkehrsknotenpunkt gebaut. Die Lösung wäre mit der sogenannten Ostumgehung möglich, doch die Pulheimer Politik will das offensichtlich nicht. Ein großes Ärgernis nicht nur für die direkten Anwohner. Der Kaffee Klatsch mit zwei engagierten Pulheimern ist am Freitag von 19-20 Uhr und am Sonntag von 14-15 Uhr als Wiederholung auf 97.2 UKW und per Stream zu hören.

Pulheim: Keine Beigeordneten-Wahl

Die Ratsmitglieder haben in der gestrigen Sitzung das weitere Vorgehen bei der Besetzung der vakanten Beigeordneten-Stelle entschieden. Es herrschte Einigkeit darüber, dass das Ausschreibungsverfahren aufgehoben wird. Der Haupt- und Finanzausschuss hat mehrheitlich entschieden, die Stelle mit verändertem Anforderungsprofil bereits am kommenden Wochenende neu auszuschreiben. Sollte in diesem Verfahren eine geeignete Kandidatin oder ein geeigneter Kandidat gefunden werden, ist die Wahl für die Sitzung am 23. Juni 2020 vorgesehen.

Pulheim: Entlastungen für Vereine und Gastronomie beschlossen

Die Ratsmitglieder haben gestern einstimmig Entlastungen für Vereine und Gastronomie beschlossen. Bürgermeister Keppeler hatte vorgeschlagen, die Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie für diese Saison (März bis Oktober 2020) und ein Viertel des in diesem Jahr fälligen Sportstättennutzungsentgelts zu erlassen. „Damit setzen wir gemeinsam ein Zeichen für die betroffenen Betriebe und den Engagierten in den Vereinen“, sagt Frank Keppeler.

Pulheimer Vereine brauchen während der Corona-Krise finanzielle Unterstützung

SPD fordert Unterstützung
Um die wirtschaftlichen Einbußen durch den Ausfall von Kultur- und Sportveranstaltungen durch die Corona-Krise für die Veranstalter abzumildern, hat die SPD-Fraktion zur Haupt- und Finanzausschusssitzung am 9. Juni 2020 beantragt, einen Prüfauftrag zu beschließen, wie den Veranstaltern ein einmaliger, finanzieller Ausgleich bis zu einem Betrag von 500 €
für nachgewiesene Auslagen bzw. Verpflichtungen gewährt werden kann.
Durch die Absage von Veranstaltungen können Sportvereinen und Kulturtreibenden durch vertragliche Bindungen erhebliche finanzielle Nachteile entstehen, die die Leistungsfähigkeit der Vereine überfordern. „Eine schnelle, solidarische und unbürokratische finanzielle Hilfe dieser unvorhersehbaren und nachgewiesenen Belastungen ist deshalb erforderlich“, so
Frank Sommer, Vorsitzender der SPD-Fraktion Pulheim.

BVP hat Bürgermeisterkandidatin und Wahlkreiskandidaten gewählt

Große Einstimmigkeit herrschte bei der Mitgliederversammlung des Bürgervereins Pulheim (BVP) am 18.05.2020. Zur Kommunalwahl 2020 tritt der BVP mit einer starken Mannschaft an. Alle 24 Wahlkreise konnten problemlos besetzt werden. Geschlossenheit zeigte sich auch bei der Wahl der Listenplätze, die ausnahmslos einstimmig erfolgte. Die Vereinsvorsitzende Beatrix Schröder ist erfreut darüber, dass es gelungen ist, dem Bürgerverein durch den neuerlichen Generationenwechsel ein vielfältiges Gesicht zu geben, in dem sich alle Generationen wiederfinden. So treten erfahrene Kommunalpolitiker gemeinsam mit einem jungen Team zur Wahl an. Gerade für die jungen Kandidaten bedeutet Stadtratsarbeit auch und vor allem die Gestaltung der Zukunft für ihre und die nachfolgenden Generationen, der sie sich gerne stellen wollen.
Erstmals schickt der BVP nun auch eine eigene Bürgermeisterkandidatin ins Rennen, die einstimmig gewählt wurde.

Statement der frisch gekürten Bürgermeisterkandidatin Birgit Liste-Partsch:
Mein Herz schlägt für Pulheim und die Menschen dieser Stadt! Daher habe ich nach kurzer Überlegung herzlich gerne “ja” gesagt, als Vorstand und Fraktion mich baten für das Amt der Bürgermeisterin zu kandidieren. Als Mitglied einer unabhängigen Wählergemeinschaft stehe ich ganz klar nicht für ein “Weiter so”. Postenvergabe nach Parteibuch, politische Spielwiesen und Entscheidungen im Hinterzimmer ohne ehrliche Bürgerbeteiligung – das muss sich ändern!
Als unabhängige Bürgermeisterkandidatin möchte ich eine Bürgermeisterin aller Bürgerinnen und Bürger sein, die aber auch vertrauensvoll mit allen anderen demokratischen Parteien zusammenarbeitet und den Fokus auf ein faires und respektvolles Miteinander legt.

Fakten zur Person Birgit Liste-Partsch:
Die 55-jährige Birgit Liste-Partsch ist verheiratet und lebt seit über 20 Jahren mit ihrer Familie in Pulheim-Sinthern. Als langjähriges Pulheimer Ratsmitglied konnte sie viele kommunalpolitische Erfahrungen sammeln. Durch ihre Arbeit als Fraktionsvorsitzende des Bürgervereins Pulheim (BVP) sind ihr die wichtigen sachpolitischen Themen bekannt und der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern steht dabei im Mittelpunkt. Für diese möchte Birgit Liste-Partsch sich als Bürgermeisterin einsetzen und einen neuen Politikstil mit mehr Miteinander einführen.

Kammeroper vorläufig gerettet

In einer gemeinsamen Aktion haben der Lions Club und der Rotary Club Pulheim den Verbleib der Kammeroper Köln in Pulheim unterstützt. Seit dem 10. Februar 2020 wurden auf einem Konto der Volksbank Erft eG Spendengelder gesammelt. Viele Pulheimer Bürger haben dazu beigetragen, dass über 20 Tsd. € gesammelt werden konnten. Das ist viel Geld und die beiden Clubs bedanken sich für das Vertrauen und die Zuversicht, die hier zum Ausdruck gekommen ist.
„Nun haben wir es gemeinsam geschafft: Die Kammeroper bleibt in Pulheim“, so Prof. Dr. Martin Wortmann und Werner Theisen, die Initiatoren der Spendenaktion. Viele kreative Gespräche mit der Kammeroper und dem Vermieter Rüdiger Schmidt-Holzmann haben zu einem großzügigen Mietangebot geführt, so dass am Ende ein Verbleibe-Paket bis Juli 2021 geschnürt werden konnte.
Am 12. Mai um 12 Uhr überreichte der Lions Club und der Rotary Club Pulheim die Spende live entsprechend der Hygieneauflagen des NRW Gesundheitsministeriums im Rahmen einer Videokonferenz.
Leider hat sich aber die Stadt Pulheim gegen eine Förderung der Kammeroper ausgesprochen. Ebenfalls am 12. Mai lehnten CDU und Grüne den BVP-Antrag auf jährlichen Zuschuss im Haupt- und Finanzausschuss (HFA) ab. Der BVP hatte für den Haupt- und Finanzausschuss (HFA) am 12.05.2020 beantragt, dass der Kammeroper Köln künftig ein städtischer Zuschuss von mindestens 5000,- Euro jährlich gewährt werden soll. Dies sollte im Nachtragshaushalt 2020 dargestellt werden. Die Kammeroper ist auf den städtischen Zuschuss in dieser Höhe angewiesen, um zukünftig weitere Fördermittel generieren zu können.

„Wir hatten gehofft, dass mit mehrheitlicher Zustimmung zu unserem Antrag endlich ein klares Signal aus der Politik gesetzt wird, um zu verdeutlichen, dass der Verbleib der Kammeroper am Standort Pulheim für die kommenden Jahre gewünscht ist und deren Arbeit als ein Teil der Kulturlandschaft in Pulheim anerkannt wird. Leider haben CDU und Grüne mit ihrer Ablehnung ein genau gegenteiliges Bekenntnis abgegeben“, so die Fraktionsvorsitzende Birgit Liste-Partsch. „Für unsere Fraktion ist nicht nachvollziehbar, dass die Grünen einerseits auf ihrer Facebookseite posten, wie wichtig die Unterstützung der Kulturszene gerade in Zeiten der Coronakrise sei, aber andererseits dann gegen einen städtischen Zuschuss für die Kammeroper stimmen. Ebenso ist es für uns unverständlich, dass der CDU-Fraktionsvorsitzende mit dem Lions-Club Pulheim zu einer Spendenaktion für den Verbleib der Kammeroper in Pulheim aufgerufen hat, dann im HFA jedoch gemeinsam mit der CDU-Fraktion einen jährlichen Zuschuss der Stadt ablehnt. Wir hätten uns gewünscht, dass ein gemeinsamer Weg gefunden wird, um den Verbleib der Kammeroper am Standort Pulheim längerfristig zu sichern. Ein jährlicher Zuschuss von 5.000,- Euro hätte dazu nicht unerheblich beigetragen. Diese Chance ist durch die Ablehnung von CDU und Grünen leider vertan worden“, so Liste-Partsch weiter.

Zahnrad Brauweiler

Hier gibt es das Kursprogramm 2020 1. Halbjahr als Download.

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