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Archiv für die Kategorie „Sinnersdorf“

BVP: Entscheidung zu Flüchtlingsunterkünften ohne echte Bürgerbeteiligung

Wir vom BVP sind enttäuscht, dass die Stimmen der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt Pulheim erneut ungehört blieben. In der gestrigen Ratssitzung (07.05.2024) wurden die Anregungen und Wünsche, die in der Einwohnerfragestunde vorgebracht wurden, von den meisten Fraktionen bei der späteren Beschlussfassung ignoriert. Auch wenn die gestrige Sitzung deutlich gezeigt hat, dass die Planungen zur Unterbringung der geflüchteten Menschen noch nicht ausgereift sind und viele Fragen der Bürgerinnen und Bürger nur unzureichend oder gar nicht beantwortet werden konnten, folgten FDP, SPD, WfP und Grüne dem Vorschlag der CDU, der noch im Ratsaal während einer Sitzungspause zusammen mit dem Bürgermeister „mit heißer Nadel gestrickt“ wurde. In Brauweiler sollen demnach vorerst drei, statt vier Containerbauten errichtet werden. Wenn eine geeignete Fläche gefunden wird, kann einer der Bauten umziehen.
Gleichzeitig bewahrt sich die Verwaltung aber auch die Option, bei Bedarf auch das ursprünglich geplante vierte Gebäude zu errichten, falls der Zuzug von Geflüchteten anhält und keine andere Option verfügbar ist. Damit wären dann doch wieder 270 Plätze an diesem Standort belegbar.
In Sinnersdorf bleibt man bei dem Verwaltungsvorschlag der überwiegend doppelstöckigen Bebauung. Hier wird die Größe der Einrichtung auf 40 Bewohner reduziert.
„Wir hätten uns sehr gewünscht, dass auch die anderen Fraktionen ein offenes Ohr für die Menschen unserer Stadt gehabt hätten und unserem Antrag gefolgt wären“, so die Fraktionsvorsitzende Birgit Liste-Partsch. Der Antrag des BVP sah vor, dass man sich im Zuge der Bemühungen um eine tragfähige und sozialverträgliche Lösung für die Ortsteile Brauweiler und Sinnersdorf zu erreichen gemeinsam mit jeweils 1-2 Vertretern der Bürgerschaft aus den Ortsteilen, Politik und Verwaltung kurzfristig zusammengesetzt hätte, um durch ein kooperatives Miteinander Lösungswege zu finden. „Denn gute Vorschläge der Menschen unserer Stadt gibt es genug!“, so Liste-Partsch weiter.

Wir vom BVP haben die große Sorge, dass uns die gestrigen Entscheidungen bei genauerer Betrachtung erneut auf die Füße fallen werden. Denn ein durchdachtes Konzept zur Integration der Menschen in Brauweiler fehlt weiterhin gänzlich.

Der BVP glaubt fest daran, dass ein Miteinander verschiedener Kulturen in Pulheim gelingen kann – und zwar noch erheblich besser, wenn wir alle Bürgerinnen und Bürger in diesen Prozess einbeziehen. Diese Chance wurde in der gestrigen Sitzung wieder einmal vertan. Doch nur gemeinsam können wir Pulheim zu einem Ort machen, an dem sich jede und jeder willkommen und zu Hause fühlt.

Flüchtlingsunterkünfte: Verwaltung schlägt weitere Variante vor

Die Verwaltung hat soeben die Vorlage für die Sondersitzung des Rates am kommenden Dienstag, 7. Mai 2024, zu den geplanten Flüchtlingsunterkünften in Brauweiler, Stommeln und Sinnersdorf veröffentlicht. Diese ist auf der Homepage der Stadt Pulheim unter www.pulheim.de zu finden.

Der Schul- und Vereinssport ist durch die Schließung der Hallen stark belastet. Die Einschränkungen werden mit der Belegung der neuen Dreifachturnhalle in Brauweiler noch größer werden. Deshalb bleibt es das oberste Ziel der Verwaltung, die Turnhallen so zügig wie möglich wieder für den Sport freizugeben.

In der Vorlage schlägt sie den Mitgliedern des Rates zwei Varianten zur Beschlussfassung vor. Die erste Variante sieht die bereits in der Sitzung des Ausschusses für Liegenschaften und Hochbau am 25. April 2024 vorgestellten Planungen vor: Demnach würde in Stommeln An der Kopfbuche eine Einrichtung mit maximal rund 72 Plätzen entstehen, an der Hedwigstraße / Christophstraße in Sinnersdorf eine Unterkunft mit maximal rund 54 Plätzen sowie am Laurentiusweg in Brauweiler eine Einrichtung mit maximal 270 Plätzen.

In den vergangenen Wochen konnten sich Bürgerinnen und Bürger in die Planungen einbringen. Den Vorschlägen trägt die Verwaltung mit der neuen Variante teilweise Rechnung. So sieht diese eine Reduzierung der Plätze in Brauweiler und Sinnersdorf vor. In Brauweiler soll eines der vier vorgesehenen Containergebäude nicht errichtet und nur bei Bedarf aufgestellt werden. Damit verringert sich die Anzahl der Plätze auf maximal rund 196. In Sinnersdorf wird ebenfalls ein Container weniger errichtet. Dadurch reduziert sich die Anzahl der Plätze um 14 auf 40 Plätze. Auch sollen hier vier Parkplätze entstehen.

Darüber hinaus hat die Verwaltung weitere Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern berücksichtigt. So wird die Verwaltung die Fläche des Bolzplatzes am Randkanal in Sinnersdorf dahingehend prüfen, ob dort eine Flüchtlingsunterkunft errichtet werden kann. Auch wird noch einmal die Möglichkeit geprüft, ob auf der Fläche Donatusstraße, auf der eine dauerhafte Unterkunft vorgesehen ist, eine Interimslösung errichtet werden kann.

Gemeinsam für Integration: BVP beantragt Vertagung der endgültigen Entscheidung

Gemeinsam für Integration: BVP beantragt Vertagung der endgültigen Entscheidung über die Standorte von Flüchtlingsunterkünften

Die gestrige Bürgerversammlung hat mit ihrem starken Besucheraufkommen eindrucksvoll bewiesen, dass Integration in unserer Stadt gelingen kann – vorausgesetzt, die Bürgerinnen und Bürger werden auf diesem Weg mitgenommen. Das ist jedoch nur möglich, wenn die vorgebrachten Vorschläge und Anregungen, sowie die zwischenzeitlich eingegangenen Bürgeranträge und Eingaben seriös geprüft und bewertet werden. Um dies zu gewährleisten hat der BVP den Antrag gestellt, dass die endgültige Entscheidung über die Standorte für die Errichtung von Flüchtlingsunterkünften vertagt wird bis diese Prüfung erfolgt ist.
Während die Verwaltung in einer „Notlage“ handelnd in der Bürgerinformationsveranstaltung Maßnahmen präsentierte, die aus Sicht vieler weder sozialverträglich noch integrationsfördernd sind, brachten die Pulheimerinnen und Pulheimer zahlreiche konstruktive Vorschläge ein. Der Kämmerer betonte, dass die Stadtverwaltung “händeringend nach Ideen suche”, und Bürgermeister Keppeler versprach sich mit den Vorschlägen auseinanderzusetzen und sie sorgfältig zu prüfen.
„Doch angesichts der kurzen Zeitspanne zwischen der Bürgerversammlung und der bevorstehenden Sondersitzung erscheint es uns unrealistisch, dass eine solche detaillierte Prüfung stattfinden kann. Eine transparente und offene Kommunikation ist das Fundament einer funktionierenden Demokratie und essentiell für das Gelingen von Integration. Sie ermöglicht es, dass alle Stimmen gehört werden und dass Entscheidungen auf einer breiten Informationsbasis getroffen werden. Ohne eine angemessene Zeitspanne für die Prüfung und Abwägung der eingereichten Vorschläge kann keine seriöse Entscheidung erwartet werden. Es ist daher von größter Bedeutung, dass der Rat nicht überstürzt handelt, sondern sich die Zeit nimmt die notwendigen Informationen zu sammeln und zu bewerten, um eine fundierte Entscheidung zu treffen, die dem Wohl aller Bürger dient“, so die Fraktionsvorsitzende Birgit Liste-Partsch.

SPD: „Echte Bürgerbeteiligung unbedingt erforderlich!“

In der aktuellen Diskussion um die Errichtung von temporären Bauten zur Unterbringung von Geflüchteten begrüßt die Fraktionsvorsitzende Sylvia Fröhling die teilweise Kurskorrektur von Bürgermeister Keppeler. Dieser hat nun entgegen der ursprünglichen Planung die Verabschiedung der Planung nicht im Fachausschuss vorgesehen, sondern es wurde eine Sondersitzung des Rates am siebten Mai angesetzt. Fröhling: „In der letzten Ratssitzung hatte ich deutlich gemacht, dass bei solchen Vorhaben Bürgerinnen und Bürger frühzeitig informiert werden müssen. Noch viel wichtiger wäre aber, dass eine echte Bürgerbeteiligung stattfindet. Daher begrüßen wir, dass die Beschlussfassung nun erst nach dem Informationstermin am 29.04.24 im Köstersaal stattfinden wird.“

Fröhling bedauert die nun nötig gewordene Eile: „Die Entwicklung kommt nicht überraschend. Schon im letzten Jahr haben wir wiederholt darauf gedrängt, zusätzliche Wohnmöglichkeiten zu schaffen, damit Hallenbelegungen vermieden werden. Damals wurde das abgelehnt. Dazu kommt, dass etliche Projekte zur Schaffung von Wohnraum für Geflüchtete seit Jahren nicht vorankommen. Nun muss leider wieder mit teuren Interimslösungen agiert werden. Das kennen wir schon von Schulen und Kindergärten.“

Der Stadt falle nun auch die seit Jahrzehnten verfehlte Wohnungsbaupolitik auf die Füße. Fröhling: „Seit vielen Jahren fehlen in Pulheim massiv bezahlbare Mietwohnungen. Dies verhindert unter anderem auch, dass viele Menschen mit positivem Aufenthaltsstatus und teilweise in fester Arbeit stehend nicht aus den Unterkünften herauskommen und so Plätze dauerhaft blockieren.“

Mit den Planungen selbst hat sich die SPD-Fraktion bereits intensiv auseinandergesetzt. Verena Szebel, Sprecherin der SPD-Fraktion im Sozialausschuss: „Fraglos stellen die nun geplanten Wohnanlagen eine deutliche Verbesserung gegenüber den Sammelunterkünften wie dem alten Hallenbad oder den belegten Schulturnhallen dar. Gerade für Familien sind die neuen Räumlichkeiten viel besser geeignet. Auch die Einplanung von Sozial- und Funktionsräumen etwa für Beratungsgespräche ist wichtig. Ganz entscheidend wird aber auch die Gestaltung des Umfelds der Einrichtungen sein.“

Elmar Brix, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Ratsmitglied aus Brauweiler betont: „Die Sorgen der Anwohnerschaft müssen ernst genommen werden. Viele dieser Aspekte, gerade auch Sicherheitsbedenken, könnten schon durch bessere Information seitens der Stadt ausgeräumt werden. Klar muss aber auch sein, dass es mit der Errichtung der Wohnungen nicht getan sein darf. Es braucht für Betreuung, soziale Integration, Kindergarten- und Schulplätze eine klare Konzeption. Und die muss dann auch umgesetzt werden.“

Zusätzliche Flüchtlingsunterkünfte – Info-Veranstaltung am 29. April 2024

Aufgrund der anhaltend hohen Zuweisungen Geflüchteter sind Flächen An der Kopfbuche/Im Schellental in Stommeln, an der Hedwigstraße in Sinnersdorf sowie auf dem Tennenplatz am Laurentiusweg in Brauweiler vorgesehen, um dort möglicherweise zusätzliche Flüchtlingsunterkünfte zu errichten. Entsprechende finanzielle Mittel hatte der Rat in seiner jüngsten Sitzung mit großer Mehrheit beschlossen. Nun wird die Verwaltung am Donnerstag, 25. April 2024, im Ausschuss für Liegenschaften und Hochbau die konkreten Maßnahmen vorstellen.

Wie von der Verwaltung mehrfach zugesagt, folgt anschließend eine Informationsveranstaltung. Diese findet am Montag, 29. April 2024, um 19 Uhr im Dr.-Hans-Köster-Saal statt. Dort werden ebenfalls die Projekte für alle drei Stadtteile präsentiert, und die Verwaltung steht für Fragen zur Verfügung. Auch können dort Teilnehmerinnen und Teilnehmer Bedenken äußern und Vorschläge machen. Im Anschluss wird der Rat in einer Sondersitzung am Dienstag, 7. Mai 2024, um 18 Uhr abschließend über die Planungen entscheiden.

Auf dieses Vorgehen hat sich der Ältestenrat, in dem die Vorsitzenden der Ratsfraktionen vertreten sind, auf Vorschlag von Bürgermeister Frank Keppeler in seiner heutigen Sitzung verständigt. Auch informierte Bürgermeister Keppeler darüber, dass die Zahl der Zuweisungen konstant hoch bleibt. Sollte dieser Trend anhalten, müsse in der neuen Dreifachturnhalle in Brauweiler möglicherweise bereits im Sommer eine Notunterkunft eingerichtet werden, da die derzeit verfügbaren Plätze in den 28 Unterkünften vermutlich nicht mehr ausreichen. Die betroffenen Vereine und Schulen werden rechtzeitig vor dieser Maßnahme noch einmal ausführlich benachrichtigt.

Derzeit leben 1.514 Geflüchtete in Pulheim, davon 984 in den 28 städtischen Unterkünften. Bereits kurz nach dem Beginn des Krieges in der Ukraine hatte die Verwaltung das alte Hallenbad als Notunterkunft herrichten lassen. Im vergangenen Jahr mussten dann in zwei Turnhallen im Zentralort und in Stommeln ebenfalls Notunterkünfte eingerichtet werden. Ziel der Verwaltung ist es, die Turnhallen möglichst bald wieder dem Schul- und Vereinssport zur Verfügung zu stellen. Aufgrund dessen ist die zügige Planung und Umsetzung neuer Unterkünfte notwendig.

Für eine integrationsfördernde Unterbringung und transparente Bürgerbeteiligung

In der vergangenen Ratssitzung stand die Freigabe von Mitteln in Höhe von über 7 Millionen Euro für provisorische Flüchtlingsunterkünfte in verschiedenen Ortsteilen auf der Tagesordnung. Als Interimslösung sollen Wohncontainer in Stommeln an der Kopfbuche und in Sinnersdorf auf einem Gelände an der Hedwigstraße aufgestellt werden. In Brauweiler plant man nun anstelle einer Zeltstadt ebenfalls eine Unterbringung in Containern.

Eine langfristige Perspektive für festen Wohnraum, in dem Schutzsuchende ein Zuhause finden können und der nach Möglichkeit dezentral und in kleinen Wohneinheiten geplant wird, damit Integration wirklich gelingen kann, fehlt nach wie vor. Die Taktik der Verwaltung lange abzuwarten, und dann stets nur Interimslösungen zu präsentieren, ist nicht zielführend. Warum wird nicht endlich fester Wohnraum auf den städtischen Grundstücken geschaffen?

Denn, was sich in der Vorlage vielversprechend liest, wird auf den zweiten Blick dem Wunsch nach sozialverträglichen Unterkünften vor allem in Brauweiler nicht gerecht. Wenn dort alle Plätze belegt sind, würden 256 Personen auf engem Raum untergebracht sein. Selbst eine Unterbringung von bis zu 300 Personen wird seitens der Verwaltung nicht ausgeschlossen.

„Wir bewerten es sehr positiv, dass viele Menschen den Weg in die Ratssitzung gefunden haben, um sowohl Ihre Sorgen als auch konstruktive Vorschläge in der Ratssitzung zu diesem Punkt vorzutragen. Dies zeigt, dass gute Integration gelingen kann. Voraussetzung ist aber, dass man die Menschen mitnimmt und ihre Fragen ernst nimmt“, so die Fraktionsvorsitzende Birgit Liste-Partsch. Eine Bürgerbeteiligung hat allerdings nach wie vor nicht stattgefunden, obwohl sie in unseren Augen so wichtig wäre. Die Bürgerinformationsveranstaltung wird voraussichtlich erst nach der Sitzung des Liegenschaftsausschusses am 24. April 2024 stattfinden. In dieser Sitzung sollen die Planungen vorgestellt und beschlossen werden.

Der Bürgerverein empfiehlt den Anwohnern, den Worten des Bürgermeisters zu folgen und diese Sitzung zu besuchen. Hier haben sie die Möglichkeit, sich aktiv einzubringen, Fragen zu stellen und zu erfahren, was in ihrer unmittelbaren Umgebung passieren soll.

Für uns vom BVP ist klar: Eine sozialverträgliche Lösung muss sowohl die Bedürfnisse der Geflüchteten als auch die Interessen der Anwohner berücksichtigen. Diese haben wir in der Vorlage der Verwaltung nicht erkannt. Vielmehr gibt es immer weiter Lösungen „aus der Not heraus“. Wir brauchen endlich langfristige Lösungen und nach Möglichkeit dezentrale und kleinere Unterkünfte, die ein Miteinander ermöglichen. Während CDU, FDP, WfP, SPD und Grüne diesen provisorischen Unterbringungen zugestimmt haben, wollte die BVP ein Zeichen setzen und hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.

„Spaß auf Spielplätzen“ – Gemeinsam in Aktion

Zu „Spaß auf Spielplätzen“ lädt das Jugendamt der Stadt Pulheim ab Sonntag, 14. April 2024, ein. Gemeinsam Klettern, Rutschen, Toben und an den besonderen Spielaktionen teilnehmen, heißt es für die Kleinen. Begleitpersonen treffen sich zu Begegnung und Austausch.

Bei trockenem Wetter und immer im Zeitraum zwischen 15 Uhr und 18 Uhr steht an folgenden Aktionsterminen das Miteinander für Klein und Groß auf dem Plan:

14. April 2024: Spielplatz An der Maar, Dansweiler

28. April 2024: Spielplatz Stockholmer Straße, Pulheim

5. Mai 2024: Spielplatz Brunostraße, Stommeln

26. Mai 2024: Spielplatz Dormagener Straße, Stommelerbusch

9. Juni 2024: Spielplatz Patriziusstraße, Sinnersdorf

23. Juni 2024: Spielplatz Mohnweg, Geyen

1. September 2024: Spielplatz Richezastraße, Brauweiler

Weitere Informationen gibt es telefonisch unter 02238/808-311.

KaffeeKlatsch mit dem Sinnerdorfer Dreigestirn

Kurz vor dem Höhepunkt der Karnevals Saison wird Antenne Pulheim von dem Sinnersdorfer Dreigestirn im KaffeeKlatsch besucht. Aber sie wollen einfach nicht verraten was es mit der Ente auf sich hat.
Die Auflösung gibt es am Aschermittwoch 🥳
Zu hören am Freitag von 19-20 Uhr und am Sonntag von 14-15 Uhr als Wiederholung

Tätergruppen verletzen Personen in Elsdorf und Pulheim schwer

(ots) – Ermittler bitten Zeugen sich zu melden

Am frühen Sonntagmorgen (28. August) hat die Polizei Rhein-Erft-Kreis in zwei Fällen die Ermittlungen wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung aufgenommen. In beiden Sachverhalten sollen mehrere Täter auf ihre Opfer eingeschlagen haben. Ein Mann (22) wurde dabei schwer verletzt. Er befindet sich zur Behandlung in einem Krankenhaus.

Im Anschluss an eine Musikveranstaltung im Freibad in Elsdorf haben nach bisherigem Ermittlungsstand um 2 Uhr zwei unbekannte Tatverdächtige gemeinsam auf einen 22-Jährigen eingeprügelt. Die Täter sollen zwischen 20 bis 25 Jahre alt und etwa 185 Zentimeter groß gewesen sein. Beide hatten nach Aussage des Geschädigten braune Haare, braune Augen und einen Drei-Tage-Bart. Ein silberner Mercedes entfernte sich mit quietschenden Reifen als Polizisten am Tatort eintrafen. Kriminalbeamte prüfen derzeit eine Verbindung zwischen dem Auto und der Tat.

In einem weiteren Fall griffen um 4 Uhr drei Männer einen 17-Jährigen auf einem Feldweg in der Nähe des Tannenhofs in Pulheim-Sinnersdorf an. Alle Tatverdächtigen sollen nach Zeugenaussagen blaue Jacken getragen haben und seien zuvor Gäste auf dem nahegelegenen Stoppelfeld-Fest gewesen. Mindestens einer der Drei habe einen schwarzen Bart und auch schwarze Haare gehabt. Ein Freund des Angegriffenen wählte den Notruf. Rettungskräfte brachten den 17-Jährigen zur Behandlung in ein Krankenhaus.

Zeugenhinweise zu den Tätern oder dem Fahrzeug nehmen in beiden Fällen die Ermittler des Kriminalkommissariats 21 unter der Rufnummer 02233 52-0 oder per Mail an poststelle.rhein-erft-kreis@polizie.nrw.de entgegen. (hw)

Maifeste – Sperrungen für die Feierlichkeiten

Am kommenden Wochenende wird an vielen Orten im Pulheimer Stadtgebiet wieder in den Mai getanzt. Mit den Feierlichkeiten sind auch entsprechende Sperrungen verbunden.

In Stommeln begeht die Maigesellschaft „Birke“ 1947 e.V. ihr 75. Jubiläum. Deshalb wird der Parkplatz Hauptstraße für die Aufstellung eines Festzeltes und von Schaustellerbetrieben von Mittwoch, 27. April 2022, bis Montag, 2. Mai 2022 gesperrt. Der Maibaum bleibt anschließend bis zum 31. Mai stehen.

In Sinthern feiert die Maigesellschaft Weißer Flieder Sinthern von 1935. Aus diesem Grund wird der Parkplatz an der Brauweilerstraße und der benachbarte Weiße-Flieder-Platz von Freitag, 29. April 2022, 17 Uhr, bis Sonntag, 1. Mai 2022, 15 Uhr, für die Feierlichkeiten und die Aufstellung des Maibaumes gesperrt.

Auch in Sinnersdorf stellt die KG Pennebröder wieder einen Maibaum auf den Marktplatz. Aus diesem Grund wird die Pulheimer Straße zwischen der Kreuzung in der Ortsmitte und dem Kreisverkehr Erftstraße / Rurstraße am Sonntag, 1. Mai 2022, in der Zeit von 14.30 Uhr bis 17.30 Uhr für den Kfz-Verkehr gesperrt. Die Busse des ÖPNV werden über die Rurstraße und die Paulstraße umgeleitet. Die Haltestelle „Sinnersdorf Kirche“ ist in dieser Zeit aufgehoben. Die Sperrung kann über die L 183 und Stommelner Straße weiträumig umfahren werden.

In Dansweiler schafft die Ortsgemeinschaft das Maifest ohne Sperrung. Beginn am 1. Mai 14 Uhr auf dem Schulhof.

Zahnrad Brauweiler

Hier gibt es das Kursprogramm 2024 1. Halbjahr als Download.

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