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Archiv für die Kategorie „Pulheim“

Eigennutz statt Wählerwille!? BVP kündigt projektorientierte Zusammenarbeit auf

Die projektorientierte Zusammenarbeit mit der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist für den BVP beendet. Das ist das Ergebnis eines einstimmigen Fraktionsbeschlusses. Das Vertrauensverhältnis zur SPD-Fraktion ist dermaßen beschädigt, dass eine weitere Zusammenarbeit für den BVP mit der SPD nicht mehr vorstellbar ist. Die SPD Pulheim hat das ehemalige BVP-Ratsmitglied Rolf Dohmen am 28.06.2021 einstimmig und mit sofortiger Wirkung in ihre Fraktion aufgenommen. Sein für den BVP im letzten Jahr bei den Kommunalwahlen errungenes Ratsmandat nimmt er mit zur SPD.

„Diese Vorgehensweise ist für uns absolut nicht hinnehmbar. Gerade die SPD, aus deren Reihen direkt nach der Wahl im vergangenen Jahr fünf Kandidaten ausgeschieden sind und eine eigene Fraktion gegründet haben, sollte anders handeln. Denn damals verurteilte sie dieses Vorgehen auf das Schärfste, hat aber nun selber kein Problem damit ein nicht für die SPD errungenes Mandat für sich zu verbuchen. Der Wählerwille wird so einfach ignoriert. Aber nicht nur die Wählerinnen und Wähler wurden getäuscht, sondern auch der BVP. Denn Herr Dohmen hatte uns gegenüber fest zugesagt, dass er sein Mandat im Falle eines Austritts an den BVP zurückgibt. Ebenso hatte die SPD uns das Versprechen gegeben Herrn Dohmen mit Mandat nur dann aufzunehmen, wenn der BVP dem zustimmt. Das Eigennutz vor dem Wählerwillen steht, ist für uns nicht akzeptabel“, stellt die Fraktionsvorsitzende Birgit Liste-Partsch fest.

Zur Verdeutlichung: Rats-Neuling Rolf Dohmen hatte nur durch den hohen Listenplatz 4 beim BVP sein Ratsmandat errungen. Denn in seinem Pulheimer Wahlkreis erhielt er lediglich 56 Stimmen, was 5,66 % der gültigen Wählerstimmen entspricht.
„Daran wird deutlich, dass er nicht wegen seiner Person, sondern einzig und allein als eines von vielen Mitgliedern des BVP-Teams aufgrund der politischen Inhalte und der Arbeit des BVP gewählt wurde. Daher hat der BVP überhaupt kein Verständnis dafür, dass Rolf Dohmen sein Ratsmandat behält und es zur SPD-Fraktion mitnimmt. Der Vertrauensvorschuss unsererseits wird von ihm leider für persönliche Zwecke ausgenutzt“, meint der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sandro De Salve.

„Zudem demontieren er und die SPD durch dieses Verhalten die bisher konstruktive Zusammenarbeit von Grünen, BVP und SPD. Es geht nicht mehr um sachbezogene Politik im Sinne der Bürgerinnen und Bürger Pulheims, sondern um persönliche Befindlichkeiten und dem unreflektierten Streben nach mehr Sitzen. Für solch eine Politik steht der BVP eben nicht, sondern für die Umsetzung des Wählerwillens. Es liegt letztendlich an den Bürgerinnen und Bürgern, dieses Verhalten zu bewerten“, so Birgit Liste-Partsch.

Der Pulheimer Weg

Die Fraktion „Wir für Pulheim“ (WfP) hatte ein neues zukunftsweisendes Baulandkonzept für Pulheim und seine Stadtteile in die politische Diskussion eingebracht und dazu Eckpunkte entwickelt.
Im Ausschuss für Liegenschaften und Hochbau wurde zusammen mit der CDU und der FDP ein Antrag gestellt, dass die Verwaltung beauftragt wird, eine entsprechende Baulandrichtlinie zu entwickeln. Vorgegebene Eckpunkte sind u.a., dass auf neu ausgewiesenen Flächen zur Wohnbebauung im Pulheimer Stadtgebiet ein Anteil von mindestens 40% für Geschosswohnungsbau und davon wiederum je mindestens 30% für öffentlich geförderten und mindestens 20% für preisgedämpften Wohnungsbau ausgewiesen wird. Zudem soll die Geschosshöhe drei Vollgeschosse mit Staffelgeschoss nicht überschreiten. Bei der Vergabe der Wohnungen sollen in Pulheim lebende Personen möglichst bevorzugt zu berücksichtigen werden. Es soll bezahlbarer Wohnraum für alle Generationen entstehen.

Frank Sommer, Fraktionsvorsitzender der WfP, erläutert: „Für Pulheim ist dieses Baulandkonzept ein Meilenstein. Denn gerade in Pulheim fehlt es an bezahlbaren Wohnungen. Die Baulandrichtlinie soll zu einer Verbesserung der angespannten Situation am Wohnungsmarkt in Pulheim beitragen.“
Walter Lugt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Wir für Pulheim: „Das vom Rat der Stadt Pulheim beschlossene Handlungskonzept für geförderten Wohnungsbau reicht nicht annähernd aus. Einem seit Jahren steigenden Bedarf an entsprechendem Wohnraum steht ein sich permanent verringerndes Angebot gegenüber. Ziel ist es in Neubaugebieten, für Geringverdiener zusätzlichen fehlenden bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und auf der anderen Seite die Bedarfe aller Bevölkerungs- und Altersgruppen angemessen zu berücksichtigen. Wer in Pulheim arbeitet soll auch in Pulheim wohnen können.“
Der Antrag wurde im Ausschuss für Liegenschaften und Hochbau mehrheitlich beschlossen. Die Zustimmung des Planungsausschusses und des Stadtrates dürfte aufgrund der diesen Antrag tragenden Mehrheit nur noch Formsache sein.

Pulheim: Tankwart erkannte Betrüger

(ots) – Der aufmerksame Mitarbeiter einer Tankstelle (24) erkannte einen Mann (32) wieder, der dort mehrfach einen Benzindiebstahl beging.

Samstagabend (26. Juni) fuhr um 19.40 Uhr ein grauer Opel Corsa auf das Tankstellengelände an der Venloer Straße in Pulheim. Dort tankte der 32-Jährige Fahrer des Opel, bis ihn der Angestellte erkannte, den Tankvorgang stoppte und den Mann in das Kassenhaus zitierte. Dort warteten die Beteiligten bis zum Eintreffen der Polizisten. Den Beamten gegenüber gab der 32-jährige Pulheimer zu, aus finanzieller Not heraus bereits mehrere Diebstähle – auch an anderen Orten und Tankstellen – begangen zu haben. An seinem Wagen waren entwendete Kennzeichen angebracht. Die für den Wagen ausgegebenen Kennzeichen lagen im Kofferraum. Die Beamten stellten die entwendeten Kennzeichen sicher und fertigten eine Strafanzeige. Bei Tankbetrug handelt es sich um eine Straftat, die eine Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder eine Geldstrafe zur Folge haben kann. (bm)

POGO Summernights in den Sommerferien

Unter dem Titel „POGO Summernights“ bietet das Jugendzentrum des Caritasverband Rhein-Erft für Jugendliche ab 14 Jahren und junge Erwachsene in den ersten zwei Wochen der Sommerferien ein Open-Air-Abendprogramm: Los geht es am Donnerstag, 8. Juli, mit einem OpenField Beachvolleyball-Spiel, am Freitag, 9. Juli, steht eine Spielenacht mit Kicker, Billard und Darts auf dem Programm. Im Anschluss lockt das Sommernachtskino auf der großen Leinwand, ein Livekonzert mit den Bands Meandr, Way2radiant und Colored Lights gibt es am Samstag, 10. Juli, die zweite Woche startete am Donnerstag, 15. Juli, mit einem Beachsoccer-Turnier, die Teilnehmer sollten sich vorher in der Pogo anmelden. Live Musik mit ALUIS gibt es am Freitag, 16. Juli, sowie eine Cocktail HappyHour von 20-21 Uhr. Am Samstag, 17. Juli, steht eine Spielenacht mit Werwolf, FIFA und Poker auf dem Programm, der Abend endet mit dem Sommernachtskino. An jedem der sechs Abende gibt eine Strandbar sowie eine Chill-Lounge mit Lagerfeuer und Grill. Los geht es um 17, Ende ist um 23 Uhr.

Der Eintritt ist frei, bei schlechtem Wetter wird das Programm in den Innenbereich verlegt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen gibt es bei Simon Blens, Leitung Offene Jugendarbeit Pulheim, Telefon: 02238 – 55 23 6, Mail: blens@caritas-rhein-erft.de.

Eichenprozessionsspinner an neun Stellen

Zurzeit kommt es im Stadtgebiet von Pulheim vereinzelt wieder zu einer Gefährdung durch die Raupen des Eichenprozessionsspinners. Bei der Kontrolle der Eichen im öffentlichen Raum hat die Stadt die Raupen an insgesamt neun Stellen vorgefunden. Betroffen sind aktuell im Ortsteil Pulheim die Eichen an der Turnhalle Ecke Steinstraße/Zur alten Wassermühle und die Eiche im Stadtgarten im Zugangsbereich zum Ruhegarten. Darüber hinaus sind Eichen am Fußweg im Edelsteingarten in der Nähe des Spielplatzes zwischen Topasstraße und Maria-Montessori-Straße sowie im kleinen Park an
der Ecke Orrer Straße / Randkanal betroffen. In Stommeln sind zwei Eichen im Freibadbereich der Aquarena befallen – hier ist der Teil entsprechend abgesperrt. In Brauweiler sind es zwei Eichen auf der Grünfläche an der Helmholtzstraße und am Fußweg
in Richtung Abteipark (hinter dem Spielplatz links). Darüber hinaus sind Eichen auf der Grünfläche im Bereich Abt-Aemilius-Straße und Nikolaus-Lauxen-Straße befallen. Erneut betroffen ist auch eine Eiche in dem Gehölzstreifen auf der Verlängerung des Brüngesrather Straße nördlich von Sinnersdorf zwischen der L 183 und dem Kölner Randkanal.
Die Bürgerinnen und Bürger werden zum eigenen Schutz gebeten, sich von den betroffenen Eichen fernzuhalten und insbesondere auch Kinder auf die Gefahr hinzuweisen. Die Stadt hat eine Fachfirma beauftragt, die die Nester und Raupen in den kommenden Tagen mittels Spezialstaubsauger fachgerecht beseitigen wird.

Starke Reizungen und allergische Reaktionen durch „Brennhaare“

Die Raupe des Eichenprozessionsspinners häutet sich bis zur Verpuppung sechsmal. Ab der dritten Häutung im Mai /Juni bildet sie zusätzlich zu ihren langen sichtbaren Haaren rund 600.000 nur 0,1 bis 0,25 Millimeter lange „Brennhaare“, die das Eiweißgift Thaumetopein enthalten. Damit schützt sie sich vor Fressfeinden. Der Befall mit dem Eichenprozessionsspinner ist durch die Bildung von Gespinstnestern am Stamm oder an Astgabeln des Wirtsbaumes zu erkennen. Auf Nahrungssuche bilden die Tiere die typischen „Prozessionen“ von den Gespinsten zu den Fraßstellen. Die „Brennhaare“ bleiben nach dem Schlüpfen des unscheinbaren Falters in den Gespinsten am Stamm. Der Kontakt mit ihnen kann zu starken Reizungen und allergischen Reaktionen von Haut und Atemwegen führen. Zu den Begleiterscheinungen zählen Schwindelgefühl, Fieber und Müdigkeit. In jedem Fall sollten Betroffene einen Arzt konsultieren.

Laien verwechseln den Eichenprozessionsspinner häufig mit der Gespinstmotte, dessen Raupe Gehölze völlig kahl frisst und sie komplett mit Netzen wie aus Gaze einspinnt. Diese Raupe ist jedoch für den Menschen völlig ungefährlich. Zu den sicheren Unterscheidungsmerkmalen zählt, dass die Gespinstmotte in der Regel nicht bei Eichen auftritt. Im Gegensatz hierzu befällt der Eichenprozessionsspinner ausschließlich Eichen.

Hinweise zum Befall von Eichen mit dem Eichenprozessionsspinner im öffentlichen Raum nimmt die Koordinierungsstelle Umweltschutz der Stadt Pulheim telefonisch unter 02238-808-468 oder per E-Mail unter kai.egert@pulheim.de entgegen. Für die Beseitigung des Eichenprozessionsspinners auf Privatgrundstücken und der damit einhergehenden Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung sind die Eigentümerinnen und Eigentümer verantwortlich. Es sollten nur Fachfirmen mit hierfür geschultem Personal und der entsprechenden Schutzausrüstung beauftragt werden. Von einer eigenständigen Beseitigung wird abgeraten.

Das Einwohnermeldeamt erweitert Öffnungszeiten für dringende Angelegenheiten

Das Einwohnermeldeamt der Stadt Pulheim erweitert seine Öffnungszeiten, damit zu Beginn der Urlaubszeit die Bürgerinnen und Bürger die notwendigen Ausweisdokumente erhalten.

Dafür öffnet das Einwohnermeldeamt ab sofort freitags zusätzlich von 13 Uhr bis 15.30 Uhr. Diese Regelung gilt ab Freitag, 18. Juni 2021, bis einschließlich Freitag, 27. August 2021. Innerhalb dieser zusätzlichen Öffnungszeit können Bürgerinnen und Bürger mit einem dringenden unaufschiebbaren Anliegen ohne Termin zum Einwohnermeldeamt kommen. Somit können entsprechende Wartezeiten entstehen.

„Mit diesem Service wollen wir den Menschen in unserer Stadt einen guten Start in die Ferienzeit ermöglichen. Ich danke den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihren Einsatz“, sagt Bürgermeister Frank Keppeler.

Bei der Ausstellung von Ausweisdokumenten muss die Ausweisinhaberin beziehungsweise der Ausweisinhaber persönlich erscheinen. Dies gilt auch bei Kinderreisepässen: Das Kind muss ebenfalls mit dabei sein. Die erforderlichen Unterlagen sind auf der Homepage der Stadt Pulheim hinterlegt: https://pulheim.de/buergerservice/meldewesen.php

Bundestagswahl 2021: Ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gesucht

Für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am Sonntag, 26. September 2021, sucht die Stadt Pulheim ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Dieses Engagement stellt einen wichtigen Dienst für die Demokratie und die Möglichkeit freier Wahlen dar: Die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer sorgen für die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl, überprüfen die Wahlberechtigung anhand des Wählerverzeichnisses, geben Stimmzettel aus und vermerken die Wahlteilnahme im Wählerverzeichnis. Zusätzlich unterstützen sie bei der Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk.

Die Wahlzeit beginnt um 8 Uhr und endet um 18 Uhr. Es wird ein sogenanntes Erfrischungsgeld in Höhe von 40 Euro als Aufwandsentschädigung gezahlt. Wer das ehrenamtliche Wahlhelferteam unterstützen möchte, kann sich telefonisch unter 02238/808-384 oder per E-Mail unter wahlen@pulheim.de mit der Stadtverwaltung in Verbindung setzen oder das Onlineformular unter www.pulheim.de/form-solutions-formulare/anmeldung-als-wahlhelferin-wahlhelfer.php zur Anmeldung nutzen.

Voraussetzung für die ehrenamtliche Wahlhelfertätigkeit ist, dass die Personen selbst wahlberechtigt sind. Weitere Informationen gibt es online unter www.pulheim.de.

Mobile Geschwindigkeitsüberwachung des Rhein-Erft-Kreises

14. Pulheim, Marienstraße
15. Pulheim, Bonnstraße
16. Pulheim, Mathildenstraße

Unwetter über Pulheim überflutete Straßen und Keller

In den Abendstunden des 04. Juni zog über Pulheim ein schweres Unwetter. Straßen und Keller wurden überflutet.

Nachdem ein intensives Regengebiet die Stadtteile Stommeln, Sinnersdorf und die nördlichen Bereiche von Pulheim überquert hatte, wurde die Kreisleitstelle der Feuerwehr kurz vor 20 Uhr über eine Vielzahl von vollgelaufenen Kellern und überfluteten oder verschlammten Straßen alarmiert. Die Schwerpunkte der Einsätze fanden sich in Sinnersdorf und in Pulheim.

Aufgrund der Wetterwarnung des Deutschen Wetterdienstes war um diese Uhrzeit bereits die Kommunale Koordinationsstelle der Feuerwehr Pulheim besetzt, die dann sofort die ortsbezogene Koordination der Einsätze übernehmen konnte. Im Stadtgebiet Pulheim wurden sämtliche Löschzüge alarmiert, um die eingehenden Unwetterschäden abzuarbeiten. Im Besonderen waren hier Keller von Privat- und Geschäftshäusern, Souterrainwohnungen und im Bau befindliche Neubauten Opfer der Regenmassen geworden, die von der Feuerwehr abgepumpt werden mussten. An einer Einsatzstelle war aufgrund einer Unterspülung auch ein Baugerüst gefährdet.

Durch die Überflutung von Kellern kamen auch Öltanks in Gefahr, wobei diese schon von den Anwohnern vorab, oder später durch die Einsatzkräfte, so gesichert werden konnten, dass es hier zu keinen wesentlichen Schäden kam.

Der Löschzug Brauweiler stellte zu Beginn der ersten Maßnahmen den Grundschutz für das gesamte Stadtgebiet sicher, der im späteren Verlauf von der Hauptamtlichen Wache übernommen wurde. Neben den Unwetter- und Rettungsdiensteinsätzen arbeiteten diese in diesem Zeitraum auch zwei Feuer und eine weitere Hilfeleistung ab.

Aufgrund der enormen Anzahl von über 130 Einsatzmeldungen wurde auch der Unterstützungslöschzug aus Elsdorf-Heppendorf und im weiteren Verlauf Kräfte aus Bergheim-Glessen sowie Kerpen-Türnich mit insgesamt 50 Einsatzkräften, neben den knapp 100 Kräften aus Pulheim, zur Unterstützung alarmiert.

Gegen 3 Uhr waren die Einsätze beenden.

Dorferneuerungsprogramm 2022 mit Schwerpunkt Feuerwehrhäuser

CDU-Landtagsabgeordnete Romina Plonsker: „Pulheim, jetzt Anträge stellen!“

Mit einem Sonderaufruf „Feuerwehrhäuser in Dörfern 2022“ schreibt die nordrhein-westfälische Landesregierung ihr sehr erfolgreiches „Dorferneuerungsprogramm“ fort. Darauf machen Romina Plonsker und Gregor Golland aufmerksam, die beiden CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Rhein-Erft-Kreis. Technische Veränderungen und Neuerungen machten gerade in Dörfern mit bis zu 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern oftmals aufwändige Investitionen in die Infrastruktur notwendig, wissen die beiden Christdemokraten. Dies betreffe insbesondere den Neubau oder den Erhalt und somit die Sanierung bestehender Feuerwehrhäuser. Plonsker und Golland: „Wir wollen unsere Dörfer oder Stadtteile im ländlichen Raum zukunftsfähig und lebenswert erhalten. Deshalb fördern wir Investitionen in die Modernisierung der Infrastruktur dort.“

Mit insgesamt 28,5 Millionen Euro unterstützt das Dorferneuerungsprogramm von Nordrhein-Westfalens Heimatministerin Ina Scharrenbach (CDU) in diesem Jahr 344 Projekte in 145 Gemeinden mit bis zu 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern. „Ob Dorfladen, Dorfgemeinschaftshäuser, ein Mehr an Barrierefreiheit oder die dorfgemäße Gestaltung von Plätzen: Mit dem Dorferneuerungsprogramm stärken wir den gesellschaftlichen Zusammenhalt und geben den kleinen Städten und Gemeinden eine Entwicklungsperspektive“, sagen Plonsker und Golland. Immerhin leben rund die Hälfte der Menschen in Nordrhein-Westfalen in ländlich geprägten Räumen mit zahlreichen Dörfern oder dörflich geprägten Kommunen. Mit 21,9 Millionen Euro fließt über ein Fünftel des Geldes in die Zukunftsregion Rheinisches Revier.

„Wir fördern Projekte, die identitätsstiftend für unsere Heimat sind“, sagen Plonsker und Golland. Darüber hinaus unterstütze das Programm auch das ehrenamtliche Engagement der Menschen vor Ort, denn auch Privatpersonen könnten sich mit ihren Projekten um Zuschüsse bewerben. „Gerade auf dem Land erleben wir, dass viele Menschen mit Liebe zu ihrer Heimat sich darum kümmern, dass es dort schön und heimelig ist.“

Die Fördergrundsätze als auch das Antragsformular zum Sonderaufruf „Feuerwehrhäuser in Dörfern 2022“ finden sich auf der Seite des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, www.mhkbg.nrw/themen/bau/land-und-stadt-foerdern/dorferneuerung unter Downloads. Förderanträge im Rahmen der Dorferneuerung sind bei der jeweils zuständigen Bezirksregierung erhältlich. Alle Anträge sind dort bis zum 30. September eines Jahres (Antragsfrist für das Förderjahr 2022: 30. September 2021!) einzureichen.

Zahnrad Brauweiler

Hier gibt es das Kursprogramm 2026 1. Halbjahr als Download.

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