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Archiv für die Kategorie „Pulheim“

BVP kritisiert die Ablehnung des Antrags im Ausschuss für Bildung,Kultur, Sport und Freizeit
Der Bürgerverein Pulheim (BVP) ist mehr als enttäuscht über die Entscheidung der Mehrheit aus CDU, WFP und FDP, die in der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit (BKSF) zusätzliche Mittel für den Breitensport abgelehnt haben. Der BVP hatte gefordert, dass 80.000 Euro bereitgestellt werden, um die so wichtigen Maßnahmen für den Breitensport anzugehen, die aus der Bürgerbeteiligung hervorgegangen sind.
Anstatt dass nun Gelder für eine rasche Umsetzung in den Haushalt gestellt werden, sah die Vorlage des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit lediglich vor, dass Mittel von 7.500 Euro für Schallschutzgutachten im anstehenden Doppelhaushalt berücksichtigt werden.
„Die Bürgerbeteiligung zur Optimierung der freizugänglichen Sportangebote war ein großer Erfolg, an dem sich viele Menschen beteiligt haben. Viele gute Ideen sind entstanden und warten auf Umsetzung. Nun im Doppelhaushalt keine zusätzlichen Mittel für die Realisierung zur Verfügung zu stellen, sondern nur das bewerkstelligen zu wollen, was aus Restmitteln des Jahres 2023 machbar ist, ist ein Schlag ins Gesicht für alle Menschen, die sich an der Umfrage beteiligt haben“, so die Fraktionsvorsitzende Birgit Liste-Partsch. „Wir fragen uns, wie ernst die Mehrheit die Bürgerbeteiligung nimmt und wie glaubwürdig sie sich für die Interessen ihrer Bürgerinnen und Bürger einsetzt“, so Liste-Partsch weiter.
Für den nun anstehenden Doppelhaushalt hat der BVP seine Forderung nach Geldern für den Breitensport wiederholt und diesmal 100.000 Euro beantragt. „Wir appellieren an die Mehrheitsfraktionen diesen Antrag zu unterstützen und damit ein positives Signal für den Breitensport und die Bürgerbeteiligung in Pulheim zu setzen! Wir danken allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich an der Umfrage beteiligt haben, und bitten Sie weiterhin aktiv zu bleiben und sich für Ihre Belange einzusetzen. Wir vom BVP werden uns auf jeden Fall weiter für den Breitensport engagieren und uns für eine zeitnahe Umsetzung der Ideen einsetzen“, ergänzt Liste-Partsch.

Die SPD-Kreistagsfraktion und Mitglieder der SPD Pulheim ließen sich durch die große Laache führen

Trotz widriger Wetterbedingungen fanden sich am vergangenen Freitag zahlreiche Mitglieder der SPD-Fraktionen aus Kreistag und Pulheimer Stadtrat und weitere interessierte Parteimitglieder zu einer Führung durch die Große Laache ein. Der Vorsteher des Pulheimer Bachverbands, Horst Engel, führt die Gruppe über zwei Stunden lang durch das Naturschutzgebiet. Dabei gewährte er nicht nur direkte Einblicke in das Naturparadies. Besonders interessiert waren die Sozialdemokraten an den Ausführungen zur Lage der Laache bei Wassermangel.

„Die Laache hat in vielerlei Hinsicht einen besonderen Wert. Zum einen leistet sie einen enormen Beitrag zu Stützung unseres Grundwasserkörpers durch ihre gezielte Versickerung mit besonderer Reinigungsfunktion. Darüber hinaus ist das Naturschutzgebiet mit seinen diversen Teichen und alten Baumbeständen ein echtes Kleinod in der Region,“ betont Marita Pörner, SPD-Mitglied im Kreisumweltausschuss und Stadtratsmitglied. David Hochhausen, Vorsitzender der SPD Pulheim und Ratsmitglied ergänzt: „Was keinesfalls unterschätzt werden darf ist der Wert der Großen Laache für die Pulheimer Bürgerinnen und Bürger. Gerade in den heißen Sommern kommt der kühlen Laache eine besondere Bedeutung als Ort der Naherholung bei. Die Große Laache ist besonders wertvoller öffentlicher Raum, der allen Menschen hier zu Gute kommt. Wir werden nicht zulassen, dass ihre Bedeutung kleingeredet wird. Ihre dauerhafte Sicherung hat für uns höchste Priorität.“

In den letzten beiden Jahren war es wiederholt zu drohenden Trockenfällen von Teilen des Teichnetzwerks gekommen. Über den Umgang damit besteht immer noch keine Einigkeit zwischen Bachverband und den übergeordneten Behörden im Kreis und der Bezirksregierung. Die Laache wird gespeist durch den Pulheimer Bach. Jährlich versickert in der Laache die Menge an Wasser, die eine Stadt wie Pulheim verbraucht. Dabei wird das Wasser noch einmal besonders gereinigt und stützt damit erheblich den Grundwasserkörper des Wasserwerks Weiler.

Das Galli Theater Düsseldorf bringt „Die Weihnachtsgeschichte“ am Freitag, 1. Dezember 2023, auf die Bühne der Pulheimer Stadtbücherei. Das 45-minütige Mitspieltheaterstück, das die biblische Geschichte rund um die Geburt Jesu mit viel Humor auf traditionelle und gleichzeitig zeitgemäße Weise dargestellt, ist für Kinder ab drei Jahren geeignet. Die Veranstaltung beginnt um 16 Uhr; der Eintritt beträgt vier Euro.

Die Stadtbücherei bittet um vorherige Anmeldung unter der Rufnummer 02238/808-165 oder per Mail stadtbuecherei@pulheim.de.

Die Fraktion des Bürgervereins lädt Interessierte herzlich ein, an den anstehenden Beratungen zum Doppelhaushalt der Stadt Pulheim teilzunehmen. Die Beratungen finden am Samstag, dem 18.11.2023 ab 10 Uhr im Besprechungsraum der Fraktion (Pulheimer Rathaus, Raum 220) statt.
Der BVP möchte gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern über die wichtigsten Themen für Pulheim diskutieren, die im Doppelhaushalt berücksichtigt werden sollten. Dazu gehören die Entwicklung der Bildungslandschaft, Fragen zum Verkehr, die Belebung der Innenstadt und vieles mehr. Der BVP glaubt, dass eine gemeinsame Beratung viele Vorteile hat und zu guten Ergebnissen führt.
„Diskutieren Sie mit uns über die aktuellen Herausforderungen und Chancen für Pulheim und lassen Sie uns zusammen Lösungen erarbeiten. Politik lebt vom Miteinander und von Ihnen“, so die Fraktionsvorsitzende Birgit Liste-Partsch.  
Der BVP freut sich über rege Teilnahme und bittet bei Interesse um Anmeldung, damit die Veranstaltung besser geplant werden kann. Eine Kontaktaufnahme ist per E-Mail an fraktionbuergerverein@pulheim.de oder telefonisch unter 02238/808348 möglich.

Bürgermeister Frank Keppeler und Kämmerer Jens Batist haben in der gestrigen Sitzung des Rates der Stadt Pulheim den Entwurf für den Doppelhaushalt der 2024/25 eingebracht. Als Schwerpunkte und besondere Herausforderungen skizzierte Bürgermeister Keppeler in seiner Rede den Schulneubau beziehungsweise die Sanierung von Schulen, die Unterbringung Geflüchteter sowie die Stärkung der Feuerwehr.

Dabei konnte er auf eine gut gefüllte Ausgleichsrücklage verweisen: Zum 1. Januar 2024 wird diese mehr als 40 Millionen Euro betragen. „Das zeigt, dass das in den vergangenen Jahren festzustellende verantwortungsvolle und auf Generationengerechtigkeit ausgerichtete Handeln Erfolg hatte und hat“, führte Bürgermeister Keppeler aus. Zugleich kündigte der Verwaltungschef an, dass der Ergebnisplan 2024 jedoch voraussichtlich mit einem Defizit in Höhe von rund 18,6 Millionen Euro und das Jahr 2025 mit einem Defizit von etwa 11,5 Millionen Euro abschließen wird.

Deshalb schlägt Kämmerer Batist eine moderate Erhöhung der Hebesätze der Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer vor, mit denen Pulheim jedoch weiterhin unter dem Durchschnitt der Kommunen des Rhein-Erft-Kreis bleibe.

Die zuständigen Gremien werden nun über den Haushaltsentwurf der Verwaltung beraten. In der Ratssitzung am 12. Dezember 2023 soll der Doppelhaushalt 2024/25 verabschiedet werden.

Appell an die Landesregierung
Einstimmig hat sich der Rat der Stadt Pulheim dem Appell des Städte- und Gemeindebundes NRW an die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen angeschlossen. Darin wird auf die großen Belastungen für die Kommunen verwiesen, die erhebliche Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte hätten und den Fortbestand der kommunalen Selbstverwaltung gefährdeten. Die Landesregierung wird darin unter anderem aufgefordert, die Kommunen aufgabenangemessen finanziell auszustatten und Bürokratiehemmnisse abzubauen.

Am Dienstagmorgen kam es in Pulheim auf der B59 zu einem Verkehrsunfall, bei dem die Fahrt eines PKW im Graben endete. Der verletzte Fahrer wurde in ein Krankenhaus transportiert.

Am Dienstag, 07.11.2023, wurde die Kreisleitstelle des Rhein-Erft-Kreises um kurz vor fünf Uhr über einen Verkehrsunfall auf der B59 in Pulheim in Fahrtrichtung Köln informiert. Wie es in der Meldung hieß, war der Fahrer in seinem Fahrzeug eingeklemmt.
Von Seiten der Kreisleitstelle wurde der freiwillige Löschzug Pulheim und die Hauptamtliche Wache mit dem Rettungsdienst und Notarzt unverzüglich zur Einsatzstelle entsandt.
Bei Eintreffen der ersten Kräfte stellten diese fest, dass ein PKW seitlich im Straßengraben lag. Der Fahrer war zwischenzeitlich mit Hilfe von Ersthelfern aus seinem Fahrzeug befreit und wurde sofort vom Rettungsdienst versorgt. Nach eingehender Behandlung durch den Notarzt wurde der Fahrer in das zuständige Notfallkrankenhaus transportiert.
Die hauptamtlichen Kräfte, unter Einsatzleitung von Brandoberinspektor Ralf Johnen, konnten nach der ersten Sichtung der Unfallstelle weitere auf der Anfahrt befindliche Kräfte abbestellen. Die Feuerwehr leuchtete den nächtlichen Einsatzort aus und unterstützte die Polizei bei der Absicherung. Im weiteren Verlauf kümmerte sie sich um auslaufende Betriebsstoffe und reinigte die Straße, die im Verlauf der Rettungsmaßnahmen kurzzeitig komplett gesperrt werden musste.
Nach gut einer halben Stunde konnte der Einsatz von der Feuerwehr abgeschlossen werden.

Aufgrund erheblichen Personalausfalls beim beauftragten Reinigungsunternehmen ändern sich die Straßenreinigungstage mit Kehrmaschinen auch im November 2023. Die Reinigungstage sind wie folgt geplant:

November

02.11.2023                              Geyen, Sinthern, Manstedten, Pulheim Planetenviertel, Brauweiler

03.11.2023                              Sinnersdorf

06.11.2023                              Stommeln, Stommelerbusch

07.11.2023                              Pulheim (Zentralort), Innenstadt

08.11.2023                              Pulheim (Zentralort) Innenstadt

09.11.2023                              Brauweiler, Dansweiler

10.11.2023                              Geyen, Sinthern, Manstedten, Pulheim Planetenviertel, Brauweiler

13.11.2023                              Sinnersdorf

14.11.2023                              Stommeln, Stommelerbusch

15.11.2023                              Pulheim (Zentralort), Innenstadt

16.11.2023                              Pulheim (Zentralort) Innenstadt

17.11.2023                              Brauweiler, Dansweiler

20.11.2023                              Geyen, Sinthern, Manstedten, Pulheim Planetenviertel, Brauweiler

21.11.2023                              Sinnersdorf

22.11.2023                              Stommeln, Stommelerbusch

23.11.2023                              Pulheim (Zentralort) Innenstadt

24.11.2023                              Pulheim (Zentralort) Innenstadt

27.11.2023                              Brauweiler, Dansweiler

28.11.2023                              Geyen, Sinthern, Manstedten, Pulheim Planetenviertel, Brauweiler

29.11.2023                              Sinnersdorf

30.11.2023                              Stommeln, Stommelerbusch

Für den Haushalt 2021 stellte der BVP den Antrag, dass die Stadt Pulheim eine Bürger-App einrichtet. Diese sollte die Funktionen Melde-App (z.B. bei Mängeln und Gefahrenstellen), Informationsportal der Verwaltung (z.B. für Öffnungszeiten, Newsletter, sonstige Meldungen und Warnhinweise, Informationen über Rats- und Ausschusssitzungen) sowie Onlinedienste (z. B. Anträge für Zuzug und Umzug, Status für Personalausweise, Anträge auf Hundesteuer und ähnliche Formulare) bieten.

„Wie die Verwaltung im Haupt- und Finanzausschuss am 24.10.2023 mitteilte, ist die Veröffentlichung der Pulheim-App noch für dieses Jahr vorgesehen. Wir freuen uns sehr, dass unser Antrag nun umgesetzt wird. Die Bürger-App wird ein wichtiges Instrumentarium sein, um die Kommunikation und den Dialog zwischen der Bevölkerung und der Verwaltung zu vereinfachen und zu optimieren. So sind Bürgerinnen und Bürger immer über das aktuelle Stadtgeschehen informiert“, sagt die Fraktionsvorsitzende Birgit Liste-Partsch.

„Mit dem Start der App können wichtige Informationen gezielt abgerufen, sowie Mängel und Probleme unkompliziert gemeldet werden. Außerdem werden die Nutzerinnen und Nutzer mit optionalen Push-Benachrichtigungen wichtige Informationen und Updates direkt auf ihr Smartphone erhalten. Perspektivisch sind Erweiterungen geplant, um z. B. mehr Dienstleistungen der Stadt auf digitalem Weg in Anspruch nehmen zu können. Das ist bürgerfreundlich und entlastet auch die Verwaltung. Persönlich und digital ist die Zukunft einer modernen Kommune“, so Liste-Partsch weiter.

Weihnachten naht genau dann, wenn der Lions-Club Pulheim seinen Adventskalender anbietet. Hinter den 24 Türen verstecken sich Gewinne, die täglich verlost werden. Als Hauptgewinn lockt ein E-Bike. Thomas Uylen, der gemeinsam mit Peter Schröder im Sommer die Präsidentschaft des Lions-Clubs übernommen hat, berichtete Bürgermeister Frank Keppeler im Gespräch von der seit Jahren erfolgreichen Aktion. „Hinter diesem Projekt steckt viel Engagement und Arbeit. Von der Gewinnung von Sponsoren über die Gestaltung des Kalenders bis hin zum Auslosen der Preise sind zahlreiche Ehrenamtliche im Einsatz für den guten Zweck. Dafür danke ich allen Beteiligten“, sagte Bürgermeister Keppeler.

Der Adventskalender ist für fünf Euro zu erwerben. Dieses Geld fließt in den Fördertopf des Lions-Clubs, aus dem verschiedene Projekte finanziert werden. Wie Präsident Uylen erläuterte, setzt sich der Lions-Club beispielsweise für Bildung und Erziehung von Kindern und Jugendlichen ein. So unterstützte die Vereinigung unter anderem den Pulheimer Sportclub, die LVR-Donatus-Schule oder die Caritas-Kindertagesstätte St. Elisabeth. Auch die Betreuung im Offenen Ganztag durch den Verein „Ganztag in Partnerschaft“ fördert der Lions-Club seit langem.

Auch während der Amtszeit von Thomas Uylen und Peter Schröder, die turnusgemäß die Präsidentschaft im Sommer 2024 weitergeben, stehen die sozialen Projekte im Vordergrund. Darüber hinaus steht das Thema „Ernährung“ im Fokus. Zudem gilt es, den Zusammenhalt nach der coronabedingten Pause weiter zu stärken, wie Thomas Uylen ergänzte.

Weitere Informationen unter www.lions-club-pulheim.de.

Für das Umschreiben alter Papier-Führerscheine in die fälschungssicheren EU-Führerscheine im Scheckkartenformat gelten gestaffelte Umtauschfristen. Diese orientieren sich an dem Geburtsjahr der Fahrerlaubnisinhaberinnen und -inhaber. Aktuell sind die Geburtsjahrgänge 1965 bis 1970 an der Reihe. Für sie endet die Frist für den verpflichtenden Führerschein-Umtausch am 19. Januar 2024.

Pulheimerinnen und Pulheimer dieser Jahrgänge können sich hierfür an das Einwohnermeldeamt wenden. Nach vorheriger Terminvereinbarung – unter Online-Terminreservierung | Stadt Pulheim oder telefonisch unter der Rufnummer 02238/808-450 – müssen sie persönlich vorsprechen. Mitzubringen sind ein gültiges Ausweisdokument, ein biometrisches Lichtbild sowie der vorhandene Führerschein. Dieser wird eingezogen und zunächst durch eine vorläufige Fahrerlaubnis ersetzt. Wichtig zu wissen: Die vorläufige Fahrerlaubnis ist nur in der Bundesrepublik Deutschland und nur für die Bearbeitungszeit, die bis zu drei Monaten dauern kann, gültig. Ist geplant, während dieses Zeitraums ein Kraftfahrzeug im Ausland zu fahren, ist eine Ausnahmegenehmigung notwendig. Diese kann nicht das Einwohnermeldeamt, sondern ausschließlich das zuständige Straßenverkehrsamt des Rhein-Erft-Kreises ausstellen.

Unter dem Link https://www.pulheim.de/vv/produkte/fuehrerscheinantraege.php sind weitere Informationen zum Führerschein-Umtausch sowie eine Übersicht der gültigen Umtauschfristen abrufbar.

Ausweisdokumente auch ohne Termin im Einwohnermeldeamt (EMA) abholen

Das EMA weist erneut darauf hin, dass eine Vielzahl von beantragten Ausweisdokumenten zur Abholung bereitliegen. Bürgerinnen und Bürger, die in den vergangenen Wochen und Monaten entsprechende Dokumente beantragt haben, können diese ohne Terminreservierung zu den üblichen Öffnungszeiten im Rathaus-Center abholen. Lediglich der Donnerstagnachmittag ist hiervon ausgenommen.