Zukunftsplan Brauweiler

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Die Chance einer attraktiven Zukunftsperspektive für die Ortsmitte Brauweilers darf nicht verpasst werden. Deshalb hat die SPD-Fraktion beantragt, das Thema in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zu behandeln.

Antrag zur Haupt- und Finanzausschuss-Sitzung am 11. September 2018

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

im Namen der SPD-Fraktion beantragen wir, den Punkt „Zukunftsplan Brauweiler“ auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.09.2018 zu setzen.

Begründung

Der Haupt- u. Finanzausschuss beschloss in seiner Sitzung am 18.08.2015 einstimmig:

„Die Fraktionen CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen, FDP und Bürgerverein im Rat der Stadt Pulheim sprechen sich dafür aus, dass ein Gesamtkonzept unter Einbeziehung der aktuell gestellten Anträge, für den Ortsteil Brauweiler erstellt wird. Die Verwaltung soll gemeinsam mit den Brauweiler Bürgerinnen und Bürgern sowie den ansässigen Geschäftsleuten einen Zukunftsplan für Brauweiler erstellen, in dem wichtige Themaschwerpunkte wie zukünftige Maßnahmen am Guidelplatz, allgemeine Verkehrssituation im Ort, Barrierefreiheit, Einzelhandelsangebot und äußeres Erscheinungsbild beinhaltet sind. Die einzelnen Themen sollen zunächst in den kommenden Fachausschüssen vorberaten und behandelt werden.“

Nunmehr sind rund 3 Jahre seit Beschlussfassung vergangen. Zwischen-zeitlich wurden verschiedene Einzelmaßnahmen und Beschlüsse (Baugenehmigungen, verkehrliche Umbauten usw.) veranlasst, die eine Mitwirkung der Öffentlichkeit zunehmend einschränkt. Mit großer Sorge wird in der Bevölkerung von Brauweiler die Frage gestellt: „Wie können wir unseren Ortsteil noch mitgestalten?“ Zuletzt informierte die Verwaltung über den Verkauf der Abteipassage und den Plan einer Investorengesellschaft, dort nach Abriss einen Neubau zu errichten. Besorgte Nachfrager werden mit Verweis auf spätere Informationen der Investorengesellschaft vertröstet und es wird auf die im Bauplanungsrecht sowieso festgelegten Beteiligungsverfahren verwiesen. Die notwendige Einbindung in ein Gesamtkonzept für den Ortskern geht jedoch über Pflichtinformationen zum Einzelprojekt hinaus.

Statt auf der Grundlage eines mit den Brauweiler Bürgerinnen und Bürgern sowie den ansässigen Geschäftsleuten gemeinsam erstellten Gesamtkonzeptes den Ort planmäßig zu entwickeln, droht die reine Addition von Einzelmaßnahmen. Es besteht die Gefahr, dass Zufälligkeiten und wirtschaftliche Einzelinteressen von Investoren überhand gewinnen und die öffentlichen Belange in einem mit der Bürgerschaft in transparenten Verfahren entwickelten Zukunftsplan verhindern. Der bereits eingetretene Vertrauensverlust zeigt sich deutlich in den neuerlichen Diskussionen um die Abteipassage.

Damit die Chance einer attraktiven Zukunftsperspektive für die Ortsmitte Brauweilers nicht verpasst wird und weil in den letzten Jahren Fragen zum Thema nicht auskömmlich beantwortet wurden, stellt die SPD-Fraktion nachfolgende Fragen:

Welche konkreten Gründe liegen vor, die die einstimmig beschlossene Beteiligung der Brauweiler Bevölkerung an der Entwicklung eines Zukunftsplans bisher verhindern?

Wann und in welcher Form wird die Stadtverwaltung den Beschluss des HFA vom 18.08.2015 für die Entwicklung eines Gesamtkonzeptes umsetzen?

2.1 Wird eine Auftaktveranstaltung umgehend noch in 2018 vorgesehen?
2.2 Wie wird die Öffentlichkeit beteiligt?

2.3 Wo werden die Erörterungen mit der Bevölkerung stattfinden?

2.4 Wie sieht der Terminplan für das Beteiligungsverfahren aus?

2.5 Welche Themen werden behandelt?

2.6 Wird ein Planungs- bzw. Expertenbüro eingeschaltet?

2.7 Wie werden die Ergebnisse dokumentiert?

Mit freundlichen Grüßen

Frank Sommer, Fraktionsvorsitzender
Elmar Brix, Ratsmitglied

1 Kommentar to “Zukunftsplan Brauweiler”

  • Thorsten Siebel:

    Hallo Brauweiler,

    Meiner Meinung nach hat Brauweiler die einmalige Chance, im Umfeld der wunderschönen Abtei, mehr als ein Vorort von Brauweiler zu sein. Vielmehr ein attraktives Ziel im Rahmen von Kulturveranstaltungen etc. Offensichtlich betrachtet aber der Herr Oberbürgermeister Brauweiler als Investmentobjekt, und dies sicher nicht im Sinne der Brauweiler Bürger! Wozu brauchen wir noch mehr convenience…Supermarkt, Drogeriemarkt etc….was Brauweiler ausmacht stirbt in den Städten bereits zunehmend aus. Schade! Wenn Brauweiler anders und persönlich bleibt ist es unschlagbar. Herr OB, wie wärs wenn Sie mal eine Gelegenheit geben, vor Entscheidungen aus finanziellen Interessen, sich den Fragen der Brauweiler Bürger, Kleinbetrieben, Ladeninhabern etc. direkt zu stellen?

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