Nächste Sitzung des Rats am 19. Mai 2021

Die nächste Sitzung des Rats der Stadt Pulheim findet am kommenden Mittwoch, 19. Mai 2021, um 18 Uhr im Dr.-Hans-Köster-Saal statt. Die Tagesordnung ist auf der Homepage der Stadt Pulheim eingestellt.

Seit Beginn der Coronavirus-Pandemie hat bislang häufig der Haupt- und Finanzausschuss statt des Rats getagt, der 22 Mitglieder – einschließlich des Bürgermeisters – umfasst. Dafür müssen die Ratsmitglieder allerdings mit einer Mehrheit von zwei Dritteln einer Übertragung der Befugnisse des Rates auf den Haupt- und Finanzausschuss zustimmen.

Grundlage ist eine epidemische Lage von landesweiter Tragweite. Diese hat der nordrhein-westfälische Landtag Ende April 2021 erneut festgestellt. Die Stadtverwaltung hat daraufhin wieder die Ratsmitglieder befragt, ob sie einer Delegierung der Entscheidungsbefugnisse des Rates auf den Haupt- und Finanzausschuss zustimmen. Jetzt ist das notwendige Quorum nicht erreicht worden. Dies bedeutet, dass der Rat tagen wird, dem 65 Mitglieder – einschließlich des Bürgermeisters – angehören.

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