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Mehr Transparenz bei Abstimmungen im Rat und in Ausschüssen – Bürgerverein Pulheim beantragt Änderung der Geschäftsordnung

Der Bürgerverein Pulheim hat einen Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates eingebracht, mit dem das Abstimmungsverhalten im Rat und den Fachausschüssen künftig transparenter dargestellt werden soll. Ziel ist es, Sitzungsprotokolle übersichtlicher und verständlicher zu machen – für Bürgerinnen und Bürger ebenso wie für die Ratsarbeit selbst.

Konkret sieht der Antrag vor, dass in den Niederschriften künftig nicht nur das reine Gesamtergebnis einer Abstimmung festgehalten wird, sondern auch, wie sich Ja-Stimmen, Nein-Stimmen und Enthaltungen auf die einzelnen Fraktionen verteilen. Stimmen einzelne Mitglieder innerhalb einer Fraktion unterschiedlich ab, soll auch dies zahlenmäßig kenntlich gemacht werden.

Der Bürgerverein Pulheim hat einen Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates eingebracht, mit dem das Abstimmungsverhalten im Rat und den Fachausschüssen künftig transparenter dargestellt werden soll. Ziel ist es, Sitzungsprotokolle übersichtlicher und verständlicher zu machen – für Bürgerinnen und Bürger ebenso wie für die Ratsarbeit selbst.

Konkret sieht der Antrag vor, dass in den Niederschriften künftig nicht nur das reine Gesamtergebnis einer Abstimmung festgehalten wird, sondern auch, wie sich Ja-Stimmen, Nein-Stimmen und Enthaltungen auf die einzelnen Fraktionen verteilen. Stimmen einzelne Mitglieder innerhalb einer Fraktion unterschiedlich ab, soll auch dies zahlenmäßig kenntlich gemacht werden.

„Viele Menschen interessieren sich dafür, wie politische Entscheidungen zustande kommen – und dazu gehört auch, wer wie abgestimmt hat“, erklärt Birgit Liste-Partsch, Fraktionsvorsitzende des Bürgervereins Pulheim.
„Mit unserem Antrag wollen wir keine Bewertungen vornehmen, sondern Orientierung schaffen. Transparenz bedeutet für uns, politische Positionen klar und nachvollziehbar darzustellen.“

Der Bürgerverein betont, dass der Antrag keinen zusätzlichen Verwaltungsaufwand verursacht. Die Stimmen werden bereits heute gezählt und dokumentiert. Es geht lediglich darum, diese vorhandenen Informationen übersichtlich im Protokoll abzubilden.

„Das hilft nicht nur der Öffentlichkeit, sondern auch den Fraktionen selbst“, so Liste-Partsch weiter.
„Klare Protokolle sorgen für Nachvollziehbarkeit und stärken das Vertrauen in die demokratische Arbeit des Rates und seiner Ausschüsse.

Der Bürgerverein betont, dass der Antrag keinen zusätzlichen Verwaltungsaufwand verursacht. Die Stimmen werden bereits heute gezählt und dokumentiert. Es geht lediglich darum, diese vorhandenen Informationen übersichtlich im Protokoll abzubilden.

„Das hilft nicht nur der Öffentlichkeit, sondern auch den Fraktionen selbst“, so Liste-Partsch weiter.
„Klare Protokolle sorgen für Nachvollziehbarkeit und stärken das Vertrauen in die demokratische Arbeit des Rates und seiner Ausschüsse.

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