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SPD kritisiert weitere Verzögerung und der brauweilerblog glaubt nicht daran

Werden Luftfilter für Pulheimer Kindergärten und Schulen angeschafft, um das Covid-Ansteckungsrisiko der Kinder und Jugendlichen dramatisch zu senken? Um diese Frage ging es im Pulheimer HFA am Dienstag. Die Fraktionsvorsitzende der Pulheimer SPD-Ratsfraktion, Sylvia Fröhling, fasst die Sitzung zusammen:

„Jetzt auf einmal sollte es doch mobile Luftfilter für die Pulheimer Schülerinnen und Schüler geben. Das hatte die SPD schon in den Sommerferien beantragt, aber vor sechs Wochen wollten weder Bürgermeister noch Ratsmehrheit aktiv werden. Nachdem nun aber die Mehrheitsfraktionen die Initiative ergriffen haben, hätte der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Pulheim dies heute auf den Weg bringen können. Allerdings verhinderte zunächst eine mutlose Verwaltung dieses Vorhaben. Die Frage nach der Kosten-Nutzen-Rechnung stand für sie im Vordergrund. Ein mutloser Auftritt, der den Fokus nicht auf die Kinder gerichtet hat.“

Nun soll zur nächsten Sitzung des Stadtrates eine Vorlage eingebracht werden. „Diese verschenkte Zeit ist ärgerlich.“, betont Fröhling. „Ich kann die Eltern und Kinder verstehen, die nun nach 1,5 Jahren Pandemie auch Solidarität für sich verlangen.“

Bereits am 23. Juli hatte die SPD-Fraktion angeregt, mit einer Dringlichkeitsentscheidung die Beschaffung von Luftfiltern anzugehen. Dazu kam es nicht, aber wenige Tage später tauchte ein Antrag von CDU, FDP und WfP auf, der genau diese Beschaffung für die Septembersitzung des HFA auf die Tagesordnung setzte.

David Hochhausen, Vorsitzender der SPD Pulheim, ergänzt:

„Jetzt stimmte also der Briefkopf und diese wichtige Maßnahme zum Schutz unserer Kinder hätte endlich angegangen werden können. Angesichts der grassierenden Delta-Variante und der immensen Inzidenz in den jungen Altersgruppen, die aktuell bei den 5-14 Jährigen im Kreis bei einer 191 steht, wäre eine rechtzeitige Beschaffung gutes Handeln im Sinne unserer Kinder gewesen. Mal sehen, wann nun Luftfilter in unseren Schulen und Kitas in Betrieb genommen werden können.“

„Als Vater eines Erstklässlers und eines Kitakindes hätte ich mir sehr gewünscht, wenn schon zum Schulstart wenigstens unsere Grundschulen und Kindergärten ausgerüstet gewesen wären. Das hätte vielen Familien sicherlich einige Sorgen genommen.“

Nun wird sich der Rat der Stadt Pulheim am 22.9.21 erneut mit dem Thema befassen.

Der BVP hat zu TOP 3 des HFA am 07.09.2021 den Antrag auf Luftfilteranlagen für Pulheimer Schulen und KiTas gestellt. Die Verwaltung soll darlegen, inwieweit die Prüfmaßnahmen des Einbaus von stationären Luftfilteranlagen (RLT-Anlagen) sowie von etwaigen Fördermöglichkeiten gemäß einstimmigem Beschluss des LHA vom 24.06.2021 zwischenzeitlich erfolgten. Und die Verwaltung soll ausführen, inwieweit die parallele Prüfung der Ausstattung der Schul- und Kitaräume sowie der Sporthallen mit mobilen Luftfilteranlagen abgeschlossen ist.
Darüber hinaus hat der BVP beantragt, dass umgehend mobile oder, wo möglich, stationäre Luftfilteranlagen für alle Klassen- und Fachräume der städtischen Grundschulen und KiTas sowie in einem ersten Schritt für die Räume der Sekundarstufe 1 an den weiterführenden Schulen angeschafft werden (mind. Klasse 5 und 6, da hier aktuell kein Impfangebot für diese Altersgruppe unterbreitet werden kann). Und in einem zweiten Schritt sollen auch die übrigen Räume der Schulen entsprechend ausgestattet werden.

„Viel zu lange warten unsere Schulen schon auf Lösungen im Umgang mit der Pandemie. Die sehr ansteckende Delta-Variante verschärft das Problem zusätzlich, sodass bereits erneut kurz nach Beginn des neuen Schuljahres Klassen unter Quarantäne gestellt werden mussten. Ein Verbreiten dieser Variante über Bildungseinrichtungen muss nicht nur zum Schutz der Schüler und dem am Schulleben beteiligten Lehrkräften und Personal vermieden werden, sondern auch zum Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger“, erläutert die Fraktionsvorsitzende Birgit Liste-Partsch.
„Auch steht zu befürchten, dass aufgrund der hohen Virenlast ein einfaches Stoßlüften nicht mehr ausreichend ist. Zudem ist den Kindern, Jugendlichen und Lehrkräften kein weiterer Herbst und Winter mit Zugluft und Temperaturen um die 15 Grad mit Mütze, Schal und Handschuhen zumutbar. Es liegt in unser aller Verantwortung einen möglichst reibungslosen und sicheren Schulbetrieb zu gewährleisten, damit unsere Kinder nicht weiter die Verlierer der Pandemie sind. Zur Finanzierung muss die Priorität anderer Maßnahmen ggf. nach hinten versetzt werden“, so Liste-Partsch weiter.

Stefan Westerschulze zu Gast bei Manuel Zeh im Kaffee Klatsch. Stefan Westerschulze ist Bundestagskandidat der FDP für den Wahlkreis 91 (Wahlkreis Rhein-Erft-Kreis I) und Mitglied im Vorstand des FDP-Stadtverbands Kerpen. Zu dem Wahlkreis Rhein-Erft-Kreis I gehört auch Pulheim. Manuel stellt Stefan Westerschulze vor und lässt sich von ihm das Wahlprogramm der FDP erklären.
Der Kaffee Klatsch ist wie immer am Freitag von 19-20 Uhr und am Sonntag von 14-15 Uhr als Wiederholung zu hören.

Rund 260 Stunden im Jahr ist Johannes Stahl ehrenamtlich aktiv: Er gehört dem Kirchenvorstand der Gemeinde St. Martinus Stommeln an und engagiert sich als Kassenwart und Mitglied des Vorstands im Bauverein St. Martinus. Mit diesem Einsatz erfüllt er die Voraussetzungen für die Ehrenamtskarte der Stadt Pulheim, die ihm von Bürgermeister Frank Keppeler überreicht worden ist. Damit sind seit der Einführung im Februar 2019 100 Ehrenamtskarten ausgegeben worden.

„Das gesellschaftliche Leben in unserer Stadt ist vielfältig. Ob soziale Angebote, Sport oder Karneval – dies alles funktioniert nur durch den Einsatz vieler, die sich ehrenamtlich einbringen. Mit der Ehrenamtskarte würdigen wir herausragendes Engagement“, sagt Bürgermeister Keppeler.

Zu den Voraussetzungen gehört unter anderem, dass die freiwillige, ehrenamtliche Arbeit mindestens fünf Stunden pro Woche beziehungsweise 250 Stunden im Jahr im Pulheimer Stadtgebiet geleistet wird. Außerdem sollten die ehrenamtlichen Tätigkeiten bereits seit zwei Jahren ausgeübt werden.

Mit der Ehrenamtskarte sind zahlreiche Vorteile in ganz Nordrhein-Westfalen verbunden – beispielsweise ermäßigte Eintrittspreise in Museen. In Pulheim erhalten die Inhaberinnen und Inhaber unter anderem einen vergünstigten Eintritt in die Aquarena oder bei Kulturveranstaltungen der Stadt Pulheim. Darüber hinaus gibt es entsprechende Angebote bei Unternehmen und Vereinen in der Stadt. Die Ehrenamtskarte ist zwei Jahre gültig und kann verlängert werden.

Unter diesem Motto veranstaltet die Pulheimer SPD zum zweiten Mal nach 2020 auf dem Guidelplatz ein Kulturfest für jedermann. „Unser Motto >Wir sind wieder da!< können wir aktuell ja auch gleich zweimal nutzen. Einerseits ist es unser erster zaghafter Versuch in diesem Jahr überhaupt wieder eine Veranstaltung stattfinden zu lassen und außerdem holen wir als SPD in den aktuellen bundesweiten Umfragen auch wieder kräftig auf. Zwei Gründe zum Feiern also“, freut sich die Organisatorin Evi Seitz. Beginn der Veranstaltung ist am kommenden Samstag, 21.08.21, um 16:00 Uhr. Für die musikalische Unterhaltung sorgen die Jazzband Memories of Jazz featuring Annett Vauteck am Saxophon und Patrick Ochlast mit eingängiger „Radiomusik“. Auch der junge Shootingstar und Bundestagskandidat der SPD, Aaron Spielmanns, hat sich angekündigt und will vor Ort mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen.

Der CDU-Stadtverband lud die Jubilare des Jahres 2021 in das schöne Ambiente des Golf & Country Club in Stommelerbusch ein. Neben den Jubilaren waren einige Mitglieder von Vorständen und aus der CDU Fraktion erschienen, um die Ehrung der Jubilare zu begleiten. Der Stadtverbandsvorsitzende, Werner Theisen, der die Ehrungen vornahm, konnte unter den Ehrengästen den Bundestagsabgeordneten Dr. Georg Kippels und den Ministerpräsidenten a.D. Prof. Dr. Jürgen Rüttgers, begrüßen.

Der CDU-Stadtverband Pulheim lädt seit vielen Jahren die Jubilare zu dieser speziellen Feier ein, um ihre langjährige und treue Mitarbeit zu würdigen. Coronabedingt musste der Rahmen dieses Jahr etwas kleiner ausfallen. Werner Theisen ging persönlich auf die einzelnen Jubilarinnen und Jubilare ein und würdigte ihre langjährige Mitarbeit in der CDU Pulheim. Neben einer Urkunde erhielten die Jubilare noch eine Anstecknadel sowie ein Weinpräsent des CDU-Stadtverbandes. Den anwesenden Damen überreichte die stellvertretende Vorsitzende der Frauen Union und Ortsvorsteherin aus Geyen/Sinthern/Manstedten, Birgitt Baus, zusätzlich eine Rose.

Die CDU Pulheim bedankte sich bei folgenden Mitgliedern für ihre langjährige Treue und Mitgliedschaft in der Christlich Demokratischen Union „55 Jahre Mitgliedschaft: Kurt Gladbach, Hermann Schweren, Hildegard Worms, 50 Jahre Mitgliedschaft: Hermann-Josef Kayser, Christa Maria Klaes, Renate-Elisabeth Lambrecht, Klaus Meid, Karlheinz Reuter, Götz von Bredow, 40 Jahre Mitgliedschaft: Dr. Clemens Kopp, Margitta Nennewitz, Werner Saturra, 30 Jahre Mitgliedschaft: Frank Keppeler, Gabriele Limbourg, Michael Mertens, Monika Rolfs und 25 Jahre Mitgliedschaft: Christoph Buchholz, Klaus Henning und Gerd Schröder“.

Der SPD-Bundestagskandidat Aaron Spielmanns hat, gemeinsam mit seiner Kreispartei, am vergangenen Sonntag, dem 08.08., zu einer Demonstration gegen rechts aufgerufen. Unter dem Ovid`schen Motto „Wehret den Anfängen“ versammelten sich rund 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Aachener Tor in Bergheim und liefen gemeinsam friedlich in Richtung Innenstadt. „In den letzten Tagen erreichten uns hasserfüllte Botschaften in sämtlichen sozialen Medien. Mit einem derartig offen ausgeteilten Hass habe ich niemals gerechnet. Mir wurde nicht nur deshalb noch einmal klar, wie wichtig es ist, Stellung gegen Hass und Hetze zu beziehen“, so Aaron Spielmanns, der Hoffnungsträger der SPD für unseren Wahlkreis.

BVP beantragt Konzepte für den Umgang mit Starkregenereignissen und Überschwemmungen

Mit Blick auf die verheerenden Überschwemmungen infolge der Starkregenereignisse hat der BVP beantragt, dass die Stadt Pulheim nach Durchführung einer Überflutungs- und Risikoanalyse ein Konzept erstellt, wie künftig mit Starkregenereignissen und Überschwemmungen umzugehen ist. Die „Arbeitshilfe kommunales Starkregenrisikomanagement Hochwasserrisikomanagementplanung in NRW“ soll hierfür als Basis dienen, auch um Fördermöglichkeiten zu erhalten. Zudem wünscht sich der BVP ein Konzept für eine wassersensible Stadtplanung und Infrastruktur.

„Wenn wir in Pulheim bei den aktuellen Starkregenereignissen auch vergleichsweise glimpflich davongekommen sind, unter anderem, weil bereits in den vergangenen Jahren rund um den Pulheimer Bach und in den Ortsteilen in den Hochwasserschutz investiert wurde, gilt es, für künftige Unwetter gut gewappnet zu sein. Uns ist zudem wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger die Ergebnisse der Analysen erhalten, damit sie im Rahmen der Eigenvorsorge ihr persönliches Risiko erkennen und Gefahren für sich und ihr Eigentum verringern können“, so die Fraktionsvorsitzende Birgit Liste-Partsch.

Für den BVP ist klar, dass ebenso zusätzliche Wege gefunden werden müssen, die Folgen des Klimawandels abzumildern. Hierzu gehört eine wassersensible Stadtplanung und Infrastruktur.
„Wir möchten daher, dass die Stadt Pulheim in einem weiteren Schritt ein Konzept für eine wassersensible Stadtentwicklung unter dem Stichwort „Sponge City“ erstellt. Ziel ist, dass das Wasser möglichst lokal aufgenommen wird, um Überschwemmungen zu vermeiden. Das so aufgenommene Niederschlagswasser kann in Trockenperioden sodann als Nutzwasser z.B. zur Bewässerung von Pflanzen und Bäumen genutzt werden.
Durch die Versickerung vor Ort wird eine ausreichende Grundwasserneubildung ermöglicht und die Verdunstung leistet zudem einen positiven Beitrag zu einem besseren Klima in unserer Stadt. Der BVP möchte hierbei auf das Fachwissen von Interessensgruppen nicht verzichten und bittet die Verwaltung darum zu prüfen, inwieweit diese in die Konzepterstellung eingebunden werden können. Erste Ergebnisse sollen nach Wunsch des BVP bereits im Frühjahr 2022 vorgestellt werden. Wichtig ist die Lebensgrundlagen unserer Bürgerinnen und Bürger, vor allem aber deren Gesundheit, so gut wie möglich zu schützen und Schäden auch an der kommunalen Infrastruktur zu verhindern oder zu minimieren. Wir müssen die Konzepte zügig erstellen und mit der Umsetzung zeitnah beginnen, damit Pulheim den Klimaveränderungen gut aufgestellt entgegentreten kann“, so Liste-Partsch weiter.

Bereits in der letzten Sitzung des Liegenschafts- und Hochbauausschusses (LHA) am 24. Juni 2021 ging es um das Thema „Luftfilter an Pulheimer Schulen und Kindertagesstätten“. Hier wurde bereits klar, welche Schwierigkeiten nach den Sommerferien wieder auf diese Einrichtungen und somit auf Kinder, Jugendliche, Eltern, Erzieher, sowie Lehrer zukommen. „Die derzeit wieder steigenden Inzidenzzahlen in Folge der „Delta-Variante“ des Corona-Virus dürften die schwierige Lage bedauerlicherweise nochmals deutlich kritischer werden lassen“, befürchtet Sylvia Fröhling, Fraktionsvorsitzende der Pulheimer SPD.
Inzwischen sind jedoch neue zusätzliche Fördermittelprogramme des Bundes und der NRW-Landesregierung in dreistelliger Millionenhöhe beschlossen worden. Mit ihnen werden mobile Luftfilter für Räume der sogenannten „Kategorie 2“ gefördert. Dies sind Räume, die nur über eingeschränkte Lüftungsmöglichkeiten – wie beispielsweise kippbare Fenster – verfügen. Eine Fördermöglichkeit, die nach Aussage der Verwaltung zum Zeitpunkt der erwähnten letzten LHA-Sitzung noch nicht bestand. „Nun aber schon, deshalb wünschen wir uns ein zügiges Handeln in Pulheim“, so Sylvia Fröhling.

„Da der Stadtrat gerade in der ‚Sommerpause‘ ist und deshalb eine solche Entscheidung nicht in einer Ausschuss- oder Ratssitzung getroffen werden kann, baten wir am vergangenen Freitag Bürgermeister Keppeler, eine sogenannte Dringlichkeitsentscheidung in die Wege zu leiten. Es kommt jetzt nämlich auf eine rasche Beantragung von Fördermitteln an! Für die in Pulheim in Frage kommenden Räume in den Schulen, den Kindertagesstätten und auch in den Sporthallen muss eine zeitnahe Beschaffung von geeigneten Geräten organisiert werden“, erklärt Torsten Rekewitz, ebenfalls SPD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat. „Wir sind zuversichtlich, dass es mit den neuen Fördertöpfen aus Düsseldorf und Berlin gelingen kann, etwas mehr Sicherheit vor einer Corona-Infektion für die Kinder und Jugendlichen in Pulheim, aber auch für alle Hobby-Sportler, die in den Hallen trainieren, hinzubekommen. Dafür bitten wir den Bürgermeister und die Kolleg der anderen demokratischen Fraktion im Stadtrat herzlich um Unterstützung. Gemeinsam kann es uns gelingen“, zeigt sich Torsten Rekewitz zuversichtlich.

Der BVP hat für den Umweltausschuss am 23.09.2021 den Antrag gestellt, dass die Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen im Hinblick auf Unterstützung der Volksinitiative Artenschutz sowie der Erstellung eines Artenschutzkonzeptes und weiterer Maßnahmen als ordentlicher Tagesordnungspunkt behandelt wird.

In der Sitzung des Planungsausschusses am 25.08.2020 wurde beschlossen, dass die Stadt Pulheim die Volksinitiative „Artenvielfalt-NRW“ in geeigneter Weise unterstützt (z.B. durch die öffentliche Auslegung von Unterschriftslisten, Bewerbung der Initiative im Newsletter, einer symbolischen Spende oder dergleichen). Die Verwaltung sollte auch aufbauend auf bereits vorhandenen Inhalten und Maßnahmen, diese unter dem Aspekt der „Artenvielfalt“ bündeln und gezielt erweitern. Ziel ist letztendlich die Erarbeitung eines Artenschutzkonzeptes für Pulheim, das optional interkommunal erweitert werden kann, da Artenschutz nicht vor der Haustür endet. Die Ergebnisse sollten dem Umweltausschuss vorgestellt werden. Ebenso wurde festgelegt, dass ein Experte eingeladen wird, der in einer der kommenden Sitzungen des Umweltausschusses zum Thema „Artenschutz“ informiert.

„Bisher vermissen wir Informationen über den aktuellen Sachstand zu den beschlossenen Punkten und möchten deswegen nun eine gezielte Auskunft der Verwaltung im Umweltausschuss. Denn der Artenschutz darf nicht auf die lange Bank geschoben werden. Die biologische Vielfalt zu erhalten, muss im Zusammenhang mit Klima- und Umweltschutz oberste Priorität in einer Kommune haben“, so die Fraktionsvorsitzende Birgit Liste-Partsch.