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Archiv für die Kategorie „Politik“

Im Rahmen des Stadtparteitages der FDP Pulheim am 01.04.2022 standen die turnusmäßigen Vorstandswahlen an. Zum neuen Vorsitzenden wurde Michael Teufel mit großer Mehrheit als Nachfolger von Martin Gawrisch gewählt, der dieses Amt nach gut acht Jahren berufsbedingt abgab.

Den geschäftsführenden Vorstand vervollständigen Christina Caruana-Rinkewitz, Tamara Moll und Hans Ehm als stellvertretende Vorsitzende, Filippo Caruana als Schatzmeister sowie Karin Ostendorf als Schriftführerin. Der Parteitag unter Leitung der stellvertretenden FDP-Kreisverbandsvorsitzenden Susanne Kayser-Dobiey wählte darüber hinaus acht Beisitzende, die den geschäftsführenden Vorstand unterstützen.

Der neue Vorsitzende formulierte in seiner Vorstellungsrede folgende Schwerpunkte: 1. Erhöhung der Attraktivität Pulheims als Wirtschafts- und Wohnstandort, 2. (Weiter-) Entwicklung der Pulheimer Schul- und Bildungslandschaft sowie 3. stärkerer Schulterschluss mit den hiesigen Vereinen. Diese Schwerpunkt-Themen will er gemeinsam mit dem starken Vorstandsteam aus erfahrenen Kräften und motivierten Neuen erfolgreich bearbeiten und umsetzen. „Wir müssen in den Vereinen in den Stadtteilen aktiv und präsent sein. Mit den Bürgern kommen wir so noch besser in den Austausch,“ erklärte Michael Teufel. „Pulheim will mehr als eine Pendlerstadt sein: Sie muss für Unternehmen attraktiv sein, damit Arbeitsplätze erhalten und geschaffen werden,“ so Teufel weiter.

Der 51-jährige gebürtige Bayreuther ist seit 2016 Mitglied der FDP und war seit 2018 bereits stellvertretender Vorsitzender der Pulheimer Liberalen. Der studierte Mathematiker ist seit 1998 bei einer großen Bank in Düsseldorf tätig und fungiert dort derzeit als Abteilungsleiter im Controlling. Michael Teufel wohnt seit 2005 in Pulheim und ist verheiratet. Für die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Pulheim ist er seit der letzten Kommunalwahl sachkundiger Bürger im Umweltausschuss. Der Liebhaber römischer und griechischer Geschichte entspannt u.a. bei der Gartenarbeit und beim Golfsport.

Lobende Worte gab es auch von seinem Vorgänger Martin Gawrisch: „Auf der Zielgerade des Landtagswahlkampfes freue ich mich, dass mit Michael Teufel ein analytischer und zielorientierter Kopf die motivierte und lebendige Pulheimer FDP übernimmt. Mit Michael Teufel stellen die Pulheimer Liberalen einen ausgewiesenen Wirtschaftsfachmann an ihre Spitze, der den deutlich verjüngten Stadtverbandsvorstand mit neuen Medien und nah am Puls der Bürgerinnen und Bürger in die Zukunft führen wird. Nach der erfolgreichen Mitübernahme der politischen Verantwortung durch die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Pulheim Ende 2020 ist jetzt ein guter Zeitpunkt für den Wechsel,“ so sein Vorgänger Gawrisch weiter.

Am vergangenen Donnerstag hat die CDU Brauweiler in den Räumen der Abtei Brauweiler einen neuen Vorstand gewählt. Zum neuen Vorsitzenden wurde einstimmig Tim Ingenhaag gewählt. Er betonte, dass er sich sehr über die Wahl und die kommenden zwei Jahre mit dem neuen Ortsvorstand freue. Als seine Stellvertreter wurden Birgit Maroske und Gereon Gödderz wiedergewählt. Dirk Meier wurde als Mitgliederbeauftragter wiedergewählt. Schriftführer ist erneut André Ingenhaag. Als Beisitzer wurden Alfons Klar, Marcus Rüttgers und Hermann Schmitz wiedergewählt. Neu im Vorstand sind Gloria Horn, Maximilian Glaubitz, Manfred Rennerich und Michael Rudersdorf.
Die alte Ortsvorsitzende Mathilde Ehlen ist aus persönlichen Gründen nicht erneut zur Wahl angetreten. Ebenfalls aus dem Vorstand ausgeschieden sind Josef Rosiak Ehlen und Manfred Michatz. Der Ortsverband bedankte sich bei den Dreien ausdrücklich für ihre langjährige Tätigkeit im Ortsvorstand. Mathilde Ehlen, Josef Rosiak Ehlen und Manfred Michatz bedankten sich für die vielen schönen Jahre und wünschten dem neuen Vorstand viel Erfolg.
Die Versammlung wurde geleitet vom Geschäftsführer des Hospiz Pulheim e.V., Dr. Wolfgang Lerch. Auch er beglückwünschte den neuen Vorstand zur Wahl und wünschte dem Vorstand viel Erfolg für die kommenden zwei Jahre.

Am Dienstag, 22. März 2022, findet die 11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim um 18 Uhr im Dr.-Hans-Köster-Saal, Steinstraße 15, statt. Die vollständige Tagesordnung steht unter www.pulheim.de.

Für die HFA-Mitglieder sowie für die Besucherinnen und Besucher gilt die 3G-Regel (Geimpft, Genesen oder Getestet).

Fridays for Future Pulheim wird sich am 25.3. mit einer coronakonformen Laufdemo + Kundgebung am zehnten globalen Aktionstag der Bewegung beteiligen. Um effiziente und gerechte Klimapolitik einzufordern, werden die Aktivisten um 10:00 Uhr in Pulheim am Marktplatz Pulheim City sein, wo bis 10:30 Reden gehalten werden. Anschließend verläuft die Demonstration durch den ganzen Ort und endet am Vorplatz der Stadtbücherei und dem Dr. Hans-Köster-Saal.
Im gesamten Bundesgebiet und weltweit in zahlreichen Staaten fordert Fridays for Future Regierungen dazu auf, die Erderhitzung durch rasche Emissionsreduktion zu begrenzen und Profite nicht länger über das Leben und die Bedürfnisse von Menschen zu stellen.
Fridays for Future Deutschland wird außerdem Bilanz über die ersten 100 Tage der Regierung ziehen, nachdem die Bewegung kurz nach der Bundestagswahl Forderungen an die Ampel-Koalition gestellt hatte.

“Es ist 2022, es gibt keinen Spielraum mehr für Entscheidungen, die den Weg Richtung null Emissionen verlangsamen. Wir dulden keinerlei Greenwashing mehr – weder von Konzernen, noch durch staatliche Entscheidungen. Am 25.3. und darüber hinaus werden wir dafür kämpfen, dass endlich konkrete Maßnahmen zur rapiden Emissionsreduktion ergriffen werden.” erklärt Til Hapig von Fridays for Future Pulheim.

Fridays for Future fordert jetzt tiefgreifende Maßnahmen für globale Klimagerechtigkeit sowie deren konsequente Umsetzung.

“Wir streiken, damit Menschenleben wichtiger werden als Gaskonzerne, Wälder wichtiger als ein Kohletagebau und gerechte Lebensverhältnisse wichtiger, als die Gewinne einiger Autofirmen. Intakte Ökosysteme und damit unsere Lebensgrundlagen können wir nur durch sofortige Emissionsreduktion erhalten – es wird Zeit, dass auch die Ampel-Regierung das versteht und endlich handelt!” sagt Lars Reinhofer aus Fliesteden

In den letzten Tagen hatte die geplante Fällung eines Amberbaums auf dem Pulheimer Marktplatz für große Aufregung in Pulheim gesorgt. Das zu klein gewordene Hochbeet wies Beschädigungen auf, woraufhin man den Baum fällen wollte. Die Verwaltung sagte nun eine erneute Prüfung zu, um den Baum zu erhalten. Das Problem wird absehbar jedoch auch andere Bäume auf und um den Pulheimer Marktplatz betreffen. So war die Fällung der Kugelahornbäume in den Beeten „Auf dem Driesch“ bereits 2018 Thema. Daher hat der BVP für den Umweltausschuss am 23.03.2022 die Erstellung eines Gesamtkonzeptes für die Gestaltung des Pulheimer Marktplatzes und Umgebung mit Bäumen und Bepflanzung beantragt.

„Zunächst einmal möchten wir, dass die Verwaltung die geprüften Lösungswege zur Veränderung des Beetes oder einer Umsetzung des aktuell betroffenen Amberbaums zur Entscheidung darlegt. Darüber hinaus soll die Verwaltung beauftragt werden, ein Gesamtkonzept für den gestalterischen Umgang mit den Bäumen und der Bepflanzung auf und um den Pulheimer Marktplatz sowie der angrenzenden Fußgängerzone „Auf dem Driesch“ zu erstellen. Hierbei ist uns wichtig, dass die Öffentlichkeit, die in diesem Bereich tätigen Geschäftstreibenden, die Marktbeschicker sowie der Aktionsring Pulheim eingebunden werden“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Birgit Liste-Partsch.

„Für die Fraktion des BVP ist klar, dass gerade in der Zeit des Klimawandels das Fällen von Bäumen nicht zielführend ist. Bäume erhöhen nicht nur die Lebensqualität, sondern sind der einfachste und nachhaltigste Weg für den Klimaschutz in unserer Stadt. Unter dieser Prämisse sollten auch alle weiteren Überlegungen zur Gestaltung des Marktplatzes und seines Umfeldes erfolgen. Wir regen daher an, dringend nach alternativen Überlebensmöglichkeiten für die betroffenen Bäume zu suchen, sollte sich herausstellen, dass diese an den jetzigen Standorten selbst bei Umbaumaßnahmen der Beete nicht gegeben sind. Langfristig sollte der Marktplatz und dessen Umfeld so gestaltet werden, dass es weiterhin schattenspende Bäume gibt, denen genug Raum zur Entwicklung gegeben werden kann. Dies kombiniert mit attraktiven Hochbeeten und geeigneten Sitzmöbeln, die zum Verweilen einladen. So kann ein gewinnendes Umfeld mit hoher Aufenthaltsqualität geschaffen werden, von dem alle profitieren“, so Liste-Partsch weiter.

Kulturschaffende Vereine und Institutionen sowie brauchtumspflegende Vereine, die durch die Coronavirus-Krise wirtschaftliche Einbußen hinnehmen mussten, erhalten erneut kurzfristig Unterstützung. Der Rat hat soeben in seiner Sitzung die Richtlinien für den Notfallfonds für Kultur und Brauchtum beschlossen. Für diese Hilfe sind Mittel in Höhe von 20.000 Euro im Haushaltsjahr 2022 vorgesehen. „Die vergangenen beiden Jahre waren für diese Vereine und Institutionen schwierig. Viele Veranstaltungen sind ausgefallen oder konnten nicht im gewohnten Umfang stattfinden. Mit den Mitteln aus dem Notfallfonds unterstützt die Stadt Pulheim diejenigen, die einen wichtigen Beitrag für unsere Gesellschaft leisten“, sagte Bürgermeister Frank Keppeler.

Das notwendige Antragsformular ist auf der Homepage der Stadt Pulheim unter www.pulheim.de hinterlegt. Außerdem kann das Formular per E-Mail unter kulturabteilung@pulheim.de angefordert werden. Die Frist zur Antragsstellung endet am 8. April 2022. Über die Vergabe der Mittel entscheidet der Rat. Die maximale Fördersumme liegt bei 2.000 Euro je Antragsteller. Die Institutionen und Vereine, deren Anträge positiv beschieden werden, können im Jahr 2022 keine Mittel mehr aus dem Titel „Förderung kultureller Kooperationsvereinbarung“ beantragen.

Im Rhein-Erft-Kreis steigt – wie in ganz Nordrhein-Westfalen – die Anzahl der Covid-Erkrankten, insbesondere bei Kindern und jungen Menschen auf einen bisher noch nicht erreichten Höchststand.
Die Omikron-Variante ist auch im Kreis vorherrschend. Die höchsten Inzidenzen von über 1.000 pro 100.000 Einwohner zeigen sich insbesondere bei den 5 bis 20-jährigen. Bislang sind 23 % der Kinder im Alter von 5 bis 11 Jahren im Kreis erstgeimpft und knapp 8 % verfügen über einen guten Impfschutz nach der 2. Impfung, während 66 % der 12 bis 17-jährigen schon zweimal geimpft und 13 % geboostert sind.
Bis einschließlich 20.01.2022 wurden im Rhein-Erft-Kreis 864.570 Corona-Schutzimpfungen durchgeführt. Binnen einer Woche wurden somit im Zeitraum zwischen dem 13.01. und 20.01. insgesamt etwas mehr als 16.200 Impfungen (Erst-, Zweit- und Drittimpfungen) durchgeführt.
46,66 % der Bevölkerung im Kreis hat mittlerweile eine Auffrischungsimpfung erhalten. „Wir sehen insgesamt deutlich, dass die Impfungen trotz Omikron einen guten Schutz gegen schwere Erkrankungen für sich selbst und auch für andere bieten.“ so Landrat Frank Rock. „Nutzen Sie daher weiterhin die Angebote in Praxen, bei kommunalen Impfsprechstunden in Ihrer Nähe oder im Impfzentrum, um den persönlichen Schutz vor einer Erkrankung zu stärken. “
Neben den Impfangeboten in den Arztpraxen gibt es täglich eine freie Impfsprechstunde im Impfzentrum in Hürth von 13:00 bis 20:00 Uhr für alle Altersgruppen mit der besonderen Beratungsmöglichkeit durch Kinder- und Jugendärzten vor Ort.
„Um soziale Kontakte im Alltag risikoarm zu ermöglichen, gibt es kreisweit viele Angebote zur Bürgertestung. Auch ohne Symptome können wir den Virus übertragen. Mit einer Testung, bevor Sie andere Menschen im privaten Umfeld treffen, helfen wir alle mit, um die rollende Welle mit Omikron einzugrenzen. “ ist sich Rock sicher.

Die Corona-Pandemie erlebt gerade ihre vierte Welle. Durch das aktuelle Infektionsgeschehen, welches zunehmend durch die Omikron-Variante beeinflusst wird, sind auch Kinder und Jugendliche von Coronainfektionen stark betroffen. Dies stellt die Pulheimer Familien teilweise vor große Herausforderungen. Aus der Elternschaft der Kitas kommt aufgrund der sehr dynamischen Lage des aktuellen Infektionsgeschehens vermehrt der Wunsch den Einsatz von PCR-Lolli-Tests im Rahmen von Pooltestungen neben den Schulen auch in Kindertageseinrichtungen zu ermöglichen.
Die Fraktion des BVP hat daher beantragt, dass die Stadt Pulheim zeitnah die flächendeckende Pooltestung in den städtischen Kitas ermöglicht und mit Hochdruck nach einem Labor mit entsprechender Kapazität sucht. Darüber hinaus wurde angeregt, Kontakt zu allen Kitaträgern Pulheims aufzunehmen, um eine flächendeckende Pooltestung in allen Kindertageseinrichtungen zu ermöglichen.

„Bisher werden die Kinder der Kindertageseinrichtungen durch zur Verfügung gestellte Antigen-Schnelltests zu Hause getestet, wobei die Durchführung freiwillig ist. Schnelltests/Selbsttests sind jedoch nicht annährend so zuverlässig wie PCR- Testungen. Ferner können die Infektionen bei einer PCR-Testung bereits in einem sehr frühen Stadium nachgewiesen und Infektionsketten so schneller entdeckt und kurzgehalten werden“, erläutert die Fraktionsvorsitzende Birgit Liste-Partsch.

„Wir unterstützen das Anliegen der Elternschaft. Es sollte schnellstmöglich eine Pooltestung in den Kitas erfolgen. Hierbei sollte auch die Möglichkeit mit in Betracht gezogen werden, dass das Kita-Personal bei Bedarf an diesem Testverfahren teilnimmt. Auch wenn es aktuell keinen Landeserlass zur Pooltestung in Kitas gibt und die Teilnahme ebenfalls freiwillig wäre, denken wir, dass es sowohl auf Seiten der Träger als auch auf Seiten der Elternschaft eine große Bereitschaft hierzu geben wird. Dies bestätigen auch die zahlreichen Kommunen in NRW, welche bereits Pooltestungen in den Kitas durchführen. Sollte hierzu ein Ratsbeschluss erforderlich sein, ist dieser zeitnah per Dringlichkeitsbeschluss herbeizuführen“, so Liste-Partsch weiter.

Mit knapper Mehrheit hat die schwarz-gelbe Landesregierung am gestrigen Mittwoch (15. Dezember 2021) das Versammlungsgesetz NRW beschlossen. Vorausgegangen waren monatelange Proteste von Gewerkschafter, Fußballfans, zahlreichen weiteren Initiativen und auch unserer Partei, die Linke NRW. Aus diesem Anlass erklärt Amid Rabieh, innenpolitischer Sprecher von DIE LINKE NRW:

„Heute ist ein schwarzer Tag für die Demokratie. Dass wir in Nordrhein-Westfalen jetzt das repressivste Versammlungsgesetz der Republik haben, unterstreicht die Notwendigkeit eines Politikwechsels. Dieses Gesetz soll Versammlungen verhindern anstatt sie zu ermöglichen. Wenn Innenminister Herbert Reul im Rahmen der Einbringung auch noch linke Gruppen mit Neonazis gleichsetzt, dann wird deutlich, dass diese Landesregierung aus der Geschichte nichts gelernt hat. Zukünftig ist es weitgehend verboten sich Neonazi-Aufmärschen entgegenzustellen. Das ist ein Skandal, der durch die geringfügigen Korrekturen in der letzten Beratungsrunde nicht aufgehoben wurde. Wenn die Landesregierung mit diesem Hau-Ruck-Verfahren glaubt, einen Schlussstrich unter das Thema setzen zu können, dann irrt sie sich. Als Teil des Bündnisses ‚Versammlungsgesetz NRW stoppen!‘ werden wir auch in Zukunft für unsere Grundrechte auf Straße gehen. Denn Gesetze, die erlassen wurden, können auch wieder zurückgenommen werden.“

Die Stadt Pulheim trauert um Dr. Clemens Kopp. Der frühere ehrenamtliche Bürgermeister und Ehrenringträger ist am gestrigen Abend im Alter von 73 Jahren verstorben. „Dr. Clemens Kopp hat mit seinem Wirken die Politik der vergangenen Jahrzehnte in Pulheim maßgeblich mitgeprägt. Vor allem sein Engagement für die Belange der Jugend war und bleibt beispielhaft. Sein offenes Wesen, sein Humor sowie seine Freundlichkeit gegenüber Jedem und Jeder setzen für uns weiterhin Maßstäbe im Umgang miteinander“, sagt Bürgermeister Frank Keppeler, der im Namen von Rat und Verwaltung Familie und Freunden sein Beileid ausgesprochen hat.

Dr. Clemens Kopp wurde am 14. Mai 1948 in Stommeln geboren. Nach dem Abitur studierte er unter anderem Philosophie und promovierte in diesem Fach an der Universität zu Köln. Er war einige Jahre Assistent am Thomas-Institut der Universität.

Zu Beginn der 1980er Jahre begann er mit seinem Engagement in der Kommunalpolitik und zog 1984 in den Pulheimer Rat ein. Dessen Mitglied blieb er bis zum Ende der vergangenen Legislaturperiode.

In dieser Zeit war er mehrere Jahre ehrenamtlicher Bürgermeister und Erster Stellvertretender Bürgermeister in Pulheim. „Als Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses hat er von 1994 bis zum Herbst 2020 viele Projekte und Initiativen für Kinder und Jugendliche in unserer Stadt mit großer Beharrlichkeit auf den Weg gebracht“, fügt Bürgermeister Keppeler hinzu. Zudem hat er maßgeblich zur Lebendigkeit der Städtepartnerschaften mit Guidel und Fareham beigetragen.

Sein ehrenamtliches Engagement ging weit über die kommunalpolitischen Tätigkeiten hinaus und war breit gefächert. So war er Mitglied in zahlreichen Vereinen und Institutionen – von caritativen Vereinigungen bis hin zu Karnevalsgesellschaften.

Ein Schwerpunkt lag auch hier in der Jugendarbeit. So brachte er sich unter anderem beim Pulheimer Kinder- und Jugendchor, dessen Gründungsmitglied er war, bei der Musikschule „La Musica“ oder in der kirchlichen Jugendarbeit aktiv ein. „Dabei hatte er immer ein offenes Ohr für die Belange der Jugendlichen und begegnete ihnen auf Augenhöhe“, sagt Bürgermeister Keppeler.

Auch für die Pulheimer Pfarrgemeinde St. Kosmas und Damian war er ein wichtiger Gestalter: Mehr als 40 Jahre lang war er Mitglied des Pfarrgemeinderats, dessen Vorsitz er einige Zeit wahrgenommen hat.

Zudem war er von 2009 bis 2020 Vorsitzender der Verbandsversammlung des Zweckverbands Volkshochschule Rhein-Erft, der er seit 1984 angehört hat. Die Geschicke der Leichtathletik-Abteilung des PSC hat er über viele Jahre gesteuert; seit 2006 war er Ehrenvorsitzender dieser Abteilung. Als Schirmherr hat er die Rockinitiative Pulheim seit deren Gründung eng begleitet.

Für seine Verdienste hat er das Bundesverdienstkreuz am Bande erhalten.

„Dr. Clemens Kopp hat sich auf vielen Gebieten für die Menschen in unserer Stadt mit großer Ausdauer eingesetzt. Sein Wissen, seine Beharrlichkeit, seine Verbundenheit und sein Lachen werden uns fehlen und in guter Erinnerung bleiben“, so Bürgermeister Frank Keppeler.