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Archiv für die Kategorie „Politik“

Und wieder macht Europa alles kaputt was es sich nach dem 2, Weltkrieg aufgebaut hat. Diesmal aber nicht durch Krieg, sondern durch die eigene Dummheit. Die Dummheit der Politik und der Presse, die sich darauf stürzt. Ja, ich spreche von der Coronakrise, eine Krise die keine werden sollte. Warum lässt sich das Volk in Europa alles gefallen? Überall wird alles im Namen von SARS-CoV-2 geschlossen, gesperrt und zerstört. Wir zerstören unsere Zukunft und treiben uns in die Armut. Der Dax ist im Sinkflug und damit auch die Altersversorgung der meisten Bürger. Lebensversicherungen werden weniger Wert, Aktien verlieren dramatisch an Wert und die Sparer verlieren ihr Geld. Und alles nur von der Angst getrieben die neue Grippe zu bekommen. Die Politik handelt so, weil sie Angst hat etwas falsch zu entscheiden. Die Politik glaubt uns schützen zu müssen. Aber was hat sie erreicht? Ausverkaufte Geschäfte hervorgerufen durch von der Politik erzeugten Panik! Das Robert Koch Institut schreibt auf seiner Website (Stand 11.3.2020 18:10 Uhr), dass es 1567 Fälle gibt wovon 3 tödlich geendet sind. Das ist eine Sterblichkeitrate von 0,19 Prozent. Zum Glück hat die Stadt Pulheim bis jetzt sehr zurückhaltend reagiert. Bitte verstehen Sie mich nicht falsch, ich möchte hier nichts herunterspielen aber statistisch gesehen verhält es sich wie jedes Jahr. Was ich erreichen möchte ist, dass wir alle viel besonnener mit der Situation umgehen und ganz normal weiterleben und unseren täglichen Beschäftigungen weitergehen und uns die Hände waschen.

Der CDU Stadtverbandsvorstand hat in seiner Sitzung am 02.03.2020 Frank Keppeler einstimmig als Kandidaten für die Bürgermeisterwahl am 13.09.2020 nominiert.
Frank Keppeler hat in den letzten 11 Jahren hervorragende Arbeit geleistet, führt der Stadtverbandsvorsitzende, Werner Theisen, aus. In seine Amtszeit fallen wichtige Entscheidungen, wie z.B. die Ansiedlung des Möbelhauses Segmüller, Gründung der Gesamtschule, die Errichtung des neuen Schwimmbades „Aquarena“ sowie der fristgerechte Umbau der Rathauskreuzung. Ebenso zu nennen ist die erfolgreiche Umsetzung der Planungen des Guidelplatzes.
Der Stadtverbandsvorstand der CDU Pulheim freut sich, mit Frank Keppeler einen kompetenten, erfahrenen und bürgernahen Kandidaten ins Rennen zu schicken.
Die abschließende Entscheidung trifft die Mitgliederversammlung im April.

Fraktion BVP beantragt steuerliche Entlastung für Bürgerinnen und Bürger

Die Fraktion BVP hat die Reduzierung der Hebesätze und Steuern auf den alten Stand aus dem Jahr 2017 für die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.03.2020 beantragt. Im Einzelnen bedeutet das für die Grundsteuer A eine Senkung von 290 auf 200, für die Grundsteuer B eine Reduzierung von 555 auf 420 und für die Gewerbesteuer eine Herabsetzung von 475 auf 430. Ebenso wurde eine Rücknahme der Erhöhung der Hundesteuer von € 90 auf € 75,00 beantragt.

„Im damaligen Finanzplan des Doppelhaushaltes 2017/2018 wurden mit den Stimmen der schwarz-grünen Mehrheitsfraktionen die Hebesätze für die Gemeinde Pulheim sowie die Hundesteuer zum Teil drastisch angehoben. Diese wurden auch im Doppelhaushalt 2019/2020 für das Jahr 2020 nur marginal um 10 Punkte reduziert, da der Kämmerer für 2019 erneut rote Zahlen prognostizierte, die sich nun zum dritten Mal in Folge in ein sattes Plus verwandelten“, so die Fraktionsvorsitzende Birgit Liste-Partsch.
„Gerade weil von Verwaltungsseite öffentlichkeitswirksam angekündigt wurde, dass es in diesem Jahr sogar zu einer Steuerentlastung kommt, gehört für uns zur Ehrlichkeit dazu einmal die konkrete Entlastung von nur 10 Punkten nachzurechnen. Im Jahr 2017 gab es eine Erhöhung der Steuer um 145 %. Dies entspricht einer durchschnittlichen Mehrbelastung von € 138,00 pro Haushalt. Die jetzige Reduzierung bedeutet lediglich eine jährliche Entlastung von ca. 9,51 €“, erläutert Liste-Partsch.

„Die positive Entwicklung der Haushaltszahlen lässt sowohl die Reduzierung der Hebesätze als auch die Reduzierung der Hundesteuer auf die Sätze, welche vor der Erhöhung im Zuge des Doppelhaushaltes 2017/2018 gültig waren, zu.
Wir sind der Auffassung, dass es eine Sache der Fairness den Bürgerinnen und Bürgern gegenüber ist, dass sie aufgrund der deutlich positiveren Haushaltslage, es ergibt sich ein Plus von über 50 Mio. Euro in den letzten 3 Jahren, wieder entlastet werden. Es ist das Geld eben dieser Bürgerinnen und Bürger, welches sie uns anvertraut haben“, so Liste-Partsch weiter.

Auf ihrem Stadtparteitag haben die Pulheimer Freien Demokraten die Weichenstellung für die Kommunalwahl 2020 vorgenommen.
In Vorbereitung der Kommunalwahl 2020 wählten die Mitglieder unter der Leitung des FDP Kreistags-Fraktionsvorsitzenden Christian Pohlmann die Direktkandidaten für die 24 Wahlbezirke sowie die Reserveliste der Kandidaten.
Die Pulheimer Freien Demokraten werden vom Stadtverbandsvorsitzenden Martin Gawrisch sowie dem Fraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Martin Wortmann in den Kommunalwahlkampf geführt. Auf die ersten 8 Plätze der Liste wurden folgende Personen gewählt:

1. Prof. Dr. Martin Wortmann
2. Karl-Heinz Weingarten
3. Dr. Phil Friedrichsmeier
4. Horst Engel
5. Jürgen Schüler
6. Michael Teufel
7. Tamara Moll
8. Hans Ehm

Unter den Kandidatinnen und Kandidaten der FDP in den Wahlbezirken und auf der Reserveliste befinden sich mit Tamara Moll, Andrea Rabenhorst, Anja Mahlberg, Luzia Kilias, Lea Ostendorf, Christina Caruana-Rinkewitz, Isabella Hürter und Ursula Schönewerk sowie mit Dr. Phil Friedrichsmeier, Michael Teufel, Jürgen Schüler, Sebastian Moll, Dr. Hans-Christian Rabenhorst und Markus Mahlberg Kandidatinnen und Kandidaten, die die Pulheimer FDP deutlich jünger und weiblicher als in der Vergangenheit antreten lassen.

Aber auch auf die erfahrenen Kräfte Prof. Dr. Martin Wortmann, Karl-Heinz Weingarten und Horst Engel verzichtet die FDP im zukünftigen Team nicht.

Marion Reiter ist Bürgermeisterkandidatin der SPD Pulheim. Die 45-jährige gebürtige Stommelnerin setzte sich auf der Mitgliederversammlung der SPD im Geyener Schützenhaus am Mittwochabend gegen ihren Mitbewerber Alexander Toth durch.

Die Straßenbauingenieurin erklärt zu ihrer Wahl:

„Ich freue mich über die Wahl zur Bürgermeisterkandidatin und habe richtig Lust auf den Wahlkampf in den nächsten Monaten. Ich bedanke mich ausdrücklich bei Alexander Toth für die faire Zusammenarbeit im Vorfeld der Wahl.
Ich will Pulheims Zukunft aktiv gestalten. Hier fehlt es bisher völlig am Gestaltungswillen beim Amtsinhaber. Das Rumeiern bei der Kammeroper ist da nur das jüngste Beispiel. Ich werde den Pulheimer Bürgerinnen und Bürgern deutlich machen, was mit einer aktiven Amtsführung für unsere Heimatstadt möglich ist. Pulheim muss endlich im 21. Jahrhundert ankommt.“

Der Vorsitzende der SPD Pulheim, Markus Knabel, betont: „Marion ist ein klarer Gegenentwurf zum amtierenden Bürgermeister. Mit ihrer authentischen und anpackenden Art und ihrer hohen Sachkompetenz gerade in Themenfeldern, in denen Pulheim in den letzten Jahren sehr schwach dastand, wird sie die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger überzeugen.
Ich freue mich, dass wir zwei starke Bewerber aus unseren Reihen hatten und bedanke mich bei Alexander Toth für seine Bereitschaft, für Pulheim anzutreten.“

Der Vorsitzende der SPD Fraktion im Pulheimer Stadtrat, Frank Sommer erklärt: „Marion Reiter ist eine „Powerfrau“ die nahe am Menschen ist. Mit ihr werden in Pulheim endlich neue Ideen und Innovationen vorangetrieben. Wir treten mit Marion Reiter an der Spitze an, um die größte Ratsfraktion zu werden und wollen die erste Bürgermeisterin Pulheims stellen.“

Über Marion Reiter:

45 Jahre, Bauingenieurin mit über 20 Jahren Erfahrung in der öffentlichen Verwaltung (Abwicklung von Großprojekten im Straßen- und Brückenbau, interne IT-Dozentin), Ausbilderin und Mitglied im IHK-Prüfungsausschuss für Fachkräfte Straßen- und Verkehrstechnik 3 Kinder (16, 14 & 9 Jahre alt),
sachkundige Bürgerin im Umweltausschuss und im Tiefbau- und Verkehrsausschuss, Vorstandsmitglied der SPD Pulheim und Vorsitzende des Distrikt Pulheim-Mitte, aktiv in der Flüchtlingshilfe, aufgewachsen in Stommeln, seit 15 Jahren in Pulheim-Mitte lebend

Nach gestrigem Ratsbeschluss soll die Motorsäge noch in diesem Monat angeworfen und die 5 geschützten Platanen hinter der Abteipassage  abgeholzt werden. Dieser Beschluss wurde mit Stimmen von CDU, SPD und FDP gestern so gefasst.  An der Stelle, wo die geschützten Platanen über Jahrzehnte standen und im Sommer vielen Passanten Schatten gespendet haben, soll Ende des Jahres mit den Bodenarbeiten für den umstrittenen Bau des Abteiquartiers begonnen werden.
Der Umweltausschuss, welcher eigentlich solche Beschlüsse fassen sollte, ist bei dieser Entscheidung schlicht und ergreifend übergangen worden. In diesem hätten sich auch die Bürger an der Debatte beteiligen können. Die Stadt argumentiert mit einer Dringlichkeit, da Fällarbeiten nur noch im Februar erfolgen können. Die Verwaltung räumt jedoch selbst ein, dass es noch keinen  rechtskräftigen Bebauungsplan gibt, der eine Fällgenehmigung geschützter Bäume zum jetzigen Zeitpunkt  rechtfertigen würde. Auch musste in der Sitzung zugegeben werden, dass man selbst keinen Kontakt zum Amt für Bodendenkmalpflege hatte, um zu klären, ob das Fällen der Bäume für etwaige archäologische Ausgrabungen erforderlich ist. Eine anwesende Bürgerin gab in der Sitzung den Hinweis, dass diese mit dem Amt für Bodendenkmalpflege gesprochen habe und die Notwendigkeit der Fällung verneint wurde. Zudem hat der Investor selbst eingeräumt, dass er frühestens Ende diesen, Anfang des kommenden Jahres mit den Bodenarbeiten beginnen will.   

„All dies und auch die Tatsache, dass das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster hinsichtlich des Bürgerbegehrens noch aussteht (hier ist die Terminierung der 24.03.2020), zeigt, dass einmal mehr Fakten geschaffen werden sollen. Und das, obwohl dies zum jetzigen Zeitpunkt nicht erforderlich ist. Rein theoretisch könnte das Urteil des OVGs Münster und ein etwaiger daraus resultierender Bürgerentscheid das ganze Vorhaben noch ins Wanken bringen.  Zudem ist auch nicht ausgeschlossen, dass Anwohner nach Rechtskräftigkeit des Bebauungsplans gegen das Vorhaben klagen und es so zu weiteren Verzögerungen oder eines Kippens des Bebauungsplans kommt. Die Platanen sind dann aber weg und dass, trotz des Pulheimer Appells, der im letzten Jahr vollmundig von allen Fraktionen beschlossen wurde. Die Bäume hätten nach aktuellem Sachstand noch gut und gerne mindestens einen weiteren Frühling, einen Sommer und einen Herbst erleben und etwas für unser Mikroklima tun können. Wir bedauern, dass CDU, SPD und FDP diese Tatsache einfach ausblenden und das trotz Pulheimer Appells. Ein Appell fürs Klima ist aber zu wenig, wenn nicht auch danach gehandelt wird“, so die Fraktionsvorsitzende des BVP, Birgit Liste-Partsch.

Das Urteil des Verfassungsgerichtshofs Nordrhein-Westfalen vom 20. Dezember 2019 hat auch Auswirkungen auf die Zuschnitte der 24 Wahlbezirke in Pulheim. Der Wahlausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung die entsprechenden Änderungen beschlossen. Die Vorgaben des Verfassungsgerichtshofs machten es notwendig, 21 der 24 Wahlbezirke anzupassen.

Änderungen in Pulheim
In Pulheim gibt es folgende Änderungen: Die Bewohnerinnen und Bewohner des Starenweges müssen nun das Wahllokal in der Grundschule Auweiler Straße aufsuchen. Stimmberechtigte aus dem Gewerbegebiet rund um die Benzstraße und aus Teilen des Asternweges – nur die ungeraden Hausnummern von 1 bis 119 – wählen nun ebenfalls im Gebäude der Grundschule an der Auweiler Straße und nicht mehr in der Grundschule an der Bachstraße.

Änderungen in Stommeln
Für die Wählerinnen und Wähler in Stommeln ergibt sich folgende Änderung: Die bislang dem Wahlbezirk 4.2 zugehörigen Straßen „Bruchrandweg“ und „Im Bruchfeldchen“ werden dem Wahlbezirk 7 zugeordnet. Dies gilt auch für die Häuser Bruchstraße Kreisverkehr Nettegasse bis Kopfbuche (Hausnummern 1-59 und 2-60). Diese Stimmberechtigten geben nun in der Christinahalle und nicht mehr im Gebäude der ehemaligen Stommelner Grundschule An der Kopfbuche ihre Stimme ab.

Änderungen in Dansweiler
In Dansweiler geben die Bewohnerinnen und Bewohner der Eisenacher Straße ihre Stimme nun im Feuerwehrgerätehaus Brauweiler ab und nicht mehr in der Turnhalle der Wolfhelmschule.

Angaben in den Wahlbenachrichtigungen beachten
Für die Stimmberechtigten in den anderen Stadtteilen ändern sich die jeweiligen Wahllokale nicht. Es kann allerdings Raumänderungen geben. Die Änderungen der Wahllokale werden zudem in den Wahlbenachrichtigungsbriefen angegeben. Diese werden im August verschickt.

In der gestrigen Sitzung des Bildungs- und Kulturausschusses haben die Mehrheitsfraktionen CDU und Grüne erneut eine weitere Unterstützung der Kammeroper Köln abgelehnt. „Wir als SPD-Fraktion haben das Thema Kammeroper auf die Tagesordnung setzen lassen, um mit den Betroffenen selbst und vielen interessierten Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam zu überlegen, wie ein Verbleib dieser so wichtigen kulturellen Institution in Pulheim erreicht werden kann“, erklärt Frank Sommer, Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten. „Wir freuen uns sehr, dass von Mitgliedern des Seniorenbeirats über Lehrerinnen und Lehrern bis hin zu einigen engagierte Bürgerinnen und Bürgern so eine breite Unterstützung für das Team der Kammeroper gezeigt wurde. Private Spenderinnen und Spender wollen helfen und die Rotarier sowie der Lions Club planen ein Fundraising. Offenkundig gibt es genug Menschen in unserer Stadt, die das so sehen wie die SPD: Die Kammeroper muss im Walzwerk bleiben!“ so Sommer.

Entsprechend optimistisch, parteiübergreifend Lösungen zu finden, gingen der kulturpolitische Sprecher Torsten Rekewitz und die anderen SPD-Mitglieder gestern Abend in die Ausschuss-Sitzung. „Die Intendantin der Kammeroper, Frau Esther Schaarmann legte die schwierige Lage sehr offen und nachvollziehbar dar. Vor allem aber zeigte sie auch Perspektiven auf. Perspektiven, die es aus Sicht der SPD- Fraktion wert gewesen wären, gemeinsam über alle Parteigrenzen hinweg für eine Zukunft der Kammeroper in Pulheim zu kämpfen,“ erläutert Rekewitz. Die schwarz-grüne Mehrheit stimmte jedoch geschlossen gegen den Vorschlag, die städtischen Zuschüsse von 1.000 Euro auf 5.000 Euro zu erhöhen. Hier ging es lediglich um wenige tausend Euro, um einen kulturellen Leuchtturm in Pulheim zu halten. „Aus Sicht der SPD-Fraktion völlig unverständlich, zumal viele private Spender sowie Vereine und Schulen ihre Unterstützung zugesagt haben“, zeigt sich Torsten Rekewitz entsetzt.

Die SPD-Fraktion mag die Hoffnung nicht aufgegeben, dass es auch ohne die Hilfe von CDU und Grünen und des Bürgermeisters doch noch gelingen kann, die Kammeroper in Pulheim zu halten. Es wäre ein großer Verlust für viele Kindergärten und Schulen, wenn diese die Angebote der Kammeroper nicht mehr nutzen könnten. Auch für die Menschen in dieser Stadt insgesamt, die ohne diesen Theaterbetrieb auf ein tolles kulturelles Angebot in Pulheim verzichten müssten. „Auf unsere Unterstützung darf das gesamte Team der Kammeroper weiterhin zählen!“ verspricht Frank Sommer abschließend.

Das Mobilitätskonzept für die Stadt Pulheim geht in die nächste Phase: Am 5. Februar 2020 findet um 18 Uhr im Rathaus ein Bürgerworkshop statt. Die Frage nach der zukünftigen Aufteilung des Verkehrsraums zwischen den Verkehrsteilnehmern steht dabei im Fokus: Soll die Anzahl der Parkplätze verringert werden? Soll mehr Raum für den Fahrradverkehr geschaffen werden? Wie muss der ÖPNV aufgestellt werden? Dies sind nur einige der Fragen, die nun zur Zukunft der Mobilität diskutiert werden.
Für das Mobilitätskonzept sind zunächst Daten erhoben worden. Das beauftragte Planungsbüro hat 580 Pulheimer Haushalte unter anderem gefragt, welches Verkehrsmittel sie für ihre Wege nutzen. Dabei führt das Auto die Liste mit einer Nutzung von 60 Prozent aller Wege deutlich an. Das Fahrrad hingen nutzen die Bürgerinnen und Bürger bislang nur bei 16 Prozent aller Fahrten. Diese Daten sowie die mehr als 600 von Interessierten online hinterlegten Ideen zur Zukunft der Mobilität in Pulheim hat das Planungsbüro zusammengestellt und ausgewertet.
Nun beginnt die nächste Etappe: Im Workshop am 5. Februar 2020 können Bürgerinnen und Bürger sich weiterhin aktiv beteiligen – dieses Mal an der zukünftigen Gestaltung beziehungsweise Aufteilung des Verkehrsraums. Eine Anmeldung zu dieser Veranstaltung ist nicht notwendig.

ie nächste Bürgermeister-Sprechstunde findet am Donnerstag, 30. Januar 2020, von 17 Uhr bis 18.30 Uhr im Rathaus in Pulheim statt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben dort die Gelegenheit, mit Bürgermeister Frank Keppeler über ihr Anliegen zu sprechen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.