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SPD: Pulheim braucht von Wüst keine Verkehrspolitik von vorgestern
„Das 49-Euro-Ticket wird sehr viele Menschen in Pulheim finanziell spürbar entlasten. Das Ziel muss sein, umweltfreundliche Mobilität weiter günstiger und besser zu machen“, so der Pulheimer SPD-Vorsitzende David Hochhausen. Umso verwunderter ist er über die jüngste Ankündigung von CDU-Ministerpräsident Wüst, schon bald das erst kürzlich beschlossene 49 Euro-Ticket zu verteuern. Sylvia Fröhling, stellvertretende Vorsitzende der Pulheimer SPD und Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion ergänzt: „Statt heute schon über Preiserhöhungen zu fantasieren, sollte Herr Wüst dafür sorgen, dass der S-Bahn-Anschluss in Pulheim endlich Realität wird“.
„Eine Fahrt zu morgendlichen Stoßzeiten von Pulheim nach Köln, wenn regelmäßig Bahnen ganz oder teilweise ausfallen, wäre auch ein hilfreicher Realitätscheck für den Ministerpräsidenten. Hier ist mehr Einsatz vom Land gefordert, nicht das Drehen an der Preisschraube für Pendler. Das ist Verkehrspolitik von vorgestern,“ sind sich Fröhling und Hochhausen einig.
Vorbereitung für den Krisenfall – Feste Anlaufstellen für die Bevölkerung – SaE rät auch zu eigener Vorsorge
Wie gut, dass es öffentliche Medien gibt. So wurde genug Druck aufgebaut. Die Verwaltung der Stadt hat nun endlich gehandelt und der Stab außergewöhnliche Ereignisse (SaE) hat unter der Leitung von Bürgermeister Frank Keppeler Vorbereitungen für unterschiedliche Szenarien im Zusammenhang mit der Energiekrise beraten und Entscheidungen getroffen.
So wird es für die Bevölkerung im Falle eines längeren Ausfalls des Notrufs oder eines längeren Stromausfalls feste Anlaufstellen geben, an denen sie Feuerwehrkräfte sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung antreffen. An diesen Punkten können sie einen Notruf absetzen und Informationen erhalten. In Pulheim wird ein Einsatzfahrzeug auf dem Marktplatz platziert sein. Die Feuer- und Lehrrettungswache sowie das Rathaus-Center sind weitere Anlaufstellen. In Sinnersdorf wird ein Einsatzfahrzeug auf dem Marktplatz stehen, in Stommeln ist das Feuerwehrgerätehaus in einem solchen Fall besetzt. In Stommelerbusch wird das Fahrzeug an dem Ortseingang Ruckesweg / Ecke Hahnenstraße platziert, in Ingendorf im Kreuzungsbereich Ingendorfer Str. / Iveshof. In Geyen dient das Feuerwehrgerätehaus als Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger, das Feuerwehrgerätehaus in Brauweiler wird dann ebenfalls besetzt sein. In Sinthern steht ein Einsatzfahrzeug auf dem Weißer-Flieder-Platz.
Es sind unterschiedliche Szenarien denkbar – von einer Gasmangellage mit kurzzeitigen Stromausfällen bis hin zu einem längeren Stromausfall von 72 Stunden und mehr. Die Verwaltung bereitet sich darauf vor, auch in diesen Fällen einsatzfähig zu sein.
So hat die Verwaltung bereits einige Notstromaggregate zur Verfügung, weitere sind bestellt. Sollte tatsächlich ein längerer Stromausfall eintreten, sollen im Rathaus-Center Arbeitsplätze für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus den gerade im Krisenfall absolut notwendigen Abteilungen und Ämtern bereitgestellt werden. Dazu zählen das Amt für Öffentliche Ordnung, das Standesamt, das Sozialamt sowie das Jugendamt. Auch der Krisenstab wird hier arbeiten.
Auch die Kläranlage bereitet sich auf einen längeren Stromausfall vor. Ziel ist es, den Betrieb der Pumpen und den Klärprozess so lange wie möglich aufrecht zu erhalten.
Hinsichtlich der Wasserversorgung ist bei längerem Stromausfall insbesondere in höher gelegenen Bereichen sowie oberen Etagen mehrstöckiger Gebäude mit stark eingeschränkter oder sogar mit Ausfall der Wasserversorgung zu rechnen. Um zumindest eine eingeschränkte Versorgung der betroffenen Bereiche zu gewährleisten, werden bei Bedarf provisorische Zapfstellen in benachbarten Gebieten mit funktionierender Wasserversorgung eingerichtet. Somit ist jedoch keine flächendeckende Wasserversorgung gewährleistet.
Eigene Vorsorge
Die Experten der Feuerwehr im SaE haben jedoch nachdrücklich darauf hingewiesen, dass auch die Bürgerinnen und Bürger selbst dazu beitragen können, eine solche mögliche Krise zu bewältigen. Welche Vorräte beispielsweise sinnvoll sein können oder welche Medikamente in der Hausapotheke vorhanden sein sollten – darüber informiert das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Eine entsprechende Broschüre liegt bereits im Rathaus aus. Darüber hinaus sind die Informationen über die Homepage der Stadt Pulheim zu finden.
Die Information der Bevölkerung im Krisenfall wird – so lange es möglich ist – über die Homepage und den städtischen Newsletter erfolgen. Darüber hinaus stehen Lautsprecherwagen zur Verfügung. Auch die NINA App kann von der Bevölkerung genutzt werden, sollte das Handy noch über genügend Energie verfügen.
Bislang waren solche Szenarien unvorstellbar. Wir hoffen alle, dass diese Vorbereitungen am Ende nicht notwendig sein werden. Aber sollte eine solche Krise eintreten, haben Verwaltung und Feuerwehr intensiv dafür gearbeitet, dass die Folgen abgemildert werden können.
Inklusion geht uns alle an!
Für den letzten Haushalt hatte der BVP einen Antrag für die Einrichtung einer Koordinierungsstelle Inklusion sowie eines Inklusionsbeirats gestellt. Dieser sollte in den entsprechenden Fachausschüssen behandelt werden, was bisher nicht geschehen ist. Daher hat der BVP beantragt, dass das Thema im kommenden SGI (Ausschuss für Soziales, Generationen und Integration) am 15.11.2022 behandelt wird.
„Viele Menschen denken bei Inklusion zuerst an Menschen mit Behinderung. Wir verstehen darunter: Alle Menschen sollen ganz selbstverständlich am gesellschaftlichen Leben teilhaben und sich zugehörig fühlen. Mit und ohne Behinderung, mit und ohne Migrationserfahrung, Jung und Alt, Frau, Mann, Kind, Arm und Reich. Inklusion bedeutet für uns, dass jeder Mensch sich gleichberechtigt und unabhängig von Behinderung, sozialer Herkunft, Geschlecht, Alter, sexueller Orientierung oder sonstiger individueller Merkmale und Fähigkeiten an allen gesellschaftlichen Prozessen und am Stadtgeschehen beteiligen können soll. Inklusion geht uns alle an und das Thema gehört in die Mitte der Gesellschaft“, so die Fraktionsvorsitzende Birgit Liste-Partsch.
„Die Koordinierungsstelle Inklusion soll als Anlauf- und Vernetzungsstelle verstanden werden, die den zu gründenden Inklusionsbeirat unterstützt. Der Inklusionsbeirat soll Empfehlungen zur Verbesserung der Lebensqualität von Menschen der oben genannten Gruppen in Pulheim abgeben. Er berät und unterstützt insbesondere Rat und Verwaltung, damit die besonderen Lebensinteressen dieser Menschen in Diskussions- und Entscheidungsprozessen der kommunalen Gremien berücksichtigt werden. Weitere Aufgaben sollen unter anderem darin liegen, Leistungen und Angebote der Stadt für alle auffindbar, verständlich und nutzbar zu machen, bei Planungen von Projekten Belange von Menschen mit Einschränkungen zu berücksichtigen, eine barrierefreie Beratungsstelle zu bieten und den öffentlichen Verkehrsraum sowie den Zugang zu öffentlichen Gebäuden für alle barrierefrei zu gestalten.
Wir hoffen sehr, dass Inklusion in Pulheim in allen Bereichen selbstverständlich wird und eine politische Mehrheit unserem Antrag folgt“, so Liste-Partsch weiter.
Fraktion BVP
Ultranet – Beschleunigung mit der „Dampfwalze“?
(PM-PBU) – Vor ca. sechs Monaten gab der Leiter der Abteilung Netzausbau der Bundesnetzagentur, Matthias Otte, den von der Ultranetleitung betroffenen Menschen in Pulheim Geyen an der Trasse höchstpersönlich eine feste Zusage: Die von der PBU gemeinsam mit der Stadt Pulheim eingebrachte alternative Leitungsführung werde gemäß Bundesfachplanungsbeschluss objektiv und neutral innerhalb der anstehenden Planfeststellung geprüft. Eine Umsetzung der Alternative sei dementsprechend selbstverständlich noch möglich.
Nun wird deutlich, dass es sich bei dieser Zusage offenkundig um ein leeres Versprechen aus der Behörde handelte. Denn die politischen Entscheidungsträger haben nach Jahren des kritischen Austauschs und des berechtigten Protests ohne weitere Ankündigung rückwirkend die Spielregeln geändert.
Mit der Neufassung des Energiewirtschaftsgesetzes (Artikelgesetz BGBl 2022 I 28), welche das Bundeswirtschaftsministerium Ende Juli vorlegte, werden nun die Prinzipien des bisherigen Verfahrens inklusive der bereits seit Jahren laufenden sogenannten „Bürgerbeteiligung“ einseitig aufgekündigt. In einem Strategiepapier zur „Beschleunigung des Netzausbaus“ hatten die vier deutschen Übertragungsnetzbetreiber (50 Hertz, Amprion, Tennet und TransnetBW) dies vorab schon eingefordert.
Welche Änderungen bringt das Gesetz?
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Bombenfund bei Gleisbauarbeiten
Bei Gleisbauarbeiten in Pulheim wurde eine Weltkriegsbombe gefunden. Bis zur Entschärfung der Bombe mussten Anwohner evakuiert werden und Betriebe ihre Arbeit einstellen. Eine wichtige Bundesstraße wurde über mehrere Stunden in beiden Fahrtrichtungen gesperrt. Mitarbeiter des Kampfmittelbeseitigungsdienstes sorgten für eine sichere Entschärfung des Blindgängers.
Am Sonntag, 23.10.2022, wurde die Feuerwehr Pulheim gegen 12:30 darüber informiert, dass bei Gleisbauarbeiten auf der Bahnstrecke zwischen Pulheim und Köln, in Höhe des Gewerbegebietes im Stadtgebiet Pulheim, eine Bombe gefunden wurde. Wie sich schnell herausstellte handelte es sich um eine amerikanische Fünf-Zentner Bombe. Dies hatte zur Folge, dass eine Evakuierung aller Personen, in einem Abstand von 500 Metern um die Fundstelle herum, vorgenommen werden musste. Unter Einsatzleitung von Stadtbrandmeister Tim Schweren und Alarmierung aller Löschzüge der Stadt Pulheim, der Maßnahmen der Polizei des Rhein-Erft-Kreises und Köln sowie den Mitarbeitern des Ordnungsamtes der Stadt Pulheim wurde die Evakuierung vorgenommen. Hierzu musste unter anderem ein Trödelmarkt, der auf dem Gelände eines großen Möbelhauses stattfand, abgebrochen werden. Ebenso war es erforderlich, den Betrieb in Sportstudios einzustellen und Hotelbetriebe zu räumen. Ein großer Versorgungsbetrieb im Gesundheitswesen konnte die Produktion nicht weiter fortsetzen und etwa 100 Mitarbeiter stellten ihre Arbeit ein. Da sich der Evakuierungsbereich im Wesentlichen in einem Gewerbegebiet befand, waren hiervon etwa 50 Anwohner betroffen. Die Anwohner wurden sowohl durch persönliche Ansprache aber auch durch Lautsprecheransagen durch die Feuerwehr und das Ordnungsamt informiert. Die Stadt stellte für diesen Personenkreis das Foyer des Pulheimer Rathauses zur Verfügung. Daneben wurde die noch für den Straßenverkehr wichtige B59 zwischen Pulheim und Köln, genau wie die Venloer Straße, sowie Rad- und Fußwege in diesem Bereich für den kompletten Verkehr für mehrere Stunden gesperrt.
Da auch die Feuerwache im betroffenen Gebiet lag, wurde der Grundschutz der Feuerwehr, sowie der Rettungsdienst vom Standort Geyen aus aufrechterhalten.
Aufgrund der Lage der Bombe, die sich unterhalb einer etwa 800 Meter langen Gleisumbaumaschine befand, wurden zur Entschärfung der Bombe durch den Kampfmittelbeseitigungsdienst der Bezirksregierung Düsseldorf, sorgsame Vorarbeiten durchgeführt. Hierbei unterstützte sowohl die Deutsche Bahn AG mit Personal und Maschinen, als auch der Bauhof Pulheim mit einem Bagger.
Nachdem alle Vorbereitungen getroffen waren, konnten die Mitarbeiter des Kampfmittelbeseitigungsdienstes die Entschärfung der Bombe vor Ort vornehmen. Gegen 17:30 konnten die Kampfmittelspezialisten endgültig Entwarnung geben und die insgesamt über 50 Einsatzkräfte der Feuerwehr konnten mit den 16 eingesetzten Fahrzeugen wieder deren Standorte anfahren.
Die Stadt Pulheim informierte die Bürger über das aktuelle Ereignis und die damit einhergehenden Entwicklungen über deren Homepage. Ebenso wurde eine Meldung über die NINA-Warnapp eingestellt. Unterstützt wurde die Informationsversorgung durch lokale Radiosender und die Online-Presse.
SPD fordert Blackout-Plan
Sind Feuerwehr und Hilfsdienste in Pulheim für den Fall eines so genannten Blackouts technisch ausreichend vorbereitet? Wie steht es um die Wasserversorgung? Wie werden Lebensmittel und Medikamentenversorgung sichergestellt? Auf diese und weitere Fragen fordert die Pulheimer SPD-Fraktion in einem Antrag zur detaillierten Darstellung der Maßnahmen im Falle eines Blackouts Antworten von Bürgermeister Frank Keppeler.
„Wir alle hoffen, dass derartige Szenarien nicht Ernstfall werden,“ so Sylvia Fröhling, Fraktionsvorsitzende der SPD im Pulheimer Rat, „allerdings wollen wir sichergestellt wissen, dass unsere Stadt und deren Verwaltung für den Fall eines Blackouts vorbereitet und die Bevölkerung entsprechend informiert ist.“
Siehe auch den Beitrag hier auf dem Brauweilerblog.
SPD Pulheim „Hochhausen und Fröhling bestätigt – Vetter ergänzt Vorstand der Pulheimer SPD“
Die Pulheimer SPD hat bei ihrer Mitgliederversammlung im September David Hochhausen als Vorsitzenden bestätigt. Auch Sylvia Fröhling wurde als Stellvertreterin wiedergewählt. Neu ins Amt des stellvertretenden Vorsitzend gewählt wurde Michael Vetter, der sich erstmals zur Wahl stellte. Der 50-Jährige lebt in Brauweiler, ist Vater von zwei Söhnen und war viele Jahre Nachrichtensprecher im Radio, unter anderem auch bei Antenne Pulheim.
Die Schriftführung übernimmt zukünftig der vormalige Beisitzer Thomas Zaun, die Kasse wird von Rolf Dohmen geführt. Unterstützt wird der Vorstand durch das Beisitzerteam, dem Marion Reiter, Marita Pörner, Gisela Dohmen, Patrick Ochlast, Christopher Robin Linde und Christoph Breuer angehören.
Wildblumen und Wildkräuter für mehr Artenvielfalt – Kostenlose Saatguttütchen liegen im Rathaus aus
Auch in diesem Herbst verteilt die Stadt Pulheim wieder kostenlos Tütchen mit regionalem Saatgut. Diese können bis Mitte November 2022 an der Information im Erdgeschoss des Rathauses abgeholt werden. Die Mischung enthält über 30 unterschiedliche Wildblumen und -kräuter und reicht für einen Quadratmeter artenreichen, trockenresistenten Schmetterlings- und Wildbienensaum. Aufgrund der diesjährigen Witterung können die Samen bis etwa Ende Oktober/Anfang November ausgesät werden, ansonsten wieder zwischen März und Mai.
Richtig angelegt beherbergt ein naturnaher Garten Bienen, viele weitere Insekten und Vögel. Zudem ist er pflegeleichter und heizt sich in den heißen Sommermonaten nicht so auf wie manch anderer Garten. Neben der Wahl der richtigen, möglichst regionalen Saatgutmischung, und der Pflanzung heimischer Bäume und Sträucher sowie dem Aufstellen von Insektenhotels wirbt die Stadt auch dafür, auf chemische Pflanzenschutzmittel zu verzichten und Nützlinge zur Dezimierung von Schädlingen zu verwenden. Ideal sind einfache Blüten mit nur einem Kranz Blütenblätter und zugänglicher Blütenmitte.
Mehr zu den Vorteilen eines naturnahen Gartens erfahren Bürgerinnen und Bürger in dem Faltblatt „Schottergarten – was tun?“ der Initiative für mehr Artenvielfalt im Rhein-Erft-Kreis (INAV), an dessen Erstellung die Stadt als Mitglied der Initiative mitgewirkt hat. Das Faltblatt gibt Tipps zur einfachen Gestaltung pflegeleichter, naturnaher und insektenfreundlicher Vorgärten und wird im Rahmen der Aktion ebenfalls ausgegeben.
Für Rückfragen steht Kai Egert, Amt für Grünflächen, Umwelt- und Klimaschutz, telefonisch unter 02238/808-468 oder per E-Mail unter kai.egert@pulheim.de zur Verfügung.
Informationsveranstaltung für Neunt- und Zehntklässler – „Ausbildung oder Schule – welcher Weg ist für mich der richtige?“
jedes Jahr stehen viele Jugendliche vor der Frage, ob sie nach Abschluss der 10. Klasse weiter die Schulbank drücken oder in die Berufsausbildung starten sollen. Unterstützung bei dieser wichtigen Entscheidung bietet eine kostenlose Informationsveranstaltung der Berufsberatung der Agentur für Arbeit Brühl in Kooperation mit dem Pulheimer Bildungsbüro.
Berufsberatungsteam zeigt Perspektiven auf: Jetzt anmelden!
Das Berufsberatungsteam der Agentur für Arbeit lädt Schülerinnen und Schüler der 9. und 10. Klassen sowie deren Eltern am Mittwoch, 26. Oktober 2022, von 18.30 Uhr bis 20 Uhr in den Ratssaal des Pulheimer Rathauses ein. Dort werden die vielfältigen Möglichkeiten und Wege vorgestellt, zwischen denen die zukünftigen Absolventinnen und Absolventen wählen können. Zudem geben die Experten Tipps und Anregungen, wie Eltern den Weg von der Schule in den Beruf unterstützen können, zeigen Entwicklungsperspektiven auf und stehen für Fragen zur Verfügung.
Wer Interesse hat, kann sich bis Montag, 17. Oktober 2022, unter bildungsbuero@pulheim.de anmelden und erhält dann eine Anmeldebestätigung per E-Mail. Für Rückfragen steht Gabriele Busmann, Bildungsbüro der Stadt Pulheim, nicht nur unter oben genannter E-Mail, sondern auch telefonisch unter 02238/808-353 zur Verfügung.
Der CDU Stadtverband Pulheim ehrte die Jubilare des Jahres 2022
Der CDU-Stadtverband lud die Jubilare des Jahres 2022 in das urige Ambiente des Geyener Brauhauses ein. Neben den Jubilaren waren einige Mitglieder von Vorständen und aus der CDU Fraktion erschienen, um die Ehrung der Jubilare zu begleiten. Der Stadtverbandsvorsitzende, Rafael Kriege, der die Ehrungen vornahm, konnte unter den Ehrengästen unseren Bürgermeister, Frank Keppeler, sowie die stellvertretende Kreisvorsitzende der Frauen Union, Dorothea Winkler, begrüßen.
Der CDU-Stadtverband Pulheim lädt seit vielen Jahren die Jubilare zu dieser speziellen Feier ein, um ihre langjährige und treue Mitarbeit zu würdigen. Rafael Kriege ging persönlich auf die einzelnen Jubilarinnen und Jubilare ein und würdigte ihre langjährige Mitarbeit in der CDU Pulheim. Neben einer Urkunde erhielten die Jubilare noch eine Anstecknadel sowie ein Weinpräsent des CDU-Stadtverbandes. Den anwesenden Damen überreichte die stellvertretende Vorsitzende der Frauen Union und Ortsvorsteherin aus Geyen/Sinthern/Manstedten, Birgitt Baus, zusätzlich eine Rose.
Die CDU Pulheim bedankte sich bei folgenden Mitgliedern für ihre langjährige Treue und Mitgliedschaft in der Christlich Demokratischen Union „55 Jahre Mitgliedschaft: Stephan Decker und 50 Jahre Mitgliedschaft: Engelbert Becker, Manfred Breidenbach, Helmut Brendemühl, Alexandra Dienst, Brigitte Gladbach, Wolfgang Grigull, Theo Humperdinck, Imgard Karger, Josef Klaes, Wilhelm Lenders, Johannes Meyers, Norbert Rohde, Angelika Rüttgers, Angelika Scharrer, Helmut Schmitz, Heinz Schürmann, Wolfgang Thelen, Eugen Vogels und Barbara von Roda.