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Archiv für die Kategorie „Pulheim“

Am Dienstag, 2. Februar 2021, findet die 2. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim um 16 Uhr im Dr.-Hans-Köster-Saal, Steinstraße 15, statt. Hier wird unter anderem der Haushaltsentwurf für das Haushaltsjahr 2021 beraten.

Bürgermeister Frank Keppeler hat heute die fünf Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher zu Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten ernannt. Die Ernennung gilt bis zum 31. Oktober 2025. Birgitt Baus, Maria Schmitz, Josef Klaes, Gert Lauterbach und Hermann Schmitz haben den entsprechenden Eid geleistet.
„Die Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher sind die Ansprechpartner für die Menschen in den Stadtteilen und das Bindeglied zur Verwaltung. Sie erfüllen somit wichtige Aufgaben, die über reine Repräsentation hinausgehen“, sagte Bürgermeister Keppeler.
Hermann Schmitz übernimmt das Amt für Brauweiler, Dansweiler und Freimersdorf ebenso zum ersten Mal wie Gert Lauterbach für Pulheim und Orr. Birgitt Baus ist nun zum zweiten Mal Ortsvorsteherin von Geyen, Sinthern und Manstedten. In Stommeln, Stommelerbusch und Ingendorf übt Maria Schmitz das Amt bereits seit 2004 aus; in Sinnersdorf ist Josef Klaes schon seit 1994 Ortsvorsteher und somit der Dienstälteste.

Am Dienstag, 2. Februar 2021, findet die 2. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim um 16 Uhr im Dr.-Hans-Köster-Saal, Steinstraße 15, statt. Hier wird unter anderem der Haushaltsentwurf für das Haushaltsjahr 2021 beraten.

Norbert Rohde bei Manuel Zeh im Kaffee Klatsch. Er ist der Präsident der KG Ahl Häre und erzählt über Pulheim, Karneval und über die KG. Und da gibt es viel zu erzählen, die KG ist von 1927. Der Kaffee Klatsch wird unterstützt von der GVG, Meine Energie, und dem Kuchen vom Simonshof.

Der BVP hat den Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie in der Saison 2021 (März bis Oktober) beantragt.
„Unsere Fraktion möchte die Pulheimer Gastronomen in dieser schwierigen Zeit, in der es oft um Existenzen geht, finanziell entlasten. Um die weitreichenden Folgen der sicherlich auch noch bis in den Sommer hineindauernden Einschränkungen zur Covid-19-Pandemie zumindest ein wenig abzumildern, halten wir diesen Schritt für zielführend und notwendig. Zudem schlagen wir vor, dass Cafés, Restaurants, Bars und Kneipen überall wo es im nachbarschaftlichen Einvernehmen vertretbar ist, sich regelkonform weiträumig aufstellen können“, so die Fraktionsvorsitzende Birgit Liste-Partsch.

Es fällt schon auf, wenn in dieser ruhigen Zeit auf dem Marktplatz in Pulheim Menschen sind, die ein Licht anzünden. 

Schnell nachgefragt erfährt man dass dies Hoffnungslichter sind. 

Licht ist ein Zeichen für Hoffnung. 

Es geht darum, sein Herz für das Zwischenmenschliche zu öffnen. Es geht darum, die Hoffnung in dieser Zeit nicht zu verlieren.

Es handelt sich übrigens um angemeldete Veranstaltungen, das Ordnungsamt war auch zugegen um darauf zu achten, dass alle Regeln eingehalten werden. Regeln sind Maske bei über 25 Teilnehmer und natürlich Abstand. 

Wer gerne daran teilnehmen möchte, kann dies jeden Donnerstag in Pulheim auf dem Marktplatz (18.00 – 18.30 Uhr) und jeden Freitag in Brauweiler auf dem Guidelplatz (18.00 Uhr – 18.45 Uhr) tun. 

Schön wäre es, wenn ein Licht mitgebracht würde. (Ingrid Blüm)

Die Stadt Pulheim erhebt für den Monat Januar 2021 keine Elternbeiträge für die Betreuung in der Kindertagespflege, in den Kindertagesstätten und im Offenen Ganztag (OGS). Die Regelung gilt auch für Familien, die die Notbetreuung in Anspruch nehmen. Diesem Vorschlag von Bürgermeister Frank Keppeler ist der Ältestenrat – die Spitzen der im Rat vertretenen Fraktionen – heute gefolgt. „Um die Coronavirus-Pandemie einzudämmen, müssen erneut vor allem die Familien einen großen Beitrag leisten. Deshalb ist es richtig, diese finanzielle Entlastung zu schaffen“, sagt Bürgermeister Keppeler.
In der vergangenen Woche hatten sich das Land Nordrhein-Westfalen und die kommunalen Spitzenverbände auf einen Erlass der Beiträge für den Monat Januar 2021 verständigt. Die Kosten sollen jeweils zur Hälfte von den Kommunen und dem Land übernommen werden. Die konkrete Umsetzung liegt bei den Kommunen.
Das zuständige Gremium des Landes Nordrhein-Westfalen muss der Regelung allerdings noch zustimmen, sodass die heutige Pulheimer Entscheidung unter dem Vorbehalt steht, dass die Hälfte der Kosten durch das Land Nordrhein-Westfalen tatsächlich erstattet werden.

Kontaktbeschränkungen, Distanzunterricht – wegen der Corona-Pandemie verbringen Kinder und Jugendliche momentan besonders viel Zeit im Internet und mit digitalen Angeboten, sei es am Handy oder in Videokonferenzen am Computer. Dabei kann es zu Problemen und Fragen rund um das Thema Medien kommen. Unterstützung bietet die neue Mediensprechstunde des Caritas-Jugendzentrums Pogo in Pulheim. Im Gespräch können Fragen rund um Nutzungsdauer, problematisches Verhalten, Empfehlungen und vieles mehr geklärt werden. Termine vereinbaren kann man per Mail unter guesgen@caritas-rhein-erft.de. Im Anschluss erhalten Interessierte eine Einladung zu einer Videokonferenz. Sollte diese nicht möglich sein, ist die Beratung nach vorheriger Terminabsprache auch per Telefon unter der 02238 – 55 23 6 möglich.

Die digitale Mediensprechstunde ist Teil des Projektes Medienprävention, das Mitte des vergangenen Jahres in der Pogo gestartet ist. Ziel des vom Landschaftsverband Rheinland finanzierten Projektes ist es, neue Konzepte und Methoden zu entwickeln, um mit Online-Medien bewusster umzugehen. Es richtet sich an Schüler ab der 4. Klasse, Eltern und Pädagogen.

Auch in diesem Jahr bietet die Verbraucherzentrale NRW wieder kostenlose Energieberatungstermine für interessierte Bürgerinnen und Bürger an. Ab Januar steht Energieberaterin Waltraud Clever zweimal im Monat – in der Regel Donnerstagnachmittag in der Zeit von 14.15 Uhr bis 18.00 Uhr – für individuelle Fragen zur Verfügung. Sie löst damit Diplom-Ingenieur Hans-Jürgen Schlimgen ab, der diesen Service über lange Jahre als kompetenter und zuverlässiger Berater im Pulheimer Rathaus angeboten hat.
Angesichts der Coronavirus-Pandemie erfolgt dieses durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie geförderte Beratungsangebot bis auf Weiteres telefonisch. Die nächste telefonische Energieberatung findet nach vorheriger Anmeldung am Donnerstag, 14. Januar 2021, statt.
Weitere Energieberatungstermine im ersten Halbjahr 2021 sind möglich
im Februar: Dienstag, 2. Februar 2021, und Donnerstag, 11. Februar 2021
im März: Dienstag, 2. März 2021, und Donnerstag, 11. März 2021
im April: Donnerstag, 8. April 2021, und Donnerstag, 22. April 2021
im Mai: Donnerstag, 6. Mai 2021, und Donnerstag, 20. Mai 2021
im Juni: Mittwoch, 2. Juni 2021, und Donnerstag, 17. Juni 2021
im Juli: Donnerstag, 1. Juli 2021
Wer Interesse hat, kann sich im Vorfeld bei Kai Egert, Koordinierungsstelle Umweltschutz, unter der Rufnummer 02238/808-468 oder per E-Mail kai.egert@pulheim.de anmelden. Weitere Informationen finden sich im Internet unter www.pulheim.de.
Der Ausbau der Energieberatung für private Haushalte in Pulheim gehört zum integrierten Klimaschutzkonzept für die Stadt Pulheim. Besonders nachgefragt waren zuletzt die Themen Dämmung von Häusern und der Austausch alter Ölheizungen gegen Heizsysteme mit anderen Energieträgern wie Gas oder erneuerbare Energien.

Rat beschließt Änderung bei Altpapierentsorgung
Die Altpapiercontainer im Pulheimer Stadtgebiet werden im Laufe des kommenden Jahres abgebaut. Dafür wird die Blaue Tonne im Zwei-Wochen-Rhythmus geleert. Bisher erfolgt die Leerung alle vier Wochen. Diese von der Verwaltung vorgeschlagenen Systemumstellung hat der Rat in seiner Sitzung am gestrigen Abend mehrheitlich beschlossen. Darüber hinaus soll es in allen fünf Stadtbezirken Annahmestellen für große Kartonagen geben.
„Mit der häufigeren Leerung der Blauen Tonne verbessern wir das Serviceangebot für die Bürgerinnen und Bürger“, sagt Bürgermeister Frank Keppeler. Die Verwaltung wird nun alle notwendigen Schritte einleiten, damit die Änderungen im Frühjahr 2021 in Kraft treten können.

Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende
Über das Thema Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende diskutierten die Ratsmitglieder ausführlich. Der Gesetzgeber hat vorgesehen, dass Ausschussvorsitzende grundsätzlich eine zusätzliche monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 417,20 Euro erhalten. Davon können Ausnahmen beschlossen werden – notwendig ist jedoch eine Zwei-Drittel-Mehrheit.
Die Verwaltung hatte vorgeschlagen, diese zusätzliche Aufwandsentschädigung nicht zu gewähren. Diese Praxis hatte auch in der vergangenen Ratsperiode nach einstimmigen Ratsbeschluss aus Gründen der Konsolidierung gegolten. Zum Beginn der neuen Ratsperiode hatten nun die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen beantragt, den Ausschussvorsitzenden ein Sitzungsgeld in Höhe von 417,20 Euro für jede stattgefundene Sitzung zu zahlen. Werden fünf Sitzungen je Ausschuss – die Regelung umfasst sechs Ausschüsse – zugrunde gelegt, belaufen sich die Kosten für den Änderungsvorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD auf rund 12.500 Euro im Jahr.
In seiner Haushaltsrede zu Beginn der Sitzung hatte Bürgermeister Keppeler sehr deutlich gemacht, dass dies angesichts der noch nicht abzuschätzenden Folgen der Coronavirus-Pandemie, des erneuten Lockdowns und der Einschränkungen, mit denen die Bürgerinnen und Bürger konfrontiert seien, ein völlig falsches Signal sende.
In namentlicher Abstimmung folgten die Ratsmitglieder zwar mit großer Mehrheit dem Vorschlag der Verwaltung, die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit wurde jedoch verfehlt. Vor der Abstimmung über den Vorschlag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen wies Bürgermeister Keppeler darauf hin, dass – sollte dieser Antrag nicht die notwendige Mehrheit erhalten – die gesetzliche Vorgabe in Kraft trete. „Dies wird allerdings eine noch teurere Regelung“, sagte er. Der Rat folgte dann dem Antrag, zusätzliche Aufwandsentschädigungen für Ausschussvorsitzende pro Sitzung zu zahlen. Zuvor hatten sich jedoch der Bürgermeister, die Vertreterinnen und Vertreter aller anderen Ratsfraktionen sowie das Einzelratsmitglied in ihren Redebeiträgen von der Regelung distanziert und so deutlich gemacht, dass sie sich grundsätzlich weiterhin für den Verzicht aussprechen.

Dezernate neu verteilt
Der Rat stimmte außerdem mehrheitlich dem Vorschlag von Bürgermeister Keppeler zu, die Dezernatsverteilung zu verändern: Das Schulverwaltungs-, Kultur- und Sportamt wechselt somit in die Zuständigkeit des Ersten Beigeordneten Jens Batist, der derzeit unter anderem das Immobilienmanagement verantwortet. „Ausbau und Sanierung der Schulen wird ein Schwerpunkt der Arbeit in den nächsten Jahren sein. Es ist richtig, dass die Verantwortung für das Immobilienmanagement und die Schulverwaltung in einer Hand liegen“, begründete der Bürgermeister den Vorschlag in seiner Haushaltsrede. Der Bauhof wird dem Technischen Dezernat unter Leitung des Technischen Beigeordneten Martin Höschen zugeordnet.
Darüber hinaus beschlossen die Ratsmitglieder mehrheitlich die erneute Ausschreibung der seit Frühjahr vakanten Stelle der Beigeordneten beziehungsweise des Beigeordneten für das Dezernat II, das nun noch das Jugend-, Sozial-, Standes- und Ordnungsamt umfasst. Erstmalig wird auf Vorschlag der Verwaltung ein Personaldienstleister das Auswahlverfahren begleiten.

Haushalt eingebracht
Zu Beginn der Sitzung hatten Bürgermeister Keppeler und Kämmerer Batist den Haushaltsentwurf für das Jahr 2021 eingebracht. In seiner kurzen Rede legte der Bürgermeister die Akzente auf den Schulausbau, die Digitalisierung und auf den Kita-Ausbau. Zugleich wies er darauf hin, dass mit Augenmaß gewirtschaftet werden müsse. Bislang rechne man für 2021 mit einem Corona-bedingten Schaden in Höhe von mehr als 8 Millionen Euro. „Wir müssen klug und umsichtig investieren, nicht nach dem Gießkannenprinzip verteilen und dort sparen, wo es möglich und angemessen ist“, sagte der Bürgermeister.
Der Haushaltsentwurf geht nun in die Beratungen und soll im Februar 2021 vom Rat beschlossen werden.