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Leserbrief zum Bürgerentscheid „Friedhöfe“ von Theodor Bayard

Pulheimerinnen und Pulheimer – Ihr seid toll!

Ehrlich gesagt war ich skeptisch, ob wir das Quorum von 15% schaffen werden. Nun haben SIE ALLE dazu beigetragen, dass der Bürgerentscheid so positiv ausgefallen ist.

Dies ist umso höher zu bewerten, da CDU und Grüne nichts unversucht ließen, der Initiative und den Bürgern das Leben in diesem Punkt so schwer wie möglich zu machen.

Hier erinnere ich nur an den Boykott der Sondersitzung, der beide Parteien fernblieben, der Verweigerung, den Termin für den Bürgerentscheid zusammen mit der vergangenen Landtagswahl durchzuführen und somit den Bürgern einen weiteren Gang in die Wahllokale zuzumuten.

Man schreckte auch nicht davor zurück, Unwahrheiten oder Falschmeldungen zu verbreiten:

So hielt man an der Argumentation fest, dass die Friedhofskosten durch die Stilllegung von Flächen gesenkt werden, obwohl mittlerweile festgestellt wurde (Bericht Gotschika), dass Pulheim seine eigenen Kosten gar nicht im Detail kennt, aber die höchsten Gebühren erhebt. Selbst der Gutachter hatte festgestellt, dass eine Kostenersparnis wenn überhaupt, erst in einigen Jahrzehnten zum Tragen kommen könne (was logisch ist, da bis zum auslaufen der Grabstellen die Flächen weiter gepflegt werden müssen).

Auch die Mär von einer abnehmenden Bevölkerung (Argument für die Verkleinerung der Friedhöfe), hat die CDU auf Ihrer Homepage selbst karikiert: Der Fraktionsvorsitzende Herr Theisen führte aus, dass in der Region in den nächsten 20 Jahren voraussichtlich 250.000 Einwohner mehr da sein würden.

Aber auch die Aussage des Bürgermeisters, dass es nicht möglich sei, die Wahlen (Landtagswahl und Bürgerentscheid) gemeinsam durchzuführen – und im übrigen habe man zu wenig Wahlhelfer -, hat sich als nicht belastbar herausgestellt.

Wenn man jetzt in der Zeitung liest, „dass man die Entscheidung akzeptiere“, aber von einer „Minderheitsentscheidung“ spricht, seinen Standpunkt im Nachhinein verteidigt, muss ich feststellen, dass sich die Lernkurve bei manchen Beteiligten nicht verändert hat.

Herr Theisen behauptet, „man hätte gute Gründe gehabt, Flächen aus den Friedhöfen rauszunehmen und habe eine ausgewogene Perspektive für die Zukunft getroffen“, kann man nur sagen, dann hat er es nicht geschafft der Bevölkerung diese „guten Gründe“ aufzuzeigen und deutlich zu machen. Ausreichend stichhaltige Argumente (nicht Mutmaßungen) habe ich nicht gehört (s.o.). Konkrete Fragen von Bürgerinnen und Bürgern auf Facebook wurden von ihm nicht klar beantwortet, sondern mit z.T. persönlichen Angriffen gekontert.

Die Quittung ist erfolgt. Danke Pulheimerinnen und Pulheimer!

28.06.17

Theodor Bayard

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