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Die Chance einer attraktiven Zukunftsperspektive für die Ortsmitte Brauweilers darf nicht verpasst werden. Deshalb hat die SPD-Fraktion beantragt, das Thema in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zu behandeln.

Antrag zur Haupt- und Finanzausschuss-Sitzung am 11. September 2018

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

im Namen der SPD-Fraktion beantragen wir, den Punkt „Zukunftsplan Brauweiler“ auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.09.2018 zu setzen.

Begründung

Der Haupt- u. Finanzausschuss beschloss in seiner Sitzung am 18.08.2015 einstimmig:

„Die Fraktionen CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen, FDP und Bürgerverein im Rat der Stadt Pulheim sprechen sich dafür aus, dass ein Gesamtkonzept unter Einbeziehung der aktuell gestellten Anträge, für den Ortsteil Brauweiler erstellt wird. Die Verwaltung soll gemeinsam mit den Brauweiler Bürgerinnen und Bürgern sowie den ansässigen Geschäftsleuten einen Zukunftsplan für Brauweiler erstellen, in dem wichtige Themaschwerpunkte wie zukünftige Maßnahmen am Guidelplatz, allgemeine Verkehrssituation im Ort, Barrierefreiheit, Einzelhandelsangebot und äußeres Erscheinungsbild beinhaltet sind. Die einzelnen Themen sollen zunächst in den kommenden Fachausschüssen vorberaten und behandelt werden.“

Nunmehr sind rund 3 Jahre seit Beschlussfassung vergangen. Zwischen-zeitlich wurden verschiedene Einzelmaßnahmen und Beschlüsse (Baugenehmigungen, verkehrliche Umbauten usw.) veranlasst, die eine Mitwirkung der Öffentlichkeit zunehmend einschränkt. Mit großer Sorge wird in der Bevölkerung von Brauweiler die Frage gestellt: „Wie können wir unseren Ortsteil noch mitgestalten?“ Zuletzt informierte die Verwaltung über den Verkauf der Abteipassage und den Plan einer Investorengesellschaft, dort nach Abriss einen Neubau zu errichten. Besorgte Nachfrager werden mit Verweis auf spätere Informationen der Investorengesellschaft vertröstet und es wird auf die im Bauplanungsrecht sowieso festgelegten Beteiligungsverfahren verwiesen. Die notwendige Einbindung in ein Gesamtkonzept für den Ortskern geht jedoch über Pflichtinformationen zum Einzelprojekt hinaus.

Statt auf der Grundlage eines mit den Brauweiler Bürgerinnen und Bürgern sowie den ansässigen Geschäftsleuten gemeinsam erstellten Gesamtkonzeptes den Ort planmäßig zu entwickeln, droht die reine Addition von Einzelmaßnahmen. Es besteht die Gefahr, dass Zufälligkeiten und wirtschaftliche Einzelinteressen von Investoren überhand gewinnen und die öffentlichen Belange in einem mit der Bürgerschaft in transparenten Verfahren entwickelten Zukunftsplan verhindern. Der bereits eingetretene Vertrauensverlust zeigt sich deutlich in den neuerlichen Diskussionen um die Abteipassage.

Damit die Chance einer attraktiven Zukunftsperspektive für die Ortsmitte Brauweilers nicht verpasst wird und weil in den letzten Jahren Fragen zum Thema nicht auskömmlich beantwortet wurden, stellt die SPD-Fraktion nachfolgende Fragen:

Welche konkreten Gründe liegen vor, die die einstimmig beschlossene Beteiligung der Brauweiler Bevölkerung an der Entwicklung eines Zukunftsplans bisher verhindern?

Wann und in welcher Form wird die Stadtverwaltung den Beschluss des HFA vom 18.08.2015 für die Entwicklung eines Gesamtkonzeptes umsetzen?

2.1 Wird eine Auftaktveranstaltung umgehend noch in 2018 vorgesehen?
2.2 Wie wird die Öffentlichkeit beteiligt?

2.3 Wo werden die Erörterungen mit der Bevölkerung stattfinden?

2.4 Wie sieht der Terminplan für das Beteiligungsverfahren aus?

2.5 Welche Themen werden behandelt?

2.6 Wird ein Planungs- bzw. Expertenbüro eingeschaltet?

2.7 Wie werden die Ergebnisse dokumentiert?

Mit freundlichen Grüßen

Frank Sommer, Fraktionsvorsitzender
Elmar Brix, Ratsmitglied

Die SPD-Fraktion Pulheim hat Fragen zum Einzelhandelskonzept Abteipassage an die Stadtverwaltung Pulheim gerichtet.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
namens der SPD-Fraktion bitten wir um schriftliche Beantwortung nachfolgender Fragen bis zum Beginn der Sommerferien 2018:
▪ Wie ist der durchgängige Betrieb des Einzelhandels bei einer eventuellen Umsetzung des geplanten Baukomplexes Abteipassage sichergestellt?
▪ Wird umgehend ein Sicherungskonzept Einzelhandel einschließlich Postfiliale für Brauweiler aufgestellt?
▪ Wie werden die Geschäftsleute in Brauweiler beteiligt und welche Möglichkeiten einer frühzeitigen, umfassenden und transparenten Mitwirkung an der Ortskernentwicklung außerhalb der pflichtig sowieso einzuhaltenden Verfahren im Bauleitplanungsrecht erhalten sie?

Begründung

Am 19. Juni 2018 erhielt die Bevölkerung in Brauweiler die Information über den Verkauf der Abteipassage. Eine Investorengesellschaft beabsichtigt den Abbruch des Gebäudes und Anliegern wurde u. a. mitgeteilt, dass ein Neubau geplant sei, mit Supermarkt, 3,5-geschossiger Bebauung zur Ehrenfriedstraße, 2-geschossiger Tiefgarage und LKW-Anlieferverkehr über den jetzigen Rewe-Parkplatz, alternativ über die Ehrenfriedstraße.

Darüber, was die Einzelhändler und Betreiber eingemieteter Geschäfte erwartet, liegen keine Informationen vor.

Weil bislang für den Ortskern von Brauweiler keine Vorstellungen für eine planmäßige Entwicklung bestehen, können dem Investor auch keine Vor-gaben für eine gute Einbindung in ein Gesamtgefüge gegeben werden. So besteht die Gefahr, dass öffentliche Interessen nicht ausreichend bedacht werden.

Ein wesentliches Interesse besteht aus Sicht der SPD im Schutz des Einzelhandels in Brauweiler. Hier mussten in den zurückliegenden Jahren bereits etliche Geschäfte und Einrichtungen auch wegen der ungesicherten Situation der Ortsentwicklung schließen. Die Bevölkerung zeigt sich sehr besorgt darüber, dass sich dieser negative Trend fortsetzt. Die Stadtverwaltung, so der Vorwurf, lässt Investoren planen und der Einzelhandel wird mit den Folgen allein gelassen. Auch muss die ortsnahe Versorgung der Bevölkerung bedacht werden, damit ein dauerhaftes Abwandern in benachbarte Geschäftszentren vermieden wird. Diese Sorge betrifft u. a. auch die Postfiliale in Brauweiler, ferner Spekulationen um einen neuen Hotelkomplex.

Die SPD-Fraktion ist der Auffassung, dass die fehlende Sicherung öffentlicher Belange nicht dazu führen darf, dass die Existenz des Einzelhandels in Brauweiler weiter gefährdet wird.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Sommer, Fraktionsvorsitzender

Elmar Brix, Ratsmitglied

Weitere Neugestaltung in Brauweilers Zentrum geplant

Vor 33 Jahren wurde die Abtei-Passage vom damaligen Bürgermeister Willi Mevis, im Beisein von Willy Millowitsch, feierlich eröffnet. Bald waren 27 Geschäfte im Komplex untergebracht. Ein Hotelbetrieb und einige Wohnungen rundeten das Bild ab. Im Laufe der Zeit verließen mehr und mehr Gewerbetreibende die Abtei-Passage. Am attraktiven Standort gegenüber der Abtei kann es nicht gelegen haben. Die Betreiber versäumten es, notwendige Investitionen und Modernisierungen im Laufe der Jahre vorzunehmen. Das Einzige, was erneuert wurde, war nach 30 Jahren die (wohl defekte) Heizungsanlage.

Das integrierte Hotel ist nun auch schon seit einem Jahr geschlossen. Nicht nur der dortige Wassereinbruch hat die Passage zu dem gemacht, was diese heute ist: Eine nicht mehr zeitgemäße Immobilie, welcher es z.B. an gesetzlich vorgeschriebenen Rettungs- und Fluchtwegen fehlt. Weiterhin gibt es keinen Aufzug, was die Erreichbarkeit für Menschen mit Handicap ausschließt. Zudem stehen Keller- und Obergeschoss seit langer Zeit leer und der Brandschutz ist nicht gegeben.
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(PM) – Die Abteipassage in Brauweiler ist am 28.Mai 2018 verkauft worden. Eine Grundstücksgesellschaft unter Beteiligung der GEG Göttsch – einer bundesweit tätigen Projektentwicklungsgesellschaft – plant den Ersatz des derzeit leider durch Leerstand geprägten Gebäudes durch einen Neubau. Platz finden sollen ein deutlich vergrößerter Supermarkt, einige Ladenlokale, bis zu 200 Stellplätze in einer großzügigen Tiefgarage und Wohnungen in den Obergeschossen entlang der Ehrenfriedstraße. An die Stelle der bisherigen Marktfläche träte den Planungen nach ein Drogeriemarkt. Die Eingänge sollen aus der derzeitig rückwärtigen Situation heraus wieder an die Ehrenfriedstraße in den öffentlichen Straßenraum gelegt werden. Beabsichtigt ist die Entwicklung einer hochwertigen und in das Ortsbild integrierten Architektur.
In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Dienstag, 19. Juni, machte der Technische Beigeordnete Martin Höschen deutlich, dass Abbruch und Neubau zunächst im Ermessen des Eigentümers lägen. Was genau gebaut werde, ist in einem Bebauungsplanverfahren mit Beteiligung der Öffentlichkeit und der Ratsgremien zu entwickeln. Hier stehe man erst am Anfang. „Bis die Bauleitplanung auf den Weg gebracht ist, werden bis zu zwei Jahre vergehen“, so der Beigeordnete.

In Brauweiler wird es wohl bald ein weiteres großes Bauprojekt im Bereich der Brauweiler Abteipassage geben. Demnach soll diese abgerissen werden und an dieser Stelle ein neues Wohn- und Geschäftsgebäude entstehen. Viele Einzelhändler sorgen sich um ihre Existenz.
Die Unruhe und der Unmut bei der Brauweiler Bevölkerung ist bereits groß, Bürgerinnen und Bürger sowie betroffene Geschäftsleute bemängeln die fehlende Kommunikation. Auch die Ratsfraktionen vermissen Informationen seitens der Verwaltung zu diesem Bauprojekt.

Aufgrund der sich daraus ergebenden Dringlichkeit und auch um weiteren Spekulationen und Gerüchten vorzubeugen, hat der BVP beantragt diesen Punkt auf die Tagesordnung des nächsten Planungsausschusses am 20.06.2018 zu setzen, damit eine umfängliche Information über den Stand dieser Maßnahme zeitnah erfolgen kann. Beginn ist um 18 Uhr. Auch wenn es (noch) nicht auf der Tagesordnung steht, so erwartet man trotzdem Informationen zu dem Bauvorhaben.

Das diesjährige Sommerfest von „DIE JUNGS eV“ startet um 15:30 Uhr.

Um 16:00 Uhr gibt es für die Kids eine Zauber- und Artistik Show. Im Anschluss können die Kleinen sich in einem Zauberworkshop probieren.

Die Musik startet mit Patric am späten Nachmittag nach der offiziellen Eröffnungsrede durch Frank Keppler.

Um 18:00 Uhr tritt Björn Heuser auf und um 19:00 Uhr LUPO.

Ab 20:00 Uhr wird das WM-Gruppenspiel Deutschland-Schweden auf Großbildleinwand (quasi Public Viewing) gezeigt und danach geht es mit Musik (Patric) weiter.

Gegen 22.45 Uhr beginnt das Feuerwerk und im Anschluss startet die Aftershow-Party mit DJ KiSa!

Eintrittspende: 15,00 € , Kinder bis 10 Jahren haben freien Eintritt

Das Geld kommt dem Projekt „Die öffentliche Grillhütte in Brauweiler“ zugute.

Das Ziel ist es, in Zusammenarbeit mit der Stadt Pulheim, für alle Einwohnerinnen und Einwohner in Brauweiler und Umgebung die Möglichkeit zu schaffen, überdachte, wettergeschützte sowie gemütliche Grillfeste und kleine Feiern durchführen zu können.

Die Grillhütte wird mit einer behindertengerechten WC-Anlage, Kühlmöglichkeiten für Speisen und Getränke, Sitzplätzen draußen wie drinnen, einem überdachten Grillplatz, einem Schankbereich sowie einer kleinen Tanzfläche, um nur ein paar Highlights zu nennen, ausgestattet werden.

DIE JUNGS sind natürlich auf weitere Unterstützung angewiesen und haben zu diesem Zweck eine Homepage erstellt (www.grillhuette-brauweiler.de), um möglichst viele Förderer zu finden.

Mittwoch, 6. Juni, 18 Uhr, im Dr.-Hans-Köster-Saal

In einer Bürgerinformationsveranstaltung am Mittwoch, 6. Juni, 18 Uhr, im Dr.-Hans-Köster-Saal, werden der interessierten und betroffenen Öffentlichkeit der geplante Umbau der Rathaus-Kreuzung in Pulheim vorgestellt. Die damit verbundenen Beeinträchtigungen durch notwendige Straßensperrungen werden erläutert. Es besteht die Möglichkeit, Fragen zu stellen und zu diskutieren.
Die Planung ist in einer gemeinsamen Sondersitzung des Planungsausschusses,
des Umweltausschusses und des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am Mittwoch, 16. Mai, diskutiert worden. Die Ausschussmitglieder haben die Entwurfsplanung einstimmig zur Kenntnis genommen und die Verwaltung beauftragt, die Bauvorbereitung auf dieser Grundlage fortzuführen und eine Bürgerinformationsveranstaltung durchzuführen. Der Tiefbau- und Verkehrsausschusses hatte sich bereits in seiner Sitzung am Mittwoch, 28. Februar, mit der Baumaßnahme befasst.
Die Großbaustelle soll 2019 eingerichtet werden. Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit – die Kreuzung ist aktuell eine Unfallhäufungsstelle – und der Leistungsfähigkeit wird die zentrale Rathaus-Kreuzung (Rathausstraße L 183/ K 25 und Steinstraße L 183/ K 24, zwischen Rathausgebäude, ehemaligem Postgebäude, Bahnunterführung und ALDI-Filiale) umgebaut.
Allen beteiligten Behörden ist bewusst, dass es in der Bauzeit zu erheblichen Einschränkungen für alle Verkehrsteilnehmer kommen wird. Wie die Verkehrsströme geregelt werden, wird zurzeit untersucht. Aktuell ist noch offen, ob es zu Voll- oder Teilsperrungen kommen wird.
Die Stadt Pulheim ist froh darüber, dass sich die zuständigen Straßenbauträger Straßen NRW und der Rhein-Erft-Kreis an den Kosten in Höhe von 2,6 Millionen Euro in erheblichem Maße beteiligen (die Zuständigkeiten im Kreuzungsbereich verteilen sich auf das Land, den Kreis und die Stadt).

Das inklusive Wohn- und Kunstquartier der Gold-Kraemer-Stiftung nimmt weiter Gestalt an

Die Gold-Kraemer-Stiftung hat (Donnerstag, 12. April) mit der offiziellen Grundsteinlegung einen weiteren Meilenstein für das inklusive Wohn- und Kunstquartier auf dem Brauweiler Guidelplatz gesetzt.
„Wir sind stolz darauf, mit dem Wohn- und Kunstquartier die Idee einer inklusiven Gesellschaft auch im Herzen von Brauweiler zu verwirklichen“, betonte der Vorsitzende der Gold-Kraemer-Stiftung, Johannes Ruland. Er sei zutiefst davon überzeugt, dass sowohl durch die Immobilie als auch durch die Neugestaltung des Guidelplatzes mit der unmittelbaren Anbindung an die Abtei Brauweiler eine neue Wohn- und Lebensqualität entstehe, die auch eine neue Strahlkraft für die Kunst- und Kulturszene in Nordrhein-Westfalen entfachen werde. Johannes Ruland verwies in diesem Zusammenhang auf das Kunsthaus als „Herzstück“ des Platzes. Es bietet für künstlerisch begabte Menschen mit Behinderung – erstmals in der Kunstszene überhaupt – die Möglichkeit, sich unter professioneller Anleitung künstlerisch zu engagieren und beruflich zu entwickeln. Für die Stadt Pulheim bedankte sich Bürgermeister Frank Keppeler bei Vorstand und Geschäftsführung der Gold-Kraemer-Stiftung insbesondere dafür, dass diese „stets Kurs“ gehalten haben, besonders dann, wenn die Herausforderungen am größten waren. „Das Stiftungsprojekt ist für die Stadt eine ganz besondere Auszeichnung, denn durch die Idee eine Kunsthauses erhält Brauweiler eine Strahlkraft, die Menschen über die Kunst von nah und fern zusammenbringen wird“, so Frank Keppeler weiter, der nach Jahren der Ungewissheit über die Zukunft des Platzes ganz besonders die hohe Akzeptanz in der Bevölkerung hervorhob.
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Die Stadt Pulheim kümmert sich um ihre Infrastruktur. Diesmal waren die Straßen in Dansweiler an der Reihe. Schön, so denkt man sich. Aber wenn man sich dann die „Arbeit“ des pulheimer Bautrupps anschaut, so bekommt auch der Laie Zweifel an der Wirksamkeit und Nachhaltigkeit der Arbeit!

Im Jahr 2019 wird in Pulheim eine Großbaustelle eingerichtet. Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und der Leistungsfähigkeit wird die zentrale Rathaus-Kreuzung (zwischen Rathausgebäude, ehemaligem Postgebäude und Bahnunterführung) umgebaut. Die Planung ist in der Sitzung des Tiefbau- und Verkehrsausschusses am Mittwoch, 28. Februar, vorgestellt worden. Vorgaben für die Planung sind die konfliktfreie Führung sämtlicher Kfz-Verkehre untereinander, die störungsfreie Führung der linksabbiegenden Kfz-Verkehre und der querenden Fußgänger, die eindeutige Führung des Radverkehrs innerhalb des Knotenpunktes, die Verbreiterung der Gehwege und die Bereinigung der bestehenden Defizite (Unfallhäufungsstelle). Im Zuge der Arbeiten werden Umbaumaßnahmen am Parkplatz Steinstraße und auf der Steinstraße vorgenommen.
Der Verkehr im Kreuzungsbereich wird auch zukünftig durch Ampeln geregelt. Es wird kein Kreisverkehr gebaut. Berechnungen von Verkehrsexperten haben deutlich gemacht, dass dies nicht möglich ist.
Straßen, Geh- und Radwege werden breiter. Alle vier Fahrtrichtungen bekommen eigene Linksabbieger. An der Unterführung werden bauliche Veränderungen vorgenommen.
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