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Archiv für die Kategorie „Politik“

Die Digitalisierung schreitet weiter voran, auch an den weiterführenden Schulen in Pulheim. Künftig soll an einigen Schulen eine sogenannte 1:1-Ausstattung eingeführt werden. Das bedeutet: Jede Schülerin und jeder Schüler nutzt ein eigenes Tablet im Unterricht. Dies soll überwiegend über das Modell „Bring your own device“ erfolgen – also Geräte, die von den Eltern selbst angeschafft werden.
Die Verwaltung sieht hierfür einen Zuschuss von 150 Euro pro Gerät vor. Der Bürgerverein Pulheim (BVP) hatte hingegen beantragt, Familien deutlich stärker zu entlasten – mit einer Beteiligung von mindestens 50 Prozent je Endgerät sowie einer sozialen Staffelung bis hin zur vollständigen Kostenübernahme. Der Antrag wurde von CDU, SPD, AfD und SLF abgelehnt. Bündnis 90/Die Grünen unterstützten ihn.
„Für uns ist klar: Eine moderne digitale Ausstattung unserer Schulen ist richtig und notwendig. Sie muss aber auch fair umgesetzt werden“, so Birgit Liste-Partsch.
Aus Sicht des BVP steht der Zuschuss von 150 Euro in keinem angemessenen Verhältnis zu den tatsächlichen Kosten. „Gerade Familien mit mittlerem oder geringerem Einkommen werden spürbar belastet – zumal eine weitergehende Unterstützung erst ab dem dritten Kind oder für Alleinerziehende vorgesehen ist und eine Selbsterklärung erfordert“, so Liste-Partsch weiter.
„Gerade bei zentralen Zukunftsthemen wie Bildung ist es aus unserer Sicht möglich und sinnvoll, auch im laufenden Haushalt zusätzliche Mittel bereitzustellen. Die Verwaltung verweist selbst auf Modelle aus Bocholt und Hürth. Dort beteiligt sich die Stadt in der Regel mit mindestens 50 Prozent an den Kosten und unterstützt Familien je nach Situation deutlich stärker. Wir hätten uns gewünscht, dass dieser Ansatz in Pulheim ebenfalls konsequent weitergedacht wird“, so Liste-Partsch weiter.
CDU und SPD machten deutlich, dass sie den Zuschuss von 150 Euro für ausreichend halten. Der BVP bedauert diese Entscheidung: „Wir finden es schade, dass die Möglichkeit nicht genutzt wurde, Bildung und Chancengleichheit stärker in den Mittelpunkt zu stellen. Unser Ziel bleibt eine Lösung, die den Anforderungen moderner Bildung gerecht wird und gleichzeitig Familien spürbar entlastet. Bildung darf nicht zur Frage des Geldbeutels werden.“

Über den Antrag wird am 5. Mai im Haupt- und Finanzausschuss sowie abschließend am 19. Mai 2026 im Rat der Stadt Pulheim beraten. Beide Sitzungen sind öffentlich.

Die Stadt Pulheim soll die Geschwindigkeitsreduzierungen prüfen und umsetzen

Im Ausschuss für Tiefbau und Verkehr (TVA) vom 29.4.2026 ging es auch um die Anordnung von Tempo 30 durch die Stadt Pulheim an einzelnen Straßen. Die Fraktionen von SPD und CDU nahmen entsprechende Prüfanträge zum Anlass, einen grundsätzlichen Antrag zum Thema zu stellen.

Marita Pörner Sprecherin der SPD-Fraktion im TVA und Manfred Winkler, Sprecher der CDU-Fraktion erklären dazu: „Anstatt einer Prüfung „auf Zuruf“, halten wir die planmäßige Prüfung möglicher Abschnitte, auf denen die Geschwindigkeit auf Tempo 30 reduziert werden sollte, für sinnvoll. Die gesetzgeberischen Möglichkeiten zur Einrichtung solcher Abschnitte haben sich deutlich geändert und sollten in einem geordneten Verfahren pulheimweit überprüft werden.“

Demgemäß hat der Ausschuss für Tiefbau und Verkehr auf Antrag von CDU und SPD beschlossen, dass die Verwaltung der Stadt Pulheim die Anordnung von streckenweisen Geschwindigkeitsreduzierungen im Stadtgebiet prüft und priorisiert. Die Prüfung soll vorrangig bei nachweislichen Gefahrenstellen erfolgen, insbesondere im Umfeld von Schulen, Kindertagesstätten, Seniorenheimen sowie unfallauffälligen Bereichen. Betrachtet werden sollen auch Verkehrsabschnitte von Einkaufsstraßen mit einem hohen Maß an – querendem – Fuß- und Radverkehr.

Marita Pörner, erklärt hierzu: „Es gibt zwar bereits etliche Tempo 30 Anordnungen im Stadtgebiet. Allerdings besteht hinsichtlich der Geschwindigkeit noch an etlichen Stellen Nachbesserungsbedarf, damit vor allem die schwächeren Verkehrsteilnehmenden geschützt werden.“

„Kinder, ältere Menschen und Radfahrer profieren besonders. Gerade in dicht besiedelten Gebieten wo sich viele Verkehrsteilnehmer den Raum teilen, sorgt Tempo 30 für mehr gegenseitige Rücksicht und reduziert das Risiko schwerer Verletzungen. Tempo 30 unterstützt somit nicht nur eine moderne Stadtplanung, sondern führt auch zu einem ausgewogeneren Verkehrssystem“, erläutert Manfred Winkler.

Der Bürgerverein Pulheim hat einen Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates eingebracht, mit dem das Abstimmungsverhalten im Rat und den Fachausschüssen künftig transparenter dargestellt werden soll. Ziel ist es, Sitzungsprotokolle übersichtlicher und verständlicher zu machen – für Bürgerinnen und Bürger ebenso wie für die Ratsarbeit selbst.

Konkret sieht der Antrag vor, dass in den Niederschriften künftig nicht nur das reine Gesamtergebnis einer Abstimmung festgehalten wird, sondern auch, wie sich Ja-Stimmen, Nein-Stimmen und Enthaltungen auf die einzelnen Fraktionen verteilen. Stimmen einzelne Mitglieder innerhalb einer Fraktion unterschiedlich ab, soll auch dies zahlenmäßig kenntlich gemacht werden.

Der Bürgerverein Pulheim hat einen Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates eingebracht, mit dem das Abstimmungsverhalten im Rat und den Fachausschüssen künftig transparenter dargestellt werden soll. Ziel ist es, Sitzungsprotokolle übersichtlicher und verständlicher zu machen – für Bürgerinnen und Bürger ebenso wie für die Ratsarbeit selbst.

Konkret sieht der Antrag vor, dass in den Niederschriften künftig nicht nur das reine Gesamtergebnis einer Abstimmung festgehalten wird, sondern auch, wie sich Ja-Stimmen, Nein-Stimmen und Enthaltungen auf die einzelnen Fraktionen verteilen. Stimmen einzelne Mitglieder innerhalb einer Fraktion unterschiedlich ab, soll auch dies zahlenmäßig kenntlich gemacht werden.

„Viele Menschen interessieren sich dafür, wie politische Entscheidungen zustande kommen – und dazu gehört auch, wer wie abgestimmt hat“, erklärt Birgit Liste-Partsch, Fraktionsvorsitzende des Bürgervereins Pulheim.
„Mit unserem Antrag wollen wir keine Bewertungen vornehmen, sondern Orientierung schaffen. Transparenz bedeutet für uns, politische Positionen klar und nachvollziehbar darzustellen.“

Der Bürgerverein betont, dass der Antrag keinen zusätzlichen Verwaltungsaufwand verursacht. Die Stimmen werden bereits heute gezählt und dokumentiert. Es geht lediglich darum, diese vorhandenen Informationen übersichtlich im Protokoll abzubilden.

„Das hilft nicht nur der Öffentlichkeit, sondern auch den Fraktionen selbst“, so Liste-Partsch weiter.
„Klare Protokolle sorgen für Nachvollziehbarkeit und stärken das Vertrauen in die demokratische Arbeit des Rates und seiner Ausschüsse.

Der Bürgerverein betont, dass der Antrag keinen zusätzlichen Verwaltungsaufwand verursacht. Die Stimmen werden bereits heute gezählt und dokumentiert. Es geht lediglich darum, diese vorhandenen Informationen übersichtlich im Protokoll abzubilden.

„Das hilft nicht nur der Öffentlichkeit, sondern auch den Fraktionen selbst“, so Liste-Partsch weiter.
„Klare Protokolle sorgen für Nachvollziehbarkeit und stärken das Vertrauen in die demokratische Arbeit des Rates und seiner Ausschüsse.

Die wirtschaftlichen Folgen des Iran-Konflikts sind an den Zapfsäulen im Rhein-Erft-Kreis spürbar. Die steigenden Kraftstoffpreise belasten insbesondere Arbeitnehmer, Pendler und Familien.

Die CDA Rhein-Erft begrüßt daher die Arbeit der Task Force „Wirtschaftliche Auswirkungen des Iran-Krieges“ der Berliner Koalition. Die geplanten Maßnahmen – mehr Transparenz auf dem Kraftstoffmarkt, eine stärkere kartellrechtliche Kontrolle sowie Eingriffe zur Begrenzung kurzfristiger Preissprünge – seien wichtige Schritte gegen mögliches Marktversagen.

Gleichzeitig betont der CDU-Sozialflügel, dass eine rein marktwirtschaftliche Betrachtung der Preisentwicklung nicht ausreiche. Der politische Geschäftsführer der CDA Rhein-Erft, Werner Theisen, erklärt: „Zur Sozialen Marktwirtschaft gehört nicht nur der Markt, sondern auch ein aktiver sozialer Ausgleich durch den Staat.“

Gerade Arbeitnehmer, Pendler und Familien seien von steigenden Energiepreisen besonders betroffen und benötigten gezielte Entlastungen. Die CDA fordert daher, die energiepolitische Debatte konsequent im Sinne der Sozialen Marktwirtschaft zu führen. Marktmechanismen sorgten für Effizienz, sozialer Ausgleich für Gerechtigkeit – beides müsse zusammen gedacht werden.

Die CDU Brauweiler, Dansweiler und Freimersdorf hat am 16. März 2026 im Pater-Kolbe-Haus in Brauweiler ihren Ortsverbandsvorstand neu gewählt. Dabei wurde der bisherige Vorsitzende Tim Ingenhaag (28) mit 100 Prozent der Stimmen für eine weitere Amtszeit bestätigt.

Auch die beiden stellvertretenden Vorsitzenden Birgit Maroske (59) und Gereon Gödderz (25) wurden von der Mitgliederversammlung erneut in ihren Ämtern bestätigt. Neuer Mitgliederbeauftragter ist der 16-jährige Elias Stark. Das Amt des Schriftführers übernimmt weiterhin André Ingenhaag (27).

Als Beisitzerinnen und Beisitzer komplettieren Sofia Dinos (18), Gloria Horn (26), Alfons Klar (72), Dirk Meier (59), Jörg Meier (59), Manfred Michatz (82), Manfred Rennerich (64), Michael Rudersdorf (48), Marcus Rüttgers (36) und Simon Schlürscheid (16) den Vorstand.

Ortsverband blickt auf erfolgreiche Kommunalwahl zurück
In seinem Bericht blickte Vorsitzender Tim Ingenhaag auf die vergangenen zwei Jahre zurück und hob insbesondere den erfolgreichen Kommunalwahlkampf hervor. Alle Kandidaten der CDU aus Brauweiler, Dansweiler und Freimersdorf konnten ihre Wahlkreise direkt gewinnen.
Dem Stadtrat gehören damit aus dem Ortsverband Mathilde Ehlen, Gereon Gödderz, Tim Ingenhaag, Birgit Maroske und Manfred Rennerich an. Besonders bemerkenswert sei dabei, dass in Dansweiler erstmals seit mehr als zehn Jahren wieder ein Wahlkreis für die CDU gewonnen werden konnte.
Zudem konnte der Kreistagsabgeordnete Marcus Rüttgers seinen Wahlkreis erfolgreich verteidigen.

Gut aufgestellt für die kommenden Jahre
Der neu gewählte Vorstand zeichnet sich durch einen vergleichsweise jungen Altersdurchschnitt von 42,3 Jahren aus. Zum Vergleich: Der Altersdurchschnitt der CDU liegt bundesweit bei 61 Jahren. „Damit sehen wir uns personell gut für die kommenden Jahre aufgestellt“, betonte Ingenhaag.

Zugleich zeigt sich im Ortsverband eine enge Zusammenarbeit der Generationen. Jüngere Mitglieder wie Sofia Dinos, Simon Schlürscheid und Elias Stark engagieren sich bereits als stellvertretende sachkundige Bürger in der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Pulheim. Mit Gereon Gödderz stellt der Ortsverband zudem das jüngste Mitglied des Pulheimer Stadtrates.

„Dass bei uns junge und erfahrene Mitglieder Hand in Hand zusammenarbeiten, ist eine besondere Stärke der CDU in Brauweiler, Dansweiler und Freimersdorf“, so Ingenhaag abschließend.

Die Fraktion Bürgerverein Pulheim (BVP) hat für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10. März 2026 die Einrichtung einer öffentlich zugänglichen Übersicht aller Automatisierten Externen Defibrillatoren (AED) im Pulheimer Stadtgebiet auf der städtischen Internetseite beantragt.
Ziel ist es, Bürgerinnen und Bürgern im Notfall schnell und transparent zu zeigen, wo lebensrettende Geräte verfügbar sind. Die Übersicht soll Angaben zur Erreichbarkeit enthalten – etwa ob ein AED rund um die Uhr zugänglich ist – und durch ein Melde- und Korrekturformular für Bürgerinnen und Bürger aktuell gehalten werden. Zudem sollen die Daten als Open-Data-Datensatz bereitgestellt werden, um eine Nutzung in Notfall-Apps oder anderen Anwendungen zu ermöglichen.
„Eine aktuelle und gut auffindbare AED-Standortübersicht kann im Ernstfall entscheidende Minuten sparen und Leben retten“, betont Birgit Liste-Partsch, Fraktionsvorsitzende des BVP. „Je einfacher der Zugang zu diesen Informationen ist, desto größer ist die Chance, dass schnell geholfen wird.“
Die Verwaltung soll nun prüfen, welche technischen und finanziellen Voraussetzungen für die Umsetzung notwendig sind, und die Ergebnisse noch vor den Sommerferien in den zuständigen Ausschüssen vorstellen. Darüber hinaus fordert die Fraktion eine enge Vernetzung mit Rettungsdiensten, regelmäßige Prüfungen der Datenqualität sowie eine bessere physische Kennzeichnung der Geräte im Stadtbild.
„Andere Kommunen wie Grevenbroich zeigen, dass eine solche Lösung praktikabel und zeitnah umsetzbar ist“, so Liste-Partsch weiter. „Pulheim sollte diesen wichtigen Schritt ebenfalls gehen, um die Chance zu erhöhen im Notfall zeitnah Hilfe zu erhalten und zu leisten, und so Leben zu retten. Im Notfall zählt jede Minute!“

Vor der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2026/2027 haben die Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD, Michael Kahsnitz und David Hochhausen, eine Kooperationsvereinbarung für die Wahlperiode 2025-2030 unterzeichnet.

Bereits im Vorfeld der Haushaltsberatungen haben sich beide Parteien auf gemeinsame Zielsetzungen und Rahmenbedingungen in den für Pulheim zentralen Themenfeldern verständigt. Auf dieser Grundlage wurden gemeinsame Haushaltsanträge formuliert.

Michael Kahsnitz, CDU: „Die heutige Kooperation zwischen CDU und SPD im Rat ist ein bedeutender Schritt für unsere Stadt. Es ist das erste Mal seit vielen Jahren, dass wir über parteipolitische Grenzen hinweg Gesamtverantwortung übernehmen und gemeinsam Lösungen entwickeln. Diese Zusammenarbeit eröffnet neue Perspektiven und zeigt, dass wir in Pulheim die Herausforderungen der Zukunft nur gemeinsam bewältigen können.“

David Hochhausen, SPD: „Die Haushaltsberatungen verliefen in einer vertrauensvollen, lösungsorientierten Atmosphäre. Auch wenn wir in einigen Punkten unterschiedliche Auffassungen hatten, bin ich zuversichtlich, dass wir als Partner in dieser neuen Zusammenarbeit die großen Aufgaben, die vor uns liegen, erfolgreich im Sinne der Stadt Pulheim meistern werden.“

Die beiden Fraktionsvorsitzenden unterstreichen die Bedeutung politischer Stabilität: „Angesichts der finanziellen Herausforderungen und der unsicheren Zukunftsaussichten ist es wichtiger denn je, dass Pulheim eine stabile politische Führung hat. Es stehen erhebliche Investitionen an, etwa im Bereich der Schulbauten, und gleichzeitig müssen wichtige Modernisierungen und zukunftsorientierte Stadtentwicklung vorangetrieben werden. Diese Aufgaben wollen wir in enger Zusammenarbeit gestalten.“

Bsonders im Bereich der Neubauprojekte im Schulwesen sei es nun entscheidend, zügig voranzukommen. Beide Fraktionsvorsitzenden betonen zudem die Notwendigkeit, den umfangreichen Katalog offener Projekte strukturiert und zielgerichtet abzuarbeiten.

Es war ein bitterer Abend (09.12.2025) für viele Kinder und Eltern, die auf den Fortbestand von La Musica gehofft haben. Sowohl der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, die Kündigung des Zweckverbands für drei Jahre bis zum 31.12.2028 zurückzunehmen, den wir als BVP aufgegriffen haben, als auch unser weitergehender Antrag, für den Fall eines Ausstiegs ein tragfähiges kommunales Fördermodell zu schaffen und die Mittel dafür von 80.000 € auf 140.000 € anzuheben, fanden im Haupt- und Finanzausschuss keine Mehrheit. Zugestimmt hat ausschließlich Bündnis 90/Die Grünen.

„Wir haben den Antrag der Grünen bewusst aufgegriffen – weil diese drei Jahre Stabilität für so viele Kinder enorm wichtig gewesen wären. Für den Fall des Ausstiegs würde der von der Verwaltung vorgesehene Ansatz von 80.000 € eine Kürzung um rund 44 % gegenüber dem bisherigen Umlageanteil vorzunehmen. Das ist ein Umfang, der niemals ausreichen kann, um verlässliche musikalische Förderung zu sichern“, so Saskia Partsch, Ratsmitglied des BVP.

„Musikalische Bildung bedeutet weit mehr als das Erlernen eines Instruments. Sie eröffnet jungen Menschen Räume, in denen sie kreativ werden, Gemeinschaft erleben und über sich hinauswachsen. Sie stärkt Konzentration, Selbstvertrauen, soziale Kompetenz – und ermöglicht kulturelle Teilhabe unabhängig vom familiären Hintergrund“, erläutert Saskia Partsch.

Damit diese Chancen bestehen, braucht es verlässliche Strukturen: stabile Ensembles, frühmusikalische Förderung, Kooperationen mit Schulen und Unterricht, der nicht jährlich auf der Kippe steht. Genau deshalb haben wir ein finanziell tragfähiges Modell vorgeschlagen, das den bisherigen Umfang sichert – egal ob mit oder ohne Zweckverband.

„Familien brauchen die Sicherheit, dass diese Angebote weiter bestehen. Ein Wegbrechen der Strukturen würde vor allem die Kinder treffen, die keine Alternativen haben.“

Für uns als BVP bleibt klar: Musikalische Bildung ist eine Investition in die Zukunft junger Menschen – und ein wertvoller Teil unseres städtischen Miteinanders.

Wir hoffen daher weiter auf ein Umdenken und setzen darauf, dass im weiteren Verfahren ein Schritt im Sinne der Kinder und Familien möglich wird. Pulheims junge Menschen verdienen eine Lösung, die trägt: Nicht irgendwann, sondern jetzt!

Am Dienstag, 9. Dezember 2025, findet um 16 Uhr die 1. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, statt.

In ihrer ersten Fraktionssitzung hat die CDU-Fraktion im Stadtrat der Stadt Pulheim Michael Kahsnitz einstimmig zu ihrem neuen Vorsitzenden wiedergewählt.

Zu seiner Wahl äußerte sich Kahsnitz wie folgt:
„Ich freue mich sehr über das Vertrauen und die Wiederwahl. Gemeinsam mit einem Team, das an vielen Stellen eine Veränderung und Verjüngung erfahren hat, werde ich mich in den kommenden Jahren mit voller Kraft für Pulheim einsetzen.“

Neben der Wahl von Michael Kahsnitz wurde auch der Fraktionsvorstand neu gewählt. Dieser setzt sich nun wie folgt zusammen:

• • Stellvertretender Vorsitzender: Rafael Kriege
  • Stellvertretender Vorsitzender: Mark Kuijpers
  • Stellvertretende Vorsitzende: Dorothea Winkler
  • Weitere Vorstandsmitglieder: Elisabeth Rehmann, Thomas Schroll und Tim Ingenhaag.

Mit dieser Neubesetzung stellt sich die CDU-Fraktion für die kommenden Jahre in Pulheim auf und setzt auf einen starken, motivierten Vorstand.