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Archiv für die Kategorie „Pulheim“

Am 06.02.2025 findet wieder die alljährliche Berufsmesse der Gesamtschule Pulheim statt.
In diesem Jahr präsentieren sich über 100 Betriebe und Institutionen und stehen den Messebesucher*innen für Fragen rund um Praktika, betriebliche Ausbildungen oder Studiengänge zur Verfügung. Damit hat sich die Anzahl der Aussteller in den letzten beiden Jahren nahezu verdoppelt.
Inzwischen ist beinahe jedes Berufsfeld vertreten und die Berufsmesse der Gesamtschule Pulheim steht allen Schülerinnen und Schüler des Pulheimer Stadtgebietes sowie den umliegenden Kommunen offen.
Die Berufsmesse wird um 17 Uhr von Bürgermeister Frank Keppeler eröffnet. Kommen Sie gerne vorbei! Der Eintritt ist frei und für das leibliche Wohl ist gesorgt.

Die Jahresabgabenbescheide für 2025 werden ab Freitag, 24. Januar 2025, verschickt. Darin ist auch die Höhe der Grundsteuer enthalten, die sich aufgrund der Grundsteuerreform verändert hat. Der Rat der Stadt Pulheim hat in seiner Sitzung im Dezember 2024 für die Grundsteuer B einen Hebesatz von 467 Prozent beschlossen. Dies ist einer der niedrigsten Hebesätze für die Grundsteuer B im Rhein-Erft-Kreis. Zuvor lag der Hebesatz bei 555 Prozent.

Der nun gültige Hebesatz entspricht dem vom Land Nordrhein-Westfalen übermittelten aufkommensneutralen Hebesatz, mit dem sichergestellt werden soll, dass das Gesamtaufkommen aus der Grundsteuer B möglichst unverändert bleibt. Ob sich die zu zahlende Grundsteuer für die einzelne Bürgerin beziehungsweise den einzelnen Bürger erhöht oder verringert, hängt vom Grundsteuerwert ab, den das Finanzamt für ein Grundstück festlegt.

Einwendungen, die diesen zugrundeliegenden Grundsteuerwert oder generell die vom Finanzamt festgestellten Besteuerungsgrundlagen (Grundsteuerwertbescheid beziehungsweise -messbescheid des Finanzamtes) betreffen, sind nicht durch Widerspruch bei der Stadt Pulheim, sondern unmittelbar beim Finanzamt Bergheim durch Einspruch vorzubringen. Diesbezügliche Widersprüche bei der Stadt wären erfolglos und zurückzuweisen. Zudem besteht die Zahlungspflicht trotz eingelegtem Widerspruch fort. Nicht fristgerecht geleistete Zahlungen müssten (auch bei einem eingelegten Widerspruch) kostenpflichtig angemahnt und beigetrieben werden.

Das Amt für Steuern, Zahlungsabwicklung und Vollstreckung – Steuerabteilung – steht auch in diesem Jahr für Rückfragen unter der Sammelrufnummer 02238 / 808-440 zur Verfügung. Allerdings ist aufgrund der Grundsteuerreform mit einem stark erhöhten Aufkommen an Rückfragen zu rechnen. Deshalb bittet die Stadtverwaltung um Verständnis dafür, dass Anliegen möglicherweise nicht kurzfristig bearbeitet werden können. Auf der Homepage der Stadt Pulheim ist zudem unter www.pulheim.de ein Informationsblatt mit Fragen und Antworten hinterlegt.

Um das erhöhte Aufkommen bearbeiten zu können, wird die Steuerabteilung jeweils mittwochs nicht für persönliche Gespräche oder Telefonate zur Verfügung stehen. Diese Regelung gilt befristet von Mittwoch, 29. Januar 2025, bis Mittwoch, 5. März 2025.

Die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag wird am Sonntag, 23. Februar 2025, stattfinden. Die Wahlbenachrichtigungen werden am Mittwoch, 22. Januar 2025, an die Bürgerinnen und Bürger versandt.

Wer die Briefwahl nutzen möchte, sollte die Unterlagen möglichst frühzeitig beantragen. Dies kann ab sofort schriftlich unter Angabe von Name, Vorname, Geburtsdatum, Wohnanschrift und gewünschter Versandadresse per E-Mail an wahlen@pulheim.de oder über das Online-Formular auf der städtischen Homepage unter Briefwahl | Stadt Pulheim erfolgen. Eine telefonische Beantragung ist aus rechtlichen Gründen nicht möglich (AdR.: das wird wohl kaum stimmen. Wenn etwas per E-Mail geht, dann erst recht per Telefon. Eine E-Mail ist leichter zu fälschen.).

Da die Stimmzettel voraussichtlich erst ab Montag, 10. Februar 2025, im Rathaus für die Zustellung an die Bürgerinnen und Bürger vorliegen werden, gibt es dieses Mal nur einen kurzen Zeitraum für die Briefwahl. Deshalb sollten Briefwählerinnen und Briefwähler nach Erhalt der Briefwahlunterlagen diese so schnell wie möglich wieder zurückschicken, damit die Stimmen rechtzeitig eingehen.

Im Wahlbüro im Rathaus (Raum 0.46) kann die Briefwahl voraussichtlich ab 10. Februar 2025 zu den Öffnungszeiten vorgenommen werden: montags bis freitags von 8.30 Uhr bis 12 Uhr, montags, dienstags und mittwochs von 14 Uhr bis 16 Uhr sowie donnerstags von 14 Uhr bis 18 Uhr.

Die Wahlversammlung der Grünen Pulheim hat am 10. Januar 2025 Anke Lundborg mit überweltigender Mehrheit zu ihrer Bürgermeisterkandidatin gewählt. Die Lehrerin für Sozialwissenschaften und Geschichte am Geschwister-Scholl-Gymnasium und langjährige Pulheimer Bürgerin überzeugte mit einer engagierten Rede, die sowohl persönliche Erfahrungen als auch ihre Vision für eine zukunftsfähige Stadtpolitik hervorhob. Das Publikum reagierte mit anhaltendem Applaus.
In ihrer Ansprache erinnerte Lundborg an ein prägendes Erlebnis aus dem Jahr 2015, als sie sich als Gründerin des Pulheimer Flüchtlingsnetzwerks für die Integration syrischer Flüchtlinge einsetzte und Unterstützung durch die Stadtverwaltung vermisste. Diese Erfahrung habe ihren Wunsch gestärkt, Dinge aktiv zu verändern.
Seit ihrer Mitgliedschaft bei den Grünen im Jahr 2016 und als Ratsmitglied setzt Lundborg sich für eine Politik ein, die Lösungen vorantreibt. Mit ihrer Kandidatur möchte sie ein Alternativangebot zum jetzigen Zustand bieten: „Pulheim braucht eine Bürgermeisterin, die Probleme aktiv angeht.“
Lundborg hob den Schulmasterplan als zentrales Projekt der Stadt hervor. Ihr ist wichtig, dass Schulen nicht nur funktional, sondern als moderne, nachhaltige und schöne Lebensräume gestaltet werden, da die Kinder dort mehr wache Zeit verbringen als irgendwo sonst.
Frau Lundborg stellte den Mitgliedern die Frage: „Wer, wenn nicht wir, treten für Investitionen in Bildung ein und für eine funktionierende Infrastruktur, sorgen für soziale Gerechtigkeit, bleiben dabei, ökologische Nachhaltigkeit für die kommenden Generationen zu fordern und treten für eine zukunftsorientierte Stadtpolitik ein?“
Lundborg nahm die Wahl dankend und mit Freude an. Der politische Geschäftsführer der Grünen, Wolf Keßler, kommentierte auf Nachfrage: „Wir haben mit Anke Lundborg eine tolle Antwort auf die in Pulheim zu stellenden Fragen. Unsere Mitglieder sehen das offensichtlich auch so. Das macht Mut und freut uns alle. Besonders freue ich mich, dass sich so viele neue Mitglieder schon jetzt aktiv einbringen.“

An den drei Wochenenden in den Weihnachtsferien wird die Venloer Straße in Höhe des Marktplatzes mittels der hydraulischen Absperrpfosten erneut für den motorisierten Verkehr gesperrt. Damit kommt die Verwaltung einem Beschluss nach, den der Rat der Stadt Pulheim in seiner Sitzung am 3. Dezember 2024 gefasst hat.

Der Beschluss sieht auch vor, dass diese Regelung für alle Schulferien gilt. Zukünftig werden somit die versenkbaren Poller grundsätzlich immer vom ersten Wochenende nach dem letzten Schultag an von samstags 18 Uhr bis sonntags 22 Uhr hochgefahren. In den Weihnachtsferien betrifft die Sperrung die Wochenenden 21. bis 22. Dezember 2024, 28. bis 29. Dezember 2024 und 4. bis 5. Januar 2025.

Löschzug Pulheim: Austausch der Führungsspitze – Ehrungen und Beförderungen
Am Samstag, 14.12., traf sich der Löschzug Pulheim mit vielen Gästen zu seiner jährlichen Abschlussveranstaltung in der festlich dekorierten Feuerwehrhalle am Schwefelberg. So konnten Vertreter aus Rat und Verwaltung – an deren Spitze Bürgermeister Frank Keppeler – sowie verschiedener Pulheimer Parteien, aber auch der stellvertretende Kreisbrandmeister Peter Fenkl und viele weitere Geladene vom Löschzugführer, Brandoberinspektor Pascal Porzig, willkommen geheißen werden.

Neben etlichen Beförderungen und Ehrungen wurden an diesem Abend der bisherige Löschzugführer Brandoberinspektor Pascal Porzig mit seinem Stellvertreter Brandinspektor Bastian Matthias nach jahrelanger Führungstätigkeit auf deren Wunsch entlassen und die Nachfolger bestellt. Doch bevor es soweit war, ließ Porzig das abgelaufene Jahr mit 123 Einsätzen verschiedenster Art und dem Fest zum 120-jährigen Bestehen des Löschzuges noch einmal Revue passieren. Er konstatierte, dass die Feuerwehrleute, auch in Anbetracht ihrer notwendigen Übungen und Fortbildungen, fast jeden zweiten Tag für die Feuerwehr aktiv waren und dankte den Löschzugmitgliedern auf diesem Weg für die Unterstützung, die die scheidende Führungsriege in den letzten Jahren durch den Löschzug, aber auch durch die Verwaltung, erfahren durfte. Der Löschzug dankte den beiden mit stehenden, lang anhaltenden Ovationen. Diesen Beitrag weiterlesen »

Im Katastrophenfall kann die Stadt Pulheim nun mit einem modernen Sirenennetz die Bevölkerung warnen. Das umfangreiche Programm ist im Jahr 2016 gestartet und umfasste den Austausch von 14 Sirenen.

„Die Modernisierung und Erweiterung der Sirenenanlagen in unserem Stadtgebiet ist ein wichtiger Beitrag zum Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger. Dadurch werden die Menschen im Notfall schnell und effektiv gewarnt“, sagte Bürgermeister Frank Keppeler, der die neue Warnsirene auf dem Dach des Geschwister-Scholl Gymnasiums im Zentralort gemeinsam mit Paul-Josef Kremer (r.), Stabsstelle Katastrophen- und Bevölkerungsschutz, und Schulhausmeister Frank Rehbein (l.) besichtigte.

Bei den neuen Sirenen handelt es sich um elektronische Hochleistungssirenen der Firma Sonnenburg, die auch bei Stromausfall funktionstüchtig sind. Von den insgesamt 14 stationären Sirenen befinden sich jeweils drei im Zentralort und in Brauweiler, vier in Stommeln sowie jeweils eine in Geyen, Sinthern, Sinnersdorf und Stommelerbusch. In Sinthern hatte es zuvor keine Sirene gegeben. In Sinnersdorf wurden zwei alte Sirenen abgebaut und dafür eine neue an einem zentraleren Standort errichtet. Alle anderen Sirenen sind an ihrem bisherigen Standort verblieben und wurden durch modernere Geräte ausgetauscht. Die Gesamtkosten für die Erneuerung der Sirenen liegen bei fast 153.000 Euro. Davon werden rund 21.700 Euro durch das „Sirenenförderprogramm des Landes NRW 2023“ und etwa 43.400 Euro durch das „Sonderförderprogramm Sirenen 2021/2022“ des Bundes gefördert.

Zusätzlich zu den stationären Sirenen hat die Stadtverwaltung außerdem zwei mobile Sirenen für den Betrieb auf einem Kraftfahrzeug angeschafft. Diese bieten neben der Warnung durch die üblichen Sirenensignale auch die Möglichkeit von Sprachdurchsagen. Dadurch können unmittelbar betroffene Anwohnerinnen und Anwohner bei einem Unglücksfall lokal informiert werden, zum Beispiel bei einem Kampfmittelfund. Die Anschaffungskosten für die mobilen Sirenen belaufen sich auf rund 10.600 Euro.

Aktuell liegen die Unterlagen zu fünf Bauleitplanverfahren im Rathaus der Stadt Pulheim, Alte Kölner Straße 26, aus. Einzusehen sind diese während der Rathaus-Öffnungszeiten im Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Demografie, 2. Obergeschoss.

Die Beteiligung für den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 99 Pulheim Südwest findet bis Donnerstag, 16. Januar 2025, statt. Ziel dieser Bauleitplanung ist die Ausweisung des neuen Gewerbegebietes Pulheim Südwest auf einem derzeit überwiegend landwirtschaftlich genutzten Areal in der Nähe der Feuer- und Lehrrettungswache. Parallel erfolgt die Beteiligung zur zugehörigen Teilbereichsänderung des Flächennutzungsplanes 16.9 Pulheim.

Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 162 Pulheim – Modulsporthalle Peter-Kanters-Allee mit der Zielsetzung, das Planrecht für eine Dreifeld-Turnhalle auf dem bisherigen Sportplatz zu schaffen, ist bis Donnerstag, 23. Januar 2025, einsehbar.

Die frühzeitige Beteiligung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VEP) Nr. 164 Pulheim findet von Donnerstag, 19. Dezember 2024, bis Donnerstag, 30. Januar 2025 statt. Ziel ist es, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung eines Industriegebietes an der Otto-Lilienthal-Straße zu schaffen. Parallel läuft die Beteiligung zur zugehörigen Teilbereichsänderung 20.5 Pulheim des Flächennutzungsplans.

Ab Donnerstag, 19. Dezember 2024, bis Donnerstag, 30. Januar 2025, erfolgt die frühzeitige Beteiligung zum Bebauungsplan Nr. 27 Stommeln 3. Änderung. Damit sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den geplanten Neubau der Christinaschule geschaffen werden.

Der geänderte Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 157 Sinnersdorf – Kita Am Paulspfädchen wird erneut öffentlich ausgelegt. Auch diese Beteiligung für die Realisierung der neuen Kindertagesstätte findet bis Donnerstag, 23. Januar 2025, statt. Parallel erfolgt die Beteiligung zur zugehörigen Teilbereichsänderung des Flächennutzungsplanes 18.8 Sinnersdorf.

Die Unterlagen zu den oben genannten Bauleitverfahren liegen nicht nur öffentlich im Rathaus aus, sondern sind zudem auch online abrufbar: Stadt Pulheim / Stadtplanung. Unter dem angegebenen Link können Interessierte zu der Planungen Stellung nehmen und diese Stellungnahme übermitteln. Stellungnahmen können aber auch schriftlich auf dem Postweg oder per E-Mail unter stadtplanung@pulheim.de abgegeben werden.

Die Fraktion Wir für Pulheim hat einen neuen Fraktionsvorsitzenden. In der letzten Fraktionssitzung wurde das RM Horst Konopatzki zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, RM Walter Lugt, wurde in seinem Amt bestätigt.

Am Donnerstagabend, 05.12., kam es zu einem Verkehrsunfall zwischen einem PKW und dem Notarzteinsatzfahrzeug aus Pulheim. Sicherheitshalber wurden alle drei Fahrzeuginsassen der beiden Fahrzeuge im Krankenhaus untersucht.
Es war gegen 17:15 Uhr, als das Notarzteinsatzfahrzeug auf einer Einsatzfahrt in Pulheim die Kreuzung Bonnstraße (L183) / Venloer Straße (K24) passieren wollte und hier mit einem PKW kollidierte. Hierbei wurden die beiden Insassen des Notarzteinsatzfahrzeuges wie auch der des PKW´s leicht verletzt. Sicherheitshalber wurden alle drei zur genaueren Untersuchung mit zwei Rettungswagen ins zuständige Notfallkrankenhaus gefahren.
Die nach dem Unfall hinzugerufene Feuerwehr sicherte gemeinsam mit der Polizei die Unfallstelle ab. Sowohl die Polizei als auch die Feuerwehr nahmen die üblichen Maßnahmen bei einem solchen Verkehrsunfall vor. Der ursprüngliche Einsatz des Notarzteinsatzfahrzeuges wurde von einem anderen Notarzt übernommen.