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Archiv für die Kategorie „Pulheim“

Am kommenden Sonntag, 23. Februar 2025, wird der 21. Deutsche Bundestag gewählt. Wer Briefwahl nutzen möchte, sollte die Unterlagen möglichst schnell zurücksenden. Außerdem kann der rote Wahlbrief noch bis zum Wahltag, 18 Uhr, in den Briefkasten am Rathaus geworfen werden. Darüber hinaus kann bis Freitag im Wahlbüro im Rathaus (Raum 0.46) die Briefwahl zu den Öffnungszeiten vorgenommen werden. Darüber hinaus ist das Wahlbüro am Freitag, 21. Februar 2025, bis 15 Uhr geöffnet.

Die Ergebnisse der Wahl in Pulheim können am Sonntagabend unter dem Link Wahl zum Deutschen Bundestag 2025 – Wahlenübersicht abgerufen werden. Zudem richtet die Stadt am Wahlsonntag eine telefonische Hotline für dringende Fragen ein. Von 7 Uhr bis 19 Uhr stehen an diesem Tag die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unter 02238 / 808-591 für Auskünfte zur Verfügung.

Mit Wirkung zum 5. Februar 2025 hat Claudia Wrede ihr Ratsmandat niedergelegt. In der Ratssitzung am Dienstag, 4. Februar 2025, ist sie nach über 25 Jahren im Rat der Stadt Pulheim von Bürgermeister Frank Keppeler offiziell verabschiedet worden. Bereits seit 1999 war die praktizierende Landwirtin für die CDU – jeweils immer direkt gewählt – im Rat der Stadt Pulheim. Sie wirkte als stellvertretende Vorsitzende im Planungsausschuss sowie als Mitglied im Umweltausschuss und war zuvor unter anderem auch im Jugendhilfeausschuss und im Ausschuss für Tiefbau und Verkehr aktiv. Bürgermeister Keppeler dankte Claudia Wrede für ihr langjähriges Mitwirken im Rat der Stadt Pulheim und insbesondere für ihren Einsatz für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in Stommeln und Stommelerbusch.

Änderung der Baumschutzsatzung
In der Ratssitzung am vergangenen Dienstag hat der Rat der Stadt Pulheim wichtige Entscheidungen getroffen. So wurde unter anderem eine Änderung der Baumschutzsatzung beschlossen. Wesentliche Neuerungen bestehen insbesondere darin, dass zukünftig auch Obstbäume – ausgenommen bleiben Erwerbsobstbäume – ab einem gewissen Stammumfang und Abstand zu Wohngebäuden unter den Schutz der Satzung fallen. Das gleiche gilt für Kiefern, Eiben und Weißtannen, die fortan – anders als andere Nadelbäume – ebenfalls vom Schutz der Satzung umfasst sind.

Neue Stellen für Feuerwehr und Ordnungsamt
Beschlossen wurde auf Vorschlag der Verwaltung zudem der 1. Nachtragsstellenplan zum Doppelhaushalt 2024/2025. Dieser sieht die Einrichtung beziehungsweise Entfristung von zwei Stellen im Allgemeinen Sozialen Dienst sowie mehrere neue Stellen in der Feuerwehr sowie beim Ordnungsamt vor. „Mit den einstimmig getroffenen Beschlüssen belegen Rat und Verwaltung, welch große Bedeutung den Themen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Pulheim zukommt“, sagt Bürgermeister Frank Keppeler.

Mit dem Nachtragsstellenplan und der Schaffung von drei Tagdienststellen in der Feuer- und Lehrrettungswache wird der erst im Dezember 2024 vom Rat beschlossene Brandschutzbedarfsplan konsequent umgesetzt. Zudem werden eineinhalb weitere Stellen für den Außendienst des Ordnungsamtes geschaffen. „Damit kann die seit vielen Jahren mit der Polizei bestehende Ordnungspartnerschaft im Interesse der Pulheimer Bürgerschaft weiter ausgebaut werden“, fügt Bürgermeister Keppeler hinzu.

Am Montagmittag (27.01.) wurde die Feuerwehr zu einem Verkehrsunfall mit einer eingeklemmten Person zwischen Pulheim und Köln alarmiert. Als die ersten Retter eintrafen mussten diese feststellen, dass der Fahrer bereits verstorben war.

Kurz nach 14 Uhr wurde die Feuerwehr Pulheim zu einem Verkehrsunfall mit einer eingeklemmten Person gerufen. Aufgrund dieser Meldung wurden durch die Kreisleitstelle ein Notarzt mit zwei Rettungswagen, als auch der Löschzug der ehrenamtlichen als auch hauptamtlichen Kräfte, alarmiert. Als die ersten Kräfte auf der Venloer Straße im Kreuzungsbereich der Bundesstraße 59 eintrafen, fanden diese einen PKW zwischen zwei Bäumen im rechten Straßengraben (in Fahrtrichtung von Köln nach Pulheim) nach einem Alleinunfall vor. Ersthelfer hatten den zunächst seitlich liegenden verunfallten Kleinwagen, der zuvor noch einen Baum touchiert hatte, auf die Räder gestellt, um so an den Fahrer, der sich alleine in dem Fahrzeug befand, heranzukommen.
Der Notarzt konnte aber nur noch den Tod des Fahrers feststellen, wobei wohl ein internistischer Notfall für den Unfall und den Tod des Fahrers ursächlich war.
Da die Person in dem Fahrzeug nicht eingeklemmt war, konnte der ehrenamtliche Löschzug noch vor Eintreffen an der Unfallstelle seinen Einsatz abbrechen. Die Arbeit der Feuerwehr unter Einsatzleitung von Brandamtsrat Frank Blankenstein, der mit elf Kräften und drei Fahrzeugen vor Ort war, beschränkte sich im Wesentlichen auf die Sicherung des Brandschutzes, austretender Betriebsmittel als auch – gemeinsam mit der Polizei – der Unfallstelle. Während der Maßnahmen der Feuerwehr und der Unfallaufnahme durch die Polizei blieb die Venloer Straße mehrere Stunden gesperrt.

Am 06.02.2025 findet wieder die alljährliche Berufsmesse der Gesamtschule Pulheim statt.
In diesem Jahr präsentieren sich über 100 Betriebe und Institutionen und stehen den Messebesucher*innen für Fragen rund um Praktika, betriebliche Ausbildungen oder Studiengänge zur Verfügung. Damit hat sich die Anzahl der Aussteller in den letzten beiden Jahren nahezu verdoppelt.
Inzwischen ist beinahe jedes Berufsfeld vertreten und die Berufsmesse der Gesamtschule Pulheim steht allen Schülerinnen und Schüler des Pulheimer Stadtgebietes sowie den umliegenden Kommunen offen.
Die Berufsmesse wird um 17 Uhr von Bürgermeister Frank Keppeler eröffnet. Kommen Sie gerne vorbei! Der Eintritt ist frei und für das leibliche Wohl ist gesorgt.

Die Jahresabgabenbescheide für 2025 werden ab Freitag, 24. Januar 2025, verschickt. Darin ist auch die Höhe der Grundsteuer enthalten, die sich aufgrund der Grundsteuerreform verändert hat. Der Rat der Stadt Pulheim hat in seiner Sitzung im Dezember 2024 für die Grundsteuer B einen Hebesatz von 467 Prozent beschlossen. Dies ist einer der niedrigsten Hebesätze für die Grundsteuer B im Rhein-Erft-Kreis. Zuvor lag der Hebesatz bei 555 Prozent.

Der nun gültige Hebesatz entspricht dem vom Land Nordrhein-Westfalen übermittelten aufkommensneutralen Hebesatz, mit dem sichergestellt werden soll, dass das Gesamtaufkommen aus der Grundsteuer B möglichst unverändert bleibt. Ob sich die zu zahlende Grundsteuer für die einzelne Bürgerin beziehungsweise den einzelnen Bürger erhöht oder verringert, hängt vom Grundsteuerwert ab, den das Finanzamt für ein Grundstück festlegt.

Einwendungen, die diesen zugrundeliegenden Grundsteuerwert oder generell die vom Finanzamt festgestellten Besteuerungsgrundlagen (Grundsteuerwertbescheid beziehungsweise -messbescheid des Finanzamtes) betreffen, sind nicht durch Widerspruch bei der Stadt Pulheim, sondern unmittelbar beim Finanzamt Bergheim durch Einspruch vorzubringen. Diesbezügliche Widersprüche bei der Stadt wären erfolglos und zurückzuweisen. Zudem besteht die Zahlungspflicht trotz eingelegtem Widerspruch fort. Nicht fristgerecht geleistete Zahlungen müssten (auch bei einem eingelegten Widerspruch) kostenpflichtig angemahnt und beigetrieben werden.

Das Amt für Steuern, Zahlungsabwicklung und Vollstreckung – Steuerabteilung – steht auch in diesem Jahr für Rückfragen unter der Sammelrufnummer 02238 / 808-440 zur Verfügung. Allerdings ist aufgrund der Grundsteuerreform mit einem stark erhöhten Aufkommen an Rückfragen zu rechnen. Deshalb bittet die Stadtverwaltung um Verständnis dafür, dass Anliegen möglicherweise nicht kurzfristig bearbeitet werden können. Auf der Homepage der Stadt Pulheim ist zudem unter www.pulheim.de ein Informationsblatt mit Fragen und Antworten hinterlegt.

Um das erhöhte Aufkommen bearbeiten zu können, wird die Steuerabteilung jeweils mittwochs nicht für persönliche Gespräche oder Telefonate zur Verfügung stehen. Diese Regelung gilt befristet von Mittwoch, 29. Januar 2025, bis Mittwoch, 5. März 2025.

Die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag wird am Sonntag, 23. Februar 2025, stattfinden. Die Wahlbenachrichtigungen werden am Mittwoch, 22. Januar 2025, an die Bürgerinnen und Bürger versandt.

Wer die Briefwahl nutzen möchte, sollte die Unterlagen möglichst frühzeitig beantragen. Dies kann ab sofort schriftlich unter Angabe von Name, Vorname, Geburtsdatum, Wohnanschrift und gewünschter Versandadresse per E-Mail an wahlen@pulheim.de oder über das Online-Formular auf der städtischen Homepage unter Briefwahl | Stadt Pulheim erfolgen. Eine telefonische Beantragung ist aus rechtlichen Gründen nicht möglich (AdR.: das wird wohl kaum stimmen. Wenn etwas per E-Mail geht, dann erst recht per Telefon. Eine E-Mail ist leichter zu fälschen.).

Da die Stimmzettel voraussichtlich erst ab Montag, 10. Februar 2025, im Rathaus für die Zustellung an die Bürgerinnen und Bürger vorliegen werden, gibt es dieses Mal nur einen kurzen Zeitraum für die Briefwahl. Deshalb sollten Briefwählerinnen und Briefwähler nach Erhalt der Briefwahlunterlagen diese so schnell wie möglich wieder zurückschicken, damit die Stimmen rechtzeitig eingehen.

Im Wahlbüro im Rathaus (Raum 0.46) kann die Briefwahl voraussichtlich ab 10. Februar 2025 zu den Öffnungszeiten vorgenommen werden: montags bis freitags von 8.30 Uhr bis 12 Uhr, montags, dienstags und mittwochs von 14 Uhr bis 16 Uhr sowie donnerstags von 14 Uhr bis 18 Uhr.

Die Wahlversammlung der Grünen Pulheim hat am 10. Januar 2025 Anke Lundborg mit überweltigender Mehrheit zu ihrer Bürgermeisterkandidatin gewählt. Die Lehrerin für Sozialwissenschaften und Geschichte am Geschwister-Scholl-Gymnasium und langjährige Pulheimer Bürgerin überzeugte mit einer engagierten Rede, die sowohl persönliche Erfahrungen als auch ihre Vision für eine zukunftsfähige Stadtpolitik hervorhob. Das Publikum reagierte mit anhaltendem Applaus.
In ihrer Ansprache erinnerte Lundborg an ein prägendes Erlebnis aus dem Jahr 2015, als sie sich als Gründerin des Pulheimer Flüchtlingsnetzwerks für die Integration syrischer Flüchtlinge einsetzte und Unterstützung durch die Stadtverwaltung vermisste. Diese Erfahrung habe ihren Wunsch gestärkt, Dinge aktiv zu verändern.
Seit ihrer Mitgliedschaft bei den Grünen im Jahr 2016 und als Ratsmitglied setzt Lundborg sich für eine Politik ein, die Lösungen vorantreibt. Mit ihrer Kandidatur möchte sie ein Alternativangebot zum jetzigen Zustand bieten: „Pulheim braucht eine Bürgermeisterin, die Probleme aktiv angeht.“
Lundborg hob den Schulmasterplan als zentrales Projekt der Stadt hervor. Ihr ist wichtig, dass Schulen nicht nur funktional, sondern als moderne, nachhaltige und schöne Lebensräume gestaltet werden, da die Kinder dort mehr wache Zeit verbringen als irgendwo sonst.
Frau Lundborg stellte den Mitgliedern die Frage: „Wer, wenn nicht wir, treten für Investitionen in Bildung ein und für eine funktionierende Infrastruktur, sorgen für soziale Gerechtigkeit, bleiben dabei, ökologische Nachhaltigkeit für die kommenden Generationen zu fordern und treten für eine zukunftsorientierte Stadtpolitik ein?“
Lundborg nahm die Wahl dankend und mit Freude an. Der politische Geschäftsführer der Grünen, Wolf Keßler, kommentierte auf Nachfrage: „Wir haben mit Anke Lundborg eine tolle Antwort auf die in Pulheim zu stellenden Fragen. Unsere Mitglieder sehen das offensichtlich auch so. Das macht Mut und freut uns alle. Besonders freue ich mich, dass sich so viele neue Mitglieder schon jetzt aktiv einbringen.“

An den drei Wochenenden in den Weihnachtsferien wird die Venloer Straße in Höhe des Marktplatzes mittels der hydraulischen Absperrpfosten erneut für den motorisierten Verkehr gesperrt. Damit kommt die Verwaltung einem Beschluss nach, den der Rat der Stadt Pulheim in seiner Sitzung am 3. Dezember 2024 gefasst hat.

Der Beschluss sieht auch vor, dass diese Regelung für alle Schulferien gilt. Zukünftig werden somit die versenkbaren Poller grundsätzlich immer vom ersten Wochenende nach dem letzten Schultag an von samstags 18 Uhr bis sonntags 22 Uhr hochgefahren. In den Weihnachtsferien betrifft die Sperrung die Wochenenden 21. bis 22. Dezember 2024, 28. bis 29. Dezember 2024 und 4. bis 5. Januar 2025.

Löschzug Pulheim: Austausch der Führungsspitze – Ehrungen und Beförderungen
Am Samstag, 14.12., traf sich der Löschzug Pulheim mit vielen Gästen zu seiner jährlichen Abschlussveranstaltung in der festlich dekorierten Feuerwehrhalle am Schwefelberg. So konnten Vertreter aus Rat und Verwaltung – an deren Spitze Bürgermeister Frank Keppeler – sowie verschiedener Pulheimer Parteien, aber auch der stellvertretende Kreisbrandmeister Peter Fenkl und viele weitere Geladene vom Löschzugführer, Brandoberinspektor Pascal Porzig, willkommen geheißen werden.

Neben etlichen Beförderungen und Ehrungen wurden an diesem Abend der bisherige Löschzugführer Brandoberinspektor Pascal Porzig mit seinem Stellvertreter Brandinspektor Bastian Matthias nach jahrelanger Führungstätigkeit auf deren Wunsch entlassen und die Nachfolger bestellt. Doch bevor es soweit war, ließ Porzig das abgelaufene Jahr mit 123 Einsätzen verschiedenster Art und dem Fest zum 120-jährigen Bestehen des Löschzuges noch einmal Revue passieren. Er konstatierte, dass die Feuerwehrleute, auch in Anbetracht ihrer notwendigen Übungen und Fortbildungen, fast jeden zweiten Tag für die Feuerwehr aktiv waren und dankte den Löschzugmitgliedern auf diesem Weg für die Unterstützung, die die scheidende Führungsriege in den letzten Jahren durch den Löschzug, aber auch durch die Verwaltung, erfahren durfte. Der Löschzug dankte den beiden mit stehenden, lang anhaltenden Ovationen. Diesen Beitrag weiterlesen »

Im Katastrophenfall kann die Stadt Pulheim nun mit einem modernen Sirenennetz die Bevölkerung warnen. Das umfangreiche Programm ist im Jahr 2016 gestartet und umfasste den Austausch von 14 Sirenen.

„Die Modernisierung und Erweiterung der Sirenenanlagen in unserem Stadtgebiet ist ein wichtiger Beitrag zum Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger. Dadurch werden die Menschen im Notfall schnell und effektiv gewarnt“, sagte Bürgermeister Frank Keppeler, der die neue Warnsirene auf dem Dach des Geschwister-Scholl Gymnasiums im Zentralort gemeinsam mit Paul-Josef Kremer (r.), Stabsstelle Katastrophen- und Bevölkerungsschutz, und Schulhausmeister Frank Rehbein (l.) besichtigte.

Bei den neuen Sirenen handelt es sich um elektronische Hochleistungssirenen der Firma Sonnenburg, die auch bei Stromausfall funktionstüchtig sind. Von den insgesamt 14 stationären Sirenen befinden sich jeweils drei im Zentralort und in Brauweiler, vier in Stommeln sowie jeweils eine in Geyen, Sinthern, Sinnersdorf und Stommelerbusch. In Sinthern hatte es zuvor keine Sirene gegeben. In Sinnersdorf wurden zwei alte Sirenen abgebaut und dafür eine neue an einem zentraleren Standort errichtet. Alle anderen Sirenen sind an ihrem bisherigen Standort verblieben und wurden durch modernere Geräte ausgetauscht. Die Gesamtkosten für die Erneuerung der Sirenen liegen bei fast 153.000 Euro. Davon werden rund 21.700 Euro durch das „Sirenenförderprogramm des Landes NRW 2023“ und etwa 43.400 Euro durch das „Sonderförderprogramm Sirenen 2021/2022“ des Bundes gefördert.

Zusätzlich zu den stationären Sirenen hat die Stadtverwaltung außerdem zwei mobile Sirenen für den Betrieb auf einem Kraftfahrzeug angeschafft. Diese bieten neben der Warnung durch die üblichen Sirenensignale auch die Möglichkeit von Sprachdurchsagen. Dadurch können unmittelbar betroffene Anwohnerinnen und Anwohner bei einem Unglücksfall lokal informiert werden, zum Beispiel bei einem Kampfmittelfund. Die Anschaffungskosten für die mobilen Sirenen belaufen sich auf rund 10.600 Euro.