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VP beantragt Behandlung im Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss am 13.04.2021

Viele Ratsmitglieder, Eltern und die Schulen staunten nicht schlecht, als im vergangenen Liegenschafts- und Hochbauausschuss fast alle versprochenen Bau- und Sanierungsmaßnahmen mit dem Vermerk „zurückgestellte Projekte“ aus der Prioritätenliste für das Jahr 2021 flogen. Die Verwaltung will nun „wegen der vielfältigen und zeitlichen Zusammenhänge der verschiedenen Maßnahmen eine „Projektsteuerung mit der Erstellung einer Masterplanung“ beauftragen. Diese Masterplanung, welche erneut Machbarkeitsstudien beinhalten soll, soll eine Bearbeitungsdauer von 9-12 Monaten in Anspruch nehmen. Erst danach soll es weitergehen – irgendwie….

„Grundsätzlich ist gegen eine Masterplanung nichts einzuwenden, nur hätte diese bereits viele Jahre früher erfolgen müssen!“, so die bildungspolitische Sprecherin des BVP Angelika Wiedefeld. Zur Erinnerung: Die Machbarkeitsstudien für die beiden Schulzentren datieren aus den Jahren 2015 und 2016 und damals gab es bereits erheblichen Sanierungsstau. So wartet das Geschwister-Scholl-Gymnasium bereits auf die seit 2010 bewilligte Erneuerung der Physikräume. Nach mehreren Rückstellungen ist nun seit 2018 die Fachplanung mit der Erneuerung beschäftigt und immer noch keinen Schritt weiter. Ähnlich desaströs sieht es mit der Sporthalle am Schulzentrum Pulheim aus, von der dringenden Sanierung und Erweiterung der Marion-Dönhoff-Realschule ganz zu schweigen. „Wir möchten daher in der kommenden Sitzung des Fachausschusses erfahren, aus welchen Gründen man im Januar bei der Verabschiedung des Haushaltes noch ganz andere Pläne hatte und den Grund- und weiterführenden Schulen viel Geld für Investitionen versprochen wurde. Nun tritt man plötzlich wieder auf die Notbremse. Dies ist einfach nicht mehr vermittelbar!“, ergänzt Fraktionsvorsitzende Birgit Liste-Partsch.

Wir wundern uns, dass weder der Fachausschuss, noch der interfraktionelle Arbeitskreis, in dem auch die Schulen vertreten sind, über diese Kehrtwende rechtzeitig informiert und in die Überlegungen einbezogen wurden.

Unsere Schulen brauchen Planungssicherheit und hatten die Hoffnung, dass die dringend notwendigen Renovierungsarbeiten und Schulerweiterungen wie von Bürgermeister und Verwaltung fest zugesagt nun endlich umgesetzt werden. Erneute Warteschleifen und Verzögerungen schaffen nun Ärger und Unmut und das völlig zu Recht.

Wir hoffen sehr, dass aus dem Masterplan kein weiterer Desasterplan für unsere Schulen wird.

Nicht weniger ist das, was die Stadtverwaltung gestrigen Abend im Ausschuss für Liegenschaften und Hochbau mitzuteilen hatte. Nahezu alle Baumaßnahmen, mit denen die Grundschulen und die weiterführenden Schulen – vor allem am Pulheimer Schulzentrum – saniert und erweitert werden sollen, liegen erneut auf Eis. Über Monate, vielleicht Jahre passiert weiterhin fast nichts.

„Vor der Kommunalwahl im letzten Jahr versprachen die CDU und der Bürgermeister, wie viele Millionen Euro im letzten und in diesem Jahr in die Modernisierung der ‚Bildungslandschaft‘ fließen würden. Unmittelbar vor dem Wahltermin wurden noch fix Sondersitzungen abgehalten, damit der Bildungsausschuss und der Stadtrat auf die schnelle Entscheidungen auf den Weg bringen konnten: Hohe Summen wurden da als Investition versprochen. Umgesetzt wurde bisher davon so gut wie nichts, die Millionen liegen weiterhin auf dem städtischen Konto und können nicht ausgegeben werden. Es fehlt weiterhin Personal, es fehlt ein klarer Plan, vor allem aber: Es fehlt der Wille, die so oft gegebenen Versprechen einzulösen. Bildungspolitik ist im Pulheimer Rathaus auf Sand gebaut.“, zeigt sich Sylvia Fröhling enttäuscht.

Ihr Kollege im Fraktionsvorsitz, Torsten Rekewitz, geht noch einen Schritt weiter: „Wenn es denn wenigstens Sand wäre, auf den gebaut würde! Dann würde ja zumindest irgendwas gebaut. Von den Baggern, die im letzten Sommer den Lehrer*innen, Schüler*innen und ihren Eltern versprochen wurden, ist aber weit und breit nichts zu sehen. Jetzt kommt der Erste Beigeordnete Jens Batist mit einem neuen ‚Masterplan‘ um die Ecke. Der müsste zunächst erarbeitet werden, bevor irgendwas gebaut werden könne. Das bedeutet weitere Ausschreibungen und zusätzliche komplizierte Vergabeverfahren. Zeitdauer: Neun bis zwölf Monate. Erfahrungsgemäß eher mehr. Damit wären wir irgendwann in der zweiten Jahreshälfte 2022, bis wenigstens ein Plan vorliegen könnte, was genau gemacht werden müsste. Gebaut wird dann natürlich noch lange nicht.“

„Nebenbei sei erwähnt, dass auch die bereits beschlossenen ‚Interimsbauten‘ an einigen Schulen nicht kommen werden. Jedenfalls nicht zum Beginn des nächsten Schuljahres. Mit allen Ausschreibungen dazu erlitt die Stadtverwaltung Schiffbruch, keine Firma wollte die Modulbauten im erforderlichen Zeitraum errichten. Was nicht wundert, wenn man damit erst kurz vor knapp anfängt, nachdem man schon jahrelang weiß, dass das auf einen zukommt.“, erklärt Sylvia Fröhling.

„Die Kinder sind da und müssen demnächst in die Schule gehen. Ein Dach überm Kopf werden sie dafür nicht haben. Vielleicht gibt es dann ja übergangsweise wieder ein ‚Festzelt‘ auf dem Schulhof, wie bei der Christinaschule.“, kommentiert Torsten Rekewitz abschließend. „Diese Bankrotterklärung war absehbar, sie macht uns von der SPD wütend. Und noch viel mehr, wie sehr der Bürgermeister und einige Fraktionen im Stadtrat wissentlich und willentlich Vertrauen an den Schulen zerstören. Es ist unglaublich.“

Die SPD-Fraktion wird der Zurückstellung der Baumaßnahmen nicht zustimmen. Wir erwarten, dass der Modernisierung und Erweiterung der Pulheimer Bildungslandschaft endlich wirklich oberste Priorität eingeräumt wird.

Der BVP hat eine Anfrage zur Neuberechnung der Schulentwicklungsplanung (SEP) für die Sekundarstufe I für den Ausschuss Bildung, Kultur,Sport und Freizeit (BKSF) am 13.04.2021 gestellt.

„Nachdem die Anmeldungen an den weiterführenden Schulen in Pulheim abgeschlossen sind, wird deutlich, dass der Elternwille für die Gesamtschule in Pulheim nicht erfüllt werden kann. Über 100 Schülerinnen und Schüler mussten an der Gesamtschule abgewiesen werden, dies entspricht mehr als 3 Klassen. Selbst wenn alle auswärtigen Kinder unberücksichtigt bleiben, wird mehr als eine ganze Klasse Pulheimer Kinder im kommenden Schuljahr nicht die Schule ihrer ersten Wahl besuchen können. Daraus ergeben sich für uns einige Fragen“, erklärt Rats- und Ausschussmitglied Angelika Wiedefeld.
„Die Neuberechnung des Schulentwicklungsplans der Sek. I soll auf den „Erstanmeldezahlen“ an den weiterführenden Schulen basieren. Wenn Schülerinnen und Schüler (SuS) an dem vorgezogenen Anmeldeverfahren der Gesamtschule abgelehnt wurden, diese SuS anschließend in den „Erstanmeldungen“ anderer weiterführender Schulen erfasst werden, möchten wir wissen, wie hier der primäre Elternwille für die Gesamtschule berücksichtigt wird“, so Angelika Wiedefeld weiter.

„Wir möchten auch Auskunft darüber haben, wie viele Schülerinnen und Schüler insgesamt in diesem Jahr keinen Schulplatz an einer weiterführenden Schule beanspruchen und zu anderen Kommunen wechseln. Wichtig ist für uns auch zu erfahren, ob die abgelehnten SuS einen Platz an einer anderen Schule in Pulheim bekommen haben. Notwendig für die SEP erachten wir auch, wie genau das Schulwahlverhalten der Eltern ermittelt wird. Uns stellt sich ebenso die Frage, wie es sein kann, dass für die Sek. I Schulen in diesem Jahr 2 bis 3 weitere Züge geplant wurden und sich nun erst nach dem Anmeldeverfahren herausstellt, dass die Schulplätze wider Erwarten auskömmlich sind. Wir bleiben bei diesem Thema weiterhin am Ball“, erklärt Bildungsausschussmitglied Dr. Katrin Reichart.

Die SPD Pulheim kritisiert die Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts für einzelne Klassen und der vollen Öffnung der Kinderbetreuung in NRW:

Der zweite Schritt wird vor dem ersten gemacht, ohne Rücksicht auf die Folgen. Eine Schul- und Kitaöffnung muss zwingend mit regelmäßigen, engmaschigen Schnelltests begleitet werden, um Neuinfektionen in diesem Umfeld so gut es geht zu verhindern. Die Beschäftigten müssen vorrangig geimpft werden. Dies alles hätte geregelt werden müssen, bevor Schulen und Kitas geöffnet werden.
In der aktuellen Situation mit stagnierenden und sogar steigenden Infektionszahlen ist diese Öffnung unverantwortliches Handeln der Landesregierung. Es werden nicht nur Kinder und das Personal in den Kitas und Schulen gefährdet, sondern auch deren ganzes Umfeld. Schulgemeinden, aber auch die lokalen Gesundheitsämter werden wieder einmal von der Landesregierung in eine prekäre Lage gebracht.

Die Wiederaufnahme des Unterrichts für einzelne Jahrgangsstufen in der aktuellen Form ist unverantwortlich. Die Infektionszahlen sind bei weitem nicht tief genug abgesunken und parallel dazu ist bereits an den aktuellen Zahlen absehbar, dass die wesentlich gefährlicheren Coronamutationen auf dem Vormarsch sind. Aus anderen Ländern weiß man sehr genau, dass gerade Schulen und Kitas unter diesen Bedingungen Infektionsherde erster Ordnung sind.

Leider hat die Landesregierung in dieser Frage völlig versagt. Trotz zahlreicher Vorschläge hat sie so gut wie nichts getan, um die Wiederaufnahme des Schulunterrichts und des Kitabetriebs angemessen zu sichern. FFP2-Masken für Lehrkräfte und Lüftungshinweise reichen nicht. Rollierender Unterricht scheitert spätestens dann, wenn weitere Jahrgangsstufen in den Präsenzunterricht zurückkehren sollen. Ein stimmiges Konzept liegt nicht vor.

Bereits heute kann man einen deutlichen Infektionsanstieg in den kommenden Wochen prognostizieren. Dieser wird nicht nur auf Kinder und Personal in Schulen und Kitas beschränkt sein, sondern auch Eltern, Großeltern und andere Angehörige betreffen. Anstatt eine dritte Welle mit Konsequenz im Keim zu ersticken, wird diese nun mit der übereilten und vor allem miserabel vorbereiteten Schul- und Kitaöffnung befeuert.

Für den Vorstand
David Hochhausen

Für die Stadtratsfraktion
Sylvia Fröhling und Torsten Rekewitz

Unbekannte brachen in der Zeit von Dienstag auf Mittwoch (06. Januar) in eine Sporthalle an der Kastanienallee ein und verewigten sich dort mit Schmierereien. Die Halle hatte der Hausmeister zuletzt am Dienstag gegen 18:00 Uhr verlassen. Als er Mittwochmorgen gegen 09:30 Uhr zurückkehrte, um anderen Reparaturarbeiten durch vorherige Sachbeschädigungen beseitigen zu lassen, stellte er das erneute Eindringen von unberechtigten Personen fest. Diese hatten an den Wänden und an Sportgeräten verschiedene Motive aufgebracht. Das Kriminalkommissariat 21 bittet Zeugen, die verdächtige Personen in der oben genannten Zeit an/in der Sporthalle wahrgenommen haben oder sachdienliche Hinweise zu den Sachbeschädigungen geben können, sich unter der Rufnummer 02233 52-0 zu melden. (akl)

Am vergangenen Wochenende wurde zum wiederholten Mal in das Schulzentrum Brauweiler eingebrochen. Es wurden Klassen- und Verwaltungsräume im Alt- und Neubau durchwühlt und unter anderem Geld entwendet. Anzeige wurde erstattet. Außerdem gab es in den vergangenen Wochen erneut Graffiti-Schmierereien am Modul-Bau.

In der Sitzung des BKSF am 28.10.2020 befasste sich der Ausschuss unter anderem mit dem Antrag des BVP zur Prüfung von Möglichkeiten inwieweit die städtischen Schulen mit dezentralen Lüftungsanlagen oder UV-Lichtinstallationen zur Reinigung der Luft ausgestattet werden und welche weiteren Lüftungsmaßnahmen erfolgen können, um eine Corona- Infektionsgefahr durch Aerosole zu minimieren. Zudem sollte die Möglichkeit der Anschaffung von CO2 Ampeln für Klassenräume und Fördermöglichkeiten geprüft werden. Zu dem einstimmig gefassten Beschluss sagte die Verwaltung eine schnelle Prüfung zu.

„Daher haben wir die Verwaltung nun um Mitteilung gebeten, ob bereits Ergebnisse vorliegen, die zeitnah umgesetzt und realisiert werden können. Dies vor dem besonderen Hintergrund der anhaltenden Pandemie, hohen Fallzahlen und der anstehenden Wintermonate“, sagen die neuen Ratsmitglieder und bildungspolitischen Vertreterinnen des BVP, Angelika Wiedefeld und Saskia Partsch.

„Wir halten es gerade in der jetzigen angespannten Pandemielage für sehr wichtig Konzepte zur Lüftung an den Schulen zu prüfen, um Ansteckungsrisiken im laufenden Schulbetrieb zu möglichst zu minimieren“, führt Fraktionsvorsitzende Birgit Liste-Partsch weiter aus.

In der kommenden Woche starten die vorbereitenden Arbeiten für die Erweiterung der Mensa am Schulzentrum Brauweiler. Bis Sommer 2021 soll ein eingeschossiger, mit Metallfassade verkleideter Anbau entstehen, der Platz für weitere 106 Gäste bieten wird. Außerdem wird zusätzlich Raum für ein Stuhl- und Medienlager geschaffen. Der Erweiterungsbau wird in Holzbauweise errichtet und mit einem begrünten Flachdach versehen. Das Projekt umfasst ein Investitionsvolumen von insgesamt rund 1,2 Millionen Euro.
In einem ersten Schritt werden nun zunächst ein Bauzaun aufgestellt und das Spielgerüst inklusive Sandkasten sowie das Sitzmobiliar auf dem Schulhof vor der Mensa demontiert. Im Anschluss soll nach den Herbstferien mit der Rohbauphase begonnen werden.
Sowohl während der vorbereitenden Arbeiten, als auch während der Baumaßnahmen läuft der Mensabetrieb uneingeschränkt weiter. Für die Schülerinnen und Schüler steht der turnhallenseitige Eingang der Mensa zur Verfügung.
„Das Schulzentrum Brauweiler wächst weiter: Nach dem Modulbau wird nun die Mensa erweitert und somit genügend Raum geschaffen, damit die Schülerinnen und Schülern des Abtei-Gymnasiums und der Gesamtschule in guter Atmosphäre ihre Pause genießen können“, sagt Bürgermeister Frank Keppeler. Nach Fertigstellung des Erweiterungsbaus wird die Mensa insgesamt rund 350 Essensgäste empfangen können.

Die nächste Premiere bei der Gesamtschule Pulheim in Brauweiler: Die Oberstufe ist gestartet. 85 Schülerinnen und Schüler machen sich auf den Weg zum Fachabitur oder zum Abitur. Schulleiterin Ute Wollenweber sowie Johanna Seigerschmidt, Didaktische Leiterin, und Christoph Loebermann aus dem Lehrerkollegium begrüßten gemeinsam mit Bürgermeister Frank Keppeler den neuen Jahrgang in der Mensa des Schulzentrums Brauweiler.
„Damit ist die Gesamtschule erwachsen geworden“, sagte Bürgermeister Keppeler. Im Jahr 2014 war die Gesamtschule mit dem ersten Jahrgang – Klasse Fünf – gestartet; viele dieser Schülerinnen und Schüler gehen nun weiter in die neue Oberstufe. „Sie sind also wieder einmal Pioniere, die den Weg für andere sehr gut bereiten werden“, so Bürgermeister Keppeler.
Pulheimer Stadtwerke: Spende an den Förderverein
Frank Keppeler hatte zudem für die Pulheimer Stadtwerke einen Scheck in Höhe von 500 Euro für den Förderverein Gesamtschule Pulheim e.V. dabei. Der Förderverein hatte sich mit dem Projekt „Digitalisierung“ bei der Förderaktion der Stadtwerke „10 x 500 Euro für Pulheimer Vereine“ beworben und gehört zu den zehn Preisträgern dieses Jahres. „Ehrenamtliches Engagement zeichnet unser Leben in dieser Stadt aus. Und die Stadtwerke unterstützen diesen Einsatz mit ihrer Förderaktion“, sagte Frank Keppeler, der Raphael Jung als Kassenwart den Scheck überreichte.

Freitag ist Kaffee Klatsch Tag. Heute spricht Manuel Zeh mit Eric Braden. Er ist Lehrer an der Gesamtschule Pulheim und erzählt bei Antenne Pulheim über so manches Projekt an der Schule bei welchen auch die Hörer mitmachen können und sollen. Es geht um #sneakerdropboxcharity, #kidsagainsthate und #levveunlevvelosse. Was das ist gibt es heute Abend um 19 Uhr und am Sonntag um 14 Uhr zu hören. Wie immer in Pulheim auf UKW 97,2 MHz oder im Stream http://stream.antennepulheim.de:8000/antennepulheim.

Wer schon mal neugierig ist schaut hier nach:
https://www.instagram.com/sneakerdropboxcharity
https://www.instagram.com/kidsagainsthate
https://www.instagram.com/levveunlevvelosse