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Archiv für die Kategorie „Stadtverwaltung“

Die nächste Energieberatung im Rathaus Pulheim findet am Dienstag, 12. März, 15 bis 18 Uhr, statt. Wer den Bau eines energiesparenden Hauses plant, seine eigene vier Wände mit Blick auf Energieeinsparung sanieren oder in der Wohnung ganz einfach Energie und Geld sparen will, für den gibt es eine anbieterunabhängige und kompetente Anlaufstelle. Die Verbraucherzentrale NRW bietet Beratung in Energiefragen an. Energieberater, Dipl.-Ing. Hans-Jürgen Schlimgen, berät einmal monatlich Baufamilien, Althausbesitzer und Mieter. Diese Basis-Energieberatung der Verbraucherzentrale ist kostenlos. Terminvereinbarungen (vorheriger Anmeldung) sind über die Koordinierungsstelle Umweltschutz, Kai Egert, Rathaus, Telefon 02238/ 808 468, E-Mail kai.egert@pulheim.de, möglich.

Das Jugendamt der Stadt Pulheim hat alle Kioske, Tankstellen und Getränkemärkte im Stadtgebiet angeschrieben und aufgefordert, die Jugendschutzbestimmungen in Bezug auf den Verkauf von Alkohol einzuhalten. Gleichzeitig wurden alle Verkaufsstellen mit Aushängen für die Veröffentlichung der jugendgesetzlichen Bestimmungen versorgt.
In diesem Zusammenhang richtet das Jugendamt einen eindringlichen Appell an alle Erziehungsberechtigten, strickt darauf zu achten, dass ihre Kinder Alkohol nur im gesetzlich vorgesehenen Rahmen konsumieren: „Wichtig ist, dass die Erziehungsberechtigten darüber Bescheid wissen, wo ihr Kinder sich aufhalten, welche Veranstaltungen sie besuchen und mit wem sie verkehren. Klare Regeln und Absprachen helfen, ohne Alkoholkonsum lustige Karnevalstage mit Spaß an der Freude zu verbringen! Die klare Verantwortungsübernahme über das eigene Erziehungsverhalten ist die Basis für die Einflussnahme auf Kinder und Jugendliche bezüglich des Trinkverhaltens.“
Das Jugendamt weist darauf hin, dass lediglich der Verkauf von Bier, Wein und Sekt an alle über 16-Jährige laut Jugendschutzgesetz gestattet ist. Schnaps, Branntwein etc. dürfen nicht an unter 18-Jährige abgegeben werden. Dasselbe gilt für die sogenannten Alkopops. Weitere Informationen zu den Bestimmungen des Jugendschutzgesetzes erteilt Bianca Kremp, Telefon 02238/808-311.

Schülerinnen und Schüler im Interesse des Umweltschutzes aktiv

Ihre erfolgreiche Arbeit als Energiedetektive haben kürzlich 26 engagierte Schülerinnen und Schüler der Barbara-Grundschule Bürgermeister Frank Keppeler bei einem Besuch im Rathaus vorgestellt. Bereits seit vielen Jahren sind die Kinder im Interesse des Umweltschutzes unermüdlich im Einsatz. Die aktuellen Energiedetektive aus der Eichhörnchen-Klasse (3. Klasse) sind von der Vorgängerklasse in die Arbeit eingeführt worden. Unterstützt werden sie bei der Durchführung ihrer Aufgaben von ihrer Klassenlehrerin und Schulleiterin, Ruth Klein, der ehemaligen Schulleiterin Hiltrud Becker und von ihrem Hausmeister Lorenz Becker. Finja und Jesper sind zu Projektsprechern bestimmt worden. Im Jahr 2018 haben die Kinder regelmäßig die Strom-, Gas- und Wasserzähler abgelesen. Dafür gehen jeweils vier Kinder monatlich mit einem Erwachsenen zu den Zählern, lesen die Zahlen ab und tragen sie in eine Tabelle ein. Im vergangenen Jahr ist infolge von Baumaßnahmen und eines Wasserschadens sehr viel Energie verbraucht worden. Die Räume mussten getrocknet werden. Ihr Energieprojekt stellen die Eichhörnchen auch anderen Klassen vor. Bei der Jubiläumsfeier aus Anlass des 20-jährigen Bestehens der Lokalen Agenda haben sie Energielieder vorgetragen und Windräder gebastelt. Die von ihnen entwickelten Solarmobile können bei Sonnenschein selbständig fahren. Intensiv kümmern sie sich um die Sauberkeit rund um den Pulheimer Bach.
Bürgermeister Frank Keppeler zeigte sich tief beeindruckt: „Ich freue mich, wie intensiv und nachhaltig ihr euch für das Energieprojekt einsetzt. Das gesparte Geld beim Strom-, Gas- und Wasserverbrauch kann für andere Zwecke verwendet werden. Durch euren nachhaltigen Einsatz kann der Energieverbrauch in eurer Schule zum Teil erheblich gesenkt werden.“ Vor dem Rückweg in die Schule sangen die Jungen und Mädchen zwei fröhliche Umweltlieder: Ich bin der Baum vor deinem Haus und Schneewittchen und die sieben Zwerge.

An den Karnevalstagen 2019 hat die Stadtverwaltung Pulheim wie folgt geöffnet:
Donnerstag, 28. Februar (Weiberfastnacht), ist von 8.30 bis 11 Uhr Publikumsverkehr. Rosenmontag, 4. März, ist das Rathaus geschlossen. Veilchendienstag, 5. März, ist das Rathaus von 8.30 bis 12 Uhr auf. Die städtische Bücherei ist Weiberfastnacht, Rosenmontag und Veilchendienstag zu. Die Aquarena ist Weiberfastnacht von 8 bis 12 Uhr geöffnet. Karnevalssonntag (3. März) und Rosenmontag ist sie zu.
Alle Turn- und Sporthallen und die Sportplätze (Außenanlagen) stehen Weiberfastnacht, Karnevalssamstag, Karnevalssonntag und Rosenmontag nicht zur Verfügung. Im Zentralort Pulheim sind die Sportanlagen auch Veilchendienstag geschlossen.
In weiteren Einrichtungen (z.B. Kindertagesstätten) der Stadt werden die abweichenden Öffnungszeiten durch Aushänge gesondert bekanntgegeben.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Keppeler,

am gestrigen Abend (11.02.2019) hat in Brauweiler (Restaurant Schugt) ein „Bürgerstammtisch“, initiiert durch den Bürgerverein Pulheim, stattgefunden. Aufgrund dieser neuen Informationen und der veränderten Sachlage wende ich mich heute
an Sie.

Auf der sehr gut besuchten Veranstaltung wurde den interessierten Bürgerinnen und Bürgern das Projekt der Abteipassage, durch den „Gegner“ des Vorhabens, Herrn Dr. Franke, wie auch des Bürgervereins, sowie deren Mitstreiter, vorgestellt. Weiter wurde die laufende Unterschriftensammlung für einen Bürgerbegehren/entscheid massiv beworben.
Hierzu liegen mittlerweile in ganz Brauweiler, wie auch bereits im weiteren Stadtgebiet, entsprechende Listen aus. Die Info hierzu finden Sie in der Anlage dieser Email.

Leider wurde aber die Bürgerschaft hier mit vielen Fakten zum geplanten privaten Projekt falsch, nur unzureichend oder mit total veralteten Daten, z.B. einer Umfrage der Brauweiler Unternehmer (BIG) aus dem Jahre 2012, als andere Supermärkte im Umland noch nicht existent waren, informiert. Diverse Gutachten wurden als „Good-Will-Deals“ ausgelegt.

Im Auftrag des neuen Eigentümers bzw. Investors Götsch, hat Herr Paulsen in der Versammlung mehrfach kundgetan, dass die Abteipassage „auf jeden Fall abgerissen wird; daran wird auch das Bürgerbegehren nichts mehr ändern“.
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Der CDU Ortsverbandsvorsitzende Michael Weyergans erinnert an das Versprechen der Verwaltung in der Septembersitzung des Planungsausschusses kurzfristig eine Informationsveranstaltung durchzuführen.

„Leider warten wir bis zum heutigen Tage auf die versprochene Informationsveranstaltung“, so Michael Weyergans, Vorsitzender des Ortsverbandes der CDU Brauweiler, Dansweiler und Freimersdorf und Ratsmitglied in seinem Schreiben an den Bürgermeister. Er hat heute den Veraltungschef der Stadt Pulheim, Frank Keppeler, schriftlich aufgefordert, die versprochene Bürgerinformationsveranstaltung zum geplanten Projekt „Abteipassage“, kurzfristig zu terminieren und bekannt zu geben.

Weyergans führt aus, „es ist dem CDU Ortsverband Brauweiler sehr bewusst, dass es sich um ein privates Bauvorhaben handelt. Die Größe des Projektes aber ist für die zukünftige Gestaltung der Brauweiler Ortsmitte und damit für die gesamte Bürgerschaft von größter Bedeutung und bedarf einer vollumfänglichen und transparenten Information.“ Von der Verwaltung erwartet der CDU-Politiker, dass hier ein Maximum an Transparenz gegenüber der Bevölkerung gezeigt wird. Dies gelte auch für die anderen Projekte im Ortskern des Abteiortes, die teilwiese zeitgleich wie nachrangig, eine Rolle spielen und in einer direkten Abhängigkeit zueinander gesehen werden müssen.

„Aufgrund teilweiser fehlender und falscher Informationen besteht ein hohes Maß an Verunsicherung in der Brauweiler Bevölkerung, in Bezug auf das Projekt des privaten Investors. Aufgrund des Beschlusses im Planungsausschusses vom September 2018 zur Einleitung der vorhabenbezogenen Bebauungsplanung, ist es jetzt zwingend geboten, die im Planungsausschuss von Seiten der Verwaltung versprochene Informationsveranstaltung durchzuführen,“ so das Ratsmitglied Weyergans. „Ein weiterer Aufschub ist der Sache nicht dienlich und der Bevölkerung nicht mehr vermittelbar“, so Weyergans weiter. „Die CDU Brauweiler, Dansweiler, Freimersdorf erwartet von Bürgermeister Frank Keppeler eine kurzfristig terminierte Informationsveranstaltung. Um der Bevölkerung eine Chance zur Beteiligung zu geben, schlagen wir vor, diese Veranstaltung in Form einer offenen Podiumsdiskussion durchzuführen,“ brachte es Weyergans auf den Punkt.

Es fällt immer wieder auf, dass an vielen Häusern und Gebäuden die Hausnummernschilder fehlen. Die Stadtverwaltung weist deshalb daraufhin, dass jeder Hauseigentümer verpflichtet ist, Schilder mit der ihm von der Stadt zugeteilten Hausnummer an seinem Gebäude anzubringen. Dies gilt auch im Falle erforderlicher Änderungen. Die Hausnummer muss an der Straßenseite des Hauptgebäudes über oder unmittelbar neben der Eingangstür angebracht sein. Befindet sich die Eingangstür nicht an der Straßenseite, so ist die Hausnummer an der der Eingangstür nächstgelegenen Ecke des Gebäudes zur Straßenseite hin anzubringen.
Die Hausnummern müssen von der Straße aus sichtbar sein. Wird die Sichtbarkeit durch einen Vorgarten oder Pflanzenbewuchs ausgeschlossen, so ist die Hausnummer am Eingang zum Grundstück in geeigneter Höhe anzubringen.

Das Baugesetzbuch verpflichtet jeden Hauseigentümer zum Anbringen einer Hausnummer. „Der Eigentümer hat sein Grundstück mit der von der Gemeinde festgesetzten Nummer zu versehen“, heißt es dort in Paragraph 126. Baugesetzbuch.

Die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim findet am Dienstag, 5. Februar, 18 Uhr, im Ratssaal des Rathauses statt. Im öffentlichen Sitzungsteils befassen sich die Ausschussmitglieder u.a. mit den Themen 4. Änderung der Geschäftsordnung des Rates, Organisation der Hausmeisterdienste, Schulentwicklungsplan für die Primarstufe, Liste der beauftragten Gutachten, Bürgerantrag zum LKW-Verbot auf der Albrecht-Dürer-Straße und Controlling-Bericht zu Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen.

Die vom Rat in seiner Sitzung am 18. Dezember 2018 beschlossene Haushaltssatzung der Stadt Pulheim für die Jahre 2019 und 2020 ist der Kommunalaufsicht mit Schreiben vom 19. Dezember 2018 (gemäß § 80 Abs. 5 GO NRW) angezeigt worden.
Mit Schreiben vom 15. Januar 2019 ist von der Kommunalaufsicht die Anzeigefrist verkürzt worden. Damit konnte die Haushaltssatzung bekannt gemacht werden. Die Bekanntmachung erfolgte im Amtsblatt des Rhein-Erft-Kreises am 22. Januar 2019.
Der genehmigte Haushalt steht somit zur Verfügung.

„Ordnungsamt Stadt Pulheim“ steht als Schriftzug inklusive Stadtwappen auf den beiden Türen des Ford Focus, der von Bürgermeister Frank Keppeler und Ordnungsdezernent Uwe Zaar jetzt offiziell in den Dienst gestellt worden ist. Mit dem auffallenden blau-gelb-silberfarbenen Fahrzeug möchte die Stadtverwaltung ordnungsbehördliche Präsens zeigen und damit dem Sicherheitsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger nachkommen. „Das ist mit einem städtischen Fahrzeug eher gewährleistet, als mit privaten Autos, mit denen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ordnungsbehörde bislang unterwegs gewesen sind,“ so Bürgermeister Frank Keppeler. Benutzt wird es u.a. von den Außendienstmitarbeitern Sabrina Thöne und Ralf Kneip für ihre Dienst- und Kontrollfahrten durch die Stadt. Damit die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes im Bedarfsfall zügig zu ihren Einsätzen gelangen können, ist auf dem Rathausparkplatz ein Stellplatz gesondert ausgewiesen worden. Der Stellplatz ist mit dem Schild „absolutes Halteverbot“ und dem Hinweis „Einsatzfahrzeuge frei“ versehen.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben zusätzlich neue Dienstbekleidungen erhalten. Dadurch können sie besser erkannt werden.