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Die Stadt Pulheim erhält in 2023 keine Förderung aus diesem Programm!

Auf Anfrage hin teilte uns Romina Plonsker mit:

Das Programm sieht im Grundsatz vor, dass eine Förderung nur nach einem vorherigen Förderantrag einer Kommune erteilt wird. Die Gemeinden beantragen bei den Bezirksregierungen als Bewilligungsbehörden Zuwendungen für neue Maßnahmen und zur Fortführung begonnener Maßnahmen. Die Bezirksregierungen als Bewilligungsbehörden prüfen den angemeldeten Förderbedarf der Gemeinden hinsichtlich der allgemeinen Förderfähigkeit und erstellen unter Beachtung der vom Ministerium vorgegebenen Förder- und Handlungsschwerpunkte ihren Programmvorschlag. Das Ministerium stellt die Vorschläge der Bezirksregierungen zum Programm zusammen, stimmt dieses mit der Europäischen Union und/oder dem Bund ab und gibt das Programm bekannt.

Die Antragsfrist für die Kommunen für die Einreichung von Förderanträgen für das Programmjahr endet am 2024 am 31.12.2023.

Vielleicht gibt sich die Stadt Pulheim die Mühe für das nächste Jahr einen Antrag zu stellen.

Schon seit Jahren setzen sich Bürgerinnen und Bürger, untermauert durch zahlreiche Bürgerintiativen und Bürgeranträge, sowie die Fraktionen von Bürgerverein Pulheim und Grünen im Pulheimer Stadtrat für den Erhalt des wunderschönen Parks in der Alfred-Brehm-Straße ein. Hintergrund ist, dass Teile des Parks ursprünglich als Erweiterungsfläche für ein neues Feurwehrgerätehaus des Löschzugs Brauweiler, der dringend einen Neubau benötigt, gedacht waren.

Die positiven Aussagen der Verwaltung im gestrigen Umweltausschuss, lassen hoffen, dass nun eine gute Lösung für einen neuen Standort des Feuerwehrgerätehauses gefunden wurde und der Park somit erhalten werden kann.

Unter der Prämisse, dass die Politik dem Vorschlag der Verwaltung folgen würde, hätten sich sodann alle Anträge „positiv“ erledigt, äußerte sich der zuständige Dezernent Martin Höschen in der gestrigen Sitzung des Umweltausschusses. Demnach hat die Stadt an einer anderen Stelle ein Grundstück erworben, auf dem das neue Feuerwehrgeräthaus errichtet werden kann.

Wir vom Bürgerverein freuen uns, dass nicht zuletzt das große Engagement der Bürgerinitiative sowie die zahlreichen Bürgeranträge zu einem Umdenken in Politik und Verwaltung geführt haben, denn der alte Baumbestand und die Grünfläche sind ökologisch wertvoll und wichtig für Mensch, Natur und Umwelt. Genauso hoffen wir, dass sich auch die Kameradinnen und Kameraden des Löschzugs Brauweiler mit dem neuen Standort anfreunden können und ihre Wünsche und Anregungen beim Neubau berücksichtigt werden.

Dass sich so nun ein Lösungsweg abzeichnet, der allen Beteiligten gerecht werden kann, ist großartig! Unser Dank gilt an dieser Stelle auch der Verwaltung, die die Wünsche der Bürgerinnen und Bürger zum Erhalt des Parks ernst genommen hat. Nun liegt der Spielball bei der Politik, die Vorschläge, die uns in einer der kommenden Sitzungen präsentiert werden sollen, aufzunehmen und positiv zu begleiten. So hätten alle Seiten gewonnen und der Park und die alten Bäume ihr Happy End.

Im Einwohnermeldeamt der Stadt Pulheim liegen derzeit sehr viele Ausweisdokumente zur Ausgabe bereit. Bürgerinnen und Bürger, die in den vergangenen Wochen entsprechende Dokumente beantragt haben, können diese ohne Terminreservierung zu den üblichen Öffnungszeiten im Rathaus-Center abholen.

Die Ausstellungszeit für Ausweisdokumente beträgt bei normalem Verlauf rund zwei Wochen für Personalausweise und rund fünf Wochen für Reisepässe. Alle, die neue Ausweispapiere beantragt haben, können jederzeit unter dem bei Antragsstellung mitgeteilten Link  (<a href=“https://www.pulheim.de/vv/produkte/abfrage-ausweisstatus.php“ target=“_blank“ rel=“noopener“>Abfrage Ausweisstatus | Stadt Pulheim</a>) unter Angabe der Seriennummer und des Geburtsdatums den Bearbeitungsstatus online abfragen. Eine separate E-Mail über den Eingang der Ausweisdokumente erhalten die Antragstellerinnen und Antragsteller nicht automatisch, sondern nur dann, wenn sie dafür vorher persönlich zugestimmt haben.

Das EMA ist per E-Mail unter <a href=“mailto:ema@pulheim.de“>ema@pulheim.de</a> zu erreichen. Das elektronische Buchungssystem kann über <a href=“https://www.pulheim.de/rubrik-online-terminvergabe-ema/index.php“ target=“_blank“ rel=“noopener“>Online-Terminreservierung | Stadt Pulheim</a> aufgerufen werden.

Derzeit werden die Altglas-Container im Stadtgebiet nicht turnusmäßig geleert. Grund dafür ist der Ausfall eines Kranwagens beim von den Systembetreibern beauftragten Unternehmen.

Der Auftragnehmer hat für Ersatz zu sorgen aber es wird von der Stadt leider nicht durchgesetzt! Stattdessen droht man dem Bürger mit Ordnungsstrafen, wenn das mitgebrachte Altglas neben oder auf die Container gestellt wird!

Die Nutzungsrechte an zahlreichen Reihengräbern im Stadtgebiet sind abgelaufen. Es handelt sich um Reihen- beziehungsweise Urnenreihengräber, in denen bis zum 30. Juni 2003 Bestattungen erfolgt sind und deren 20-jährige Ruhefrist abläuft.

Die Angehörigen werden gebeten, die Grabmale einschließlich der Fundamente, Einfassungen sowie Bepflanzung, Grablampen und Schalen bis spätestens Samstag, 30. September 2023, abzuräumen. Erfolgt die Abräumung nicht innerhalb dieser Frist, ist die Friedhofsverwaltung gemäß der Friedhofs- und Bestattungssatzung berechtigt, die Grabstätte auf Kosten der Verantwortlichen abräumen zu lassen. Nicht entfernte Gegenstände oder sonstige bauliche Anlagen gehen entschädigungslos in das Eigentum der Stadt Pulheim über.

Für Informationen und Rückfragen steht die Friedhofsverwaltung telefonisch unter 02238/808-376 oder die Friedhofsmitarbeiter vor Ort zur Verfügung.

Seit mehreren Jahrzehnten bemüht sich die Schulleitung der Richeza-Schule in Brauweiler darum, dass umfangreiche „Schönheitsreparaturen“ im Eingangsbereich und Treppenhaus vorgenommen werden. Dies wurde zuletzt in der Beratung des Nachtragshaushalts ein weiteres Mal verschoben. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Sylvia Fröhling: „Die erneute Verweigerung der seit langem überfälligen Arbeiten an der Richeza-Schule zeugen von mangelhafter Organisation der Stadt und fehlender Wertschätzung gegenüber der Schulgemeinde. Es ist völlig unverständlich, dass die Stadt über Jahrzehnte nicht in der Lage ist, einfache Anstreicharbeiten zu erledigen oder auszuschreiben.“
Der Vorsitzende der SPD Pulheim, David Hochhausen: „Eine Wohlfühlatmosphäre ist in den Flur- und Treppenhausbereichen der Richeza-Schule nicht gegeben – ganz im Gegenteil. Die Zustände zeugen von fehlendem Respekt gegenüber den Schülerinnen und Schülern und Lehrkräften, die dort sehr viel Zeit verbringen. Um es klar zu sagen: Für einen solch sichtbaren Verfall muss sich die Stadt Pulheim schämen. So dürfen unsere Schulen nicht aussehen.“

Fröhling, Hochhausen und das Brauweiler Ratsmitglied Elmar Brix hatten sich erst im Dezember von den Zuständen in der Schule selbst überzeugt. Die Stadt räumt ein, dass solche Instandhaltungsmaßnahmen in der aktuellen Organisation nicht abgedeckt seien. Dies wolle man perspektivisch ändern.

Wie die Fraktion des BVP dem heutigen Newsletter der Stadt Pulheim entnehmen musste, sind für die kommenden Tage massive Baumpflege- und Fällarbeiten in dem Wäldchen, welches an die Grundstücke Nordstraße/Am Bach in Stommeln angrenzt, vorgesehen. Demnach müssen auf einer Strecke von rund 250m „zahlreiche“ Bäume entlang der Grundstücke entfernt werden, welche nicht mehr vital oder bereits abgestorben sein sollen.
„ Es ist unglücklich, dass die Fraktionen nicht im Vorfeld rechtzeitig über die Maßnahme in Kenntnis gesetzt wurden. Spätestens in der letzten Ratssitzung wäre in unseren Augen bei solch massiven Arbeiten eine Vorabinformation erforderlich gewesen.“, so Ratsmitglied Sandro De Salve.

Der BVP möchte nun von der Verwaltung wissen wie viele Bäume von der Fällung betroffen sind und ob kontinuierliche Prüfungen und pflegerische Maßnahmen erfolgt sind, um die Bäume zu erhalten.

„Gerade der Erhalt des Waldbestandes in diesem Landschaftsschutzgebiet ist für höhlenbewohnende Vögel und Säugetiere von erheblicher Bedeutung. Auch leben dort zahlreiche Kleintiere, wie beispielsweise Igel, Fledermäuse und Insekten, deren Schutz bei diesen Maßnahmen oberste Priorität haben sollte. Daher möchten wir auch wissen, wie bei den vorgesehenen Maßnahmen auf den Schutz dieser Lebewesen geachtet wird“, ergänzt die sachkundige Bürgerin Sieglinde Dickhaus.

Die Fraktion des BVP möchte darüber hinaus erfahren, ob Bäume, die aktuell zur Fällung vorgesehen sind, beispielsweise durch eine Behandlung der Krone oder andere Maßnahmen erhalten bleiben könnten.
„Zwar mag es auch in Landschaftsschutzgebieten erforderlich werden Rückschnitte, Pflegearbeiten und Fällungen zur Gefahrenabwehr durchzuführen. Diese sollten aber immer die Ausnahme bleiben. Wir appellieren ausdrücklich nur die tatsächlich unumgänglichen Fällungen durchzuführen und dort, wo es möglich ist, pflegerische Maßnahmen zur Erhaltung der Bäume einzuleiten. Artenvielfalt und der natürliche Erhalt von Bäumen zum Schutz von Fauna und Flora müssen ganz klar Vorrang haben!“, sind sich die beiden Stommeler einig.

Durch die Bauarbeiten der RheinEnergie in der Bernhardstraße und die Straßenbaumaßnahme auf der Brauweilerstraße (L213) in Glessen kommt es derzeit bedingt durch die damit verbundenen Straßensperrungen und Umleitungen zu erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen in und um Brauweiler. Die Stadtverwaltung hat sich im Auftrag von Bürgermeister Frank Keppeler dieser Problematik angenommen und Lösungen erarbeitet, um den Verkehrsfluss zu optimieren und die Situation vor Ort für die Anwohnerinnen und Anwohner verträglicher zu gestalten.

Am kommenden Montag, 5. Dezember 2022, werden im Laufe des Vormittags folgende verkehrlichen Änderungen in Brauweiler vorgenommen:

Der Knotenpunkt Glessener Straße / Ehrenfriedstraße / Brauweilerstraße wird mit einer Lichtsignalanlage ausgestattet und geregelt. Damit kann auch der Fußverkehr die Ehrenfriedstraße in Höhe des alten Rathauses sowie die Glessener Straße sicher queren. Die vorhandene Fußgänger-Bedarfsampel an der Brauweilerstraße in Höhe des Lidl-Marktes wird ausgeschaltet. Zeitgleich mit dieser Maßnahme wird die Durchfahrt vom Rosenhügel zur Langgasse durch das Teilstück der Kaiser-Otto-Straße gesperrt, um den Durchgangsverkehr zu unterbinden. Auf diese Sperrung wird frühzeitig von der Pfalzgrafenstraße beziehungsweise vom Friedhofsweg aus hingewiesen.

Erneut befasst sich der Tiefbau- und Verkehrsausschuss mit der Reinigung der Parkbuchten durch die Anwohner. Mit einer Satzungsänderung will die Verwaltung nun die Reinigung von Längsparkplätzen weiterhin auf die Eigentümerinnen und Eigentümer der an die Straße angrenzenden Grundstücke übertragen. Ausnahmeregelungen sollen nun bei mindestens vier zusammenhängenden Schrägparkplätzen oder vier zusammenhängenden Senkrechtparkplätzen vorgenommen werden. Die Reinigung dieser Flächen soll künftig wieder durch die Stadt erfolgen.
Die Fraktion des BVP ist nach wie vor der Meinung, dass die Reinigung der Parkbuchten nur eine städtische Pflicht sein kann, da sie aus diversen Gründen für die Anwohner nicht praktikabel ist. Dass nun bereits Ausnahmeregelungen geschaffen werden sollen, zeigt zudem wie wenig praktikabel diese Regelung ist und sorgt für eine Ungleichbehandlung der Anlieger.

„Wir wollen mit unserem Antrag erreichen, dass die Übertragung der Reinigungspflicht der öffentlichen Parkbuchten auf die angrenzenden Anliegerinnen und Anlieger generell wieder zurückgenommen wird und zukünftig wieder in städtischer Hand liegt. Dadurch, dass nun Ausnahmeregelungen geschaffen werden sollen, wird die ganze Sache nur noch undurchsichtiger und sorgt zudem für Unmut bei den Anwohnerinnen und Anwohnern, die weiter ihrer Reinigungspflicht nachkommen sollen. Anlieger haben schlicht und ergreifend nicht die „rechtlichen“ Möglichkeiten dafür zu sorgen, dass die Parkbuchten zum geplanten Reinigungstermin frei sind. Hier hat es die Verwaltung verhältnismäßig leicht, indem sie in den jeweiligen Straßen „offizielle“ Hinweisschilder aufstellt. Auch ist eine Einigung unter den Anwohnern, wer wann und in welchem Turnus reinigt oft schwierig. Dadurch, dass nun wieder Anwohner von der Reinigung befreit werden sollen, ist der Ärger vorprogrammiert.
Aus Sicht des Bürgervereins ist die Rückübertragung der Reinigungspflicht an die Stadt Pulheim daher die logische Konsequenz und sollte zum nächstmöglichen Zeitpunkt mit einer Neufassung der Straßenreinigungssatzung umgesetzt werden, bevor es zu weiteren Ausnahmeregelungen kommt, die für alle immer weniger nachvollziehabr sind“, so die Fraktionsvorsitzende Birgit Liste-Partsch.

Wie gut, dass es öffentliche Medien gibt. So wurde genug Druck aufgebaut. Die Verwaltung der Stadt hat nun endlich gehandelt und der Stab außergewöhnliche Ereignisse (SaE) hat unter der Leitung von Bürgermeister Frank Keppeler Vorbereitungen für unterschiedliche Szenarien im Zusammenhang mit der Energiekrise beraten und Entscheidungen getroffen.

So wird es für die Bevölkerung im Falle eines längeren Ausfalls des Notrufs oder eines längeren Stromausfalls feste Anlaufstellen geben, an denen sie Feuerwehrkräfte sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung antreffen. An diesen Punkten können sie einen Notruf absetzen und Informationen erhalten. In Pulheim wird ein Einsatzfahrzeug auf dem Marktplatz platziert sein. Die Feuer- und Lehrrettungswache sowie das Rathaus-Center sind weitere Anlaufstellen. In Sinnersdorf wird ein Einsatzfahrzeug auf dem Marktplatz stehen, in Stommeln ist das Feuerwehrgerätehaus in einem solchen Fall besetzt. In Stommelerbusch wird das Fahrzeug an dem Ortseingang Ruckesweg / Ecke Hahnenstraße platziert, in Ingendorf im Kreuzungsbereich Ingendorfer Str. / Iveshof. In Geyen dient das Feuerwehrgerätehaus als Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger, das Feuerwehrgerätehaus in Brauweiler wird dann ebenfalls besetzt sein. In Sinthern steht ein Einsatzfahrzeug auf dem Weißer-Flieder-Platz.

Es sind unterschiedliche Szenarien denkbar – von einer Gasmangellage mit kurzzeitigen Stromausfällen bis hin zu einem längeren Stromausfall von 72 Stunden und mehr. Die Verwaltung bereitet sich darauf vor, auch in diesen Fällen einsatzfähig zu sein.

So hat die Verwaltung bereits einige Notstromaggregate zur Verfügung, weitere sind bestellt. Sollte tatsächlich ein längerer Stromausfall eintreten, sollen im Rathaus-Center Arbeitsplätze für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus den gerade im Krisenfall absolut notwendigen Abteilungen und Ämtern bereitgestellt werden. Dazu zählen das Amt für Öffentliche Ordnung, das Standesamt, das Sozialamt sowie das Jugendamt. Auch der Krisenstab wird hier arbeiten.

Auch die Kläranlage bereitet sich auf einen längeren Stromausfall vor. Ziel ist es, den Betrieb der Pumpen und den Klärprozess so lange wie möglich aufrecht zu erhalten.

Hinsichtlich der Wasserversorgung ist bei längerem Stromausfall insbesondere in höher gelegenen Bereichen sowie oberen Etagen mehrstöckiger Gebäude mit stark eingeschränkter oder sogar mit Ausfall der Wasserversorgung zu rechnen. Um zumindest eine eingeschränkte Versorgung der betroffenen Bereiche zu gewährleisten, werden bei Bedarf provisorische Zapfstellen in benachbarten Gebieten mit funktionierender Wasserversorgung eingerichtet. Somit ist jedoch keine flächendeckende Wasserversorgung gewährleistet.

Eigene Vorsorge

Die Experten der Feuerwehr im SaE haben jedoch nachdrücklich darauf hingewiesen, dass auch die Bürgerinnen und Bürger selbst dazu beitragen können, eine solche mögliche Krise zu bewältigen. Welche Vorräte beispielsweise sinnvoll sein können oder welche Medikamente in der Hausapotheke vorhanden sein sollten – darüber informiert das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Eine entsprechende Broschüre liegt bereits im Rathaus aus. Darüber hinaus sind die Informationen über die Homepage der Stadt Pulheim zu finden.

Die Information der Bevölkerung im Krisenfall wird – so lange es möglich ist – über die Homepage und den städtischen Newsletter erfolgen. Darüber hinaus stehen Lautsprecherwagen zur Verfügung. Auch die NINA App kann von der Bevölkerung genutzt werden, sollte das Handy noch über genügend Energie verfügen.

Bislang waren solche Szenarien unvorstellbar. Wir hoffen alle, dass diese Vorbereitungen am Ende nicht notwendig sein werden. Aber sollte eine solche Krise eintreten, haben Verwaltung und Feuerwehr intensiv dafür gearbeitet, dass die Folgen abgemildert werden können.

Siehe auch hier.