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Archiv für die Kategorie „Stadtverwaltung“

Die Wahlbenachrichtigungen für die Bundestagswahl am Sonntag, 24. September, werden durch die Post vom 18. August. bis 1. September verteilt. Das Wahlbüro im Rathaus Pulheim ist seit Montag, 14. August, (Sitzungssaal 46 im Erdgeschoss) während der allgemeinen Besucherzeiten geöffnet. Mit Vorlage des Personalausweises können die Briefwahlunterlagen beantragt werden. Die Briefwahl ist direkt im Rathaus möglich. Die Stimmzettel werden gegen Vorlage des Wahlscheinantrages oder eines gültigen Personalausweises ausgehändigt. Eine Wahlkabine und eine Wahlurne befinden sich im Raum. Das Wahlbüro hat die Rufnummern 02238/ 808 591 oder 808 220.
Am Freitag, 22. September, ist das Büro bis 18 Uhr geöffnet.

BVP stellt Anfrage zur mehrmonatigen halbseitigen Sperrung der von-Frentz-Straße in Geyen

Die Fraktion des Bürgervereins Pulheim hat zur geplanten Sperrung der „von-Frentz-Straße“ in Geyen eine Anfrage an den Bürgermeister gestellt.
Wegen des Baus eines Mehrfamilienhauses auf der „von-Frentz-Straße“ wird diese ab Montag, den 07.08.2017, auf der nördlichen Seite gesperrt. Hier wird ein Baukran aufgestellt und Baufahrzeuge sollen dort an- und abfahren. Den Verkehr regelt eine Ampel.
Auch die „Sintherner Straße und die „Frechener Str.“ sind von der Baumaßnahme betroffen. Auf der „Sintherner Straße“ wird vor der Kurve eine Ampel aufgestellt, um den Abbiegeverkehr aus Geyen Richtung „Bonnstraße“ zu gewährleisten. Die „Frechener Straße“ kann nur in Fahrtrichtung „Bonnstraße“ befahren werden. Die halbseitige Sperrung in Geyen wird voraussichtlich mehrere Monate bestehen bleiben. Einen festen Termin für die Beendigung der Sperre nennt die Stadt Pulheim in ihrer Pressemitteilung nicht.

„Erst durch die Pressemitteilung der Stadt und die Berichterstattung in der Presse wurden die Fraktionen umfangreicher über die geplante Baumaßnahme informiert. Ungeachtet der Tatsache, dass neuer Wohnraum dringend geschaffen werden sollte, hätten wir uns gerade im Hinblick auf die nicht unerheblichen Verkehrsauswirkungen für Geyen und Sinthern und die dort ansässigen Geschäfte eine umfassendere Vorabinformierung gewünscht. Daher haben wir nun eine Anfrage an Bürgermeister Keppeler formuliert und um kurzfristige Beantwortung gebeten“, so die Fraktionsvorsitzende Birgit Liste-Partsch.

„Unsere Fraktion möchte gerne wissen, inwieweit Geschäftsleute und Anwohner über die Baumaßnahme im Vorfeld informiert wurden und warum es bei so einem umfangreichen Bauvorhaben keine Bürgerinformationsveranstaltung gegeben hat. Ebenso ist es uns unverständlich, warum der Bau des Mehrfamilienhauses samt seiner Auswirkungen nicht als Tagesordnungspunkt in einem Fachausschuss behandelt wurde. Ein wichtiges Anliegen ist uns auch, dass die Verwaltung konkretisiert, über welchen Zeitraum die Sperrungen bestehen bleiben sollen. Die Bürgerinnen und Bürger sowie die Geschäftsleute darüber zu informieren wie lange die nicht unerheblichen Beeinträchtigungen bestehen bleiben, gehört für den BVP zu einer selbstverständlichen Pflicht der Stadt Pulheim.
Zudem möchten wir im Hinblick auf die beengte Parkplatzsituation eine genaue Anzahl der vorgesehenen Wohnungstypen erfahren, da gerade in Ortsteilen ohne ausreichenden ÖPNV-Anschluss der Trend auch bei kleineren Wohnungen häufig zur Nutzung von zwei PKW je Haushalt geht. Da die Parkplatzsituation in Geyen bereits jetzt zum Teil prekär ist, möchten wir auch wissen, ob im Zusammenhang mit der Baumaßnahme die Möglichkeit eruiert wurde zusätzlichen Parkraum in Geyen zu generieren. Erneut ist hier keine gute Informationspolitik seitens der Verwaltung erfolgt. Verärgerte Bürgerinnen und Bürger sowie ein Verkehrschaos sind wohl leider vorprogrammiert!“ so Liste-Partsch weiter.

Fraktion Bürgerverein Pulheim

Viele Menschen in der Stadt setzten sich nachhaltig für ein sauberes Pulheim ein.
Sie übernehmen Verantwortung und kümmern sich zum Beispiel regelmäßig um die Beseitigung von Müll und Unrat auf öffentlichen Flächen. Mehr als 500 Grünflächen werden überall im Pulheimer Stadtgebiet bereits von freundlichen Bürgerinnen und Bürgern gepflegt und gestaltet.
Die offiziellen Grünflächenpatenschaften werden vom städtischen Bauhof betreut. Michael Götten, Leiter des Geschäftsbereichs Öffentliche Grünflächen, würde sich über weitere Interessenten freuen. Der Bauhof kann viele Helferinnen und Helfer dringend brauchen. Michael Götten: „Wer mitmacht, kann den Erfolg vor seiner Haustür oder in der Nachbarschaft miterleben.“ Gepflegte Grünflächen tragen zu einem schöneren Ortsbild bei und verbessern die Wohn- und Lebensqualität merklich. Pflegen kann man Straßenbeete, kleinere Park- und Gartenanlagen, Hochbeete, begrünte Containerstandorte für Glas und Papier und Pflanzkübel oder man gießt in Trockenperioden Bäume. Der Bauhof stellt Material zur Verfügung und steht den Grünflächenpaten als Ansprechpartner zur Seite.
Wer Interesse hat, wendet sich an Michael Götten, Telefon 02238/808-397. Wer lieber schreiben möchte, erreicht den städtischen Bauhof unter folgender Anschrift: Stadt Pulheim, Zentraler Bauhof, Zum Schwefelberg 4, 50259 Pulheim oder E-Mail: michael.goetten@pulheim.de.

Sehr erfreulich ist auch die Bilanz bei der Betreuung der Pulheimer Spielflächen. Das städtische Jugendamt teilt mit, dass sich mittlerweile 58 Paten um 74 Spielplätze kümmern. Insgesamt stehen den Pänz im Pulheimer Stadtgebiet 89 Spielflächen zur Verfügung. Damit werden über 80 Prozent aller Spielplätze von aufmerksamen Bürgerinnen und Bürgern betreut. Zu den wichtigen Aufgaben der Spielplatzpaten gehört die soziale Kontrolle. Sie teilen dem Spielplatztelefon des Jugendamtes zum Beispiel mit, wenn sich auf einem Spielplatz Nutzungskonflikte entwickeln, Spielgeräte defekt sind oder der Platz in ungewöhnlich hohem Maße verschmutzt ist. Gegebenenfalls werden die Spielplatznutzer auch direkt auf Fehlverhalten angesprochen, wenn zum Beispiel Hunde mitgeführt werden. Oft werden kleinere Mengen Müll und Unrat von den Patinnen und Paten beseitigt. Bei gröberen Verschmutzungen kann der Bauhof durch den Kontakt zum Jugendamt zeitnah reagieren. Spielplatzpaten sind somit für das Jugendamt eine wichtige Informationsquelle über die jeweilige Spielplatzsituation vor Ort.
Wer gerne Spielplatzpate werden möchte und wem der Erhalt von öffentlichen Spielflächen wichtig ist und wer sich vorstellen kann, Spaß an dieser Aufgabe zu haben, meldet sich beim Spielplatztelefon im Jugendamt, Michael Meyer, Telefon 02238/808-490, E-Mail michael.meyer@pulheim.de.

Auch für das Kindergartenjahr 2018/ 2019 ist die Vormerkung auf der Onlineplattform „Kita-Navigator“ https://pulheim.kita-navigator.org Voraussetzung für die Aufnahme von Kindern in den Kindertagesstätten und in der Kindertagespflege.
Alle Informationen zum Kita-Navigator sind in einem Flyer enthalten. Die Flyer liegen in allen Kindertagesstätten und im Rathaus aus.
Der Kita-Navigator bietet die Möglichkeit, sich Online über das Angebot der Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege zu informieren. Zahlreiche individuelle Auswahlkriterien erleichtern eine zielgenaue Suche, den Vergleich und die Entscheidung über eine oder mehrere Einrichtungen.
Die Vormerkung für einen Kita-Platz erfolgt durch die Eltern von zu Hause aus und kann ab der Geburt eines Kindes vorgenommen werden. Für Eltern, die keinen Zugang zum Internet haben, besteht die Möglichkeit der Anmeldung in einer Kindertagesstätte oder im Jugendamt. Es werden nur die Kinder für eine Platzvergabe berücksichtigt, die im Kita-Navigator erfasst sind.
In den Einrichtungen seiner Wahl kann man sich an den Tagen der Offenen Tür informieren. Die jeweiligen Termine werden im Kita-Navigator und in den Medien bekannt gegeben. Wer verhindert ist, meldet sich telefonisch in der Wunscheinrichtung, um sein Interesse an einer Platzvergabe zu bekunden. Die Entscheidung über die Aufnahme des Kindes treffen jeweils die Träger der Kindertageseinrichtungen.

Für das Anmeldeverfahren zum Kindergartenjahr 2018/ 2019 gelten folgende Termine, die mit allen Kindertagesstätten verbindlich vereinbart worden sind:
Der Online-Anmeldezeitraum für die Vormerkung von Kita-Plätzen endet am Freitag, 10. November 2017. Bis zu diesem Datum müssen alle Vormerkungen für die Wunscheinrichtungen von den Eltern online im Kita-Navigator vorliegen. Am Freitag, 8. Dezember, werden die Platzzusagen (je nach Wunsch per Mail oder mit der Post)
von den Kindertagesstätten verschickt. Es werden keine Absagen versandt. Die Eltern müssen bis Mittwoch, 10.Januar 2018, die Kita darüber informieren, ob sie den angebotenen Platz annehmen. Im Anschluss soll zeitnah der Termin für die Unterzeichnung des Betreuungsvertrages vereinbart werden. Das Nachrückverfahren
für die Vergabe noch offener Plätze soll bis Freitag, 2. Februar 2018, abgeschlossen werden. Für die Kinder, die bis zum 5. Februar 2018, keinen Platz erhalten haben, kümmert sich das Jugendamt um die Vermittlung eines Betreuungsplatzes.

Wer für sein 0 bis dreijähriges Kind einen Platz in einer Kindertagesstätte oder einer Großtagespflegestelle sucht, kann sich im Kita-Navigator einen Überblick über die verschiedenen Angebote verschaffen. Anschließend wendet man sich direkt an die Tagespflegepersonen seiner Wahl oder nimmt die Beratung des Jugendamtes in Anspruch.
Informationen erteilt das Jugendamt der Stadtverwaltung Pulheim
Alte Kölner Str. 26, Rathauscenter, 50259 Pulheim.

Für die Vermittlung von Plätzen in Kindertageseinrichtungen:
Jane Kliesow, Tel.: 02238/808302, E-Mail: jane.kliesow@pulheim.de
Kathrin Bohnen, Tel.: 02238/808315, E-Mail: kathrin.bohnen@pulheim.de

Für die Vermittlung von Kindertagespflegeplätzen
Daria Quotschalla oder Silke Brandt, Tel.: 02238/808304,
E-Mail kindertagespflege@pulheim.de.

Am 1. August 2017 beginnt das neue Kindergartenjahr. Nach Rückmeldungen der Träger von Kindertagestätten und der Kindertagespflege können in folgenden Bezirken und Einrichtungen einzelne Restplätze mit unterschiedlichen Betreuungsumfängen vergeben werden:

Ü3-Plätze gibt es im Bezirk Pulheim Zentralort in den Kitas Hand in Hand e.V., Kita Arche, Kita Zwergenwald und Kita Regenbogen.

Im Bezirk Brauweiler/ Dansweiler stehen in der katholischen Kita Maria Königin des Friedens, in der Kita Villa Kunterbunt und in der Kita Farbklecks Ü3-Plätze zur Verfügung.

Ü3-Plätze findet man im Bezirk Sinthern/ Geyen in der katholischen Kita St. Martinus und in der Kita Kleine Strolche.

Es wird darum gebeten, sich bei Interesse unmittelbar mit den Leitungen der Kindertagesstätten in Verbindung zu setzen. Die Kontaktdaten findet man im Kita-Navigator https://pulheim.kita-navigator.org.

In Pulheim und Stommeln stehen einige wenige freie Plätze in der Kindertagespflege zur Verfügung. Bei Interesse schickt man eine E-Mail an kindertagespflege@pulheim.de.

Wiesenweg – Ecke – Glessener-Str. – Seit Anfang der Woche hängt es da. Schild „Bildtafel nach Anlage 2 zu § 41 StVO Verkehrszeichen 250: Verbot für Fahrzeuge aller Art“ Was auch immer die Stadt Pulheim bewegt hat es dort aufzustellen, Sie dürfen da nicht durchfahren. Ampel hin / Ampel her. Laut Bußgeldkatalog kann die Durchfahrt mit einem Bußgeld von 20 Euro belegt werden. Leider gibt es keine Vorwarnung und auch das Wenden ist dort nicht möglich.

In den Sommerferien (17. Juli bis 29. August) werden die Öffnungszeiten der Einwohnermeldeabteilung im Rathaus-Center in Pulheim aus personellen Gründen eingeschränkt. Dienstags sind die Büros bis 16 Uhr (anstatt bis 18 Uhr) und donnerstags bis 18 Uhr (anstatt bis 19 Uhr) besetzt. Am Donnerstag, 13. Juli, ist die Einwohnermeldeabteilung ebenfalls bereits um 18 Uhr zu. Die Nebenstelle im alten Rathaus in Brauweiler ist in den Ferienwochen geschlossen.

Kritik an Nichtzusammenlegung von Bürgerentscheid mit Landtagswahl

(PM) – Bei einem Bürgerentscheid am Sonntag in Pulheim steht ein eher seltenes Thema auf dem Stimmzettel. Bei der dritten Abstimmung in der Geschichte der Stadt geht es um die Entwidmung von Friedhofsflächen.

Die Initiative „Mehr Demokratie“ bedauert, dass der Bürgerentscheid nicht mit der Landtagswahl am 14. Mai zusammengelegt wurde. „Die Fristen hätten eine Zusammenlegung eigentlich erlaubt. Die Stadt meinte aber, sie bräuchte für einen Bürgerentscheid eigene Abstimmungsvorstände und Abstimmungslokale, was ihrer Meinung nach nicht zu leisten gewesen wäre. Das ist falsch. Notwendig gewesen wären lediglich Wahlzettel in zwei unterschiedlichen Farben und die doppelte Anzahl an Wahlurnen“, sagt Landesgeschäftsführer Alexander Trennheuser.

„Es kommt der Verdacht auf, dass man bei der Stadt hofft, dass das Bürgerbegehren bei einem von der Wahl getrennten Termin durch die Abstimmungshürde zu Fall gebracht wird. Das belegt einmal mehr die schädliche Wirkung des Zustimmungsquorums, das dazu einlädt, die Beteiligung an Bürgerentscheiden möglichst zu erschweren“, kritisiert Trennheuser. Bei der Abstimmung am Sonntag braucht das Bürgerbegehren neben der Mehrheit der Abstimmenden die Zustimmung von mindestens 15 Prozent aller Stimmberechtigten.

Laut Mehr Demokratie wird die je nach Gemeindegröße zwischen zehn und 20 Prozent liegende Hürde in NRW bei jedem zweiten Bürgerentscheid nicht übersprungen. „Bei jeder zweiten Abstimmung gehen die Bürger also umsonst an die Urne. Das verursacht Frust und Politikverdrossenheit“, meint Trennheuser. Mehr Demokratie fordert deshalb die Abschaffung von Quoren bei Bürgerentscheiden.

Auslöser des Bürgerentscheids ist ein Beschluss des Stadtrats über ein neues Friedhofskonzept. Im Rahmen dessen sollen 2.090 Grabstätten auf Pulheimer Friedhöfen geschlossen und nach Ablauf der Nutzungsrechte entwidmet werden.

Die Stadt begründet ihr neues Konzept mit bedeutenden Veränderungen im Friedhofswesen aufgrund gesellschaftlicher Entwicklungen. Durch die Reduzierung von Grabflächen und neue Grabtypen werde sich der Pflegeaufwand mittel- bis langfristig stark verringern. Die Stadt rechnet mit Einsparungen von 166.000 Euro jährlich.

Für die Initiative „Zukunft Friedhof“ steht der Ratsbeschluss im Widerspruch zu den menschlichen, ethischen und christlichen Werten. Er verstoße gegen die Würde der Toten und sei nicht nur für die betroffenen Hinterbliebenen nicht zu akzeptieren. Die Kosten sänken erst, wenn alle Gräber abgelaufen und die Flächen entwidmet seien. Dies werde mehrere Jahrzehnte dauern. Bis dahin müsse die Verwaltung die Flächen bereits abgelaufener Gräber pflegen. Durch die auslaufenden Gräber werde der Pflegeaufwand für die Stadt steigen.

Hintergrund:

Bürgerentscheid über Entwidmung von Friedhofsflächen in Pulheim
www.nrw.mehr-demokratie.de/pulheim.html

Die Abstimmungshürde
www.nrw.mehr-demokratie.de/quorum.html

Das Einwohnermeldeamt (EMA) der Stadtverwaltung Pulheim im Rathaus-Center, Alte Kölner Straße 26, ist am Donnerstag, 22. Juni, nur bis 18 Uhr (statt bis 19 Uhr) geöffnet.

Die Stadtverwaltung Pulheim ruft eine Spielplatzkommission ins Leben, in der Fachpersonen aus Kindertagesstätten, Schulen und mobile Jugendarbeit sowie engagierte Spielplatzpaten und Eltern bei der Gestaltung von Spielplätzen mitarbeiten können. Die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern soll damit gefördert werden.
Ziel der gemeinsamen Arbeit soll sein, Prioritäten zu setzen, wann welche Spielfläche neugestaltet wird. Die Ausstattung der Flächen soll zukünftig ebenfalls stärker auf die Wünsche von Kindern ausgerichtet sein. Derzeit wird von vier Terminen im Jahr ausgegangen, an denen die Kommission zusammenkommt. Die erforderliche Organisation der Arbeit (Einladungen, Protokolle, Vorlagen für den Jugendhilfeausschuss) sowie die Aufbereitung von grundlegenden Informationen zum Thema übernimmt das Jugendamt.
Wer Interesse an der Mitarbeit in der Pulheimer Spielplatzkommission hat oder weitergehende Informationen wünscht, meldet sich bei Michael Meyer im Jugendamt, Rathauscenter, Telefon 02238/808490, E-Mail michael.meyer@pulheim.de.

Im gesamten Stadtgebiet gibt es aktuell 89 Spielplätze. Diese Spielplätze werden regelmäßig gewartet. Defekte Spielgeräte werden ausgetauscht oder repariert. Jedes Jahr werden zwei Spielplätze neu gestaltet. Die Entscheidung darüber, welche Plätze das sind, wird nicht willkürlich getroffen. Grundlage für die Planung ist die Erhebung von statistischen Werten. Zukünftig soll dieses Verfahren durch die Mitarbeit der Spielplatzkommission ergänzt werden.