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Archiv für die Kategorie „Stadtverwaltung“

Am 4. November findet die 5. Ratssitzung statt. Am Montag ist die Tagesordnung bekannt gegeben worden. 30 Punkte gibt es im öffentlichen Teil und 5 Punkte im nicht öffentlichen Teil. Leider habe ich keinen Punkt zum Guidelplatz gefunden. Ich muss schon sagen, dass ich enttäuscht bin. Ich hatte wirklich geglaubt, dass ich in der Tagesordnung einen Punkt finden werde, der Aufschluss über die Zukunft des Guidelplatzes und somit über das Zentrum von Brauweiler geben wird. Eine Entscheidung, irgendwas…

Hier ist der Link zur Sitzung https://sdnetrim.kdvz-frechen.de/rim4350/tops/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0MiyHawFWu8Vm6Ti2PeyGJ

Vielleicht findet ja doch noch einer einen Hinweis oder es kommt noch kurzfristig ein neuer Tagespunk(!) hinzu.

Pressemitteilung der Stadt Pulheim in der letzten Sekunde:

Erneuerung der Fahrbahndecken

29. Oktober, bis Mittwoch, 05. November, im Bereich zwischen dem Wiesenweg und dem Stichweg Insterburger Straße erneuert. Die Arbeiten werden wie folgt durchgeführt:
Am Mittwoch, 29. Oktober, wird die Fahrbahndecke in einer Stärke von 4 Zentimetern heraus gefräst. Anschließend werden Schacht- und Sinkkastenoberteile sowie in kleineren Teilbereichen die Entwässerungsrinnen erneuert oder reguliert. Am Mittwoch, 05. November, wird die neue Asphaltdeckschicht eingebaut. An diesem Tag wird die Königsberger Straße zwischen dem Wiesenweg und dem Stichweg Insterburger Straße komplett gesperrt. Bedingt durch den Einbau der Asphaltdeckschicht können an diesem Tag Anlieger nur vor 7.00 Uhr oder nach 20.00 Uhr über diese Straße Ihre Grundstücke anfahren oder mit dem Fahrzeug verlassen. Ansonsten sind Beschädigungen an der neuen Asphaltschicht oder am Fahrzeug zu befürchten! Die Gehwege können durchgängig genutzt werden. Die Leerung der braunen Tonnen findet wie gewohnt statt.

Die gleichen Bauarbeiten werden in der Straße Friedhofsweg von Mittwoch, 29. Oktober, bis Dienstag, 04. November, im Bereich zwischen der Pfalzgrafenstraße und der Alfred Brehm Straße durchgeführt. Hier wird für den Einbau der neuen Deckschicht die Straße am Dienstag, 04. November, im Baustellenbereich komplett gesperrt. Die Leerung der braunen Tonnen findet um 07.00 Uhr statt.

Die Baumaßnahmen lösen keine Beitragsforderungen aus. Anlieger werden an den Kosten nicht beteiligt. Für Rückfragen steht im Tiefbauamt der Stadtverwaltung Pulheim, Andreas Vollmer, Telefon 02238/ 808 291, zur Verfügung.

Der Landtag hat letztes Jahr Veränderungen bei der sogenannten Dichtheitsprüfung beschlossen. Nunmehr ist eine Pflicht zur Untersuchung der Abwasserleitungen wie folgt geregelt:

– In Wasserschutzgebieten soll die Erstprüfung von bestehenden Abwasserleitungen, die vor dem 01.01.1965 (häusliches Abwasser) bzw. vor dem 01.01.1990 (industrielles oder gewerbliches Abwasser) errichtet worden sind bis zum 31.12.2015 erfolgen.

– Alle anderen Abwasserleitungen in Wasserschutzgebieten sollen bis zum 31.12.2020 geprüft werden.

– Außerhalb von Wasserschutzgebieten sollen nach der geplanten Landesverordnung bis zum 31.12.2020 alle Abwasserleitungen geprüft werden, die industrielles oder gewerbliches Abwasser führen, wenn für dieses industrielle oder gewerbliche Abwasser Anforderungen in den Anhängen der Abwasserverordnung des Bundes festgelegt worden sind.

SPD-Fraktionsvorsitzender Dierk Timm: „Der weitaus größte Teil des Pulheimer Stadtgebietes liegt im Bereich eines Wasserschutzgebietes. Auch ist ein bedeutender Teil der Gebäude in Pulheim sicherlich vor dem Jahr 1965 erbaut worden. Die Pulheimer Bürger sollten schnellstmöglich über die Dichtheitsprüfung für ihre Häuser informiert werden.“

Die SPD-Fraktion fordert den Bürgermeister in einem Antrag für den Hauptausschuss auf, die Pulheimer Bürgerinnen und Bürger über die aktuellen Fristen zur Dichtheitsprüfung zu informieren, auf die Möglichkeiten der zinsgünstigen Kredite der NRW-Bank hinzuweisen und auf die Liste der sachkundigen Unternehmen aufmerksam zu machen.

„Mit dem nächsten von der Stadtverwaltung versendeten Grundbesitzabgabenbescheid erhält jeder Pulheimer Grundstückseigentümer ein Informationsblatt, welches auf die genannten Punkte hinweist“, so die SPD.

Der Versand erfolgt mit dem Abgabenbescheid, um zusätzliche Portokosten zu vermeiden. Das vor Jahren entwickelte Infoblatt der Stadt, welches sich nicht mehr auf dem aktuellen Sachstand befand, ist auf Hinweis von Bürgern aus dem Verkehr gezogen worden. Momentan gibt es von der Stadt keinerlei aktuelle Informationen für die Bürger. Dies soll mit dem oben genannten Beschluss geändert werden.

Dierk Timm: „Die Stadt bietet eine gute Information aller Betroffenen und das ganze kostet noch nicht einmal viel Geld, da es zusammen mit dem Grundbesitzabgabenbescheid versandt wird. So sieht nach unserer Meinung bürgerfreundliche Verwaltung aus.“

Schulleiterin Ute Wollenweber und ihre Stellvertreterin Donate Nau freuen sich gemeinsam mit ihrem neuen Schulkollegium auf den ersten Schultag in der Gesamtschule Pulheim im Schulzentrum Brauweiler.

(PM) – Der 21. August ist ein ganz besonderer Tag in Stadt Pulheim! Die ersten 112 Kinder, eine Schulleiterin, ihre Stellvertreterin, acht Lehrerinnen, ein Lehrer und eine Schulsekretärin haben ihren Schulalltag in der neuen Gesamtschule im Schulzentrum Brauweiler aufgenommen. Bei der Eröffnungsfeier am Tag zuvor hatte sich Bürgermeister Frank Keppeler bei der Schulleiterin und ihrer Stellvertreterin für die vorbereitenden Arbeiten in den zurückliegenden Wochen bedankt: „Schulleiterin Ute Wollenweber und ihre Stellvertreterin Donate Nau haben bereits großen Einsatz gezeigt. Sie bringen viel Wissen und Erfahrung mit, um die Ihnen gestellten Aufgaben gemeinsam mit ihrem Kollegium erfolgreich anzugehen.“ Der Bürgermeister bedankte sich bei Regierungspräsidentin Gisela Walsken für die Unterstützung des Landes und der Bezirksregierung. Diesen Beitrag weiterlesen »

(PM) – Für alle Kinder, die bislang keine Gelegenheit hatten, Erfahrungen mit Wasser zu machen oder das Schwimmen zu erlernen, bietet das Jugendamt der Stadtverwaltung Pulheim in der ersten Herbstferienwoche in Kooperation mit der DLRG Ortsgruppe für Kinder aus dem Stadtgebiet einen Wassererfahrungskurs an. Von Montag, 06., bis Freitag, 10. Oktober, täglich von 09.00 bis 11.00 Uhr, wird im Hallenbad Pulheim ein abwechslungsreiches und lustiges Programm geboten, um den Erstkontakt mit dem nassen Element zu erleichtern und die ersten Versuche, das Schwimmen zu erlernen, spielerisch zu begleiten.
Anmeldeschluss ist Montag, 22. September. Die Teilnehmerzahl ist auf 20 Kinder beschränkt. Der Kurs wird nur durchgeführt, wenn sich mindestens zehn Jungen und Mädchen anmelden. Die Kursgebühr beträgt zehn Euro. Informationen erteilt Sascha Berger, Jugendamt, Alte Kölner Straße 26 (Rathauscenter), E-Mail sascha.berger@pulheim.de, Telefon 02238/ 808-490.

Die offiziellen Einweihung der Gesamtschule in Brauweiler findet jetzt am Mittwoch statt. Gerade noch rechtzeitig reicht die SPD einen Antrag zur Schule ein:

Im Namen der SPD-Fraktion beantrage ich fristgerecht den Tagesordnungspunkt „Schulsozialarbeit Gesamtschule“ auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit am 2. September 2014 zu setzen. Da die Gesamtschule selbst nicht antragsberechtigt ist, stelle ich außerdem folgenden Antrag:
Der Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt, der Haupt und Finanzausschuss empfiehlt, der Rat beschließt die Schaffung einer neuen und unbefristeten Vollzeitstelle für eine Schulsozialarbeiterin oder einen Schulsozialarbeiter an der Gesamtschule Pulheim.

Begründung
Es ist wohl unstrittig, dass gerade an einerGesamtschule, insbesondere in der Gründungsphase ein Schulsozialarbeiter oder eine Schulsozialarbeiterin
benötigt wird. Da die Schule aber in der Anfangsphase noch mit sehr geringer personeller Ausstattung arbeitet ist eine Finanzierung über eine Kapitalisierung nicht möglich. Da die Schulleitung der Gesamtschule ihren berechtigten Wunsch selbst am besten bereits begründet hat, wiederholen wir diese Argumente nicht, sondern wollen nur dafür sorgen, dass der Wunsch der Gesamtschule sicher vor den Haushaltsberatungen behandelt wird.
Mit freundlichen Grüßen
Dierk Timm, Peter auf der Landwehr

Bürgermeister Frank Keppeler hat die Ernennungsurkunden überreicht

(PM) – Bürgermeister Frank Keppeler hat Birgitt Baus für Geyen, Sinthern und Manstedten, Brigitte Josephs für Pulheim und Orr, Josef Klaes für Sinnersdorf, Maria Schmitz für Stommeln, Stommelerbusch und Ingendorf und Hermann Schmitz aus Dansweiler für Brauweiler, Dansweiler und Freimersdorf im Rathaus offiziell in ihre Ämter als Ortvorsteherinnen und Ortsvorsteher berufen und ihnen die Ernennungsurkunden überreicht. Sie sind nun bis 2020 als „Ehrenbeamte“ tätig. Gemeinsam haben sie den Amtseid abgelegt.
Der Bürgermeister gratulierte zur Wahl: „Auf sie kommen in den nächsten Jahren vielseitige und verantwortungsvolle Tätigkeiten zu. Im Interesse und zum Wohl der fünf Stadtbezirke freue mich auf eine gute Zusammenarbeit.“
Die Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher werden als Ansprechpartnerinnen bzw. Ansprechpartner für die Menschen in ihren jeweiligen Stadtbezirken bzw. Stadtteilen zur Verfügung stehen. Sie unterrichten den Bürgermeister über besondere Ereignisse und sind Bindeglied zum Rat und der Verwaltung. Außerdem werden sie repräsentative Aufgaben erfüllen und zum Beispiel Ehepaaren zur Diamantenen oder Goldenen Hochzeit gratulieren oder Seniorinnen und Senioren die Grüße der Stadt zu runden Geburtstagen (ab 90. Geburtstag) übermitteln.
Dienstältester Ortsvorsteher ist Josef Klaes, der bereits seit 1994 im Amt ist. Maria Schmitz ist seit 2004 tätig. Brigitte Josephs (bislang Holger Veit), Birgitt Baus (bislang Peter Abs) und Hermann Schmitz aus Dansweiler (bislang Jörn Meier) sind neu im Amt.
In NRW sind die den Ortsvorsteher betreffenden Angelegenheiten in der Gemeindeordnung geregelt. Danach können die kreisangehörigen Kommunen ihre Stadtgebiete in Bezirke aufteilen. Für solche Bezirke hat der Stadtrat Ortsvorsteher zu wählen. Bei diesen Wahlen hat der Stadtrat die Stimmverhältnisse der Parteien im jeweiligen Bezirk zu berücksichtigen. Das bedeutet, dass die Partei, die bei der Wahl des Stadtrates in der jeweiligen Ortschaft die meisten Stimmen erhalten hat, den Kandidaten benennt, der dann gewählt werden muss. Der Ortsvorsteher muss in dem jeweiligen Ortsbezirk wohnen, für den er gewählt wird. Falls er nicht Ratsmitglied ist, kann er dennoch im Stadtrat gehört werden.

Bürgermeister Frank Keppeler hat die Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher Brigitte Josephs, Hermann Schmitz, Birgitt Baus, Maria Schmitz und Josef Klaes (v.li.) offiziell in ihre Ämter berufen und ihnen die Ernennungsurkunden überreicht.

Die Stadtverwaltung Pulheim hat sich mit Erfolg für die Bereitstellung von lärmgedämmten Altglas-Sammelcontainern im Stadtgebiet eingesetzt. Das Duale System Deutschland (DSD) hat in den vergangenen Wochen durch die mit der Altglassammlung beauftragte Firma Schönmackers runderneuerte Altglas-Sammelcontainer an allen 57 Standorten aufstellen lassen. Die Container sind mit geräuschdämmenden Matten versehen und die Fallhöhe wird durch eingezogene Gurte verringert. Die Einwurföffnungen sind mit Öffnungsbegrenzungen versehen worden. Die Container haben außerdem einen neuen Anstrich bekommen. Alle Maßnahmen sorgen für erhebliche Lärmreduzierungen und optische Verbesserungen. Es wird darum gebeten, die Einwurfzeiten werktags von 07.00 bis 19.00 Uhr einzuhalten.

Hermann Schmitz aus Dansweiler ist für den Bereich Brauweiler, Dansweiler, Freimersdorf zum Ortsvorsteher gewählt worden. Für die Wahl der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher hatte die CDU für alle fünf Wahlbezirke das Vorschlagsrecht.

491 Vorschläge eingegangen

(PM) – Unter der Überschrift „Gib dem Schwimmbad (D)einen Namen“ hatte die Stadtverwaltung Pulheim zu einem großen Namenswettbewerb für die neue Bäderlandschaft aufgerufen. Einsendeschluss war Montag, 23. Juni. Und die Erwartungen sind weit übertroffen worden. Die Resonanz ist überwältigend. Viele Pulheimerinnen und Pulheimer und Menschen aus der Region haben mit guten Ideen teilgenommen. Sage und schreibe 491 Vorschläge sind eingegangen. Sie werden nun von Studentinnen und Studenten der Rheinischen Fachhochschule Köln unter der Leitung von Prof. Dr. Beate M. Gleitsmann, die das Konzept entwickelt haben, gesichtet. Eine Jury wird am Montag, 30. Juni, den Siegervorschlag auswählen. Der Gewinner erhält als Preis einen Gutschein im Wert von 250 Euro, den er in der neuen Bäderlandschaft einlösen und variabel für den Eintritt in die Sauna, in das Freibad, das Hallenbad oder für Speisen und Getränke verwenden kann.
Der Name ist Basis für das weitere Kommunikationskonzept, das die zu erarbeitende Corporate Identity (einschließlich Logo) und alle vorzubereitenden Marketingmaßnahmen im Rahmen der Pre-Opening Leistungen für das Hallenbad an die Namensfindung anschließt.
Die Arbeiten auf der Bäderbaustelle in Stommeln kommen sehr gut voran und verlaufen exakt nach Terminplan. Im Spätsommer 2015 soll die neue Anlage eröffnet werden.