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VP beantragt Behandlung im Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss am 13.04.2021

Viele Ratsmitglieder, Eltern und die Schulen staunten nicht schlecht, als im vergangenen Liegenschafts- und Hochbauausschuss fast alle versprochenen Bau- und Sanierungsmaßnahmen mit dem Vermerk „zurückgestellte Projekte“ aus der Prioritätenliste für das Jahr 2021 flogen. Die Verwaltung will nun „wegen der vielfältigen und zeitlichen Zusammenhänge der verschiedenen Maßnahmen eine „Projektsteuerung mit der Erstellung einer Masterplanung“ beauftragen. Diese Masterplanung, welche erneut Machbarkeitsstudien beinhalten soll, soll eine Bearbeitungsdauer von 9-12 Monaten in Anspruch nehmen. Erst danach soll es weitergehen – irgendwie….

„Grundsätzlich ist gegen eine Masterplanung nichts einzuwenden, nur hätte diese bereits viele Jahre früher erfolgen müssen!“, so die bildungspolitische Sprecherin des BVP Angelika Wiedefeld. Zur Erinnerung: Die Machbarkeitsstudien für die beiden Schulzentren datieren aus den Jahren 2015 und 2016 und damals gab es bereits erheblichen Sanierungsstau. So wartet das Geschwister-Scholl-Gymnasium bereits auf die seit 2010 bewilligte Erneuerung der Physikräume. Nach mehreren Rückstellungen ist nun seit 2018 die Fachplanung mit der Erneuerung beschäftigt und immer noch keinen Schritt weiter. Ähnlich desaströs sieht es mit der Sporthalle am Schulzentrum Pulheim aus, von der dringenden Sanierung und Erweiterung der Marion-Dönhoff-Realschule ganz zu schweigen. „Wir möchten daher in der kommenden Sitzung des Fachausschusses erfahren, aus welchen Gründen man im Januar bei der Verabschiedung des Haushaltes noch ganz andere Pläne hatte und den Grund- und weiterführenden Schulen viel Geld für Investitionen versprochen wurde. Nun tritt man plötzlich wieder auf die Notbremse. Dies ist einfach nicht mehr vermittelbar!“, ergänzt Fraktionsvorsitzende Birgit Liste-Partsch.

Wir wundern uns, dass weder der Fachausschuss, noch der interfraktionelle Arbeitskreis, in dem auch die Schulen vertreten sind, über diese Kehrtwende rechtzeitig informiert und in die Überlegungen einbezogen wurden.

Unsere Schulen brauchen Planungssicherheit und hatten die Hoffnung, dass die dringend notwendigen Renovierungsarbeiten und Schulerweiterungen wie von Bürgermeister und Verwaltung fest zugesagt nun endlich umgesetzt werden. Erneute Warteschleifen und Verzögerungen schaffen nun Ärger und Unmut und das völlig zu Recht.

Wir hoffen sehr, dass aus dem Masterplan kein weiterer Desasterplan für unsere Schulen wird.

Die Wochen vor der Freizeit gestalteten sich aufgrund ständig wandelnder Coronabestimmungen für die Mitarbeiter und Helfer des Zahnrads nervenaufreibend, mehrmals musste das mögliche Programm für die Kinder sogar aufgrund neuer Regelungen angepasst werden.

Zur Sicherheit wurden zusätzlich alle Kinder und BetreuerInnen der Osterfreizeit am ersten Morgen auf Corona getestet. Zum Glück waren alle negativ und so starteten alle teilnehmenden Kinder und Betreuer mit negativem Testergebnis und positivem Schwung in die Osterferien.
Wo sich sonst um die 50 Kinder tummelten, waren es diesmal aufgrund der strengen Hygieneregeln nur 20 Kinder, aufgeteilt in 4 Gruppen a 5 Kinder mit jeweils eigenem Raum, eigenem Hauseingang und Spielbereich.

Von den strengen Coronaregeln abgesehen war es dann für alle eine sehr abwechslungsreiche Woche mit Abenteuer im Wald, Tonarbeiten, das Lernen von Entspannungsübungen, Bogen schießen und Klettern, Basteln von Speckstein-Schmuck und Malen nach Musik, Kettcar-Rennen und Parcours in der Turnhalle.

Dass die Tests für alle noch kurzfristig durchgeführt werden konnte, war Udo Kahlenborn und seiner Helferin Sarah vom DRK Pulheim zu verdanken. Die Sonne und das gute Wetter ermöglichten zusätzlich viele Spiel- und Sportaktion an der frischen Luft und mit einem gut gelaunten Betreuerteam war es in diesen „besonderen Zeiten“ für alle eine willkommene Auszeit und Osterfreizeit.

Die Feuerwehr Pulheim wurde am heutigen Mittag zum ersten witterungsbedingten Brandeinsatz in diesem Jahr alarmiert. Im Stadtteil Geyen brannte eine Hecke. Die Feuerwehr konnte eine Ausbreitung des Feuers verhindern.
Gegen 14:00 Uhr wurde die Feuerwehr Pulheim zu einem Heckenbrand nach Geyen alarmiert. Bereits auf der Anfahrt konnten die Einsatzkräfte eine Rauchentwicklung wahrnehmen.
Die ersteintreffenden Kräfte fanden einen ausgedehnten Heckenbrand auf einer Länge von 20 Metern vor. Umgehend wurden durch den Einsatzleiter zwei Einsatzabschnitte gebildet und insgesamt vier C-Rohre zur Brandbekämpfung von beiden Seiten eingesetzt, so dass eine Ausbreitung auf angrenzende Gebäude verhindert werden konnte. Gegen 14:30 Uhr war das Feuer gelöscht und die Einsatzkräfte der Hauptamtlichen Wache sowie der Löschzüge Pulheim, Geyen und Brauweiler, welche unter der Leitung von Brandoberinspektor Christian Heinisch standen, konnten sukzessive zu ihren Standorten zurückkehren.
Die Feuerwehr Pulheim weist an dieser Stelle darauf hin, dass bei der aktuellen Wetterlage eine erhöhte Gefahr von Vegetationsbränden besteht. Insbesondere bei der Verwendung von Unkrautbrennern ist Vorsicht geboten, da bereits durch die abstrahlende Hitze umliegende Sträucher und Pflanzen in Brand geraten können. Aber auch achtlos weggeworfene Zigaretten können zu einem Brand führen.
Sollte es zu einem Feuer kommen, rufen Sie umgehend die Feuerwehr unter der Notrufnummer 112. Warten Sie das Eintreffen der Feuerwehr ab und bringen Sie sich nicht durch eigene Löschversuche in Gefahr.
Foto: Feuerwehr Pulheim, Fabian Ufer

Die Fraktion Wir für Pulheim hat ein neues zukunftsweisendes Baulandkonzept für Pulheim und seine Stadtteile entwickelt. 40 – 30 – 20, 40% Geschosswohnungsbau, davon 30% öffentlich gefördert und 20% preisgedämpfte Mietwohnungen. Anlass dazu gibt die bisherige Vereinbarung zu öffentlich geförderten Wohnungen, die nicht im Ansatz die Bedarfe deckt.

Unser Konzept beinhaltet eine ganzheitliche Betrachtung der Gesamtsituation. Von der geförderten Mietwohnung mit Wohnberechtigungsschein A bis zum freistehenden Einfamilienhaus, mit Blick auf alle Bevölkerungsgruppen, vom Geringverdiener über Familien, Senioren, bis hin zu Singles.

Fraktionsvorsitzender Frank Sommer: „Zur Lösung der wohnungspolitischen Probleme in Pulheim ist der Geschosswohnungsbau, die Nutzungsart, welche die bestehenden Probleme am Wohnungsmarkt am ehesten zu lösen im Stande ist – ob öffentlich gefördert oder privat finanziert. Aus diesem Grund ist eine Quotierung des Geschosswohnungsbaus von wesentlicher Bedeutung.“

Das ist ein Kurswechsel, von einer bisher stark dominierenden Einfamilienhausbebauung hin zu einem konkreten Anteil an Geschosswohnung, teilweise sozial gebunden und preisgedämpft. Daraus gewollt, entsteht ein höherer, Umwelt Boden und Ressourcen schonender Dichtewert, d.h. es wohnen mehr Menschen auf einer Fläche.

„Wer in Pulheim arbeitet, sollte es sich leisten können hier zu wohnen. Ob mit großem oder kleinem Portmonee“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Walter Lugt.

Mit Einführung der blauen Altpapiertonne zum 1. April 2021 als Pflichttonne für jedes Grundstück wird deren Leerung auf ein kürzeres Intervall umgestellt: Dann werden die blauen Tonnen im 14-täglichen Rhythmus geleert und nicht mehr – wie bislang – alle vier Wochen.

Die nächsten fünf Zusatztermine für die Leerungen der blauen Altpapiertonnen, die die bekannten Termine gemäß Abfallkalender ergänzen, sind wie folgt:

Pulheim 1/Orr:

16. April 2021, 15. Mai 2021, 11. Juni 2021, 9. Juli 2021, 6. August 2021

Pulheim 2/Sinnersdorf:

10. April 2021, 30. April 2021, 28. Mai 2021, 25. Juni 2021, 23. Juli 2021

Stommeln/Stommelerbusch/Ingendorf/Sinthern:

23. April 2021, 22. Mai 2021, 18. Juni 2021, 16. Juli 2021, 13. August 2021

Brauweiler/Dansweiler/Freimersdorf/Geyen/Manstedten:

9. April 2021, 7. Mai 2021, 5. Juni 2021, 2. Juli 2021, 30. Juli 2021

Alle zusätzlichen Leerungstermine bis Jahresende sind auch auf der Homepage der Stadt Pulheim unter www.pulheim.de: b) Abfallkalender 2021 | Stadt Pulheim veröffentlicht. Wer noch keine blaue Tonne bestellt hat, findet unter der Rubrik Bürgerservice auf der der städtischen Homepage das dafür notwendige Bestellformular: d) Abfallberatung – Formulare Tonnenbestellungen und -änderungen | Stadt Pulheim.

Altpapier-Samstagsannahme auch für Privathaushalte

Darüber hinaus können ab dem 10. April 2021 Privathaushalte mit Wohnsitz in Pulheim die Samstags-Annahmestellen für große Kartonagen nutzen – jeweils samstags von 8 Uhr bis 11 Uhr, rollierend in einem anderen Stadtbezirk. Die nächsten drei Termine sind:

Pulheim/Orr – Parkplatz Steinstraße:

10. April 2021, 22. Mai 2021, 26. Juni 2021

Brauweiler/Dansweiler/Freimersdorf – Parkplatz Firma Amprion (Bonnstraße):

17. April 2021, 29. Mai 2021, 3. Juli 2021

Stommeln/Stommelerbusch/Ingendorf – Parkplatz Aquarena:

24. April 2021, 5. Juni 2021, 10. Juli 2021

Was denken Sie? Haben die Sterne tatsächlich eine Aussagekraft über uns? Das versucht Manuel Zeh im Kaffee Klatsch mit Thomas Otto Schneider herauszufinden. Im Vorfeld hat Manuel Zeh ihm seine Geburtsdaten übermittelt. Was wie ein Schneidemuster aussieht ist ein Horoskop 😳 Was er darin sieht und wie er das Ergebnis interpretiert erfahrt ihr am Freitag von 19-20 Uhr und am Sonntag als Wiederholung von 14-15 Uhr im Kaffee Klatsch auf UKW 97.2 oder im Stream.

Nicht weniger ist das, was die Stadtverwaltung gestrigen Abend im Ausschuss für Liegenschaften und Hochbau mitzuteilen hatte. Nahezu alle Baumaßnahmen, mit denen die Grundschulen und die weiterführenden Schulen – vor allem am Pulheimer Schulzentrum – saniert und erweitert werden sollen, liegen erneut auf Eis. Über Monate, vielleicht Jahre passiert weiterhin fast nichts.

„Vor der Kommunalwahl im letzten Jahr versprachen die CDU und der Bürgermeister, wie viele Millionen Euro im letzten und in diesem Jahr in die Modernisierung der ‚Bildungslandschaft‘ fließen würden. Unmittelbar vor dem Wahltermin wurden noch fix Sondersitzungen abgehalten, damit der Bildungsausschuss und der Stadtrat auf die schnelle Entscheidungen auf den Weg bringen konnten: Hohe Summen wurden da als Investition versprochen. Umgesetzt wurde bisher davon so gut wie nichts, die Millionen liegen weiterhin auf dem städtischen Konto und können nicht ausgegeben werden. Es fehlt weiterhin Personal, es fehlt ein klarer Plan, vor allem aber: Es fehlt der Wille, die so oft gegebenen Versprechen einzulösen. Bildungspolitik ist im Pulheimer Rathaus auf Sand gebaut.“, zeigt sich Sylvia Fröhling enttäuscht.

Ihr Kollege im Fraktionsvorsitz, Torsten Rekewitz, geht noch einen Schritt weiter: „Wenn es denn wenigstens Sand wäre, auf den gebaut würde! Dann würde ja zumindest irgendwas gebaut. Von den Baggern, die im letzten Sommer den Lehrer*innen, Schüler*innen und ihren Eltern versprochen wurden, ist aber weit und breit nichts zu sehen. Jetzt kommt der Erste Beigeordnete Jens Batist mit einem neuen ‚Masterplan‘ um die Ecke. Der müsste zunächst erarbeitet werden, bevor irgendwas gebaut werden könne. Das bedeutet weitere Ausschreibungen und zusätzliche komplizierte Vergabeverfahren. Zeitdauer: Neun bis zwölf Monate. Erfahrungsgemäß eher mehr. Damit wären wir irgendwann in der zweiten Jahreshälfte 2022, bis wenigstens ein Plan vorliegen könnte, was genau gemacht werden müsste. Gebaut wird dann natürlich noch lange nicht.“

„Nebenbei sei erwähnt, dass auch die bereits beschlossenen ‚Interimsbauten‘ an einigen Schulen nicht kommen werden. Jedenfalls nicht zum Beginn des nächsten Schuljahres. Mit allen Ausschreibungen dazu erlitt die Stadtverwaltung Schiffbruch, keine Firma wollte die Modulbauten im erforderlichen Zeitraum errichten. Was nicht wundert, wenn man damit erst kurz vor knapp anfängt, nachdem man schon jahrelang weiß, dass das auf einen zukommt.“, erklärt Sylvia Fröhling.

„Die Kinder sind da und müssen demnächst in die Schule gehen. Ein Dach überm Kopf werden sie dafür nicht haben. Vielleicht gibt es dann ja übergangsweise wieder ein ‚Festzelt‘ auf dem Schulhof, wie bei der Christinaschule.“, kommentiert Torsten Rekewitz abschließend. „Diese Bankrotterklärung war absehbar, sie macht uns von der SPD wütend. Und noch viel mehr, wie sehr der Bürgermeister und einige Fraktionen im Stadtrat wissentlich und willentlich Vertrauen an den Schulen zerstören. Es ist unglaublich.“

Die SPD-Fraktion wird der Zurückstellung der Baumaßnahmen nicht zustimmen. Wir erwarten, dass der Modernisierung und Erweiterung der Pulheimer Bildungslandschaft endlich wirklich oberste Priorität eingeräumt wird.

Der BVP hat eine Anfrage zur Neuberechnung der Schulentwicklungsplanung (SEP) für die Sekundarstufe I für den Ausschuss Bildung, Kultur,Sport und Freizeit (BKSF) am 13.04.2021 gestellt.

„Nachdem die Anmeldungen an den weiterführenden Schulen in Pulheim abgeschlossen sind, wird deutlich, dass der Elternwille für die Gesamtschule in Pulheim nicht erfüllt werden kann. Über 100 Schülerinnen und Schüler mussten an der Gesamtschule abgewiesen werden, dies entspricht mehr als 3 Klassen. Selbst wenn alle auswärtigen Kinder unberücksichtigt bleiben, wird mehr als eine ganze Klasse Pulheimer Kinder im kommenden Schuljahr nicht die Schule ihrer ersten Wahl besuchen können. Daraus ergeben sich für uns einige Fragen“, erklärt Rats- und Ausschussmitglied Angelika Wiedefeld.
„Die Neuberechnung des Schulentwicklungsplans der Sek. I soll auf den „Erstanmeldezahlen“ an den weiterführenden Schulen basieren. Wenn Schülerinnen und Schüler (SuS) an dem vorgezogenen Anmeldeverfahren der Gesamtschule abgelehnt wurden, diese SuS anschließend in den „Erstanmeldungen“ anderer weiterführender Schulen erfasst werden, möchten wir wissen, wie hier der primäre Elternwille für die Gesamtschule berücksichtigt wird“, so Angelika Wiedefeld weiter.

„Wir möchten auch Auskunft darüber haben, wie viele Schülerinnen und Schüler insgesamt in diesem Jahr keinen Schulplatz an einer weiterführenden Schule beanspruchen und zu anderen Kommunen wechseln. Wichtig ist für uns auch zu erfahren, ob die abgelehnten SuS einen Platz an einer anderen Schule in Pulheim bekommen haben. Notwendig für die SEP erachten wir auch, wie genau das Schulwahlverhalten der Eltern ermittelt wird. Uns stellt sich ebenso die Frage, wie es sein kann, dass für die Sek. I Schulen in diesem Jahr 2 bis 3 weitere Züge geplant wurden und sich nun erst nach dem Anmeldeverfahren herausstellt, dass die Schulplätze wider Erwarten auskömmlich sind. Wir bleiben bei diesem Thema weiterhin am Ball“, erklärt Bildungsausschussmitglied Dr. Katrin Reichart.

Seit Wochen weigern sich der Bürgermeister Frank Keppeler und die anderen Fraktionen, vor Sitzungen der Fachausschüsse für alle Teilnehmer*innen freiwillige Schnelltests anzubieten. Was im Kreistag des Rhein-Erft-Kreises und ganz vielen anderen Kommunen schon lange eine Selbstverständlichkeit ist, wird in Pulheim abgelehnt. „Man komme eben zu anderen Bewertungen des gesundheitlichen Risikos bei Gremiensitzungen als das Gesundheitsamt in Bergheim“, erklärte der Erste Beigeordnete Jens Batist in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses lapidar.

„Bündnis ’90/Die Grünen, die SPD und der Bürgerverein wollen sich mit diesem Abspeisen berechtigter Sorgen nicht länger abgeben. Deshalb fordern wir erneut – nun auch offiziell – die Einführung von Schnelltests vor allen Gremiensitzungen des Stadtrats und seiner Ausschüsse; für die Mitglieder der Gremien genauso wie für Besucher*innen.“, erklärt Anja von Marenholtz (Grüne) im Vorfeld der heutigen Sitzung des so genannten „Ältestenrates“.

Auch über den generellen künftigen Umgang mit Sitzungen in den kommenden Monaten wollen die drei Fraktionen mit den anderen diskutieren. Dazu erklärt Torsten Rekewitz (SPD): „Bisher übernahm der Haupt- und Finanzausschuss auch die Aufgabe des Stadtrates. Wir glauben nicht, dass das auf Dauer so bleiben kann. Andererseits ist es auch nicht verantwortbar, den Rat mit allen 65 Mitgliedern tagen zu lassen. Deshalb schlagen wir ein so genanntes ‚Pairing-Abkommen‘ vor. Dann würden nicht alle gewählten Mitglieder zusammenkommen, sondern vielleicht nur die Hälfte oder ein Drittel.“

„Wir sind gesprächs- und diskussionsbereit über jede Idee, die dazu führt, dass die Ratsmitglieder, die Verwaltungsmitarbeiter*innen und die Besucher*innen von Sitzungen besser vor dem Corona-Virus geschützt werden.“, bekräftigt Birgit Liste-Partsch (BVP) abschließend. „Aber wir sind nicht länger gewillt, zuzusehen, wie eine lethargische Stadtverwaltung sich allen Lösungen kategorisch verweigert, die überall anders problemlos praktiziert werden.“

Dass Schnelltests vor den Sitzungen kein Problem sind, bewiesen Bündnis ’90/Die Grünen, SPD und BVP vor den letzten beiden Sitzungen des Umwelt- und des Sozialausschusses. Dort testeten sie ihre Teilnehmer*innen eine halbe Stunde vor Sitzungsbeginn „auf eigene Faust“, um so ein Zeichen zu setzen, dass es natürlich geht – wenn man denn will. Und in Pulheim muss man endlich wollen, das ist überfällig! Damit würden auch Rat und Verwaltung der Stadt Pulheim ihren Beitrag zur Eindämmung der Pandemie leisten und nicht nur wie seit inzwischen einem Jahr Eltern, Schüler*innen, Kinder, Handel, Künstler*innen, Selbstständige, Gastronomie und Tourismus.

Eine Klanggeschichte zum Mitmachen per Video von Zuhause

Eines Morgens wacht die kleine Katze Kali auf. Die Sonne lacht. Kali hat Lust etwas Neues zu erleben … Was das ist, erfahren Klein und Groß in der vom evka-Familienzentrum vorbereiteten Klanggeschichte zum Mitmachen. Eine Schritt für Schritt Anleitung zur Geschichte, die für Kinder von 2 bis 6 Jahren geeignet ist, erfolgt im Video, das am 20. April 2021 kostenfrei ab 09.00 Uhr freigeschaltet wird. Hierzu ist eine Anmeldung in der Kath. Kita St. Martinus kita-st.martinus@abteigemeinden.de, nötig.