Archiv für die Kategorie „Stadtverwaltung“

Förderschule in Brauweiler soll erhalten bleiben

Die Förderschule in der Jahnstraße in Brauweiler soll erhalten bleiben. Einstimmig hat sich der Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit (BKSF) dafür ausgesprochen, dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Stadtrat zu empfehlen, den erforderlichen Wiedererrichtungsbeschluss für den Förderschwerpunkt „Emotionale und soziale Entwicklung“ (ES) zu fassen. Gleichzeitig ist die Verwaltung beauftragt worden, die für die Genehmigung erforderlichen Maßnahmen durchzuführen.
Zur Klärung offener Fragen hatte die Stadtverwaltung im Vorfeld Gespräche mit der Bezirksregierung Köln und dem Schulamt des Rhein-Erft-Kreises geführt. Dabei ist deutlich geworden, dass es nicht ausreicht, lediglich den vom Rat gefassten Schließungsbeschluss aufzuheben. Ein Wiedererrichtungsbeschluss ist zwingend erforderlich. Das von der Verwaltung in der vorletzten Sitzung des BKSF vorgeschlagene Verfahren, zuerst den Kontakt mit der Schulaufsicht zu suchen und dann rechtssicher eine Möglichkeit zum Erhalt der Förderschule vorzuschlagen, hat sich als richtig erwiesen.

Bezirksregierung und Kreisschulamt haben bestätigt, dass sich beim Förderschwerpunkt ES ein stabiler Bedarf an Förderschulen herauskristallisiert hat. Diese Entwicklung spiegelt sich in den Zahlen der aktuell in der Förderschule in Brauweiler unterrichteten Kinder und Jugendlichen wieder. Von 44 Schülerinnen und Schülern werden 34 im Schwerpunkt ES unterrichtet. Auch wenn die Förderschwerpunkte „Lernen“ und „Sprache“ ausgeklammert sind, genießen die aktuell in diesen Schwerpunkten unterrichteten Kinder und Jugendlichen in der Brauweiler Schule Bestandsschutz und müssen die Schule nicht wechseln. Für die Zukunft besteht die Notwendigkeit, die Beschulung außerhalb der Brauweiler Schule zu ermöglichen. Hier kommen Kooperationen mit anderen Trägern in Frage.

Die Verwaltung weist grundsätzlich darauf hin, dass auch bei der vorgeschlagenen Vorgehensweise weiterhin die Gefahr besteht, das künftig festgelegte Mindestschülerzahlen nicht erreicht werden können.
Als Signal für einen zukunftsorientierten Neustart soll für die Förderschule ein neuer Name gefunden werden. Die Verwaltung hat vorgeschlagen, dass dafür eine Findungskommission unter Beteiligung der Schulleitung, Elternvertretung, Schülervertretung, Vertreterinnen und Vertretern der Fraktionen sowie der Verwaltung eingerichtet wird.

Verfahren für den Flughafen Köln / Bonn

Vom 6. November bis 5. Dezember liegen Unterlagen im Auftrag der Bezirksregierung Düsseldorf zu einem Verfahren für den Flughafen Köln / Bonn im Rathaus der Stadt Pulheim, Alte Kölner Straße 26, 2. Obergeschoss, Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Demografie, Zimmer 2.11, zur Einsicht aus. Die Bekanntmachung
ist auf Anweisung der Bezirksregierung im Amtsblatt vom 10. Oktober 2017 erfolgt.
Antragsunterlagen sind im Internet über den folgenden Link einsehbar: http://www.vm.nrw.de/

Das Planfeststellungsverfahren umfasst einige bereits realisierte und einige zukünftige Baumaßnahmen, mit denen die operativen Abläufe am Flughafen sowie die Servicequalität für Airlines und Passagiere verbessert werden. Damit wird die Funktion des Köln Bonn Airport als einer der wichtigsten Verkehrsknoten in NRW im nationalen und internationalen Luftverkehr gesichert.

Mehr Informationen gibt es hier.

Laub gehört nicht in den Rinnstein

Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass in der Herbstzeit das von den Bäumen gefallene Laub entfernt werden muss und dass es bei der Reinigung der Gehwege nicht in den Rinnstein gekehrt werden darf. Sie sind für den ungehinderten Wasserablauf zu den Gullys frei zu halten. Laubhaufen in den Rinnsteinen werden bei der maschinellen Straßenreinigung nicht aufgenommen. Das Laub muss entweder mit der braunen Tonne oder mit der telefonisch zu bestellenden Grünschnittabfuhr entsorgt werden. Alternativ kann das Laub kompostiert werden.
Die Zuständigkeiten ergeben sich aus der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Pulheim, die im Internet eingesehen werden kann: www.pulheim.de/Rat&Verwaltung/Ortsrecht&Satzungen/Öffentliche-Einrichtungen.
Besonderes Augenmerk ist auch auf die maßgebliche Änderung der Parkbuchtenreinigung zu legen, die seit dem 1. Januar 2017 auf die angrenzenden Anlieger übergegangen ist. Dazu gehört – wie bei der Gehwegreinigung – die Entfernung von Verunreinigungen wie Laub oder Müll.
Der Rat der Stadt Pulheim hat in seiner Sitzung am Dienstag, 20. Dezember 2016, die Neufassung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung beschlossen. Die Satzung findet man im Internet auf der städtischen Homepage www.pulheim.de/file_453-239788-43042/straßenreinigungs-und-gebührensatzung-01-01-2017.pdf

Förderschule Jahnstraße: Orientierung jetzt

Muss von den Eltern ein neuer Schulplatz gesucht werden? Besteht für die Schüler die Chance an ihrer Schule einen Abschluss zu machen, der ihren Förderbedarfen gerecht wird?

Das sind zwei drängende Fragen, die die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Pulheim zu einem weiteren Antrag veranlasst, den Stadtrat zu bewegen seinen Auflösungsbeschluss vom Sommer 2016 endlich zurückzunehmen.
Fraktionsvorsitzender Prof. Wortmann: „Eltern, die sich für das kommende Schuljahr bewusst für die Jahnstraße, als ihre wohnortnahe Förderschule, entscheiden möchten, brauchen endlich Orientierung, da die Anmeldephasen der Schulen in den nächsten Wochen beginnen.“

Ergänzend macht die FDP-Fraktion mit ihrem Antrag darauf aufmerksam, dass auch für das Kollegium der Schule Jahnstraße ein rascher Beschluss nötig ist, denn die Frist für die Teilnahme am offiziellen Versetzungsverfahren der Bezirksregierung endet noch in diesem Jahr. Die Schulaufsicht rät nämlich dem Kollegium zur Teilnahme, solange noch keine Entscheidung der Stadt Pulheim über den Erhalt der Schule getroffen wurde. Die Rücknahme des Auflösungsbeschlusses ist deshalb längst überfällig. „Schwarz/Grün muss sich endlich bewegen“, so Wortmann.

Ausschuss für Tiefbau und Verkehr (TVA): Verkehrssituation Geyen

Am Mittwoch, 27. September, 18 Uhr, findet die 17. Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr der Stadt Pulheim im Ratssaal des Rathauses statt. Zu Beginn der öffentlichen Sitzung befassen sich die Ausschussmitglieder mit der Verkehrssituation in Geyen. Weitere Themen sind u.a. die Verbesserung im Regionalbusverkehr, das Verkehrskonzept für das Quartier Mühlenstraße und die Abschaffung der Parkautomaten in Sinnersdorf.

Nutzungsbedingungen auf Spielplätzen

Das Jugendamt der Stadtverwaltung Pulheim richtet einen Appell an alle Eltern und Erziehungsberechtigte, dass die Nutzungsbedingungen für die Spielplätze im Stadtgebiet unbedingt zu beachten sind. Sie werden auf den auf den Anlagen aufgestellten Schildern mit Piktogrammen beschrieben.
Grundsätzlich dürfen Spielplätze nur bis 20 Uhr bzw. bis zum Einbruch der Dunkelheit von Kindern im Alter bis 14 Jahren zum Spielen aufgesucht werden. Verschmutzungen und Zerstörungen sind zu unterlassen. Besonders Glasscherben und beschädigte Spielgeräte können für spielende Kinder zur Gefahr werden.
Verstöße gegen das Aufenthaltsgebot und die Pflicht zur Sauberhaltung können mit einem Ordnungsgeld geahndet werden. Eltern von heranwachsenden Jugendlichen werden gebeten, die jungen Leute auf die Nutzungsbedingungen hinzuweisen und sie zu bitten, sich nicht auf Spielplätzen aufzuhalten und Verschmutzungen und Zerstörungen unbedingt zu unterlassen. Spielplätze erfüllen wichtige Funktionen für Kinder. Weitere Auskünfte zu diesem Thema werden am städtischen Spielplatztelefon, Ruf 02238-808490, erteilt.

Planungsausschuss

Am Mittwoch, 20. September, 18 Uhr, findet im Ratssaal des Rathauses die 17. Sitzung des Planungsausschusses der Stadt Pulheim statt. In der öffentlichen Sitzung befassen sich die Ausschussmitglieder mit dem Bauprojekt der Mühlenstraße in Brauweiler, der Landesgartenschau, dem Bebauungsplan 136 Pulheim, Magdeburger Straße/Escher Straße, dem Bebauungsplan 121 Sinnersdorf zwischen den Straßen Am Theuspfad und Am Eggershof und der Lärmaktionsplanung für die Eisenbahnstrecken des Bundes.

Spielplatzrundfahrt in Sinthern und Geyen

Am Freitag, 22. September, ab 14 Uhr, findet die erste gemeinsame Spielplatzrundfahrt mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses und der Spielplatzkommission statt. Vier Spielplätze in Geyen und Sinthern werden besucht, inspiziert und besprochen.
Das Treffen findet in der Zeit des Pulheimer „Stadtradelns“ statt. Deshalb werden die Spielplätze klimafreundlich im Rahmen einer Radtour angefahren. Die Rundfahrt beginnt auf dem Spielplatz im Feldrosenweg. Anschließend werden im 45-Minuten-Rhythmus die Spielplätze Fasanenweg, Erlenweg und Wacholderweg aufgesucht. Beurteilt werden die Lage, die Ausstattung, die Nutzung und das Potenzial der jeweiligen Spielplätze. Bürgerinnen und Bürger, die mitdiskutieren möchten, sind herzlich willkommen. Für Rückfragen zu der Aktion steht das Jugendamt. Michael Meyer, Telefon 02238/ 808-490, gerne zur Verfügung.

Straßensperrungen in Geyen im Ausschuss

Gelegenheit zur Information und Diskussion

Die angeordneten und eingerichteten Straßensperrungen in Geyen, die zum Teil auf heftige Kritik gestoßen sind, sind Thema in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr (TVA) am Mittwoch, 27. September, 18 Uhr, im Ratssaal des Rathauses. Das Thema wird unmittelbar nach Sitzungsbeginn als Tagesordnungspunkt 2 behandelt. Betroffene Anwohner und Verkehrsteilnehmer haben hier Gelegenheit, Anregungen zu geben, sich zu informieren und Fragen zu stellen. Auch die Polizei wird vertreten sein und kann befragt werden.
Im Rathaus sind zwischenzeitlich zahlreiche Anregungen und Hinweise aus der Bevölkerung eingegangen. Die zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung haben sich intensiv mit allen Vorschlägen beschäftigt. Die angeordneten Sperrungen werden regelmäßig überprüft. Das städtische Ordnungsamt, der Landesbetrieb Straßen NRW, der Kreis und die Polizei sind sich einig, dass sie notwendig sind, weil die Aspekte der Verkehrssicherheit ausschlaggebend sind.

Schulpflichtige Kinder anmelden

Das Anmeldeverfahren für die Pulheimer Grundschulen für das Schuljahr 2018/ 2019 findet von Montag, 25. September, bis Mittwoch, 15. November, statt. Die Schulen legen die Termine innerhalb dieses Zeitraumes individuell fest. Alle Kinder, die zwischen dem 1. Oktober 2011 und 30. September 2012 geboren sind, werden am 1. August 2018 schulpflichtig. Die Eltern sind von der Schulverwaltung angeschrieben worden. Sie haben die freie Auswahl, an welche Schule sie ihr Kind anmelden möchten. Die Schulleitungen entscheiden im Rahmen freier Kapazitäten über die Aufnahme. Jede Schule hat ein eigenes Schulprogramm. Die Schulen führen Informationsabende oder Tage der Offenen Tür durch, um über ihre jeweiligen Programme zu informieren. Die Termine gehen den Eltern zusammen mit den Anmeldeunterlagen von der Schulverwaltung zu. Zum Anmeldetermin sollen die Kinder mitgebracht werden. Mitzubringen sind außerdem eine Geburtsurkunde oder das Familienstammbuch.
Kinder, die nach dem 30. September 2012 geboren sind, können auf Antrag der Erziehungsberechtigten in die Schule aufgenommen werden. Die Schulleitungen entscheiden in solchen Fällen, ob die erforderliche Reife vorhanden ist. Zudem finden amtsärztliche Untersuchungen statt. Die Termine werden den Eltern von den jeweiligen Schulen mitgeteilt.  Diesen Beitrag weiterlesen »

Zahnrad Brauweiler
Hier gibt es das Kursprogramm 2017 2. Halbjahr als Download.
BLOGPARTNER
BLOGPARTNER
Bei Facebook
VERANSTALTUNGEN
VERANSTALTUNGEN
Wir über uns
Wir über uns
Kategorien