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Archiv für die Kategorie „Stadtverwaltung“

Aufgrund der anhaltend hohen Zuweisungen Geflüchteter sind Flächen An der Kopfbuche/Im Schellental in Stommeln, an der Hedwigstraße in Sinnersdorf sowie auf dem Tennenplatz am Laurentiusweg in Brauweiler vorgesehen, um dort möglicherweise zusätzliche Flüchtlingsunterkünfte zu errichten. Entsprechende finanzielle Mittel hatte der Rat in seiner jüngsten Sitzung mit großer Mehrheit beschlossen. Nun wird die Verwaltung am Donnerstag, 25. April 2024, im Ausschuss für Liegenschaften und Hochbau die konkreten Maßnahmen vorstellen.

Wie von der Verwaltung mehrfach zugesagt, folgt anschließend eine Informationsveranstaltung. Diese findet am Montag, 29. April 2024, um 19 Uhr im Dr.-Hans-Köster-Saal statt. Dort werden ebenfalls die Projekte für alle drei Stadtteile präsentiert, und die Verwaltung steht für Fragen zur Verfügung. Auch können dort Teilnehmerinnen und Teilnehmer Bedenken äußern und Vorschläge machen. Im Anschluss wird der Rat in einer Sondersitzung am Dienstag, 7. Mai 2024, um 18 Uhr abschließend über die Planungen entscheiden.

Auf dieses Vorgehen hat sich der Ältestenrat, in dem die Vorsitzenden der Ratsfraktionen vertreten sind, auf Vorschlag von Bürgermeister Frank Keppeler in seiner heutigen Sitzung verständigt. Auch informierte Bürgermeister Keppeler darüber, dass die Zahl der Zuweisungen konstant hoch bleibt. Sollte dieser Trend anhalten, müsse in der neuen Dreifachturnhalle in Brauweiler möglicherweise bereits im Sommer eine Notunterkunft eingerichtet werden, da die derzeit verfügbaren Plätze in den 28 Unterkünften vermutlich nicht mehr ausreichen. Die betroffenen Vereine und Schulen werden rechtzeitig vor dieser Maßnahme noch einmal ausführlich benachrichtigt.

Derzeit leben 1.514 Geflüchtete in Pulheim, davon 984 in den 28 städtischen Unterkünften. Bereits kurz nach dem Beginn des Krieges in der Ukraine hatte die Verwaltung das alte Hallenbad als Notunterkunft herrichten lassen. Im vergangenen Jahr mussten dann in zwei Turnhallen im Zentralort und in Stommeln ebenfalls Notunterkünfte eingerichtet werden. Ziel der Verwaltung ist es, die Turnhallen möglichst bald wieder dem Schul- und Vereinssport zur Verfügung zu stellen. Aufgrund dessen ist die zügige Planung und Umsetzung neuer Unterkünfte notwendig.

Das Thema Flüchtlingsunterbringung und Flüchtlingsaufnahme ist aktuell aufgrund der Ihnen bekannten Planungen der Verwaltung in aller Munde und erfüllt die Bürgerinnen und Bürger von Brauweiler, insbesondere die Anwohner an den geplanten Standorten mit großer Besorgnis. Leider fühlt sich die Bevölkerung von der Politik, insbesondere ihrer Fraktionen, nicht wahrgenommen und beachtet. Nicht zuletzt hat sich deshalb in Brauweiler sehr schnell eine stetig wachsende Interessengemeinschaft Sportplatz Brauweiler gegründet. Unsere Presseveröffentlichungen stoßen inzwischen auch außerhalb der Stadtgrenzen Pulheims auf Interesse.

Im Unterschied zu ihnen, haben sich Vertreter von BVP und Grünen nicht zuletzt aufgrund eines Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW vom 20.02.2024 bei uns gemeldet und Unterstützung zugesagt und gezeigt. Von Ihnen gab es keinerlei Reaktion, abgesehen vielleicht von einer Art Eingangsbestätigung. Die Ratssitzung am 09.04.2024 hat unseren Eindruck bestätigt, dass sie die Sorgen und Nöte der Anwohner des Sportplatzes Bernhardstraße nicht interessieren und sie sich ihrer nicht annehmen möchten. Dass insbesondere Brauweiler Ratsvertreter diesen Eindruck erweckt haben, ist für uns besonders enttäuschend.

Dank der Unterstützung anderer Ratsfraktionen konnte immerhin die Zusage seitens der Verwaltung erreicht werden, eine Informationsveranstaltung durchzuführen. Eine Bürgerbeteiligung wäre wünschenswerter und hilfreicher, aber dazu fehlt die Unterstützung ihrer Mehrheitskoalition im Rat.

Bei unseren Bemühungen eigenständig Transparenz für uns zu schaffen, stießen wir auf einen Antrag von CDU, FDP und WfP vom 22.11.2023 zu den Haushaltsberatungen. Der Antrag – Anlage 10 zur DS 384/2023 – fordert die Verwaltung auf, bis zum 31.03.2024 ein Flüchtlingsaufnahme-Konzept für die Stadt Pulheim zu erstellen. Es sollen Handlungsempfehlungen für die Flüchtlingsaufnahme unter Wahrung der Interessen der Bürgerschaft enthalten. Das Konzept soll auf Grundlage der sozialen Rahmenbedingungen aller Beteiligten, der verfügbaren und zu schaffenden Ressourcen sowie der rechtlichen Voraussetzungen Integrationsmaßnahmen entwickeln. Hierfür wurden 25.000 EUR im Haushalt vorgesehen.

Da unsere Recherchen hinsichtlich dieses Flüchtlingsaufnahme-Konzeptes erfolglos blieben, stellen sich folgende Fragen für uns:

– Wurde dieses Konzept Ihnen als Ratsfraktion vorgestellt?
– Wenn ja, welche Maßnahmen umfasst dieses Konzept und welche Handlungsmaximen leiten sie daraus für ihre weitere politische Arbeit zum Thema Flüchtlingsunterbringung ab?
– Warum wird das Konzept nicht veröffentlicht?
– Sofern die Verwaltung ihrem Antrag nicht gefolgt ist, stellt sich die Frage, haben sie an die termingerechte Erledigung erinnert? Hat die Verwaltung die Erstellung zu einem späteren Termin zugesagt? Wenn ja, welcher Termin wurde ihnen genannt? Wenn nein, wie haben sie darauf reagiert?
– Welche Gründe wurden ihnen genannt, weshalb das Konzept nicht zum genannten Termin erstellt und veröffentlicht wurde?
– Wann erwarten Sie die Vorlage des Konzeptes?

Wir hoffen sehr, dass dieses Schreiben von ihnen eine sachlich fundierte Beantwortung erfährt, was mehr als nur eine einfache Eingangsbestätigung ist.

Gerne stehen wir Ihnen auch für ein persönliches Gespräch zur Erörterung der aufgeworfenen Fragen sowie des gesamten Komplexes Flüchtlingsunterbringung in Brauweiler zur Verfügung.

Es ist uns sehr daran gelegen, eine Beantwortung noch vor der Sitzung des LHA am 25.04.2024 zu erhalten.

Mit freundlichen Grüßen

IG Sportplatz Bernhardstraße

Die Förderung von Dach- und Fassadenbegrünungen war in den vergangenen Jahren ein wichtiger Bestandteil zum Klimaschutz in Pulheim. Wie der BVP erfahren hat, wurde eine Fortführung dieser Förderung Interessierten von der Verwaltung im letzten Jahr auch zugesagt. Nun wird seitens der Stadt auf Rückfragen, wann mit dieser Neuauflage zu rechnen sei jedoch wohl kommuniziert, dass dies aufgrund von Personalmangel nicht abzusehen sei.

„So funktioniert Klimaschutz natürlich nicht. Hier erwarten wir von der Verwaltung zeitnahe Lösungen, damit die vorgesehenen Fördermittel fließen können. Viele Bürgerinnen und Bürgern haben sich auf die Zusage der Stadt verlassen, und Dach- und Fassadenbegrünungen geplant. Es kann nicht sein, dass aufgrund von Personalmangel nun keine Förderung dafür ausgezahlt werden soll“, meint die Fraktionsvorsitzende Birgit Liste-Partsch.

Daher hat der BVP für den Rat am 09.04.2024 eine Anfrage gestellt.

„Wir möchten wissen, wie sich die aktuelle personelle Situation im Umweltamt darstellt, und wie die Verwaltung die Auflage des Förderprogramms der Dach- und Fassadenbegrünung für 2024 und 2025 sicherstellen möchte. Was passiert mit Anträgen, die aktuell eingehen? Zudem soll die Stadt mitteilen, wann mit der Wiederaufnahme des Förderprogramms zu rechnen ist“, so Liste-Partsch weiter.

Die Verwaltung der Stadt Pulheim ist ab sofort telefonisch wieder uneingeschränkt erreichbar. Ein Leitungsdefekt hatte seit Anfang Januar mehrfach zu Ausfällen und Störungen der Telefone geführt. Die zuständigen Dienstleister haben intensiv an der Lösung des Problems gearbeitet und konnten nun wieder eine stabile Richtfunkverbindung herstellen. Die Verwaltung bedauert die Unannehmlichkeiten.

Aufgrund geänderter gesetzlicher Vorgaben werden ab dem 1. Januar 2024 keine neuen Kinderreisepässe mehr ausgestellt oder vorhandene verlängert. Ab diesem Zeitpunkt müssen auch für Kinder bis einschließlich elf Jahre biometrische Reisepässe oder Personalausweise beantragt werden.

Deshalb ändern sich die Ausstell- und Lieferzeiten: Die Beantragung eines neuen Reisepasses dauert in der Regel vier bis sechs Wochen, ein neuer Personalausweis benötigt zwei bis drei Wochen. Diese Ausweisdokumente haben eine Gültigkeit von sechs Jahren. Hierbei sollte jedoch das äußere Erscheinungsbild, gerade im Kleinkindalter, im Blick behalten werden. Eine Identifizierung der Ausweisinhaberin beziehungsweise des Ausweisinhabers anhand des Lichtbildes muss jederzeit sichergestellt sein. Ansonsten sollte frühzeitig ein neues, aktuelleres Ausweisdokument beantragt werden.

Die bis zum 31. Dezember 2023 ausgestellten Kinderreisepässe behalten ihre Gültigkeit bis zum jeweiligen Ablaufdatum.

Aufgrund erheblichen Personalausfalls beim beauftragten Reinigungsunternehmen ändern sich die Straßenreinigungstage mit Kehrmaschinen auch im November 2023. Die Reinigungstage sind wie folgt geplant:

November

02.11.2023                              Geyen, Sinthern, Manstedten, Pulheim Planetenviertel, Brauweiler

03.11.2023                              Sinnersdorf

06.11.2023                              Stommeln, Stommelerbusch

07.11.2023                              Pulheim (Zentralort), Innenstadt

08.11.2023                              Pulheim (Zentralort) Innenstadt

09.11.2023                              Brauweiler, Dansweiler

10.11.2023                              Geyen, Sinthern, Manstedten, Pulheim Planetenviertel, Brauweiler

13.11.2023                              Sinnersdorf

14.11.2023                              Stommeln, Stommelerbusch

15.11.2023                              Pulheim (Zentralort), Innenstadt

16.11.2023                              Pulheim (Zentralort) Innenstadt

17.11.2023                              Brauweiler, Dansweiler

20.11.2023                              Geyen, Sinthern, Manstedten, Pulheim Planetenviertel, Brauweiler

21.11.2023                              Sinnersdorf

22.11.2023                              Stommeln, Stommelerbusch

23.11.2023                              Pulheim (Zentralort) Innenstadt

24.11.2023                              Pulheim (Zentralort) Innenstadt

27.11.2023                              Brauweiler, Dansweiler

28.11.2023                              Geyen, Sinthern, Manstedten, Pulheim Planetenviertel, Brauweiler

29.11.2023                              Sinnersdorf

30.11.2023                              Stommeln, Stommelerbusch

Für den Haushalt 2021 stellte der BVP den Antrag, dass die Stadt Pulheim eine Bürger-App einrichtet. Diese sollte die Funktionen Melde-App (z.B. bei Mängeln und Gefahrenstellen), Informationsportal der Verwaltung (z.B. für Öffnungszeiten, Newsletter, sonstige Meldungen und Warnhinweise, Informationen über Rats- und Ausschusssitzungen) sowie Onlinedienste (z. B. Anträge für Zuzug und Umzug, Status für Personalausweise, Anträge auf Hundesteuer und ähnliche Formulare) bieten.

„Wie die Verwaltung im Haupt- und Finanzausschuss am 24.10.2023 mitteilte, ist die Veröffentlichung der Pulheim-App noch für dieses Jahr vorgesehen. Wir freuen uns sehr, dass unser Antrag nun umgesetzt wird. Die Bürger-App wird ein wichtiges Instrumentarium sein, um die Kommunikation und den Dialog zwischen der Bevölkerung und der Verwaltung zu vereinfachen und zu optimieren. So sind Bürgerinnen und Bürger immer über das aktuelle Stadtgeschehen informiert“, sagt die Fraktionsvorsitzende Birgit Liste-Partsch.

„Mit dem Start der App können wichtige Informationen gezielt abgerufen, sowie Mängel und Probleme unkompliziert gemeldet werden. Außerdem werden die Nutzerinnen und Nutzer mit optionalen Push-Benachrichtigungen wichtige Informationen und Updates direkt auf ihr Smartphone erhalten. Perspektivisch sind Erweiterungen geplant, um z. B. mehr Dienstleistungen der Stadt auf digitalem Weg in Anspruch nehmen zu können. Das ist bürgerfreundlich und entlastet auch die Verwaltung. Persönlich und digital ist die Zukunft einer modernen Kommune“, so Liste-Partsch weiter.

Für das Umschreiben alter Papier-Führerscheine in die fälschungssicheren EU-Führerscheine im Scheckkartenformat gelten gestaffelte Umtauschfristen. Diese orientieren sich an dem Geburtsjahr der Fahrerlaubnisinhaberinnen und -inhaber. Aktuell sind die Geburtsjahrgänge 1965 bis 1970 an der Reihe. Für sie endet die Frist für den verpflichtenden Führerschein-Umtausch am 19. Januar 2024.

Pulheimerinnen und Pulheimer dieser Jahrgänge können sich hierfür an das Einwohnermeldeamt wenden. Nach vorheriger Terminvereinbarung – unter Online-Terminreservierung | Stadt Pulheim oder telefonisch unter der Rufnummer 02238/808-450 – müssen sie persönlich vorsprechen. Mitzubringen sind ein gültiges Ausweisdokument, ein biometrisches Lichtbild sowie der vorhandene Führerschein. Dieser wird eingezogen und zunächst durch eine vorläufige Fahrerlaubnis ersetzt. Wichtig zu wissen: Die vorläufige Fahrerlaubnis ist nur in der Bundesrepublik Deutschland und nur für die Bearbeitungszeit, die bis zu drei Monaten dauern kann, gültig. Ist geplant, während dieses Zeitraums ein Kraftfahrzeug im Ausland zu fahren, ist eine Ausnahmegenehmigung notwendig. Diese kann nicht das Einwohnermeldeamt, sondern ausschließlich das zuständige Straßenverkehrsamt des Rhein-Erft-Kreises ausstellen.

Unter dem Link https://www.pulheim.de/vv/produkte/fuehrerscheinantraege.php sind weitere Informationen zum Führerschein-Umtausch sowie eine Übersicht der gültigen Umtauschfristen abrufbar.

Ausweisdokumente auch ohne Termin im Einwohnermeldeamt (EMA) abholen

Das EMA weist erneut darauf hin, dass eine Vielzahl von beantragten Ausweisdokumenten zur Abholung bereitliegen. Bürgerinnen und Bürger, die in den vergangenen Wochen und Monaten entsprechende Dokumente beantragt haben, können diese ohne Terminreservierung zu den üblichen Öffnungszeiten im Rathaus-Center abholen. Lediglich der Donnerstagnachmittag ist hiervon ausgenommen.

In der Sitzung des Umweltausschusses vom 24.03.2022 wurde die Problematik der erheblichen Population von Saatkrähen in Geyen und Sinthern – insbesondere im Bereich von Grundschule und Kita – thematisiert. Ergebnis war, dass ein ornithologischer Gutachter beauftragt werden sollte, welcher die Möglichkeiten zur Linderung des Problems mit den Saatkrähen im Bereich Geyen/Sinthern untersuchen und ein Umgangskonzept erarbeiten sollte.
Bisher stehen die Ergebnisse hierzu noch aus. Daher hakt der BVP nun nach.

„In letzter Zeit haben uns wieder vermehrt Informationen erreicht, dass die Population der Krähen gerade im Bereich der Schule und Kita erneut zugenommen hat. Dies bedeutet nicht nur eine erhebliche Geräuschkulisse sowohl für die Kinder, Erzieher, Lehrenden und Anwohner dieses Gebietes, sondern es finden sich in diesen Bereichen auch vermehrt Vogelkot und tote Vögel.
Daher möchte der BVP eine zeitnahe Rückmeldung von der Verwaltung, zu welchen Ergebnissen das in Auftrag gegebene Gutachten geführt hat. Insbesondere welche Möglichkeiten für eine Umsiedlung der Vögel angeregt werden.  Darüber hinaus haben wir beantragt, dass die Ergebnisse im kommenden Umweltausschuss vorgestellt und Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt werden“, sagt die Fraktionsvorsitzende Birgit Liste-Partsch. 

„Die Konflikte zwischen den Krähen und Menschen werden in den aufgeführten Bereichen in Geyen und Sinthern nicht besser. Unsere Fraktion hält es daher für unumgänglich, dass geeignete Möglichkeiten aufgezeigt werden, wie den Vögeln Ausweichquartiere angeboten werden können, damit eine Umsiedlung erfolgreich gelingen kann. Voraussetzung hierfür ist, natürlich, dass wenn im Bereich von Kita, Schule und Siedlung etwas gegen die Krähen unternommen wird, Ihnen an anderer Stelle ein Angebot unterbreitet wird, an denen die geschützten Vögel konfliktfrei leben können“, so Liste-Partsch weiter.

Das kommt davon, wenn man durch Ausschreibung immer den billigsten Anbieter auswählt bzw auswählen muss. Trotzdem kann sich die Stadt Pulheim nicht ihrer Pflichten entbinden.
Aufgrund erheblichen Personalausfalls beim beauftragten Reinigungsunternehmen ändern sich die Straßenreinigungstage mit Kehrmaschinen. Personalausfall bedeutet ja nicht nur Krankheitsfälle. Es können auch Kündigungen aus unterschiedlichsten Gründen gemeint sein.
Hier der Noteinsatzplan. Er gilt zunächst bis einschließlich Montag, 9. Oktober 2023.

Die Reinigungstage sind wie folgt geplant:

September

12.09.2023 Stommeln, Stommelerbusch

13.09.2023 Pulheim Mitte

14.09.2023 Pulheim Mitte

15.09.2023 Brauweiler, Dansweiler

18.09.2023 Brauweiler, Geyen, Sinthern, Manstedten, Planetenviertel Pulheim

19.09.2023 Sinnersdorf

20.09.2023 Stommeln, Stommelerbusch

21.09.2023 Pulheim Mitte

22.09.2023 Pulheim Mitte

25.09.2023 Brauweiler, Dansweiler

26.09.2023 Brauweiler, Geyen, Sinthern, Manstedten, Planetenviertel Pulheim

27.09.2023 Sinnersdorf

28.09.2023 Stommeln, Stommelerbusch

29.09.2023 Pulheim Mitte

Oktober

02.10.2023 Pulheim Mitte

03.10.2023 Feiertag

04.10.2023 Brauweiler, Dansweiler

05.10.2023 Brauweiler, Geyen, Sinthern, Manstedten, Planetenviertel Pulheim

06.10.2023 Sinnersdorf

09.10.2023 Stommeln, Stommelerbusch