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Archiv für die Kategorie „Kommunalwahl“

In den vergangenen Tagen sind in Einzelfällen versehentlich Briefwahlunterlagen mehrfach versandt worden. Dies teilt Wahlleiter Jens Batist mit. „Der ordnungsgemäße Ablauf der Wahl ist gewährleistet“, fügt er hinzu. Der betroffene Personenkreis konnte eingegrenzt werden. Diese Wählerinnen und Wähler erhalten nun eine Nachricht von der Verwaltung, mit der Aufforderung, die möglicherweise zu viel erhaltenen Wahlunterlagen in einem beigefügten frankierten Rückumschlag an die Verwaltung zurückzuschicken.
Im gleichen Schreiben informiert die Stadtverwaltung, dass – sollten dennoch mehrere Stimmen unter der gleichen Wahlscheinnummer abgegeben werden –, alle diese Stimmen bei der Auszählung am Wahltag für ungültig erklärt werden.
Fehlerursache bekannt
Die Ursache für den Fehler ist ebenfalls bekannt. „Einige Anträge auf Briefwahl sind mehrfach gestellt worden. Bei der Bearbeitung dieser auf unterschiedlichen Wegen eingegangenen Anträge ist leider in Einzelfällen übersehen worden, dass bereits ein Wahlschein vergeben und versandt worden ist. Deshalb ist in geringer Zahl der gleiche Wahlschein noch einmal nachgedruckt und an dieselbe Antragstellerin oder denselben Antragsteller verschickt worden. Dafür entschuldige ich mich“, sagt der Erste Beigeordnete Jens Batist.
Bis jetzt sind rund 7.000 Briefwahlanträge eingegangen. Dies entspricht einem höheren Aufkommen als sonst. Die Verwaltung arbeitet die Anträge derzeit ab; die Briefwahlunterlagen werden sukzessive zugestellt.

Briefwahl kann grundsätzlich unter anderem online unter www.pulheim.de, per E-Mail an wahlen@pulheim.de oder mit der ausgefühlten Wahlbenachrichtigung beantragt werden. Dieser Antrag auf Briefwahl ist in einem ausreichend frankierten Briefumschlag an die auf der Rückseite angegebene Anschrift zu senden. Darüber hinaus können Wahlberechtigte die Briefwahl im Wahlbüro im Rathaus während der Öffnungszeiten der Verwaltung persönlich vornehmen.
Für Rückfragen zur Wahl steht den Bürgerinnen und Bürgern die Verwaltung unter der Rufnummer 02238/808-384 zur Verfügung.

Wie auch im Jahre 2014 haben wir wieder die Wahlprogramme der relevanten Parteien in Pulheim zusammengetragen. Die Programme zur Kommunalwahl 2014 sind in dem System geblieben. Somit können Sie die Programme vergleichen und sehen was tatsächlich in Pulheim bewirkt wurde oder noch aussteht. Die Programme finden Sie im Menü unter Parteien.

Der Kaffee Klatsch mit Prof. Dr. Martin Wortmann, Bürgermeisterkandidat der FDP. Er ist Geschäftsführer der Rheinische Fachhochschule Köln gGmbH und leidenschaftlicher Musiker. Wie er sich seine Zukunft für Pulheim vorstellt, dass sagt er Manuel im Kaffee Klatsch. Bildung ist für ihn besonders wichtig.
Die Sonderreihe ist wie immer zu hören am Freitag um 19 Uhr und am Sonntag um 14 Uhr. UKW 97,2 MHz oder auf www.antennepulheim.de.

Es geht weiter mit der Kaffee Klatsch Sonderreihe zur Bürgermeisterwahl 2020. Antenne Pulheim stellt alle Kandidaten vor. Diese Woche ist Birgit Liste-Partsch Manuel Zeh. Sie ist die Bürgermeisterkanditatin des Bürgervereins Pulheim. Im Gespräch mit Manuel erklärt sie warum sie als parteilose Kandidatin antritt und welchen Vorteil dies haben kann. Es geht um Unabhängigkeit, echte Bürgerbeteiligung und ein lebenswertes Pulheim. Den Kaffee Klatsch hören Sie wie immer am Freitag von 19 – 20 Uhr und am Sonntag die Wiederholung von 14 -15 Uhr. Pulheim UKW 97,2 MHz oder im Stream.

Am 13. September 2020 finden in Nordrhein-Westfalen die Kommunalwahlen statt. In Pulheim werden nicht nur der Rat sowie eine Bürgermeisterin oder ein Bürgermeister gewählt, sondern auch der Kreistag und der Landrat. Gleichzeitig finden hier auch die Wahlen zum Seniorenbeirat und zum Integrationsrat statt.
Die Wahlbenachrichtigungen werden nun versandt und gehen im Laufe dieser Woche bei den Wahlberechtigten ein. Da sich aufgrund der Neugestaltung der Wahlbezirke und auch durch die Coronavirus-Pandemie möglicherweise die Wahllokale für den 13. September 2020 geändert haben, sollten die Bürgerinnen und Bürger in diesem Jahr besonders darauf achten, ob es in ihrem Wahlbezirk eine Änderung gegeben hat.
Ab Dienstag, 18. August 2020, haben die Wahlberechtigten die Möglichkeit, die Briefwahl im Wahlbüro im Rathaus während der Öffnungszeiten der Verwaltung persönlich vorzunehmen. Grundsätzlich sollte die Briefwahl jedoch nach Möglichkeit – um Wartezeiten und Kontakte aufgrund der Coronavirus-Pandemie möglichst zu vermeiden – postalisch erfolgen.

Es geht im Kaffee Klatsch weiter mit der Sonderreihe aus Antenne Pulheim zur Bürgermeisterwahl. Diese Woche stellt sich Marion Reiter von der SPD unseren Fragen. Sie redet mit Manuel über die Digitalisierung unserer Schulen, Ortsumgehungen und Social Media. Den Kaffee Klatsch mit Marion Reiter hören Sie am Freitag von 19 – 20 Uhr und am Sonntag von 14 – 15 Uhr bei Antenne Pulheim 97,2 MHz oder im Stream.

Diese Woche am Freitag geht es im Kaffee Klatsch mit der Sonderreihe zu der Bürgermeisterwahl los. Antenne Pulheim stellt alle Kandidaten vor. Den Anfang macht Wolf Keßler von Bündnis 90/Die Grünen Pulheim. Er erklärt Manuel wie er sich seine Zukunft in Pulheim vorstellt und erläutert was er als Bürgermeister anders machen möchte und warum er der geeignete Kandidat ist. Es geht um Umwelt, Transparenz, Demokratie und Verkehr. Den Kaffee Klatsch hören Sie wie immer am Freitag von 19 – 20 Uhr und am Sonntag die Wiederholung von 14 -15 Uhr. Antenne Pulheim 97,2 MHz oder im Stream

(PM – FDP Pulheim) – Mit großer Mehrheit wählten die Liberalen auf ihrem außerordentlichen Parteitag Prof. Dr. Martin Wortmann zum Bürgermeisterkandidaten. „Pulheim braucht eine starke Verwaltung, eine starke Bildung und starke Vereine“, so Wortmann. Darin sind sich die Liberalen einig und haben gleichzeitig das Wahlprogramm 2020 verabschiedet.

Verwaltung, Bildung und Vereine, diese Themen hat die Koalition aus CDU und Grünen mit der Verwaltungsspitze unter Bürgermeister Keppeler nicht in den Griff bekommen, so die FDP Pulheim. Zunehmend werden Projekte in die Zukunft geschoben, die Schulzentren sind veraltet, die digitale Infrastruktur ist ungenügend, das Ehrenamt und privates Engagement vernachlässigt. „Es wird Zeit, dass die Verwaltung effektiv und effizient aufgestellt wird“, betont Wortmann. „Das ist eine Führungsaufgabe.“

Wortmann ist 1999 mit seiner Familie nach Pulheim gezogen und hat erlebt, wie sich Pulheim mit Hilfe der Liberalen zu einer attraktiven und familienfreundlichen Stadt entwickelt hat. Diese Errungenschaften sieht er gefährdet. Schwarz/Grün hat keine Zeichen für die Zukunft Pulheims gesetzt. Die Planungen für das Schulzentrum gehen ins Leere. Die veranschlagten Gelder reichen nicht aus, um nachhaltige Sanierungen durchzuführen, so sagt es die FDP Pulheim weiter. Wortmann fordert daher den Neubau des Schulzentrums Pulheim. „Wie Schwarz/Grün private Initiativen wie die Kammeroper sieht, haben wir erlebt: Kaum Unterstützung, ablehnendes Verhalten. Leider gilt das auch für die Vereine, die keine betreuende Unterstützung durch die Stadt erhalten. Und letztendlich, wo bleibt die digitale Infrastruktur für die Schulen, für die Verwaltung, für die Stadt?“, so Wortmann weiter.

Für die Kommunalwahl am Sonntag, 13. September 2020, und eine mögliche Stichwahl am Sonntag, 27. September 2020, sucht die Stadt Pulheim ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Dieses Engagement stellt einen wichtigen Dienst für die Demokratie und die Möglichkeit freier Wahlen dar: Die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer sorgen für die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl, überprüfen die Wahlberechtigung anhand des Wählerverzeichnisses, geben Stimmzettel aus und vermerken die Wahlteilnahme im Wählerverzeichnis. Zusätzlich unterstützen sie bei der Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk.
Die Wahlzeit beginnt um 8 Uhr und endet um 18 Uhr. Es wird ein sogenanntes Erfrischungsgeld in Höhe von 40 Euro als Aufwandsentschädigung gezahlt. Neben der Kommunalwahl finden am 13. September 2020 parallel auch die Seniorenbeirats- und die Integrationsratswahl statt. Wer das ehrenamtliche Wahlhelferteam unterstützen möchte, kann sich telefonisch unter 02238/808-654 oder per E-Mail unter wahlen@pulheim.de mit der Stadtverwaltung in Verbindung setzen.
Voraussetzung für die ehrenamtliche Wahlhelfertätigkeit ist, dass die Personen selbst wahlberechtigt sind.

Für die Europawahlen am Sonntag, 26. Mai, sucht die Stadtverwaltung Pulheim ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Für den Einsatz wird ein Erfrischungsgeld in Höhe von 40 Euro bezahlt. Wer mitmachen möchte, meldet sich bei Andreas Müller-Beyreiss, Rathaus-Center, Alte Kölner Straße, Telefon 02238/ 808 369,
E-Mail andreas.mueller-beyreiss@pulheim.de.