brauweilerblog

Archiv für die Kategorie „Masterplan“

Was wünschen sich die Brauweilerinnen und Brauweiler für ihren Stadtteil? Wie soll der ÖPNV gestaltet werden, wie Freiräume aussehen? Dies soll in einem sogenannten Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) für den zentralen Bereich Brauweilers aufgezeigt werden. Ein solches ISEK stellt ein gebietsbezogenes, ganzheitliches Planungs- und Steuerungsinstrument für lokale Lösungsansätze dar. Es soll Entwicklungsideen und –ziele für das nächste Jahrzehnt im Stadtteil aufzeigen.
Wesentlicher Bestandteil eines solchen Prozesses ist die aktive Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Deshalb hat die Stadt Pulheim, die dabei von den Planungsbüros „Stadtbüro“ und „Planersocietät“ unterstützt wird, bereits „Akteursgespräche“ geführt. Hier sind Menschen befragt worden, die sich gut in Brauweiler auskennen, vernetzt sind und aus dieser Kompetenz heraus einen konstruktiven Beitrag leisten können.

Auftaktveranstaltung mit Werkstattcharakter
Als nächsten Schritt lädt nun die Stadtverwaltung zu einer Auftaktveranstaltung mit Werkstattcharakter für Dienstag, 29. Oktober 2019, um 18 Uhr in die Abtei Brauweiler ein. Dabei sollen erste Ideen, Strategien und Anregungen entwickelt und diskutiert werden. Der weitere Prozess sieht dann Workshops zu ausgewählten Ansätzen vor. Darüber hinaus sollen sich zeitnah auch Kinder und Jugendliche beteiligen, die auf Plakaten oder digital ihre Wünsche äußern können. Im Frühjahr sollen dann die Kernideen auf einem Rundgang durch den Ort interessierten Bürgerinnen und Bürgern präsentiert werden. Der Abschluss des ISEK Brauweiler ist für Ende des nächsten Jahres geplant. Das Konzept kann dann Grundlage für konkrete Planungen in der Stadtentwicklung werden.

„Die Umgestaltung des Guidelplatzes ist fast beendet. Damit wird der Kern Brauweilers rund um die Abtei erheblich aufgewertet“, erläutert der zuständige Technische Beigeordnete Martin Höschen. „Mit dem ISEK haben die Bürgerinnen und Bürger nun die Gelegenheit, sich aktiv an der weiteren Entwicklung ihres Stadtteils zu beteiligen.“

(PM) – Im Zuge der Umgestaltung des Guidelplatzes ist die Ehrenfriedstraße zwischen Kaiser-Otto-Straße und Sankt Nikolaus Kirche seit dem 22. Juli 2019 für den Verkehr vollständig gesperrt. Die Sperrung kann nicht, wie angestrebt, zum Ende der Sommerferien aufgehoben werden, sondern erst am Montag, 9. September 2019. „Wir wussten, dass unser Ziel sehr ehrgeizig war, und alle Beteiligten haben außerordentlich hart dafür gearbeitet. Umso mehr bedauern wir diese Verzögerung“, sagt der zuständige Technische Beigeordnete Martin Höschen. Zwar wird die Fahrbahn in der nächsten Woche fertiggestellt, kann allerdings noch nicht freigegeben werden, da der Beton aushärten muss. Das Open-Air-Musikfestival „Classic Nights 2019“ kann ohne Einschränkungen stattfinden, da der Veranstaltungsort für Fußgänger zugänglich ist.
Zu den Gründen für die Verlängerung gehört unter anderem die außergewöhnliche Hitze: An zahlreichen Tagen durften die vorgesehenen Arbeiten aus arbeitsschutzrechtlichen Gründen nicht in dem geplanten Maß ausgeführt werden. Darüber hinaus verlängerten sich Lieferzeiten für zwingend benötigte Baumaterialien. Dies hatte eine Kettenreaktion zur Folge, denn zwischen den unterschiedlichen Bauarbeiten müssen teilweise zeitliche Abstände unbedingt eingehalten werden, um Qualität und Verkehrssicherheit zu gewährleisten.

Die Umleitungen für den Kfz-Verkehr laufen wie folgt:
Großräumig über L 183 Bonnstraße, L 213 Ortsumgehung nach Glessen, L 91 Glessen-Dansweiler-Königsdorf, K 25 Bernhardstraße

ÖPNV:
Die Linien 980 und 949 werden über Bernhardstraße, Pfalzgrafenstraße, Friedhofsweg, Alfred-Brehm-Straße, Kaiser-Otto-Str., Wiesenweg, Glessener Str. geführt. Die Linie 961 nimmt zwischen Dansweiler und Brauweiler ihren üblichen Weg und biegt dann ebenfalls ab am Aldi-Markt vorbei zur Ortsumgehung und wird dann über die Bonnstraße geführt. Die Linie 962 wird komplett über die Ortsumgehungen geführt. Alle Linien halten aber in Höhe des Aldi-Kreisels.

Im Sommer 2020 soll die neue Filiale im Wohn- und Kunstquartier der Gold-Kraemer-Stiftung eröffnet werden

Auf eine moderne Filiale an neuem Standort dürfen sich die Kundinnen und Kunden der Kreissparkasse Köln in Brauweiler freuen. Bislang an der Ehrenfriedstraße beheimatet, wird die Kreissparkasse Köln im Sommer 2020 Räumlichkeiten in dem neuen Wohn- und Kunstquartier der Gold-Kraemer-Stiftung am Guidelplatz beziehen. Eine entsprechende Vereinbarung brachten die Sparkasse und die Stiftung kürzlich zu einem erfolgreichen Abschluss.
„In dem ansprechenden Neubau der Gold-Kraemer-Stiftung finden wir ideale Möglichkeiten vor, eine neue Filiale nach modernem Raumkonzept zu gestalten“, sagte Dr. Klaus Tiedeken, Vorstandsmitglied der Kreissparkasse Köln, bei einer gemeinsamen Begehung des Inklusionsquartiers am Guidelplatz. „Die Investition in eine neue Filiale in zentraler Lage ist ein klares Bekenntnis zu Brauweiler als ein wichtiger Standort für die Kreissparkasse Köln.“
Johannes Ruland, Vorstandsvorsitzender der Gold-Kraemer-Stiftung, betonte: „Wir sind sehr froh darüber, mit der Kreissparkasse Köln für das Haus 4 einen Ankermieter gewonnen zu haben, der sich immer wieder auch für den Inklusionsgedanken einsetzt und damit gut in unser inklusives Wohn- und Kunstquartier passt.“
So ist es erklärter Anspruch der Kreissparkasse Köln, bei allen Neu- und Umbauten ihrer Filialen Maßnahmen für eine verbesserte Barrierefreiheit zu prüfen und nach Möglichkeit umzusetzen. In der neuen Sparkassenfiliale etwa kommt allen Menschen mit Rollstuhl, Rollator oder Kinderwagen zugute, dass sich die Kundenräume vollständig über das Erdgeschoss erstrecken (am derzeitigen Standort über das Erd- und Untergeschoss). Die künftige Filiale wird zudem – wie bereits am heutigen Standort etabliert – über einen schwellenlosen Zugang, Automatiktüren sowie Audiounterstützung und tastbare Hilfen an den Selbstbedienungsgeräten verfügen.
Den bevorstehenden Umzug wird die Kreissparkasse Köln sozusagen „zu Fuß“ vornehmen können: Der heutige und der künftige Filialstandort liegen beide im Brauweiler Zentrum nur rund 100 Meter voneinander entfernt.

Wir berichteten ja schon über die Sperrung der Ehrenfriedstraße. Dazu kommt jetzt leider, dass auch die Hälfte des Schotterparkplatzes dort zum 22.07. gesperrt wird. Auch wenn jetzt die Sommerferien angefangen haben, so wird auf diese Weise das noch kümmerliche Geschäftsleben gänzlichst abgetötet.

(PM) – Der Umbau des Guidelplatzes geht in die nächste Phase: Zu Beginn der zweiten Sommerferienwoche, am 22. Juli 2019, wird die Ehrenfriedstraße zwischen Kaiser-Otto-Straße und Sankt Nikolaus Kirche für den Verkehr vollständig gesperrt. Fußgänger können in der Regel die Stelle entlang der Prälatur passieren; außerdem steht ihnen als Umleitung der Weg durch den Abteipark zur Verfügung. Wie die Verwaltung mitteilt, soll die Sperrung möglichst am 28. August 2019 wieder aufgehoben werden. „Dieses Ziel ist sehr ambitioniert, aber wir werden alles dafür tun, um es zu erreichen“, sagt der zuständige Technische Beigeordnete Martin Höschen.

Die Umleitungen für den Kfz-Verkehr laufen wie folgt:
Großräumig über L 183 Bonnstraße, L 213 Ortsumgehung nach Glessen, L 91 Glessen-Dansweiler-Königsdorf, K 25 Bernhardstraße

ÖPNV:
Die Linien 980 und 949 werden über Bernhardstraße, Pfalzgrafenstraße, Friedhofsweg, Alfred-Brehm-Straße, Kaiser-Otto-Str., Wiesenweg, Glessener Str. geführt. Die Linie 961 nimmt zwischen Dansweiler und Brauweiler ihren üblichen Weg und biegt dann ebenfalls ab am Aldi-Markt vorbei zur Ortsumgehung und wird dann über die Bonnstraße geführt. Die Linie 962 wird komplett über die Ortsumgehungen geführt. Alle Linien halten aber in Höhe des Aldi-Kreisels.

Aufruf zur interaktiven Beteiligung im Internet

Ab heute, 1. Juli, sind alle Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt Pulheim eingeladen, sich als Experten für ihre alltäglichen Wege und Aufenthaltsorte an einer interaktiven Beteiligung im Internet einzubringen. Mit Hilfe einer interaktiven Ideen-Karte ist es möglich, besonders attraktive Bereiche zu markieren oder andere Hinweise zu geben, Wünsche und Ideen zu nennen. Selbstverständlich ist es dabei unerlässlich auch Mängel, Problembereiche sowie mögliche unsichere Stellen mitzuteilen und diese in der Karte festzuhalten. Die Ergebnisse dieser Online-Beteiligung fließen als Bestandteil in die Stärken-Schwächen-Analyse ein. Sie helfen dabei, Maßnahmen zu entwickeln und aufzuzeigen, wie der zukünftige Verkehr innerhalb der Stadt Pulheim verbessert und stadtverträglich organisiert werden kann. Eine Teilnahme ist im Internet auf der Homepage http://www.buergerbeteiligung.de/mobilitaetpulheim bis zum 30. September möglich.
Diesen Beitrag weiterlesen »

SPD Pulheim unterstützt Volksinitiative zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Nicht nur im Düsseldorfer Landtag ging es in der vergangenen Woche um die umstrittenen Straßenausbaubeiträge, sondern auch im Pulheimer Rat (Ratssitzung am 28.05.2019). Der Vorsitzende der Pulheimer SPD, Klaus Steinbeck, macht die Haltung der Sozialdemokraten klar: „Dass über 460.000 Menschen die Petition zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge unterstützen zeigt ganz klar, dass die Initiative der SPD-Landtagsfraktion, diese Gebühren abzuschaffen und stattdessen aus dem allgemeinen Haushalt zu finanzieren völlig richtig ist. Die Pulheimer SPD unterstützt diese Initiative ausdrücklich.“

Noch im vergangenen November war der Antrag der SPD-Landtagsfraktion von allen anderen Fraktionen abgelehnt worden. Nun kam es zu einer Expertenanhörung im Düsseldorfer Landtag.

„Regelmäßig kann man in der Zeitung von immensen finanziellen Belastungen bei Straßensanierungen lesen, die mitunter existenzbedrohend für Hauseigentümer sind, denn die Gebühren werden unabhängig von der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit fällig. Im Nachbarort Glessen kämpfen gerade betroffene Bürger gegen solche Bescheide“, betont Steinbeck.

Auch der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Frank Sommer, fordert die Abschaffung der Gebühren: „Hier geht es noch nicht einmal um 0,2% des Landeshaushalts. Diese aus Steuermitteln zu übernehmen und damit Bürgern Existenzängste zu nehmen, sollte doch eigentlich keine große Diskussion sein. Zumal damit für die Kommunen auch ein spürbarer Bürokratieabbau verbunden wäre, denn die Erstellung der Gebührenbescheide ist aufwendig und führt oft zu Prozessen. Bürokratieabbau scheint für CDU und FDP aber nur wichtig zu sein, wenn es Konzernen nutzt, nicht aber dem einfachen Bürger.“

Dass der technische Beigeordnete der Stadt Pulheim trotzdem für die Beibehaltung der Gebühren plädierte, kann Sommer verstehen: „Die Vorschläge zur Reform von CDU und FDP, es jeder Kommune freizustellen, die Gebühren zu erheben oder andernfalls auf den Kosten sitzen zu bleiben, ist natürlich ein schlechter Witz für kommunale Kassen. Es ist ja leider schlechte Praxis der schwarz-gelben Landesregierung, die Städte auf Kosten sitzen zu lassen. Der SPD-Vorschlag sieht dagegen vor, dass die Kommunen finanziell nicht schlechter gestellt werden. Ich hoffe sehr, dass hier CDU und FDP im Land im Sinne der Bürger über ihren Schatten springen.“

Der Eilantrag der Bürgerinitiative zum Bürgerbegehren „Abteipassage“ ist vor dem Verwaltungsgericht Köln ohne Erfolg geblieben. Das Gericht hat diesen am 11.06.2019 abgelehnt.

„Nach unserem aktuellen Kenntnisstand wurde der Eilantrag der Bürgerinitiative abgelehnt, weil sich das Verfahren nicht mehr im Stadium der Einleitung befunden habe. Hintergrund ist, dass gleichzeitig mit dem Beschluss der Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans auch der Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gefasst wurde“, so die Fraktionsvorsitzende Birgit Liste-Partsch.
„Wenn dies tatsächlich einzig und allein der ausschlaggebende Grund der Ablehnung des Bürgerbegehrens ist, so wird hier nach Ansicht des Bürgervereins die Gesetzgebung, die nämlich ausschließlich bei vorhabenbezogenen Bebauungsplänen ein Bürgerbegehren zulässt, ad absurdum geführt. Der Verwaltung sind damit Tür und Tor geöffnet, in solchen Fällen jedes Bürgerbegehren durch die gleichzeitige Beschlussfassung auszuhebeln. Das kann in unseren Augen nicht Sinn der Gesetzgebung sein“, so Liste-Partsch weiter.

„Für uns heißt dies, dass wir künftig der Verwaltung noch intensiver auf die Finger schauen werden.
Diese Entscheidung ist auf jeden Fall ein Schlag ins Gesicht der weit über 2500 Bürgerinnen und Bürger, die wie 2015 von allen Fraktionen versprochen, ihren Ort mitgestalten wollen und mit ihrer Unterschrift das Bürgerbegehren unterstützt haben. Und irgendwie ist es auch ein Rückschlag für unsere Demokratie, wenn ein Bürgerbegehren so einfach umgangen werden kann.
Wir hätten uns gerade bei diesem sehr strittigen Bauvorhaben gewünscht, dass die Bürgerinnen und Bürger mitentscheiden dürfen, ob sie wirklich einen „Mega-REWE“ und gewiss erhebliche Verkehrsbeeinträchtigungen in ihrem Abteiort in Kauf nehmen möchten, oder sich doch eher einen Ortskern mit einem gemütlichen Ambiente gewünscht hätten. Ein offenes Miteinander mit der Bürgerschaft sieht für uns auf jeden Fall anders aus. Gegen den Beschluss bleibt nur der Gang zum Oberverwaltungsgericht nach Münster, den die Initiative auch gehen wird. Es bleibt abzuwarten, ob die Beschwerde gegen das Urteil dort Erfolg hat und das OVG die Bürgerrechte stärkt“, meint Liste-Partsch.

(PM) – In der Ratssitzung vom 09.04.2019 hat der Rat der Stadt Pulheim das Bürgerbegehren der Bürgerinitiative Abteipassage Brauweiler gegen den Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 141 in Brauweiler für unzulässig erklärt. Die Bürgerinitiative hat sich entschlossen dagegen zu klagen, da sie sich den mehr als 3.300 Bürgern Pulheims ( und hunderten Bürgern umliegender Kommunen) gegenüber verpflichtet fühlt, diesen höchst undemokratischen Prozess abzuwenden.
Die Stadtverwaltung hatte in ihrer ablehnenden Beschlussvorlage für die Ratssitzung ebenso die positiv ausfallende Stellungnahme des Städte- und Gemeindebundes nicht beigefügt, wie die Gesetzeskommentierung des NRW-Innenministeriums selbst, das insbesondere im vorhabenbezogenen BP-Leitverfahrens die Möglichkeit des Bürgerbegehrens gegen einen Aufstellungsbeschluss bejaht.
Die Ratsmitglieder selbst sahen sich ausnahmslos alle nicht in der Lage die Fragestellung inhaltlich zu bewerten. Trotzdem lehnte eine Mehrheit von CDU, FDP und Grünen (bei einer Enthaltung) das Bürgerbegehren ab und folgte der tendenziösen Vorlage der Stadtverwaltung.
Die dabei genannten Argumente zeigen dabei die besonderen Auffassungen von Demokratie:
Die CDU wollte sich, so Vorsitzender Theisen, nicht in den Entscheidungen von einer Bürgerinitiative „kastrieren“ lassen , FDP und Grüne wollten bewusst eine gerichtliche Klärung, um demnächst „Rechtssicherheit“ zu bekommen. Man überlässt also die Schaffung von Rechtssicherheit den Klagemöglichkeiten der Bürger.
Noch unsinniger ist die Argumentation, mit der Fragestellung des Begehrens werde ein unzulässiger Zusammenhang mit dem konkreten Vorhaben geschaffen, liegt dies doch schlicht in der Natur des vorhabenbezogenen Bauplanleitverfahren.
Die Bürgerinitiative ist überzeugt, dass der Bürgerentscheid über den Aufstellungsbeschluss konform zur Gemeindeordnung des Landes NRW möglich ist. Die Bürgerinitiative versucht nun per gerichtlichem Eilverfahren irreversible weitere Schritte der Verwaltung der Stadt Pulheim zu verhindern.