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Archiv für die Kategorie „Politik“

Der Tag der Landtagswahl am Sonntag, 15. Mai 2022, rückt näher: Die Nachfrage nach der Briefwahl ist auch in diesem Jahr hoch. Es wurden bereits 14.000 Briefwahlunterlagen an stimmberechtigte Bürgerinnen und Bürger versandt. Fertig ausgefüllte Briefwahlunterlagen müssen am Wahlsonntag spätestens um 18 Uhr wieder im Rathaus eingetroffen sein. Verspätet eingegangene Briefe werden nicht mehr berücksichtigt.

Derzeit haben die Wahlberechtigten auch noch die Möglichkeit, die Briefwahl im Wahlbüro im Rathaus (Raum 0.46) unter Vorlage ihres Personalausweises oder Reisepasses während der Öffnungszeiten des Wahlbüros persönlich vorzunehmen. Diese sind in dieser Woche Montag bis Freitag von 8.30 Uhr bis 12 Uhr, Montag, Dienstag und Mittwoch von 14 Uhr bis 16 Uhr sowie Donnerstag und Freitag von 14 Uhr bis 18 Uhr.

Die Stimmabgabe im Wahllokal ist am Wahlsonntag von 8 Uhr bis 18 Uhr möglich. Die Wählerinnen und Wähler benötigen die Wahlbenachrichtigung und ein amtliches Ausweisdokument. Eine Maskenpflicht gilt in den Wahllokalen nicht, allerdings empfiehlt die Landeswahlleitung das Tragen einer Maske.

Ab 18 Uhr werden am Wahlsonntag die Ergebnisse auf einer Leinwand im Foyer des Rathauses präsentiert.

Für Fragen rund um die Landtagswahl stehen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Wahlbüros telefonisch unter der Rufnummer 02238/808-617 oder per E-Mail unter wahlen@pulheim.de zur Verfügung.

Wie einer Mitteilungsvorlage für den Ausschuss für Soziales, Generationen und Integration (SGI) am 17. Mai 2022 zu entnehmen ist, kann die Verwaltung immer noch kein fertiges Integrationskonzept für Pulheim vorlegen.
Dies wird mit der außerordentlichen Arbeitsbelastung seit zwei Jahren für das Sozialamt begründet, besonders durch die Folgen der Corona-Pandemie. Dazu, so argumentiert die Stadtverwaltung, komme nun die Flüchtlingsbewegung aus der Ukraine. Somit seien Arbeitsrückstände nicht zu vermeiden. Ebenso sind insgesamt 5,25 Vollzeitstellen sowie die Abteilungsleitung „Fachberatung“ im Sozialamt derzeit nicht besetzt, wird mitgeteilt.

„Wir haben selbstverständlich Respekt für die wichtige Arbeit, die das städtische Sozialamt leistet und die derzeitige Situation ist sicherlich eine starke Belastung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Jedoch hat unsere Fraktion bereits im Jahr 2014 für den Doppelhaushalt 2015/2016 die Erstellung eines Integrationskonzeptes für geflüchtete Menschen beantragt. Trotz mehrfacher Zusagen in den Fachausschüssen, dass ein solches in Erstellung ist, hat sich seither nicht wirklich viel getan. Insofern war in unseren Augen mehr als genug Zeit vorhanden ein Integrationskonzept zu erstellen, was im Augenblick sehr hilfreich wäre“, meint die Fraktionsvorsitzende Birgit Liste-Partsch.

„Zwar gibt es in Pulheim weiterhin eine Willkommenskultur, die Menschen mit und ohne Migrationshintergrund zusammenbringt und zum Glück viele ehrenamtliche Helferinnen und Helfer, die sich für die Integration der Menschen einsetzen. Dies ist gerade bei der aktuellen Flüchtlingsbewegung aus der Ukraine wieder eine wichtige Hilfe. Dennoch stehen wir weiter vor der Herausforderung, die nun bei uns lebenden Menschen aktiv zu unterstützen und ihnen die Wege für eine gelungene Integration zu ebnen. Auch die Ehrenamtler benötigen dringend mehr Unterstützung und Achtung für ihre Tätigkeit. Die Erstellung eines Integrationskonzeptes ist daher nicht erst jetzt absolut notwendig, sondern wir hätten es schon längst benötigt. Denn nur mit einem gut durchdachten Konzept kann langfristig ein konfliktfreies und harmonisches Zusammenleben aller Menschen in Pulheim gewährleistet werden“, so Liste-Partsch weiter.

Schon lange wurde spekuliert, wie es mit dem Abteiquartier weitergeht.
In einer Mitteilungsvorlage für den Planungsausschuss am 30.03.2022 heißt es dazu, dass die Vorhabenträgerin im Zuge der Ausschreibungen der Bauleistungen die Erkenntnis gewonnen habe, dass die zweigeschossige Tiefgarage mit resultierenden statischen Aufwänden wirtschaftlich so nicht umsetzbar sei. Hinzu würden Abstimmungen mit REWE treten, die noch nicht abgeschlossen seien. Das Bebauungsplanverfahren könne erst fortgesetzt werden, wenn ein neuer belastbarer Bebauungsplan vorliegt und dieser für die Wiederholung mindestens der Offenlage ausgearbeitet ist. Mit Blick auf das Jubiläumsjahr 2024 habe sich der Vorhabenträger einverstanden erklärt, den Abriss erst nach Abschluss der Feierlichkeiten durchzuführen. Eine etwaige Zwischennutzung würde derzeit geprüft. Die Verwaltung weist zudem noch darauf hin, dass für die „vorschnell gefällten“ Platanen eine Ersatzbepflanzung im Abteipark abgestimmt werden konnte. Nicht nur die Platanen wurden vorschnell gefällt. Viele kleine Betriebe hätten noch über Jahre in der Abteipassage ihr Gewerbe aufrecht erhalten können.

„Wir vom BVP hatten von Beginn an erhebliche Bedenken wegen der in unseren Augen zu massiven Bebauung und der generellen Realisierbarkeit des Bauvorhabens. Dies auch im Hinblick auf den Vorhabenträger. Daher hatten wir seinerzeit als einzige Fraktion gegen das Bauvorhaben gestimmt. Dass sich unsere Befürchtungen nun bewahrheiten ist bitter“, meint Fraktionsvorsitzende Birgit Liste-Partsch.

Im Rahmen des Stadtparteitages der FDP Pulheim am 01.04.2022 standen die turnusmäßigen Vorstandswahlen an. Zum neuen Vorsitzenden wurde Michael Teufel mit großer Mehrheit als Nachfolger von Martin Gawrisch gewählt, der dieses Amt nach gut acht Jahren berufsbedingt abgab.

Den geschäftsführenden Vorstand vervollständigen Christina Caruana-Rinkewitz, Tamara Moll und Hans Ehm als stellvertretende Vorsitzende, Filippo Caruana als Schatzmeister sowie Karin Ostendorf als Schriftführerin. Der Parteitag unter Leitung der stellvertretenden FDP-Kreisverbandsvorsitzenden Susanne Kayser-Dobiey wählte darüber hinaus acht Beisitzende, die den geschäftsführenden Vorstand unterstützen.

Der neue Vorsitzende formulierte in seiner Vorstellungsrede folgende Schwerpunkte: 1. Erhöhung der Attraktivität Pulheims als Wirtschafts- und Wohnstandort, 2. (Weiter-) Entwicklung der Pulheimer Schul- und Bildungslandschaft sowie 3. stärkerer Schulterschluss mit den hiesigen Vereinen. Diese Schwerpunkt-Themen will er gemeinsam mit dem starken Vorstandsteam aus erfahrenen Kräften und motivierten Neuen erfolgreich bearbeiten und umsetzen. „Wir müssen in den Vereinen in den Stadtteilen aktiv und präsent sein. Mit den Bürgern kommen wir so noch besser in den Austausch,“ erklärte Michael Teufel. „Pulheim will mehr als eine Pendlerstadt sein: Sie muss für Unternehmen attraktiv sein, damit Arbeitsplätze erhalten und geschaffen werden,“ so Teufel weiter.

Der 51-jährige gebürtige Bayreuther ist seit 2016 Mitglied der FDP und war seit 2018 bereits stellvertretender Vorsitzender der Pulheimer Liberalen. Der studierte Mathematiker ist seit 1998 bei einer großen Bank in Düsseldorf tätig und fungiert dort derzeit als Abteilungsleiter im Controlling. Michael Teufel wohnt seit 2005 in Pulheim und ist verheiratet. Für die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Pulheim ist er seit der letzten Kommunalwahl sachkundiger Bürger im Umweltausschuss. Der Liebhaber römischer und griechischer Geschichte entspannt u.a. bei der Gartenarbeit und beim Golfsport.

Lobende Worte gab es auch von seinem Vorgänger Martin Gawrisch: „Auf der Zielgerade des Landtagswahlkampfes freue ich mich, dass mit Michael Teufel ein analytischer und zielorientierter Kopf die motivierte und lebendige Pulheimer FDP übernimmt. Mit Michael Teufel stellen die Pulheimer Liberalen einen ausgewiesenen Wirtschaftsfachmann an ihre Spitze, der den deutlich verjüngten Stadtverbandsvorstand mit neuen Medien und nah am Puls der Bürgerinnen und Bürger in die Zukunft führen wird. Nach der erfolgreichen Mitübernahme der politischen Verantwortung durch die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Pulheim Ende 2020 ist jetzt ein guter Zeitpunkt für den Wechsel,“ so sein Vorgänger Gawrisch weiter.

Am vergangenen Donnerstag hat die CDU Brauweiler in den Räumen der Abtei Brauweiler einen neuen Vorstand gewählt. Zum neuen Vorsitzenden wurde einstimmig Tim Ingenhaag gewählt. Er betonte, dass er sich sehr über die Wahl und die kommenden zwei Jahre mit dem neuen Ortsvorstand freue. Als seine Stellvertreter wurden Birgit Maroske und Gereon Gödderz wiedergewählt. Dirk Meier wurde als Mitgliederbeauftragter wiedergewählt. Schriftführer ist erneut André Ingenhaag. Als Beisitzer wurden Alfons Klar, Marcus Rüttgers und Hermann Schmitz wiedergewählt. Neu im Vorstand sind Gloria Horn, Maximilian Glaubitz, Manfred Rennerich und Michael Rudersdorf.
Die alte Ortsvorsitzende Mathilde Ehlen ist aus persönlichen Gründen nicht erneut zur Wahl angetreten. Ebenfalls aus dem Vorstand ausgeschieden sind Josef Rosiak Ehlen und Manfred Michatz. Der Ortsverband bedankte sich bei den Dreien ausdrücklich für ihre langjährige Tätigkeit im Ortsvorstand. Mathilde Ehlen, Josef Rosiak Ehlen und Manfred Michatz bedankten sich für die vielen schönen Jahre und wünschten dem neuen Vorstand viel Erfolg.
Die Versammlung wurde geleitet vom Geschäftsführer des Hospiz Pulheim e.V., Dr. Wolfgang Lerch. Auch er beglückwünschte den neuen Vorstand zur Wahl und wünschte dem Vorstand viel Erfolg für die kommenden zwei Jahre.

Am Dienstag, 22. März 2022, findet die 11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim um 18 Uhr im Dr.-Hans-Köster-Saal, Steinstraße 15, statt. Die vollständige Tagesordnung steht unter www.pulheim.de.

Für die HFA-Mitglieder sowie für die Besucherinnen und Besucher gilt die 3G-Regel (Geimpft, Genesen oder Getestet).

Fridays for Future Pulheim wird sich am 25.3. mit einer coronakonformen Laufdemo + Kundgebung am zehnten globalen Aktionstag der Bewegung beteiligen. Um effiziente und gerechte Klimapolitik einzufordern, werden die Aktivisten um 10:00 Uhr in Pulheim am Marktplatz Pulheim City sein, wo bis 10:30 Reden gehalten werden. Anschließend verläuft die Demonstration durch den ganzen Ort und endet am Vorplatz der Stadtbücherei und dem Dr. Hans-Köster-Saal.
Im gesamten Bundesgebiet und weltweit in zahlreichen Staaten fordert Fridays for Future Regierungen dazu auf, die Erderhitzung durch rasche Emissionsreduktion zu begrenzen und Profite nicht länger über das Leben und die Bedürfnisse von Menschen zu stellen.
Fridays for Future Deutschland wird außerdem Bilanz über die ersten 100 Tage der Regierung ziehen, nachdem die Bewegung kurz nach der Bundestagswahl Forderungen an die Ampel-Koalition gestellt hatte.

“Es ist 2022, es gibt keinen Spielraum mehr für Entscheidungen, die den Weg Richtung null Emissionen verlangsamen. Wir dulden keinerlei Greenwashing mehr – weder von Konzernen, noch durch staatliche Entscheidungen. Am 25.3. und darüber hinaus werden wir dafür kämpfen, dass endlich konkrete Maßnahmen zur rapiden Emissionsreduktion ergriffen werden.” erklärt Til Hapig von Fridays for Future Pulheim.

Fridays for Future fordert jetzt tiefgreifende Maßnahmen für globale Klimagerechtigkeit sowie deren konsequente Umsetzung.

“Wir streiken, damit Menschenleben wichtiger werden als Gaskonzerne, Wälder wichtiger als ein Kohletagebau und gerechte Lebensverhältnisse wichtiger, als die Gewinne einiger Autofirmen. Intakte Ökosysteme und damit unsere Lebensgrundlagen können wir nur durch sofortige Emissionsreduktion erhalten – es wird Zeit, dass auch die Ampel-Regierung das versteht und endlich handelt!” sagt Lars Reinhofer aus Fliesteden

In den letzten Tagen hatte die geplante Fällung eines Amberbaums auf dem Pulheimer Marktplatz für große Aufregung in Pulheim gesorgt. Das zu klein gewordene Hochbeet wies Beschädigungen auf, woraufhin man den Baum fällen wollte. Die Verwaltung sagte nun eine erneute Prüfung zu, um den Baum zu erhalten. Das Problem wird absehbar jedoch auch andere Bäume auf und um den Pulheimer Marktplatz betreffen. So war die Fällung der Kugelahornbäume in den Beeten „Auf dem Driesch“ bereits 2018 Thema. Daher hat der BVP für den Umweltausschuss am 23.03.2022 die Erstellung eines Gesamtkonzeptes für die Gestaltung des Pulheimer Marktplatzes und Umgebung mit Bäumen und Bepflanzung beantragt.

„Zunächst einmal möchten wir, dass die Verwaltung die geprüften Lösungswege zur Veränderung des Beetes oder einer Umsetzung des aktuell betroffenen Amberbaums zur Entscheidung darlegt. Darüber hinaus soll die Verwaltung beauftragt werden, ein Gesamtkonzept für den gestalterischen Umgang mit den Bäumen und der Bepflanzung auf und um den Pulheimer Marktplatz sowie der angrenzenden Fußgängerzone „Auf dem Driesch“ zu erstellen. Hierbei ist uns wichtig, dass die Öffentlichkeit, die in diesem Bereich tätigen Geschäftstreibenden, die Marktbeschicker sowie der Aktionsring Pulheim eingebunden werden“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Birgit Liste-Partsch.

„Für die Fraktion des BVP ist klar, dass gerade in der Zeit des Klimawandels das Fällen von Bäumen nicht zielführend ist. Bäume erhöhen nicht nur die Lebensqualität, sondern sind der einfachste und nachhaltigste Weg für den Klimaschutz in unserer Stadt. Unter dieser Prämisse sollten auch alle weiteren Überlegungen zur Gestaltung des Marktplatzes und seines Umfeldes erfolgen. Wir regen daher an, dringend nach alternativen Überlebensmöglichkeiten für die betroffenen Bäume zu suchen, sollte sich herausstellen, dass diese an den jetzigen Standorten selbst bei Umbaumaßnahmen der Beete nicht gegeben sind. Langfristig sollte der Marktplatz und dessen Umfeld so gestaltet werden, dass es weiterhin schattenspende Bäume gibt, denen genug Raum zur Entwicklung gegeben werden kann. Dies kombiniert mit attraktiven Hochbeeten und geeigneten Sitzmöbeln, die zum Verweilen einladen. So kann ein gewinnendes Umfeld mit hoher Aufenthaltsqualität geschaffen werden, von dem alle profitieren“, so Liste-Partsch weiter.

Kulturschaffende Vereine und Institutionen sowie brauchtumspflegende Vereine, die durch die Coronavirus-Krise wirtschaftliche Einbußen hinnehmen mussten, erhalten erneut kurzfristig Unterstützung. Der Rat hat soeben in seiner Sitzung die Richtlinien für den Notfallfonds für Kultur und Brauchtum beschlossen. Für diese Hilfe sind Mittel in Höhe von 20.000 Euro im Haushaltsjahr 2022 vorgesehen. „Die vergangenen beiden Jahre waren für diese Vereine und Institutionen schwierig. Viele Veranstaltungen sind ausgefallen oder konnten nicht im gewohnten Umfang stattfinden. Mit den Mitteln aus dem Notfallfonds unterstützt die Stadt Pulheim diejenigen, die einen wichtigen Beitrag für unsere Gesellschaft leisten“, sagte Bürgermeister Frank Keppeler.

Das notwendige Antragsformular ist auf der Homepage der Stadt Pulheim unter www.pulheim.de hinterlegt. Außerdem kann das Formular per E-Mail unter kulturabteilung@pulheim.de angefordert werden. Die Frist zur Antragsstellung endet am 8. April 2022. Über die Vergabe der Mittel entscheidet der Rat. Die maximale Fördersumme liegt bei 2.000 Euro je Antragsteller. Die Institutionen und Vereine, deren Anträge positiv beschieden werden, können im Jahr 2022 keine Mittel mehr aus dem Titel „Förderung kultureller Kooperationsvereinbarung“ beantragen.

Im Rhein-Erft-Kreis steigt – wie in ganz Nordrhein-Westfalen – die Anzahl der Covid-Erkrankten, insbesondere bei Kindern und jungen Menschen auf einen bisher noch nicht erreichten Höchststand.
Die Omikron-Variante ist auch im Kreis vorherrschend. Die höchsten Inzidenzen von über 1.000 pro 100.000 Einwohner zeigen sich insbesondere bei den 5 bis 20-jährigen. Bislang sind 23 % der Kinder im Alter von 5 bis 11 Jahren im Kreis erstgeimpft und knapp 8 % verfügen über einen guten Impfschutz nach der 2. Impfung, während 66 % der 12 bis 17-jährigen schon zweimal geimpft und 13 % geboostert sind.
Bis einschließlich 20.01.2022 wurden im Rhein-Erft-Kreis 864.570 Corona-Schutzimpfungen durchgeführt. Binnen einer Woche wurden somit im Zeitraum zwischen dem 13.01. und 20.01. insgesamt etwas mehr als 16.200 Impfungen (Erst-, Zweit- und Drittimpfungen) durchgeführt.
46,66 % der Bevölkerung im Kreis hat mittlerweile eine Auffrischungsimpfung erhalten. „Wir sehen insgesamt deutlich, dass die Impfungen trotz Omikron einen guten Schutz gegen schwere Erkrankungen für sich selbst und auch für andere bieten.“ so Landrat Frank Rock. „Nutzen Sie daher weiterhin die Angebote in Praxen, bei kommunalen Impfsprechstunden in Ihrer Nähe oder im Impfzentrum, um den persönlichen Schutz vor einer Erkrankung zu stärken. “
Neben den Impfangeboten in den Arztpraxen gibt es täglich eine freie Impfsprechstunde im Impfzentrum in Hürth von 13:00 bis 20:00 Uhr für alle Altersgruppen mit der besonderen Beratungsmöglichkeit durch Kinder- und Jugendärzten vor Ort.
„Um soziale Kontakte im Alltag risikoarm zu ermöglichen, gibt es kreisweit viele Angebote zur Bürgertestung. Auch ohne Symptome können wir den Virus übertragen. Mit einer Testung, bevor Sie andere Menschen im privaten Umfeld treffen, helfen wir alle mit, um die rollende Welle mit Omikron einzugrenzen. “ ist sich Rock sicher.