brauweilerblog

Archiv für die Kategorie „Pulheim“

Am Montag, 3. April, ist es wieder soweit! Auf dem Platz vor dem Kultur-und Medienzentrum in Pulheim starten die Skate-Events 2017. Kinder und Jugendliche können bis Donnerstag, 6. April, täglich von 16 bis 19 Uhr mit ihren BMX-Rädern, Inlineskates oder Skateboards auf den zur Verfügung gestellten Rampen fahren. Außerdem gibt es eine Musikanlage, für die die Jugendlichen ihre eigene Musik mitbringen können. Sicherheitskleidung mit Helm und Schoner sind Pflicht. Weitere Informationen erteilt die Caritas Mobile Jugendarbeit Pulheim, Telefon 0178/ 4775735.

Bis Juli werden die Skate-Events an wechselnden Standorten fortgesetzt. Die mobilen Skaterampen werden auf Schulhöfen und Plätzen in mehreren Stadtteilen aufgebaut. Jeweils von montags bis donnerstags stehen die Rampen für alle Skateboard-BMX-Inliner- und Scooterfahrer auf Schulhöfen in Stommeln, Sinnersdorf, Geyen/ Sinthern und auf dem Platz vor dem Kultur-und Medienzentrum täglich von 16 bis 19 Uhr zur Verfügung.

Die gestrige Ratssitzung ist, nachdem der Bürgermeister die Beschlussunfähigkeit festgestellt hat, nach ca. 3 Minuten beendet worden.
Alle Fraktionen außer der CDU und den Grünen waren anwesend.
Obwohl ca. 60 Besucher anwesend waren, hielt es der Bürgermeister nicht für notwendig, eine Erklärung abzugeben.
Mit völligem Unverständnis reagierte die SPD-Fraktion Pulheim auf das Verhalten von Grünen und CDU. „In unseren Augen ist dies nicht nur eine schallende Ohrfeige für die Initiatoren des Bürgerbegehrens und die vielen Bürgerinnen und Bürger, die die Initiative durch ihre Unterschrift unterstützt haben“, kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Sommer, „sondern auch ein Affront gegen einen respektvollen Umgang der Fraktionen im Stadtrat.“ SPD, FDP und Bürgerverein hatten am 14.03.2017, unverzüglich nachdem sie Kenntnis vom Erfolg des Bürgerbegehrens hatten, eine Sondersitzung des Stadtrates beantragt. Ziel war es, dem Ansinnen der Antragsteller genügend Zeit einzuräumen und vor allem aber sicherzustellen, dass ein voraussichtlich notwendig werdender Bürgerentscheid parallel mit der Landtagswahl durchgeführt werden kann. „Außerdem stellt sich die Frage, warum die Fraktionsvorsitzenden der Mehrheitsfraktionen nicht sofort nach Terminierung der Sonderratssitzung interveniert haben“, wundert sich Frank Sommer, „warum wurde der Sachverhalt nicht wie unter Demokraten üblich mit allen Beteiligten besprochen?“ Die SPD fordert die Fraktionsvorsitzenden von CDU und von Bündnis 90/Die Grünen Herrn Theisen und Herrn Roth auf, zu einer sachlichen und fairen Zusammenarbeit zum Wohle der Stadt Pulheim zurückzukehren.

Jürgen Berger:

Die Fraktionen der CDU und der Grünen beukottieren die Sondersitzung zum Friedhofskonzept die sie selber mitbeschlossen haben. Während die Grünen wenigstens noch eine Stellungnahme abgegeben haben, verweigert die CDU die Teilnahme ohne Begründung. In unseren Augen ist das ein weiterer Schlag ins Gesicht der Bürger. Auch wenn der Termin äußerst unglücklich angesetzt wurde, unserer Meinung nach ganz bewusst, haben wir doch viele Bürger mobilisieren können zur Sondersitzung zu erscheinen.
Durch dieses bürgerfeindliche Possenspiel wissen wir nicht, wer jetzt überhaupt erscheint, und wen wir nochmal für die Ratssitzung am kommenden Dienstag mobilisiert bekommen.
Viele Bürger haben zu so einem Theater einfach keine Lust mehr. Dabei wäre es so wichtig, dass viele Menschen zu den Ratssitzungen kommen.

CDU:

Erklärung zur Sondersitzung am 30.3.2017
SPD, FDP und Bürgerverein haben eine Sondersitzung beantragt, um über das Bürgerbegehren zum Friedhofskonzept zu entscheiden. Die CDU-Fraktion hält die Durchführung einer Sondersitzung des Rates für überflüssig:
Es ist das übliche Vorgehen, dass nach dem Abschluss eines Bürgerbegehrens dieses in der nächsten regulären Sitzung behandelt wird.
Der Antrag von SPD, FDP und Bürgerverein stammt vom 14.3.2017, wurde also drei Wochen vor der regulären Ratssitzung gestellt. Aufgrund der Geschäftsordnung des Rates musste die Sondersitzung angesetzt werden. Es ist jedoch für uns kein Grund ersichtlich, warum drei Tage vor einer regulären Sitzung eine Sondersitzung stattfinden soll. Bei der kurzfristig anberaumten Sondersitzung sind mehrere Ratsmitglieder aus unterschiedlichen Gründen verhindert. Ihnen ist daher eine Beratung und Beschlussfassung über das Bürgerbegehren am 30.3.2017 nicht möglich.
Wir wollen aber, dass alle Ratsmitglieder über das Bürgerbegehren beraten und beschließen können und sehen uns daher nicht in der Lage, an der Sondersitzung teilzunehmen.
Deshalb haben wir den Bürgermeister gebeten, das Thema in der Ratssitzung vom 4.4.2017 zu behandeln.

SPD:

CDU und Grüne lassen die Sondersitzung zum Bürgerbegehren platzen
Pulheim. Mit völligem Unverständnis reagiert die SPD-Fraktion Pulheim auf das Verhalten von Grünen und CDU.

„In unseren Augen ist dies nicht nur eine schallende Ohrfeige für die Initiatoren des Bürgerbegehrens und die vielen Bürgerinnen und Bürger, die die Initiative durch ihre Unterschrift unterstützt haben“, kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Sommer, „sondern auch ein Affront gegen einen respektvollen Umgang der Fraktionen im Stadtrat.“

SPD, FDP und Bürgerverein hatten am 14.03.2017, unverzüglich nachdem sie Kenntnis vom Erfolg des Bürgerbegehrens hatten, eine Sondersitzung des Stadtrates beantragt. Ziel war es, dem Ansinnen der Antragsteller genügend Zeit einzuräumen und vor allem aber sicherzustellen, dass ein voraussichtlich notwendig werdender Bürgerentscheid parallel mit der Landtagswahl durchgeführt werden kann. 
Hätte der für die Terminierung der Sondersitzung zuständige CDU-Bürgermeister den Termin für die Sondersitzung nicht auf den selben Tag gesetzt, an dem im Kreistag eine seit längerem bekannte, wichtige Sitzung stattfindet, hätten alle Pulheim Ratsmitglieder über das Bürgerbegehren beraten und beschließen können. „Außerdem stellt sich die Frage, warum die Fraktionsvorsitzenden der Mehrheitsfraktionen nicht sofort nach Terminierung der Sonderratssitzung interveniert haben“, wundert sich Frank Sommer, „warum wurde der Sachverhalt nicht wie unter Demokraten üblich mit allen Beteiligten besprochen?“

Die SPD fordert die Fraktionsvorsitzenden von CDU und von Bündnis 90/Die Grünen Herrn Theisen und Herrn Roth auf, zu einer sachlichen und fairen Zusammenarbeit zum Wohle der Stadt Pulheim zurückzukehren.

Bürgerverein Pulheim:

Fassungslos nimmt der BVP das Verhalten von Grünen und CDU zu Kenntnis.
Sollten die Fraktionen wie angekündigt an der heutigen Sondersitzung zum Bürgerbegehren zum Friedhofskonzept nicht teilnehmen, ist der Rat wahrscheinlich nicht beschlussfähig.
„Dies ist nicht nur eine schallende Ohrfeige für die Initiatoren des Bürgerbegehrens und die vielen Bürgerinnen und Bürger, die die Initiative durch ihre Unterschrift unterstützt haben, sondern auch ein Affront gegen die demokratischen Grundrechte“, so Birgit Liste-Partsch. „Wer mit derartigen Tricks eine so wichtige Sitzung verhindert, vielleicht weil bei diesem Termin nicht genügend Mitglieder aus den eigenen Reihen anwesend sind, um das Bürgerbegehren zu kippen, beschädigt die Demokratie und ihre Werte“, so Liste-Partsch weiter.
Die Fraktion des Bürgervereins hätte sich gewünscht, dass Werner Theisen und Thomas Roth direkt nach Bekanntgabe des Termins den Dialog mit den anderen Fraktionen gesucht hätten.
Politikverdrossenheit wird durch eine solche Politik gegen die Bürger nicht eingedämmt, sondern verschlimmert.

Es ist kein Scherz! Das Team der Bäderlandschaft Aquarena lädt am Samstag, 1. April, 20 bis 1 Uhr (Einlass 19.45 Uhr) unter der Überschrift „April April“ zu einer Saunanacht ein. Im Eintrittspreis von 30 Euro sind fünf Überraschungsaufgüsse, ein Fingerfoodbuffet, ein erstes Getränk sowie Mineralwasser ohne Ende enthalten. Das Kartenkontingent ist auf 34 Plätze begrenzt. Karten sind bis zum 30. März im Vorverkauf an der Kasse erhältlich.

Im Rathaus-Center in Pulheim werden zurzeit die 274 herkömmlichen Leuchtstoffröhren und Strahler durch 201 neue LED-Leuchten ersetzt. Hierdurch werden jährlich 66.189 KWh Strom eingespart. Die CO² Einsparung beträgt 781 Tonnen über die Lebensdauer der neuen Beleuchtung. Die Investitionskosten in Höhe von 57.381 Euro (285,00 Euro pro Leuchte) werden vom Bundesumweltministerium mit 17.214 Euro gefördert. Begleitet wird die Maßnahme vom Forschungszentrum Jülich als Projektträger. Im Rahmen eines Klimaschutzprojektes wurde 2015 mit der Planung der Maßnahme begonnen und ein Antrag auf Gewährung einer Bundeszuwendung gestellt.

Am Dienstag, 28. März, 18 Uhr, findet die 21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, statt. Auf der Tagesordnung des öffentlichen Sitzungsteils stehen die Punkte Beschwerde über die Grundsteuererhöhung, Umzug der Grundschule Kopfbuche, die Einrichtung von je zwei neuen OGS-Gruppen in der Christinaschule und in der Dietrich-Bonhoeffer-Schule, die Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Tageseinrichtungen für Kinder und die Offenen Ganztagsgrundschulen, das Förderprogramm der NRW-Bank „Gute Schule 2020“ und die Genehmigung einer Dienstreise nach Fareham.

Die 6. Sitzung des Seniorenbeirates der Stadt Pulheim findet am Montag, 27. März, 14.30 Uhr, im Raum 46 im Rathaus statt. In der öffentlichen Sitzung befassen sich die Beiratsmitglieder mit den Themen Einführung einer Ehrenamtskarte, Seniorenkino und Teilnahme am Pulheimer Stadtfest. Außerdem wird über die Einführung einer monatlichen Sprechstunde in den jeweiligen Stadtteilen gesprochen.

In einem Offenen Brief stellt die FDP Pulheim ihre Haltung zur interkommunalen Zusammenarbeit in Bezug auf das Schulzentrum Brauweiler dar.

Die FDP hat in 2013 der Gründung einer Gesamtschule in Brauweiler unter der Bedingung des Erhalts des Abtei-Gymnasiums zugestimmt. Sie begleitet entsprechend auch die Weiterentwicklung der Pulheimer Bildungslandschaft; deren Herausforderungen weitere Anstrengungen von Politik und Verwaltung erfordern. Angesichts des sehr hohen Finanzierungsbedarfes für den infrastrukturellen Ausbau des Schulzentrums Brauweiler unterstützt die FDP natürlich auch Gespräche mit Nachbarstätten und -kommunen. Sollten hier neue Wege und finanzielle Unterstützungen erreicht werden, dann ist das in unserem Sinne.

Allerdings wird die FDP nicht von ihrem Beschluss vom 09.07.2013 abweichen. Die Liberalen betonen daher, dass die interkommunalen Gespräche nur unter dem Vorbehalt des Erhalts des Gymnasiums erfolgen dürfen.

Zur Sitzung des Bildungs-, Kultur- Sport- und Freizeitausschusses zum 07.03.2017 reichten die Fraktionen von CDU, Grünen, BV und SPD folgenden Antrag ein: „Wir beauftragen die Verwaltung, die Möglichkeiten einer Kooperation mit der Stadt Köln am Schulzentrum Brauweiler auszuloten, vor dem Hintergrund einer möglichen baulichen Ertüchtigung in Verbindung mit der Beschulung von Kölner Schülerinnen und Schülern.“ Zu unserem Bedauern wurde unser Hinweis, die Gespräche unter Vorbehalt des Erhalts des Gymnasiums zu führen, nicht berücksichtigt. Die FDP hat daher diesen Antrag abgelehnt. Wir betonen in diesem Zusammenhang, dass die Berichterstattung im KStA nicht richtig ist. Die FDP hat diesen Antrag in der vorgelegten Version nicht unterstützt und auch nicht unterschrieben.

Die Stadt Pulheim ruft die Bürgerinnen und Bürger der Stadt zur Teilnahme an der Earth Hour auf. Ausgehend von dem Bürgerantrag des 16-jährigen Schülers Max Lueckel aus Pulheim-Sinnersdorf hatte der Umweltausschuss der Stadt in seiner Sitzung am 08. März beschlossen, dass die Stadt Pulheim sich an der Earth Hour am 25. März 2017 beteiligt und durch geeignete Öffentlichkeitsarbeit bei der Pulheimer Bevölkerung für die Teilnahme an der Earth Hour wirbt. Die Earth Hour findet in 2017 am Samstag, 25. März, in der Zeit von 20:30 Uhr bis 21:30 Uhr statt. Während dieses Zeitraums soll die Beleuchtung, die nicht unbedingt benötigt wird, ausgeschaltet werden. Jeder kann an dieser Aktion teilnehmen und einen Beitrag zur Vermeidung von CO2-Emissionen und damit zum Klimaschutz leisten. Die erste Earth Hour fand am 31. März 2007 statt. Sie entstand aus einer Kampagne des WWF Australia. Ihr Ziel war es, die CO2-Emissionen der größten australischen Stadt Sydney innerhalb eines Jahres um fünf Prozent zu reduzieren. 2008 entwickelte sich die Earth Hour zu einem globalen Ereignis, das von da an jedes Jahr Ende März durchgeführt wurde. Im letzten Jahr beteiligten sich 7000 Städte aus 178 Ländern an der Aktion.
Da die Beleuchtung, die am Abend und in den Nachtstunden auf öffentlichen Wegen, Straßen und Plätzen sowie vor öffentlichen Gebäuden genutzt wird, in der Regel der Sicherheit des öffentlichen Verkehrs sowie der Sicherheit der Bevölkerung dient, kann die Stadt diese Beleuchtung nicht ausschalten. Die Beleuchtung von öffentlichen Gebäuden ist in den Abend- und Nachstunden in der Regel ausgeschaltet. Aus Sicht der Stadt Pulheim wird die Aktion „Earth Hour“ dennoch sehr begrüßt. Deshalb bittet sie die Bevölkerung, sich an der Aktion zu beteiligen und Geräte sowie insbesondere Beleuchtung, die in dem genannten Zeitraum nicht unbedingt benötigt wird, abzuschalten.
Neben der Bewerbung der Beteiligung an der Earth Hour prüft die Stadt im Rahmen der derzeitigen Erarbeitung des integrierten Klimaschutzkonzeptes, ob eine (regelmäßige) Unterstützung Pulheims der Earth Hour als Maßnahme in das Konzept aufgenommen werden kann. Außerdem soll die Anregung des Schülers an Kindergärten und Schulen weitergegeben werden, damit das Thema Klima- und Umweltschutz dort im Zusammenhang mit der Earth Hour den Kindern näher gebracht werden kann.

(PM) – Eine immer älter werdende Bevölkerung stellt die Kommunen vor große Herausforderungen. Die Stadt Pulheim stellt sich dieser Aufgabe und möchte mit den Menschen ins Gespräch kommen. Aus diesem Anlass findet am Samstag, 01. April, 9.30 Uhr bis 15.15 Uhr, der 2. Seniorenfachtag im Kultur- und Medienzentrum statt.
Er steht unter der Überschrift „Lebenslanges Lernen – Schlüssel für ein erfülltes Alter(n)“ und wird um 10 Uhr von Bürgermeister Frank Keppeler und Rolf Behrmann, Vorsitzender des Seniorenbeirates, eröffnet. Der 2. Seniorenfachtag will die Bedeutung des lebenslangen Lernens für ein gutes und erfülltes Altern vermitteln und das aktuell vorhandene Spektrum an Bildungsangeboten für ältere Menschen in Pulheim vorstellen.
Am Veranstaltungstag werden vormittags themenbezogene Vorträge gehalten. Nach einem Mittagimbiss haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in vier Workshops die Möglichkeit, sich einzubringen und mitzudiskutieren. Die Workshops werden angeboten von der Generationenakademie Rheinland, der VHS, vom katholischen Bildungswerk und vom Kreissportbund. Zum Schluss werden die Ergebnisse in einem Abschlussplenum vorgestellt.
Die Veranstaltung findet in Kooperation mit dem Seniorenbeirat und dem Bildungsbüro statt und wird von der Seniorenbeauftragten, Barbara Vollmer, und Gabriele Busmann, Leiterin des Bildungsbüros, organisiert. Der Seniorenfachtag möchte den Akteuren aus Kommunen, Organisationen, Vereinen, Verbänden, Initiativen sowie allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern ein Forum zum Austausch von seniorenbezogenen Themen bieten. Wer teilnehmen möchte, ist gebeten, sich anzumelden und mitzuteilen, in welchem Workshop die Mitwirkung gewünscht ist. Anmelden kann man sich im Internet www.bildungslandschaft-pulheim.de/anmeldung oder mit der Anmeldekarte des Ausschreibungsflyers, erhältlich an der Infotheke des Rathauses. Anmeldeschluss ist der 22. März 2017. Informationen erteilen Barbara Vollmer, Telefon 02238/808186 sowie Frau Gabriele Busmann, Telefon 02238/808353.