brauweilerblog

Archiv für die Kategorie „Stadtverwaltung“

Neuanträge und Verlängerungen möglich

Bereits ausgestellte Familienpässe der Stadt Pulheim können für ein weiteres Jahr verlängert werden, wenn die Voraussetzungen fortbestehen. Neuanträge bzw. Verlängerungen können ab sofort im Rathaus, Sozialamt, Anke Bockwinkel, Zimmer 012, Telefon, 02238 – 808 123, Montag bis Donnerstag, 08.30 Uhr bis 12.00 Uhr, und Donnerstagnachmittag von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr, gestellt bzw. vorgenommen werden.

Der Pulheimer Familienpass berechtigt zur Inanspruchnahme folgender Vergünstigungen:

1. 30% Ermäßigung für den Eintritt in die Schwimmbäder der Stadt Pulheim.
2. 30% Ermäßigung für die Eintrittskarten von kulturellen Veranstaltungen der Stadt, sofern diese selbst Ausrichter ist.
3. Die Stadt Pulheim verzichtet bei Familienpassinhabern auf die anfallenden Gebühren für die Ausstellung von Kinderausweisen.
4. 30% Ermäßigung der Kursgebühren und Veranstaltungsgebühren der Volkshochschule und der Musikschule La Musica
5. Sofern der Schülertransport kostenpflichtig ist, wird ebenfalls eine 30%-ige Ermäßigung auf die maßgeblichen Kosten gewährt.
6. Auf die Leihgebühren der Pulheimer Bücherei gewährt die Stadt Pulheim 30 % Ermäßigung.

Anspruchberechtigt sind – bei den unten genannten Einkommensgrenzen -:

1. Familien mit 3 und mehr Kindern *)
2. Alleinerziehende mit 1 Kind *)
3. Alleinerziehende mit 2 und mehr Kindern *)
4. Familien mit 2 und mehr Kindern, die ihren Lebensunterhalt überwiegend erzielen aus Arbeitslosengeld, aus Leistungen nach dem SGB II oder SGB XII, Kapt. 1-4.
5. Familien mit 1 Kind, bei dem eine Behinderung von wenigstens GdB 50 i. S. des Schwerbehindertengesetzes vorliegt.

*) Als Kinder gelten auch Schülerinnen/Schüler und Jugendliche (Auszubildende und Studentinnen/Studenten), für die dem Grunde nach ein Anspruch auf Kindergeld besteht bzw. die noch auf der Steuerkarte anerkannt sind.

Das jährliche Brutto-Familieneinkommen (Arbeitseinkommen, Zins- und Mieteinnahmen, Dividenden, Gewerbeeinkommen, Kindergeld etc.) darf 61.355 € nicht überschreiten. Bei Alleinerziehenden mit einem Kind darf das Brutto-Familieneinkommen 30.000 € nicht überschreiten. Sämtliche Familienmitglieder müssen ihren Hauptwohnsitz in Pulheim haben.

Ja, das Foto ist jetzt auch schon ein paar Jahre alt. Worüber sollten wir am 15. Januar im Gierdensaal reden? Über unseren gesamten Ortskern. (siehe auch den Offenen Brief von Holger Paulsen) Die neuralgischen Punkte sind längst identifiziert – die Abteipassage, die Ecke Kaiser-Otto-Straße/Ehrenfriedstraße und Guidelplatz. Eine isolierte Betrachtung des Guidelplatzes bringt Brauweiler nicht voran. Denn, wie wird sich der Verkehr im Ort weiterentwickeln? Was tut sich an der Bernhardstraße? Wer kümmert sich endlich um die Fahrradfahrer im Abteidorf? Und war nicht Ende letzten Jahres Frau Grütters im Künstlerarchiv? Wurde da nicht über das Schaumagazin gesprochen?! Und wie schrieb von ein paar Jahren Hendrik Neubauer hier im Blog:
»Im Endeffekt benötigt Brauweiler einen Masterplan, der ein Leitbild entwickelt und alle Fragen zusammendenkt und schlußendlich einen Maßnahmenplan entwickelt. Darin werden zum Bespiel die Öffnung der Erdgeschoßzonen im Ortskern neu entwickelt. Es ist dann auch festgeschrieben, dass mit der Entschleunigung des motorisierten Verkehr Fahrradfahrer zu ihrem Recht auf der Straße kommen.«
Liest man diesen Artikel im Zusammenhang mit dem bereits erwähnten Offenen Brief, dann steht der Forderungskatalog für die Bürgerinformationsveranstaltung. Was meinen Sie, die Blogleserinnen und Blogleser, dazu?
P.S. Wer gestern die Einladung zur Bürgerinformationsveranstaltung gelesen hat und sich gefragt hat: Wer ist dieser Harry Voigtsberger? Er ist seit 1970 Mitglied der SPD und momentan Präsident der Nordrhein-Westfalen-Stiftung Naturschutz, Heimat- und Kulturpflege und war vom 15. Juli 2010 bis 21. Juni 2012 Minister für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr in der von Hannelore Kraft geführten Landesregierung. Davor arbeitete er seit 2003 beim Landschaftsverband Rheinland (LVR), zuletzt als Direktor.

Donnerstag, 15. Januar 2015, 18.00 Uhr im Gierden-Saal der Abtei Brauweiler, Ehrenfriedstraße

Donnerstag, 15. Januar 2015, 18.00 Uhr im Gierden-Saal der Abtei Brauweiler, Ehrenfriedstraße.

(PM) – Das seit vielen Jahren diskutierte Projekt „Künstlerresidenz“ an der Abtei Brauweiler in Verbindung mit der Neugestaltung des Guidelplatzes nimmt Fahrt auf.

Am Donnerstag, 15. Januar 2015, 18.00 Uhr, lädt die Stadtverwaltung Pulheim zusammen mit der Gold-Kraemer-Stiftung die interessierte Öffentlichkeit zu einer Bürgerinformationsveranstaltung in den Gierden-Saal der Abtei Brauweiler ein. Hier erläutern Staatsminister a.D., Harry K. Voigtsberger, die zuständigen Architekten und
die Stadtverwaltung Pulheim das ambitionierte und für Brauweiler zukunftsweisende Bauvorhaben.

Gut hat sie es gemeint, die Feuerwehr, als sie am Abend des 4. Dezember mit dem Ordnungsamt durch Brauweiler und Dansweiler fuhr, aber sie hat sich an die Falschen gewendet! Fahrzeuge, die korrekt abgestellt waren, aber dennoch im Notfall die Rettungskräfte behindern würden, bekamen einen Hinweisszettel mit dem Vermerk doch künftig so zu parken, dass ein Vorbeifahren der Fahrzeuge von Feuerwehr und Rettungsdienst ohne Probleme möglich wird.
Aber wie ist es zu der absurden Situation gekommen? Schuld ist die Verkehrsplanung und die Stadt Pulheim. Auf wundersame Weise wurden in den letzten 10 bis 20 Jahren die Straßen immer schmaler und die Bürgersteige immer breiter. Auf den schmalen Straßen wurden dann auch noch im Zickzack Parknischen auf der Straße eingerichtet statt auf den Gehwegen. So kann man zum Beispiel auf der Liehtenstraße, Kaiser-Otto-Str. oder Wiesenweg (ich könnte noch viel mehr Beispiele nennen) mit dem Auto nur noch Slalom fahren und wenn ein Fahrzeug entgegenkommt, dann ist es aus, es geht nicht, man kann nicht aneinander vorbeifahren. Diesen Irrsinn nennt man dann „Verkehrsberuhigung durch Behinderung“. Als vor Jahren der Wiesenweg, übrigens auf Kosten der Hausbesitzer, eingeengt wurde, hatte Herr Rahn, von der Brauweiler Feuerwehr, mir gegenüber sich geäußert und es noch für gut befunden. „Die Feuerwehr sei hierdurch nicht gehindert“, so Rahn. Es hat sich seitdem nichts auf der Straße geändert, aber jetzt ist es der Feuerwehr aufgefallen, dass es nicht geht, dass die Straßen zu eng sind.

Bitte, liebe Feuerwehr, wendet Euch doch bitte an die Verantwortlichen der Stadt, denn sie ist Schuld, dass die Feuerwehr nicht mehr durchkommt und lasst die PKW Fahrer in Ruhe. Die Stadt trägt die Verantwortung, wenn der Notarzt oder die Feuerwehr wegen der Enge nicht rechtzeitig ankommt, denn sie hat „geplant“.

Ach so, ich bin übrigens kein Gegner von Verkehrsberuhigung und 30er-Zonen. Aber bitte nicht so!

Der Bauhof hat in diesem Jahr zwei neue Salzsilos bekommen

(PM) – Der Winter kann kommen! Der Bauhof der Stadtverwaltung Pulheim hat sich darauf vorbereitet, im nächsten Winter über 60 Straßenkilometer im gesamten Stadtgebiet – falls notwendig – von Schnee und Eis zu befreien. Die Vorbereitungen auf die Winterzeit 2014 / 2015 haben bereits unmittelbar nach dem vergangenen Winter begonnen. Alle Geräte, Maschinen und LKW wurden gründlich vom Salz gereinigt. Die Winterdienstgeräte wurden gewartet, eingefettet und trocken eingelagert. Die Multifunktionsfahrzeuge wurden für den Sommer umgerüstet.

Der Bauhof hat in diesem Jahr zwei neue Salzsilos bekommen. Die alten Holzsilos wurden durch Kunststoffsilos ersetzt. Weil der Bauhof jetzt 180 Kubikmeter Salz lagern kann, statt bisher 50 Kubikmeter, sind die Planungen und der Einsatz im Winterdienst jetzt wesentlich effizienter und wirtschaftlicher.

Die Verträge mit dem Salzlieferanten garantieren Lieferungen innerhalb von 24 Stunden. Der Bedarf an Salz für die Stadt Pulheim ist im Winter gesichert.
Wenn die Wettervorhersage die Entstehung von Glätte oder Schneefall ankündigt, werden durch einen Bereitschaftsmitarbeiter zu festgelegten Uhrzeiten Kontrollfahrten im Stadtgebiet durchgeführt. Diese beginnen morgens um 03:30 Uhr. Wenn Glätte festgestellt wird, werden über eine Telefonkette die übrigen Bereitschaftsmitarbeiter alarmiert und Streueinsätze gefahren. Hierdurch ist sichergestellt, dass alle Hauptdurchgangsstraßen morgens bis 07.00 Uhr geräumt und gestreut sind und der Berufsverkehr so wenig wie möglich beeinträchtigt wird.
Der Winterdienst wird von 20 Bauhofmitarbeitern geleistet, die sich (außerhalb der Dienstzeit) in Rufbereitschaft befinden. Hiervon sind acht Mitarbeiter auf den vier Streufahrzeugen dem maschinellen Winterdienst zugeteilt. Die übrigen zwölf machen manuellen Winterdienst auf den Bürgersteigen in den Innenstadtbereichen, an wichtigen Fußgängerüberwegen, an Bushaltestellen sowie auf den Bürgersteigen vor städtischen Liegenschaften.

Die Räumung und Streuung erfolgt nach drei Streustufen:
In Stufe 1 sind die verkehrswichtigen und gefährlichen Straßen enthalten (z.B. Hauptdurchgangsstraßen, Strecken mit gefährlichen Steigungen, Schulwege etc.).
Diese Straßen werden bei jeder Glätte gestreut.
In Stufe 2 sind die weniger wichtigen Nebenstraßen aufgeführt. Diese werden erst angefahren wenn die Räum- und Streuarbeiten nach Stufe 1 beendet sind und nur wenn starke Glätte vorherrscht (z.B. Glatteis).
In Stufe 3 sind die reinen Anliegerstraßen aufgeführt, wo die Reinigung nach der Straßenreinigungssatzung auf die Anlieger übertragen ist. Hier wird keinerlei Winterdienst durchgeführt.
Die Kreisstraßen im Pulheimer Stadtgebiet werden außerhalb der Ortslagen vom Kreis bedient, die Bundes- und Landstraße vom Landesbetrieb Straßenbau NRW. Innerhalb der Ortslagen werden diese Straßen vom städtischen Bauhof versorgt.
Bauhofleiter Michael Funk weist daraufhin, dass trotz intensiver Vorbereitungen nicht alle Wetterereignisse beherrschbar sind. Verkehrsteilnehmer müssen bei Schnee und Eis grundsätzlich vorsichtig sein. „Ein dem Straßenzustand angepasstes Verhalten vermindert das Risiko von Unfällen. Sorgfältig geparkte Autos am Straßenrand erleichtern den Winterräumdienst,“ so Michael Funk.

Die Asphaltdeckschicht der Klottener Straße in Brauweiler wird von Montag, 17. bis Donnerstag, 20. November, im Bereich zwischen der Tomburgstraße und Klottener Straße 62 und der Klottener Straße 50 bis zur Römerstraße erneuert. Für den Einbau der neuen Asphaltdeckschicht wird die Tomburgstraße im Baustellenbereich am Mittwoch, 19. November, gesperrt. Anlieger können die Straße nur vor 7.00 Uhr oder nach 20.00 Uhr befahren. Die Gehwege können durchgängig genutzt werden. Die Leerung der blauen Tonne findet um 7.00 Uhr statt. Die Baumaßnahme löst keine Beitragsforderung aus. Die Anlieger werden nicht an den Kosten beteiligt.

Keine Steuererhöhungen

(PM) – Bürgermeister Frank Keppeler und Kämmerer Wolfgang Thelen haben in der Ratssitzung am Dienstag, 05. November, einen ausgeglichenen Doppelhaushalt für die Jahre 2015 und 2016 eingebracht. Möglich geworden ist der Haushaltsausgleich durch eine Entnahme von rund 11,3 Mio Euro für das Jahr 2015 und rund 5,5 Mio Euro für das Jahr 2016 aus der Ausgleichsrücklage. Mit diesem Geld kann das im Ergebnisplan ausgewiesene Defizit ausgeglichen werden. Die Ausgleichsrücklage ist damit aber fast aufgebraucht. Die Steuern werden – so der Plan von Bürgermeister und Kämmerer – nicht erhöht.

Zu Beginn seiner Rede zitierte der Bürgermeister aus einem in einer Sonderausgabe des Kölner Stadtanzeigers erschienen Artikel unter der Überschrift „Gut gerüstet blickt Pulheim nach vorne – die Stadt punktet im Rhein-Erft-Kreis mit besonderen Stärken“
(09. September 2014). Hier werden die Vorzüge der Stadt Pulheim beschrieben. Wörtlich heißt es: „Pulheim ist als Stadt gut aufgestellt. Die Arbeitslosigkeit ist gering, der Gewerbesteuersatz im kreisweiten Vergleich der niedrigste. Die Zahl der angesiedelten Betriebe ist auf rund 500 angestiegen. Pulheim hat sich im kreisweiten Vergleich mehrere Spitzenplätze erobert. Die Stadt hat das höchste Pro-Kopf-Einkommen und die höchste Kaufkraft im Rhein-Erft-Kreis (in NRW auf Platz 5). Ein attraktives Pflaster ist Pulheim für junge Familien. Das Angebot an Kitas sowie Grund- und weiterführenden Schulen kann sich sehen lassen. Die vielen Vereine in der Stadt sorgen für Abwechslung. In Bezug auf die Naherholung hat sich viel getan. Das gastronomische Angebot ist vielfältig. Golffreunde finden gleich drei Clubs in Pulheim.“ Hier werde aufgezeigt, so der Bürgermeister, dass die Stadt Pulheim viel zu bieten habe und besser dastehe, als es viele Schwarzmaler wahr haben wollen.
Als weitere positive Entwicklungen führte Frank Keppeler den Verkauf der seit zwei Jahren leer stehenden Kaufring-Immobilie an einen Investor, die bevorstehende Unterzeichnung des Notarvertrages für das Guidelplatz-Projekt durch die Gold-Kraemer-Stiftung, den guten Baufortschritt der neuen Bäderlandschaft und die Errichtung der Gesamtschule in Brauweiler an.
In Bezug auf die finanzielle Situation zeigte Kämmerer Wolfgang Thelen die Konsequenzen auf und machte deutlich, dass eine zeitnahe und ernsthafte Haushaltskonsolidierung unumgänglich ist.

Am 5. November 2014 um 09:51 hat uns unter „Brauweiler-Bewohner“ ein Kommentar zum Thema Guidelplatz und Infoloch erreicht, den wir hier an prominenter Stelle noch einmal präsentieren möchten:

Wenn sich alle beklagen, dass es keine Informationen gibt:

Der Weihnachstmarkt steht bevor….
Eine tolle Gelegenheit, dass die Verwaltung ein Forum der Diskussion bereitstellt.
Im Abteipark bzw. den Gebäuden ist Platz genug, während der Laufzeit des Marktes eine (nochmalige) öffentliche Ausstellung der Unterlagen, Darstellung der Ergebnisse, Situation UND VOR ALLEN DINGEN eine Antwort auf alle bisher gestellten Fragen.

Aber bitte: Vorher auch in der Presse auf die Möglichkeiten der öffentlichen Teilnahme hinweisen, Vor Ort Wegweiser detulich sichtbar anbringen und hinterher die Ergebnisse auch über die Presse veröffentlichen: GEMEINSAM

Fünf neue Hundestationen werden in den kommenden Tagen im Pulheimer Stadtgebiet an folgenden Stellen aufgestellt:
– neben der Grünfläche Auf der Insel in Brauweiler
– in der Wolfhelmstraße am Verbindungsweg zum Vochemsweg in Dansweiler
– Grünfläche am Märchenviertel in Richtung Nordpark in Pulheim
– Grünfläche zwischen Topasstraße und Achatweg in Pulheim
– am Verbindungsweg zwischen Am Wiesenhang und Madrider/ Stockholmer Straße in Pulheim

Damit gibt es insgesamt 52 Standorte in der Stadt Pulheim, wo Hundebesitzer die Möglichkeit haben, die Hinterlassenschaften ihrer vierbeinigen Begleiter in Hundetoiletten sauber und umweltfreundlich zu entsorgen.

Der Rat der Stadt Pulheim hat im September beschlossen, dass in der Woche von Montag, 01., bis Freitag, 05. Dezember, an den üblichen Abfuhrterminen eine zusätzliche Biotonnenleerung durchgeführt wird.