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Archiv für die Kategorie „Stadtverwaltung“

Während der Diskussion um die geplante Sekundarschule hatten wir uns aus tiefster Überzeugung für den Erhalt Arthur Koepchen Realschule eingesetzt. Nach dem Scheitern der Sekundarschule war uns klar, dass die Entwicklung in der Bildungslandschaft Pulheim weitergehen wird. Unsere Vorstellung war, dass lange vor einem Ratsbeschluss die Gespräche beginnen und der Arthur Koepchen Realschule die Möglichkeit der „Umwandlung“ gegeben wird, dies wäre eine realistische Option gewesen. Es kam bekanntlich ganz anders und viel schneller, als wir es für möglich gehalten hätten.
Mit dem Scheitern der Primus-Schule ist eine neue, aber altbekannte, Situation entstanden. Das Schulgebäude in der Escher Straße wurde schon zu Beginn der Diskussion, im Jahr 2010, von den Gesamtschul-Befürwortern favorisiert. Auch heute macht eine Gesamtschule in der Escher Straße weiterhin Sinn, denn alle Beteiligten würden davon profitieren. Das Gebäude war für das Primus Modell, mit seinen sehr hohen Anforderungen gut genug und bisher wurde nicht einmal ernsthaft geprüft, ob es als Standort für die Gesamtschule geeignet ist.
Darüber hinaus ist es nicht sicher, ob überhaupt eine der bestehenden Schulen für die Gesamtschule auslaufen muss. Aktuell sind in Pulheim zwei große Neubaugebiete erschlossen worden, zwischen Glessen und Dansweiler ist ebenfalls ein großes Baugebiet in Planung und in Widdersdorf ist die Errichtung des neuen Stadtteiles lange noch nicht abgeschlossen. Für die Pulheimer Schulen bedeuten diese Neubaugebiete nachhaltige stabile Schülerzahlen.
Sollte die Gesamtschule im kommenden Jahr im Schulzentrum Brauweiler gegründet werden, so ist das der Startschuss für jahrelange und sehr umfangreiche Baumaßnahmen. Was das für die Unterrichts- und Lebensqualität bedeutet, wissen die Lehrer und Schüler in Brauweiler sehr genau, denn schon einmal war dort für fast zehn Jahre eine Großbaustelle.
Wir appellieren an die Verantwortlichen der Pulheimer Verwaltung und Politik die Alternativen zum Standort Brauweiler gewissenhaft zu prüfen, damit die Gesamtschule erfolgreich starten kann und somit eine Bereicherung für die Pulheimer Schullandschaft wird.
Pulheim-Brauweiler, den 08.12.2013
Doris Richter, Vorsitzende der AKRS-Schulpflegschaft
Josef Weiden, stellv. Vorsitzender der AKRS-Schulpflegschaft

Eigentlich wollte ich heute den Nilkolausmarkt ankündigen, das mache ich später auch noch, aber ich denke, dass die PM der Stadt Pulheim, die gerade vor 10 Minuten eingetroffen ist, für die Schüler und Eltern aus Brauweiler und Umgebung wichtig ist. Die Experimente (meiner Meinung völlig unnötig) der Stadt an dem Schulzentrum Brauweiler gehen weiter.

Antrag bei der Bezirksregierung ist gestellt

Der Rat der Stadt Pulheim hat in seiner Sitzung am Dienstag, 05. November, einstimmig beschlossen, dass der Antrag auf Errichtung einer Gesamtschule am Schulzentrum Brauweiler zum Schuljahr 2014/ 2015 bei der Bezirksregierung gestellt werden soll. Dies ist zwischenzeitlich erfolgt.

Der Antrag enthält neben dem Pädagogischen Rahmenkonzept für die neue Gesamtschule auch die weiteren Ratsbeschlüsse, die für die Errichtung erforderlich waren.
Die Arthur-Koepchen-Realschule in Brauweiler und die Gemeinschaftshauptschule in Pulheim werden im Falle der Errichtung der Gesamtschule keine neuen fünften Klassen bilden und auslaufend geschlossen. Das Abtei-Gymnasium in Brauweiler soll künftig vierzügig neben der ebenfalls vierzügigen Gesamtschule geführt werden.
Außerdem enthält der Antrag das Raumkonzept. Dieses stellt dar, wie sich zunächst in der Übergangszeit alle drei Schulen am Ort (das Gymnasium, die auslaufende Realschule und die sich aufbauende Gesamtschule) unterbringen lassen und welche zusätzlichen Räume im Endausbau für ein vierzügiges Gymnasium (G 8) und eine vierzügige Gesamtschule (G 9) erforderlich sind.
Weil die Realschule keine neuen 5. Klassen aufnehmen und in zwei Jahrgängen statt in der erlaubten Vierzügigkeit nur dreizügig geführt wird und das Abtei-Gymnasium zudem in diesem Jahr den doppelten Abiturjahrgang abgegeben hat, können zum Schuljahr 2014/ 2015 zunächst alle drei Schulen untergebracht werden. Für die vier neuen Klassen der Gesamtschule, für die Verwaltung und das Kollegium der neuen Schule sind nur kleinere Umbaumaßnahmen und eine Erstausstattung erforderlich.

In den kommenden Jahren müssen umfängliche Baumaßnahmen durchgeführt werden, um die zusätzlich benötigten Klassen-, Fach- und Aufenthaltsräume für Schülerinnen, Schüler und Personal der Schulen zu schaffen. Die Baukosten werden auf 2,6 Mio Euro geschätzt und sollen in den Haushalten der kommenden Jahre vom Rat bereitgestellt werden. Mit dem Beschluss des Rates vom 05. November ist dafür ausdrücklich die Bereitschaft erklärt worden.

Die konkreten Planungen für die weiteren, umfangreichen Baumaßnahmen können erst erfolgen, wenn die Genehmigung der Gesamtschule durch die Bezirksregierung vorliegt und das Anmeldeverfahren erfolgreich abgeschlossen werden kann, weil diese Planungen bereits mit erheblichen Kosten verbunden sind. Unmittelbar nach dem Anmeldeverfahren und einer Besetzung der Personalstellen der neuen Schule durch die Bezirksregierung soll für die konkreten Planungen eine Projektgruppe eingesetzt werden, der neben dem Verwaltungs- und Baufachpersonal auch Vertreter aller drei Schulen und sonst am Schulleben Beteiligten angehören sollen.

Das weitere Verfahren:
Sollte die Genehmigung antragsgemäß erfolgen, wird vom 24. Februar bis zum 14. März 2014 das Anmeldeverfahren durchgeführt. Ort und Zeit hierfür werden noch bekannt gegeben, sobald von der Bezirksregierung eine kommissarische Schulleitung eingesetzt worden ist, mit der diese Termine zu koordinieren sind.
Für den Fall, dass zu viele Anmeldungen eingehen sollten, wird die kommissarische Schulleitung über die Aufnahme entscheiden. Abgelehnte Kinder könnten in der letzten Woche des Anmeldezeitraumes für die übrigen weiterführenden Schulen (17. bis 21. März 2014) an einer anderen Schule angemeldet werden.

Sollten die erforderlichen 100 Anmeldungen nicht erreicht werden, steht ebenfalls die Woche vom 17. bis 21. März 2014 zur Verfügung, um die Kinder an einer anderen Schule anzumelden. Für den Fall würden auch die Arthur-Koepchen-Realschule und die Gemeinschaftshauptschule Pulheim in diesem Zeitraum Anmeldeverfahren durchführen.

Soeben eingetroffen. Eine PM der Stadt Pulheim mit „guten Nachrichten“

(PM) In den Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD ist aufgenommen worden, dass die Förderung folgender national bedeutsamer Kulturorte vorrangig geprüft werden soll: Romantikmuseum in Frankfurt am Main, das Schaumagazin für Künstlernachlässe in der Abtei Brauweiler, das Residenzschloss Dresden und das internationale Tanzzentrum Pina Bausch.
„Das ist eine sehr gute Nachricht aus Berlin,“ so Bürgermeister Frank Keppeler. „Die Stadt Pulheim hat das Projekt Schaumagazin in der Abtei von Beginn an unterstützend begleitet und wird dies auch weiterhin tun. Es bestehen nun gute Aussichten, dass Bund und Land in gemeinsamer Anstrengung die finanziellen Möglichkeiten für die weitere Entwicklung des Archives finden werden.“
Bereits vor einigen Monaten hatte Frank Keppeler Staatsminister Neuman einen Brief geschrieben und ihn um Unterstützung für das Vorhaben gebeten. In dem Schreiben hat der Pulheimer Verwaltungschef darauf hingewiesen, dass das Schaumagazin nicht nur für Brauweiler, die Abtei als Kulturzentrum und die Stadt Pulheim, sondern für die ganze Region von großer Bedeutung und Wichtigkeit sei. In dem Archiv würden Künstlernach – und auch – vorlässe aus dem gesamten Bundesgebiet aufgenommen.

Antrag der Fraktion Bürgerverein:

Sehr geehrter Herr Keppeler,

Antrag:
Die Fraktion des Bürgervereins beantragt die Erstellung eines Masterplans für den Ortsteil Brauweiler. Die Verwaltung soll gemeinsam mit den Brauweiler Bürgerinnen und Bürgern sowie den ansässigen Geschäftsleuten einen Zukunftsplan für Brauweiler erstellen, in dem wichtige Themenschwerpunkte wie zukünftige Maßnahmen am Guidelplatz, allgemeine Verkehrssituation im Ort, Barrierefreiheit, Einzelhandelsangebot und äußeres Erscheinungsbild beinhaltet sind. Notwendige Mittel sollen in den Haushalt 2014 eingestellt werden.

Begründung:
Die Einwohner Brauweilers sind mit der Gesamtsituation des Ortes unzufrieden. Daher ist es für die Fraktion des Bürgervereins zwingend notwendig, mit den Brauweiler Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen und mit diesen gemeinsam einen Masterplan für Brauweiler zu erarbeiten. Wichtig ist zu eruieren, welche Wünsche und Bedürfnisse die Brauweiler haben. Mit der Entwicklung eines Masterplans kann der derzeitige Stillstand im Ort aufgehoben werden. Dabei sind vielfältige Themenbereiche, wie oben ausgeführt, zu berücksichtigen. Brauweiler hat viel Potential, dass ausgeschöpft und mit Hilfe eines Masterplans weiterentwickelt werden sollte. Gerade zum Thema Guidelplatz muss berücksichtigt werden, dass zukünftig stattfindende Bauarbeiten weitere negative Auswirkungen auf den Einzelhandel nach sich ziehen und als Folge weitere Geschäftsleute den Ort verlassen könnten.
Daher soll die Verwaltung unter Einbeziehung aller Betroffenen (Bürger, Geschäftsleute etc.) einen Masterplan für Brauweiler entwickeln, im Ausschuss und Rat vorstellen und diesen dann
entsprechend umsetzen.

Mit freundlichen Grüßen

Birgit Liste-Partsch

Unter dieser Überschrift erreichte mich die Pressemitteilung der Fraktion Bürgerverein.

(PM Fraktion Bürgerverein) „Unsere Freunde die Bäume sind tot…“, diese Liedzeile könnte man in Pulheim zurzeit sehr melancholisch singen. Fährt man auf den Parkplatz des Freibades Stommeln hat man freie Sicht bis zur Rutsche. Berge von Stämmen gefällter Bäume begrüßen einen und Holzkreuze erinnern mahnend an die der Motorsäge zum Opfer gefallenen Bäume. Ein stiller Protest gegen das Fällen eines alten Baumbestandes.

Vielen Bürgerinnen und Bürgern war nicht klar, dass durch den Neubau des Hallenbades in Stommeln so viele alte Bäume gefällt werden müssen. Auch die Fraktion des Bürgervereins Pulheim ist entsetzt über die Ausmaße der Rodungsmaßnahmen.

Foto Bürgerverein

War dies wirklich nötig? Nein! Nach dem Verlust der Bürgernähe, nicht nur bei diesem Thema, hat Pulheim nun auch ein Stück Natur und Idylle verloren.

„Auch wenn das Freibad in Stommeln erhalten bleibt, so ist doch mit dem Verlust der Bäume die bisherige Idylle des Bades zerstört!“, so die Fraktionsvorsitzende Birgit Liste-Partsch. „Wir haben eine Anfrage an den Bürgermeister gestellt, in der wir nähere Auskünfte über die Anzahl, das Alter und die Arten der gefällten Bäume verlangen“, so Liste-Partsch weiter.
Außerdem möchte die Fraktion wissen, wie viele der gefällten Bäume eigentlich unter dem Schutz der Baumschutzsatzung standen.

„Die Pulheimer Bürgerinnen und Bürger wurden nicht gefragt…, deren Meinung einfach fortgejagt!“, könnte das Ende des Liedes lauten!

Das Oberverwaltungsgericht Münster hatte am 2. Oktober den Bebauungsplan „Sondergebiet Möbelhaus“ außer Vollzug gesetzt und damit ist der Bebauungsplan für dieses Projekt vorerst nicht weiter umsetzbar. Die Städte Bergheim und Leverkusen hatten geklagt. Nun hat das OVG Münster die Begründung für seine Urteile der Stadt Pulheim nachgereicht.
Das Gericht macht Verfahrensfehler und einen fehlerhaften Abwägungsprozess geltend.
Wie die Stadt in einer Pressemitteilung bekannt gegeben hat, werden die jeweils 35 Seiten umfassenden Urteilsbegründungen eingehend geprüft und ausgewertet, um feststellen zu können, welche Konsequenzen und rechtliche Schritte jetzt geboten sind. Wegen der Kompliziertheit der Angelegenheit ist eine umfassende und gründliche Bearbeitung notwendig. „An der Ansiedlung des Segmüller-Möbelhauses hält die Stadt Pulheim ohne Wenn und Aber fest“, so der 1. Beigeordnete Wolfgang Thelen.

Weiterhin steht in der Mitteilung der Stadt:
„Positiv fällt ins Gewicht, dass das Gericht es weiterhin für möglich hält, dass sich die von der Stadt vorgelegte Auswirkungsanalyse, wonach die Flächenproduktivität des Möbelhauses deutlich niedriger sein könnte, als von einem Gutachter der Städte Bergheim und Leverkusen behauptet, als zutreffend erweisen könnte. Außerdem hat das Gericht festgestellt, dass das interkommunale Abstimmungsgebot den Einzelhandel in einer Nachbarstadt nicht automatisch vor Konkurrenz schützt. Wirtschaftliche und wettbewerbliche Auswirkungen eines Bauvorhabens reichen nicht aus, eine städtebauliche Schädigung von Nachbarkommunen feststellen zu können.“

Lassen wir uns überraschen.

Gestern las ich den Satz auf den Facebook: „Gerichte bremsen Pulheim aus.“ Den Eindruck kann man haben. Muss man aber nicht. In Brauweiler gab es in Sachen Guidelplatz zwei Klagen gegen eine Tiefgaragenausfahrt, den Klagen wurde stattgegeben. Hier im Blog habe ich von Anfang an die Meinung vertreten, dass sich Bürger vor Gericht wehren dürfen, wenn sie ihre eigenen Belange durch städtebauliche Planungen in Mitleidenschaft gezogen sehen. Eine lokale Angelegenheit. Gegen die Ansiedlung des Möbelhauses Segmüller am Pulheimer Schwefelberg haben die Städte Bergheim und Leverkusen geklagt. Die beiden Städte sehen ihren Einzelhandel durch die Ansiedlung dieses Möbelgiganten mit 45.000 Quadratmeter gefährdet. Auch diesen Klagen wurde stattgegeben. Unter anderem auch deswegen, weil das Gutachten, das die Stadt Pulheim bei der BBE Handelsberatung in Auftrag gegeben hat, die Jahreseinnahmen pro Quadratmeter Verkaufsfläche zu niedrig angesetzt habe. Um die Klage der beiden Städte zu beurteilen, lohnt es sich, mal über den Tellerrand Pulheims hinauszuschauen. Diesen Beitrag weiterlesen »

Von Oktober 2013 bis Ende Februar 2014 wird der städtische Bauhof im Stadtgebiet Pulheim zahlreiche Rückschnitt- und Fällmaßnahmen durchführen. Gehölze werden zum Teil „auf den Stock gesetzt“, damit sie wieder aus der Wurzel austreiben können und nicht „vergreisen“. In einigen Fällen wird es notwendig sein, Bäume und Sträucher zu fällen (z.B., wenn sie zu dicht stehen). Umfangreichere Rückschnittmaßnahmen werden auch auf den städtischen Friedhöfen in Geyen, Pulheim und Brauweiler vorgenommen. In Stommeln wird die abgestorbene Hecke am Containerplatz entfernt und durch Liguster und einen Sichtschutzzaun ersetzt. (Quelle: Pressemitteilung der Stadt Pulheim)

Der Pulheimer Stadtrat hat sich in seiner Ratsversammlung am Dienstag nicht mit veränderten Plänen für den Brauweiler Guidelplatz beschäftigt. „Aus Sicht der Verwaltung gibt es noch einige wichtige juristische und besitzrechtliche Fragen  zu klären.“ Das schreibt der Kölner Stadtanzeiger. Aufgrund des Urteils hat die Gold-Kraemer-Stiftung in Absprachen mit der Stadt wohl ihre Pläne grundlegend geändert. Die Tiefgarage solll nur noch eingeschossig angelegt werden. Die Tiefgarageneinfaht soll verlegt werden. Die oberirdische Bebauung soll reduziert werden. Diese Pläne kursieren mehr oder weniger als Gerüchte und werden  weder von der Stiftung noch von der Stadt offiziell bestätigt. Laut Kölner Stadtanzeiger und Kölnische Rundschau haben die  geschlossen für eine Bürgerinformationsveranstaltung plädiert. „„Aber was passiert dann? Es kommen jede Menge Fragen, auf die wir wegen des Datenschutzes und des laufenden Verfahrens nicht antworten können. Das wird eine sehr traurige Versammlung.“ So zitiert die Kölnische Rundschau den Pulheimer Bürgermeister Frank Keppeler. Ich erlaube mir dazu zu bemerken: Zu besprechen gibt es genug. Wir haben nicht nur eine Baulücke sondern übergreifende Probleme. Die Verkehrssituation. Die Abteipassage. Die Verschmutzung der Gehwege. Überhaupt das äußere Erscheinungsbild des Dorfes. Und es gibt Fragen über Fragen: Welche Lücken gibt es im Einzelhandelsangebot? Wie kann man die schließen? Hat sich eigentlich mal jemand mit dem Thema Barrierefreiheit beschäftigt? Wie kann man erreichen, dass Brauweiler einen städtebaulich geschlossenen Ortskern erhält und sich nicht einfach nur ein paar neue Geschäfte um den Guidelplatz ansiedeln? Was erwarten die Brauweiler eigentlich von einem Guidelplatz? – Selbstverständlich werden die Probleme nicht an einem Abend gelöst. Aber es wird höchste Zeit miteinander zu reden. Ich wiederhole auch gerne die Forderung:  Brauweiler hat Potenzial, aber um dieses zu entwickeln, braucht es einen Masterplan.

Vor einigen Wochen wurde durch den Rat der Stadt Pulheim der Beschluss getroffen, statt der gescheiterten Sekundarschule nun eine Gesamtschule in Brauweiler einzurichten. Hiervon ist nunmehr nicht nur die Realschule in Brauweiler, sondern auch das Gymnasium in Brauweiler betroffen. Der Beschluss erging einstimmig über alle Parteigrenzen hinweg und wurde von der Politik als Schulfrieden für Pulheim bezeichnet. Dies wird nicht von allen Brauweilern so gesehen, zumindest nicht auf der bisherigen Beschlussbasis. Weitere Beschlüsse stehen nun im Bildungsausschuss am 10.9. und im Rat am 24.09. an. Der nachfolgende Gastbeitrag von Professor Christian Forkel ist ein Versuch, zwar die kritisierten Punkte der bisherigen Entscheidung offen darzulegen, aber auch die mit der Einführung einer Gesamtschule in Brauweiler durchaus vorhandenen Chancen darzustellen und Wege aufzuzeichnen, wie die Einführung der Gesamtschule nicht in einer Konfrontation wie bei der Sekundarschule münden würde, sondern in Kooperation zwischen allen Beteiligten gelingen könnte. Diesen Beitrag weiterlesen »