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Service der Stadt: Auskünfte zum Thema „Impfungen“

Das Impfzentrum des Rhein-Erft-Kreises hat am Montag seinen Betrieb aufgenommen. Da viele Bürgerinnen und Bürger Fragen zu diesem Thema haben, richtet die Stadt Pulheim eine Rufnummer ein: Ab Dienstag, 16. Februar 2021, sind unter der Telefonnummer 02238/808900 von 9 Uhr bis 12 Uhr Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu erreichen, die Auskünfte zum Thema „Corona-Schutzimpfungen“ geben.
„Die Stadtverwaltung erfüllt hier eine wichtige Lotsenfunktion“, sagt Bürgermeister Frank Keppeler zum Start des Angebots. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erteilen beispielsweise Auskunft darüber, wie das Impfzentrum erreicht werden kann und welche Unterstützungsangebote es gibt.
Impftermine oder eine medizinische Beratung wird es hingegen nicht geben.

Kanalarbeiten: Mühlenstraße wird gesperrt

Sofern es die Witterungsverhältnisse zulassen, wird die Mühlenstraße Straße in Höhe der Hausnummer 9 ab Montag, 15. Februar 2021, voll gesperrt. Aufgrund eines Rohrbruches müssen dort Teile der Kanalhauptleitung erneuert werden. Um die An- und Abfahrt der Anlieger zu gewährleisten, wird die Einbahnstraßenregelung aufgehoben. Die Einfahrt ist nur für Anlieger zulässig, es besteht keine Wendemöglichkeit. Eine Umleitung – beginnend im Kreuzungsbereich Mühlenstraße / Jahnstraße – wird über Jahnstraße, Nikolausstraße, Mathildenstraße und Bernhardstraße bis zur Einmündung in die Mühlenstraße eingerichtet. Die Sperrung wird voraussichtlich bis Freitag, 26. Februar 2021, andauern.

Haushalt 2021 verabschiedet: Investitionen in Schulentwicklung, Digitalisierung und Klimaschutz

Der Haupt- und Finanzausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung den Haushalt für das Jahr 2021 mehrheitlich beschlossen. Aufgrund der pandemischen Lage hat der HFA mit den Befugnissen des Rates getagt. Während die Fraktionen CDU, FDP, WfP und der AfD zustimmten, lehnten die Fraktionen von Bündnis 90 / Die Grünen, SPD und BVP den Entwurf ab. Dem Stellenplan für das 2021 stimmten alle Fraktionen mit Ausnahme der Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen zu. Das Bürgerbudget ist einstimmig beschlossen worden.

Der Haushalt, der nun noch gegenüber dem Rhein-Erft-Kreis als Aufsichtsbehörde angezeigt wird, sieht Einnahmen von rund 177,46 Millionen Euro vor, denen Ausgaben in Höhe von 177,83 Millionen Euro entgegenstehen. Das Defizit von etwa 369.000 Euro wird durch die Ausgleichsrücklage ausgeglichen; Grundsteuer A und B bleiben ebenso unverändert wie die Gewerbesteuer.

Rund acht Millionen Euro für Schulentwicklung

Ein Schwerpunkt stellt in diesem Jahr unter anderem die Schulentwicklung dar: Allein für die Interimsmaßnahmen an den Schulen, deren Zügigkeit erweitert wird, sind fast drei Millionen Euro in den Haushalt 2021 eingestellt, für die Planungen der Schulerweiterungen mehr als fünf Millionen Euro. Der Haushalt sieht im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung (2022-2024) für Sanierungs- und Neubaumaßnahmen an Schulen insgesamt mehr als 35 Millionen Euro vor.

Auch die Digitalisierung soll vorangebracht werden: Im Stellenplan sind unter anderem zwei weitere Stellen für die IT-Abteilung der Verwaltung vorgesehen. Darüber hinaus wird eine neue Stabsstelle eingerichtet, die unter anderem die Digitalisierung der Verwaltung voranbringen soll.

Ebenso spielt der Klimaschutz weiterhin eine wichtige Rolle: Für die Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes sind alleine in diesem Jahr 50.000 Euro eingeplant. Etwa 15.000 Euro stehen für Maßnahmen des Artenschutzes zur Verfügung. Für die energetische Sanierung und Untersuchung von Gebäuden beispielsweise stehen aus den Bauunterhaltungsmitteln rund 260.000 Euro zur Verfügung. Die Fortschreibung des Klimaschutzteilkonzeptes für städtische Gebäude ist mit 180.000 Euro finanziert.

Mehr Miteinander und Respekt füreinander! Stellungnahme des BVP zum Haushalt 2021 online!

Aufgrund der andauernden Corona-Pandemie verzichten die Fraktionen in diesem Jahr darauf Haushaltsreden zu halten und legen diese ausschließlich in schriftlicher Form vor.
Die Haushaltsrede von Birgit Liste-Partsch, Fraktionsvorsitzende des BVP, ist nun online auf der Homepage www.buergervereinpulheim.de nachzulesen.

Im Kern beinhaltet die Haushaltsrede einen Appell für mehr Miteinander und gegenseitigen Respekt füreinander.
„Ein Miteinander scheint in der aktuellen politischen Arbeit aktuell verloren zu gehen. Wer die vergangene Sitzung zu den Haushaltsberatungen verfolgt hat, konnte nicht nur sehen, dass heftig debattiert wurde, was grundsätzlich als positiv anzusehen ist. Vielmehr konnte er auch die beinahe „vergiftete Stimmung“ spüren“, so die Fraktionsvorsitzende Birgit Liste-Partsch.

„Wir sind der Meinung, dass wir mehr denn je den gesellschaftlichen Zusammenhalt brauchen, auch um miteinander die Krise zu bewältigen. Hier sollten wir als Ratsvertreter*innen Vorbild sein. Der BVP will projektorientiert mit allen demokratischen Fraktionen die besten Ergebnisse für Pulheim erzielen. Wir sind dazu bereit und bieten unsere Zusammenarbeit an“, so Liste-Partsch weiter.

„Der „große Wurf“ ist dieser Haushalt nicht. Denn die wichtigen Fragen zur Klima- und Mobilitätspolitik, zur Schulpolitik und zur Digitalisierung haben nicht den Stellenwert bekommen, der in diesen Zeiten angebracht wäre. Würden wir zustimmen, wären wir für ein „Weiter so!“. Dafür sind wir nicht angetreten und auch der Wille der Bürger*innen ist ein anderer. Wir haben uns gewünscht, dass wir ALLE die aktuelle Corona-Krise auch politisch als Chance sehen, als Chance für mehr Miteinander, als Chance für projektbezogene Zusammenarbeit und einen respektvollen und wertschätzenden Umgang miteinander, zum Wohle unserer Stadt. Dies wird und wurde von einigen leider nicht so gesehen. Die Fraktion des BVP lehnt nach abschließender Beratung den Haushaltsplan für 2021 ab“, erklärt Birgit Liste-Partsch am Ende der Rede.

Winterdienst: Gut gerüstet für Eis und Schnee

Frostiges Winterwetter hat in den vergangenen Tagen Einzug gehalten. Der Winterdienst der Stadt Pulheim hat die eisige Bewährungsprobe in diesem Jahr bestanden und die über 60 Straßenkilometer im gesamten Stadtgebiet von Schnee und Eis befreit. Dieser wird von 15 Bauhofmitarbeitern geleistet, die sich auch außerhalb der Dienstzeit in Rufbereitschaft befinden. Hiervon sind vier Mitarbeiter auf den vier Streufahrzeugen dem maschinellen Winterdienst zugeteilt. Die übrigen elf übernehmen den manuellen Winterdienst auf den Bürgersteigen in den Innenstadtbereichen, an wichtigen Fußgängerüberwegen, an Bushaltestellen sowie auf den Bürgersteigen vor städtischen Liegenschaften.

Frühzeitig hat sich die Stadt Pulheim 180 Kubikmeter Streusalz bei den Lieferanten gesichert, die im städtischen Bauhof lagern und bei Bedarf zum Einsatz kommen. Wenn die Wettervorhersage die Entstehung von Glätte oder Schneefall ankündigt, werden durch einen Bereitschaftsmitarbeiter zu festgelegten Uhrzeiten Kontrollfahrten im Stadtgebiet durchgeführt. Diese beginnen morgens um 3.30 Uhr. Wenn Glätte festgestellt wird, werden über eine Telefonkette die übrigen Bereitschaftsmitarbeiter alarmiert und Streueinsätze gefahren. Hierdurch ist sichergestellt, dass alle Hauptdurchgangsstraßen bis morgens 7 Uhr geräumt und gestreut sind, um den Berufsverkehr so wenig wie möglich zu beeinträchtigen.

Räumung und Streuung in Stufen

Die Räumung und Streuung erfolgt in Stufen: In Stufe 1 sind die verkehrswichtigen und gefährlichen Straßen wie zum Beispiel Hauptdurchgangsstraßen und Strecken mit gefährlichen Steigungen enthalten. Diese Straßen werden bei jedem Glättegrad gestreut. Stufe 2 umfasst die Nebenstraßen, die erst angefahren werden, wenn Glatteis vorherrscht. In Stufe 3 sind die die reinen Anliegerstraßen aufgeführt. Hier ist die Reinigung nach der Straßenreinigungssatzung auf die Anlieger übertragen; ein städtischer Winterdienst erfolgt hier nicht.

Die Kreisstraßen im Pulheimer Stadtgebiet werden außerhalb der Ortslagen vom Kreis bedient, die Bundes- und Landstraße vom Landesbetrieb Straßenbau NRW. Innerhalb der Ortslagen werden diese Straßen vom städtischen Bauhof versorgt.Trotz intensiver Vorbereitungen weist der städtische Winterdienst darauf hin, dass nicht alle Wetterereignisse beherrschbar sind. Verkehrsteilnehmer müssen bei Schnee und Eis grundsätzlich vorsichtig sein. Ein dem Straßenzustand angepasstes Verhalten vermindert das Risiko von Unfällen und auch sorgfältig geparkte Autos am Straßenrand erleichtern den Winterräumdienst.

Verdacht auf Öl auf dem Pulheimer See – Drohne im Einsatz

Am Montag, den 08.02., gegen 9:30 Uhr, wurde die Feuerwehr Pulheim von einem Passanten über Öl- oder Benzinkanister auf einem stillgelegten Schwimmbagger auf dem Pulheimer See informiert. Es bestand der Verdacht, dass die Stoffe austreten und auf das Gewässer gelangen könnten.

Daraufhin rückten die hauptamtliche Wache sowie der Löschzug Pulheim mit drei Fahrzeugen und dem Mehrzweckboot aus. Vom Ufer aus konnte kein Ölfilm festgestellt werden. Da die Stabilität und Begehbarkeit des Baggers mit seiner Förderanlage nicht sichergestellt werden konnte, wurde die Drohne der Feuerwehr Hürth angefordert, um die Wasserfläche und den Bagger zu begutachten. Der Einsatz des Mehrzweckbootes wurde zurückgestellt, da ggf. durch den Außenbordmotor ein möglicher Ölfilm auf der Wasseroberfläche verwirbelt wird.

Die Kollegen der Feuerwehr Hürth ließen ihre Drohne aufsteigen und flogen den Bagger und den Bereich drumherum ab. Dabei erstellten sie mehrere Foto- und Videoaufnahmen, auf denen keine Verschmutzung der Oberfläche erkennbar war. Da keine akute Gefährdung vorlag, wurde die Feuerwehr nicht tätig.

Der Besitzer des Geländes wurde informiert und aufgefordert, die Rückstände auf dem Bagger fachgerecht zu entsorgen. Um 12:30 Uhr war der Einsatz beendet.

Die Wolfhelmschule in Dansweiler kann aufatmen

(Foto: Torsten Rekewitz)

Einstimmiger Beschluss im Haupt- und Finanzausschuss

Die übel riechenden Toiletten an der Grundschule in Dansweiler dürften bald Geschichte sein. Die Sanierung der Toilettenanlage wurde im Rahmen der Haushaltsberatungen am Dienstag im Haupt- und Finanzausschuss ebenso einstimmig beschlossen wie die Prüfung einer Aufstockung des Foyers, um so den dringend benötigten Raumbedarf für einen separaten Speiseraum und eine OGS-Küche zu schaffen. Gelder für etwaige Umbaumaßnahmen sollen bereits für den Haushalt 2022 vorgesehen werden, darin sind sich die Politiker*innen aller demokratischen Fraktionen im Stadtrat einig.
Die Fraktionen von Grünen, SPD und BVP sind froh, dass ihr Antrag eine breite Zustimmung fand. „Natürlich haben wir im Vorfeld für unseren Antrag und eine Mehrheit im Rat geworben. Dies ist uns gelungen und zeigt, dass wir mit einer projektbezogenen Zusammenarbeit viele Dinge auf den Weg bringen können, die sonst weiter auf die lange Bank geschoben worden wären“, sind sich die Fraktionen einig. „Vor allem aber freuen wir uns für die Schüler*innen und das Personal der Wolfhelmschule, die so hoffentlich bald nicht nur saubere Toiletten haben werden, sondern endlich auch einen Speiseraum, in dem es Spaß macht seine Mahlzeiten einzunehmen. Denn schließlich soll Essen Spaß machen, ein Gefühl des Genusses vermitteln und als ‚Qualitätszeit‘ für die Kinder und Erzieher*innen dienen, die den gesamten Tag miteinander verbringen.“

Musik auf dem Marktplatz

Wer am Freitag (5.2.2021) Nachmittag über den Marktplatz ging horchte auf. Musik war zu hören, fast hatte man den Eindruck, man sei in Frankreich. 

Dem Klang gefolgt, traf ich auf einen Akkordeon Spieler, der die Menschen, die unterwegs waren, mit seiner Musik Sonne ins Herz zauberte. 

Sie berührte. Nicht nur mich, sondern auch andere Pulheimer, und er spielte auch auf Wunsch das ein oder andere Lieblingslied. 

Auf Abstand unterhielt ich mich mit ihm, er war das erste Mal hier, aber er wird noch öfter zu hören sein. Ingrid Blüm (Foto: Ingrid Blüm)

Corona-Lagekarte wird am Wochenende angepasst

Am kommenden Wochenende finden erforderliche Anpassungen am sogenannten Dashboard (Corona-Lagekarte REK) und an der Datenbank des Kreises statt. Die Änderungen erfolgen um das fortschreitende Impfgeschehen besser abbilden zu können und eine bessere Vergleichbarkeit mit den Zahlen und der Darstellung des RKI zu erreichen. Die Seite ist daher vorübergehend nicht aufrufbar und wird Montagnachmittag wieder online gestellt. Die Kommunikation bei besonderen Ereignissen ist selbstverständlich sichergestellt.

Kölsch Rock im Kaffee Klatsch

Vor 40 Jahren gab es eine vielseitige Musik Szene in Köln, so dass der Musik Journalist Frank Steffan ein passendes Heft 1981 veröffentlichte. 40 Jahre später hat er das Heft optisch veredelt und erneut in den Buchhandel gebracht. Von Zeltinger bis Triumvirat ist alles vertreten. Er plaudert mit Manuel über die Anfänge des Kölsch Rocks und deren Musiker. Eine schöne Zeitreise mit der dazugehörigen Musik könnt Ihr am Freitag von 19-20 Uhr und am Sonntag als Wiederholung von 14-15 Uhr hören. Das Buch könnt Ihr z.B. in der Bücherstube Brauweiler beziehen. Der Kaffee Klatsch wird unterstützt von der GVG, Meine Energie, und dem Kuchen vom Simonshof.

Zahnrad Brauweiler

Hier gibt es das Kursprogramm 2021 1. Halbjahr als Download.

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