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Der Rat der Stadt Pulheim hat sich konstituiert. Bürgermeister Frank Keppeler hat die Ratsmitglieder am gestrigen Abend verpflichtet. Außerdem wählte der Rat die beiden stellvertretenden Bürgermeisterinnen: Elisabeth Rehmann (CDU) bekleidet das Amt der ersten stellvertretenden Bürgermeisterin, Friederike Heyers (Bündnis 90 / Die Grünen) das der zweiten stellvertretenden Bürgermeisterin.
Auf der Tagesordnung standen neben der Besetzung von Organen und Beiräten auch die Bildung der Ausschüsse und deren Größe. Als neuer Ausschuss wird in dieser Ratsperiode der Ausschuss für Soziales, Generationen und Integration tagen.

Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende
Keine Einigung erzielten die Ratsmitglieder hingegen bei der Frage der Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende. Der Gesetzgeber hat vorgesehen, dass diese grundsätzlich eine zusätzliche monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 417,20 Euro erhalten. Davon können jedoch Ausnahmen mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit beschlossen werden.
Die Verwaltung hatte vorgeschlagen, diese zusätzliche Aufwandsentschädigung nicht zu zahlen. So war bereits in der vergangenen Ratsperiode nach einstimmigem Ratsbeschluss verfahren worden. Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen beantragten jedoch während der Sitzung, den Ausschussvorsitzenden ein Sitzungsgeld in Höhe von 417,20 Euro für jede stattgefundene Sitzung zu zahlen. Einen Beschluss fassten die Ratsmitglieder nicht; vielmehr wird dieser Punkt während der nächsten Ratssitzung am 15. Dezember 2020 erneut beraten.

Ortsvorsteher gewählt
Darüber hinaus hat der Rat die Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher gewählt: Gert Lauterbach ist Ortsvorsteher für Pulheim und Orr, Josef Klaes für Sinnersdorf, und Maria Schmitz ist Ortsvorsteherin für Stommeln, Stommelerbusch und Ingendorf. Ortsvorsteherin für Geyen, Manstedten und Sinthern ist Birgitt Baus, für Brauweiler, Dansweiler und Freimersdorf übernimmt Hermann Schmitz aus Brauweiler dieses Amt.

Bürgermeister vereidigt
Zu Beginn der konstituierenden Sitzung übernahm Horst Konopatzki (Fraktion Wir für Pulheim) als Altersvorsitzender für kurze Zeit die Leitung und ließ Bürgermeister Keppeler den Amtseid leisten. In seiner Rede mahnte Frank Keppeler einen konstruktiven Umgang an: „Das Wohl der Menschen in unserer Stadt soll der Maßstab für unsere Arbeit sein.“

In der Sitzung des BKSF am 28.10.2020 befasste sich der Ausschuss unter anderem mit dem Antrag des BVP zur Prüfung von Möglichkeiten inwieweit die städtischen Schulen mit dezentralen Lüftungsanlagen oder UV-Lichtinstallationen zur Reinigung der Luft ausgestattet werden und welche weiteren Lüftungsmaßnahmen erfolgen können, um eine Corona- Infektionsgefahr durch Aerosole zu minimieren. Zudem sollte die Möglichkeit der Anschaffung von CO2 Ampeln für Klassenräume und Fördermöglichkeiten geprüft werden. Zu dem einstimmig gefassten Beschluss sagte die Verwaltung eine schnelle Prüfung zu.

„Daher haben wir die Verwaltung nun um Mitteilung gebeten, ob bereits Ergebnisse vorliegen, die zeitnah umgesetzt und realisiert werden können. Dies vor dem besonderen Hintergrund der anhaltenden Pandemie, hohen Fallzahlen und der anstehenden Wintermonate“, sagen die neuen Ratsmitglieder und bildungspolitischen Vertreterinnen des BVP, Angelika Wiedefeld und Saskia Partsch.

„Wir halten es gerade in der jetzigen angespannten Pandemielage für sehr wichtig Konzepte zur Lüftung an den Schulen zu prüfen, um Ansteckungsrisiken im laufenden Schulbetrieb zu möglichst zu minimieren“, führt Fraktionsvorsitzende Birgit Liste-Partsch weiter aus.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

mit Verärgerung haben wir zur Kenntnis genommen, dass Sie die ursprüngliche für Anfang diesen Monats vorgesehene und dann auf den 24. November 2020 verschobene, konstituierende Sitzung des neu gewählten Stadtrats nun abermals verschoben haben, auf den 1. Dezember 2020. Dieses Vorgehen stößt bei unserer SPD Fraktion auf großes Unverständnis. Die angegebene Begründung, dies aufgrund der pandemischen Lage zu tun, können wir nicht nachvollziehen und halten sie für vorgeschoben.

Dem Kreistag mit 80 Abgeordneten war es problemlos möglich, sich in einer viereinhalbstündigen Sitzung unter peinlich genauer Einhaltung der Hygiene- und Sicherheitsstandards zu konstituieren. Alle neun anderen Städte im Rhein-Erft-Kreis schafften dies mit ihren jeweiligen Stadträten ebenfalls. Rund um Pulheim herum kommen seit Wochen Stadträte, Kreistage, ja in vielen Kommunen sogar bereits Fachausschüsse zusammen, diskutieren, beschließen Anträge und machen schlicht und ergreifend das, wofür sie von den Bürgern und Bürgerinnen gewählt wurden. Allein in Pulheim soll das Ihres Erachtens im November nicht möglich und nicht vertretbar sein, wohl aber am 1. Dezember 2020. Dem widersprechen wir namens unserer Fraktion deutlich.

Besonders ärgerlich finden wir, dass Sie es nicht einmal für nötig hielten, die Fraktionen -und damit die von den Menschen in unserer Stadt gewählten Vertretern und Vertreterinnen des Rates- in Ihre jeweiligen Verschiebungs-Entscheidungen einzubinden. Es wäre aus unserer Sicht das Mindeste gewesen, dies zumindest vorab im so genannten „Ältestenrat“ zu besprechen. Dieser tagte unseres Wissens nach das letzte Mal vor der Kommunalwahl, also vor dem 13. September 2020. Wir sind nicht gewillt, diesen demokratischen Stillstand länger hinzunehmen.

Ihre Entscheidungen sind legal – als legitim erachten wir sie nicht. Daher erwarten wir, dass Sie unverzüglich zu einer Sitzung des Ältestenrates einladen, um das weitere Vorgehen zu besprechen. Und wir fordern Sie auf, schnellstmöglich dafür Sorge zu tragen, dass der gewählte Stadtrat seine Arbeitsfähigkeit herstellen kann.

Mit freundlichen Grüßen

Sylvia Fröhling Torsten Rekewitz

Vorsitzende der SPD Fraktion Pulheim

Prof. Dr. Martin Wortmann wurde für weitere fünf Jahre in seinem Amt als Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Pulheim bestätigt. Unterstützt wird er durch Karl-Heinz Weingarten (stv. Fraktionsvorsitzender) und die Fraktionsmitglieder Horst Engel und Dr. Phil Friedrichsmeier.

Prof. Dr. Martin Wortmann, Jahrgang 1954, ist seit 2008 Mitglied der FDP-Fraktion und seit 2012 Fraktionsvorsitzender. Er ist verheiratet, Vater von drei Kindern und Hochschulprofessor. Seine politischen Schwerpunkte liegen auf den Bereichen Bildung, Wirtschaftsförderung und Haushaltspolitik.

Luzia Kilias, die bisherige stv. Fraktionsvorsitzende, verlässt nach 26 Jahren erfolgreicher Arbeit den Rat. Sie wurde 1994 in den Stadtrat gewählt und im Juni 2005 Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten. Frau Kilias hat in ihrer langjährigen ehrenamtlichen Tätigkeit das Gesicht der FDP geprägt. Die Fraktion bedankt sich für ihr Engagement und wünscht Frau Kilias alles Gute für die Zukunft.

Die CDU-Fraktion Pulheim hat sich am 03.11.2020 für die neue Wahlperiode aufgestellt. Auf der konstituierenden Sitzung wählten die Mitglieder einen neuen Fraktionsvorstand.
Fraktionsvorsitzender ist Werner Theisen, der auch bisher den Posten innehatte. Erster Stellvertreter ist Hermann Schmitz (Bw.) und als zweiter Stellvertreter ist Dr. Sebastian Nellesen gewählt. Ebenfalls wurden Maria Schmitz, Benjamin Decker und Michael Kahsnitz in den Fraktionsvorstand gewählt. Das Amt des Schatzmeisters übernimmt Hermann Schmitz (Bw.).
Die CDU ist mit 23 Ratsvertreter/innen die stärkste Fraktion im Stadtrat.
Bürgermeister Frank Keppeler und der stellvertretende CDU-Stadtverbandsvorsitzende, Tim Ingenhaag, die als Gäste anwesend waren, gratulierten dem neuen Vorstand zur Wahl und freuen sich auf weitere gemeinsame Jahre der guten Zusammenarbeit.

Fünf Ratsmitglieder haben sich zur neuen kommunalpolitische Kraft „Wir für Pulheim“ zusammengeschlossen – sozial sachorientiert bürgernah. Frank Sommer aus Geyen führt die Fraktion an. Die Funktion als stellv. Fraktionsvorsitzender nimmt Walter Lugt aus Dansweiler wahr. Beisitzerin ist Elfriede Probst, ebenfalls aus Geyen. Gemeinsam bilden sie den WfP-Fraktionsvorstand. Zum Team gehören weiter Hans-Rudolf Müller aus Sinnersdorf als Schriftführer und Horst Konopatzki aus Stommeln als Revisor. Bei der konstituierenden Sitzung wurden alle einstimmig in ihre Ämter gewählt.

„Die Entscheidung nicht mehr der SPD Fraktion angehören zu wollen ist uns nicht leicht gefallen“ so Frank Sommer, „wir haben lange überlegt und diskutiert, schließlich sind in der Fraktion Kollegeninnen und Kollegen, die wir über Jahre kennen und mit denen wir sehr gut zusammen gearbeitet haben. Letztendlich waren die Meinungsverschiedenheiten bezüglich der zukünftigen politischen und personellen Ausrichtung nicht in Einklang zu bringen. Wir werden mit den in der Ratsarbeit langjährig erfahrenen Fraktionsmitgliedern die Arbeit zum Wohle unserer Stadt fortsetzen und weiterentwickeln. Die Schwerpunkte unserer Tätigkeit liegen in den Bereichen Verkehr, Stadtentwicklung, Schulen und Kitas sowie Umwelt“.

Wie es für die „Fünf“ von der WfP nun weiter geht? „Mit sachorientierter Arbeit“, ergänzt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Walter Lugt. „Die notwendigen Siedlungsentwicklungen müssen mit einem entsprechenden Anteil an öffentlich gefördertem Wohnungsbau und bezahlbaren Mietwohnungen einhergehen. Die wachsenden Schülerzahlen und den damit verbundenen notwendigen Ausbau der Schulen, das Voranbringen der barrierefreien Mobilität im öffentlichen Personennahverkehr, sowie das Erreichen der Klimaschutzziele haben wir im Focus. Wir werden uns wie in den letzten Jahren von uns gewohnt engagiert und im Sinne der Bürgerinnen und Bürger einbringen“.

Die Fraktion BVP hat sich für die anstehende neue Ratsperiode konstituiert und die personellen Weichenstellungen vorgenommen. Birgit Liste-Partsch wird weiterhin den Fraktionsvorsitz übernehmen. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist Sandro De Salve. Mit Rolf Dohmen, Angelika Wiedefeld und Saskia Partsch ziehen gleich drei neue Ratsmitglieder in die nun fünfköpfige Fraktion ein. Brigitte Wollenschein gehört der neuen Fraktion aus privaten Gründen nicht mehr an.

„Im Sinne unserer Wählerinnen und Wähler werden wir weiter für eine sachorientierte, transparente und bürgernahe Politik zum Wohle der Stadt und der Pulheimerinnen und Pulheimer eintreten“, so Birgit Liste-Partsch. „ Auch Pulheim steht in den kommenden Jahren nicht nur angesichts der andauernden Coronakrise vor großen Herausforderungen. Neben dem zügigen Ausbau und der Sanierung unserer Schulen sowie der dringend notwendigen Digitalisierung stehen für uns ein zukunftsorientiertes Verkehrskonzept, die Schaffung von Treffpunkten für junge Menschen, sowie ein verantwortungsvoller Umgang mit unserer Natur und Umwelt im Vordergrund. Zudem werden wir uns für ein attraktives Innenstadtkonzept und eine bedarfsgerechte Wohnbebauung einsetzen. Uns ist eine bürgerfreundliche und personell gut aufgestellte Verwaltung wichtig, denn ohne sie können die dringend erforderlichen Maßnahmen nicht umgesetzt werden. Der BVP sieht sich gut aufgestellt und steht für eine dialogorientierte und konstruktive Arbeit im neuen Stadtrat bereit“, so Liste-Partsch weiter.

(PM) – Für die Sondersitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit am 28.10.2020 hat die Fraktion des BVP den Antrag gestellt, dass die Verwaltung beauftragt wird zu prüfen, inwieweit es möglich ist, die Räumlichkeiten der Pulheimer Schulen mit dezentralen Lüftungsanlagen oder UV-Lichtinstallationen zur Reinigung der Luft auszustatten und weitere Lüftungsmaßnahmen zu erleichtern, um eine Corona-Infektionsgefahr durch Aerosole zu minimieren. Zudem soll geprüft werden, inwieweit die Möglichkeit der Einrichtung von CO2-Ampeln in Klassenräumen möglich ist.
Die Verwaltung soll gleichzeitig den für die Maßnahmen erforderlichen Kostenrahmen kurzfristig eruieren, sodass diese nach Möglichkeit schnell umgesetzt werden können. Etwaige Fördermöglichkeiten wie z.B. das von der Bundesregierung angekündigte Förderprogramm zur Umrüstung raumlufttechnischer Anlagen in Höhe von € 500 Millionen Euro sollen ausdrücklich geprüft werden.
„Bereits die ersten Herbsttage zeigen deutlich, dass es in dem anstehenden Winterhalbjahr schwierig wird, in den Klassenräumen durch geöffnete Fenster und Stoßlüften die Corona- Infektionsgefahr durch Aerosole zu minimieren. Diese Lüftungsmaßnahmen werden in den kommenden Monaten noch problematischer werden, da die Klassenräume auskühlen und durch permanentes Durchlüften die Gefahr besteht, dass die Schüler*innen und Lehrkräfte sich Erkältungskrankheiten zuziehen und schlussendlich neben Covid 19 weitere Atemwegserkrankungen entstehen“, so die Fraktionsvorsitzende Birgit Liste-Partsch.
„Die Schüler*innen sowie das Lehrpersonal brauchen daher für die anstehende kalte Jahreszeit sichere Alternativen, wie dezentrale Lüftungsanlagen, UV-Lichtinstallationen zur Desinfektion oder CO2-Ampeln, welche die CO2-Konzentration messen und so als Indikator für den Luftaustausch genutzt werden können. Unser aller Ziel sollte es sein, einen neuen Schul-Shutdown zu verhindern und der Schulgemeinschaft trotz Pandemie ein angemessenes Lernumfeld zu bieten“, so Liste-Partsch weiter.

Schnellmeldungen und Ergebnisse am Wahlabend wieder online abrufbar

Wenn am Sonntag, 27. September 2020, die Stichwahlen für das Bürgermeisteramt und Landratsamt stattfinden, können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger wieder bequem von zuhause oder unterwegs informieren: Über den Link https://wahlen.kdvz-frechen.de/kdvz/kw2020/05362036/html5/index.html sind ab voraussichtlich kurz nach 18 Uhr die ersten Schnellmeldungen und Ergebnisse abrufbar. Zusätzlich erhalten die Abonnentinnen und Abonnenten des städtischen Newsletters am Abend der Stichwahl in bewährter Weise Informationen per E-Mail.
Das Kultur- und Medienzentrum der Stadt Pulheim wird ab 17.30 Uhr zum Treffpunkt für Ratsmitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger. Aufgrund der Corona-Pandemie ist die Teilnehmerzahl beschränkt. Für Gäste steht wieder ein festes Kontingent an Plätzen zur Verfügung. Die Registrierung erfolgt beim Einlass. Auf der Veranstaltungsfläche gelten Maskenpflicht und die Abstandsregelungen sowie Hygienevorschriften der Corona-Schutzverordnung.
Die Briefwahlunterlagen werden ab sofort per Post versandt. Die Bürgerinnen und Bürger, die bereits bei der Kommunalwahl vor einer Woche ihre Stimme per Briefwahl – auch persönlich im Wahlbüro im Rathaus – abgegeben haben, erhalten die Unterlagen ohne weitere Anforderung. Diese Wählerinnen und Wähler können auch im Rathaus ab Montag, 21. September 2020, ihre Briefwahl persönlich vornehmen. Voraussetzung ist, dass sie ihre Unterlagen bereits erhalten haben und mit ins Wahlbüro bringen.
Wählerinnen und Wähler, die ihre Stimme am vergangenen Sonntag in einem Wahllokal abgegeben haben, können noch Briefwahl beantragen. Dies kann per E-Mail an wahlen@pulheim.de erfolgen. Sie haben außerdem ebenfalls die Möglichkeit, ihre Briefwahl ab Montag, 21. September 2020, unter Vorlage ihrer Wahlbenachrichtigung oder ihres des Personalausweises persönlich im Rathaus während der Öffnungszeiten vorzunehmen. Dann ist ein vorheriger Antrag nicht notwendig.

Zu Gast bei Manuel Zeh ist Michael Vetter. Sie sprechen über Wahlen, Politik zu Coronazeiten und der Stichwahl in Pulheim am 27.09.2020. Warum es zu der Stichwahl kam und warum es ganz wichtig ist nochmals zur Wahl zu gehen. Zu hören ist der Kaffee Klatsch wie immer am Freitag um 19 Uhr und in der Wiederholung am Sonntag um 14 Uhr.