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Archiv für die Kategorie „Stadtverwaltung“

Eine Einladung der Stadt Pulheim:

Nach einem einstimmigen Beschluss des Umwelt- und Planungsausschusses in der Sitzung am 11. Dezember 2013 lädt die Stadtverwaltung zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung zum Thema „Gesundheitliche Auswirkungen der Kohleverstromung“ ein. Termin ist Mittwoch, 25. Juni, 19.00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Pulheim. Das Aktionsbündnis Stommelner Bürger „Leben ohne Braunkohle“ (LOB) hatte den Bürgermeister in einem offenen Brief um die Durchführung einer Informationsveranstaltung zu diesem Thema gebeten.

Folgende Referentinnen und Referenten konnten gewonnen werden:

Tim Petzoldt, GREENPEACE, Ortsgruppe Köln: „Tod aus dem Schlot:
Die Gesundheitsgefahren der Kohlekraftwerke“

Julia Huscher, Health an Enviroment Alliance (HEAL), Brüssel: „Gesundheitsrisiken der Kohleverstromung aus epidemiologischer und gesundheitsökonomischer Perspektive“

Christopher Weßelmann, VGB PowerTech, Essen: „Kohlekraftwerke: Umwelt- und Gesundheitsschutz – eine ganzheitliche Betrachtung“

Prof. Dr. Thomas Eikmann, Institut für Hygiene und Umweltmedizin der Justus-Liebig-Universität Gießen: „Umweltmedizinische Bewertung der Feinstaubbelastung in Deutschland“

Im Anschluss an die ca. 15 minütigen Vorträge können Fragen gestellt werden. Moderiert wird die Veranstaltung vom Technischen Beigeordneten Martin Höschen.

Die Stadt Pulheim teilt mit, dass eine neue, aktuelle Ausgabe des Seniorenwegweisers der Stadt Pulheim erschienen ist. Er liegt ab sofort an der Information im Rathaus und in der Stadtbücherei aus. Die Broschüre ist ein Nachschlagewerk, dem nicht nur ältere Menschen viele nützliche Hinweise und Ratschläge entnehmen können. In dem Wegweiser findet man interessante Anregungen und Empfehlungen für eine attraktive Freizeitgestaltung. Er gibt Hilfestellungen für das tägliche Leben. Außerdem werden Einrichtungen aufgeführt, die sich in der Seniorenarbeit engagieren. Der Wegweiser enthält für diejenigen, die Rat und Hilfe benötigen, wichtige Adressen und Anlaufstellen. Die Broschüre kann an die interessierten Seniorinnen und Senioren kostenlos abgegeben werden. Der Dank gebührt der Pulheimer Wirtschaft, die in ihr geworben hat.
Die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner, die 60 Jahre und älter sind, wird kontinuierlich größer. Mittlerweile gehören von den knapp 53.600 Pulheimerinnen und Pulheimern bereits über 16.000 zu dieser Altersgruppe. Ziel der städtischen Seniorenarbeit ist es, ältere Menschen dabei zu unterstützen, ein selbstbestimmtes Leben zu führen. Die dritte Lebensphase soll spannend und abwechslungsreich bleiben.

Die Stadtverwaltung Pulheim beabsichtigt, von Juli bis September auf folgenden Straßen in Brauweiler die Fahrbahndeckschichten zu sanieren. Es sind der Friedhofsweg zwischen der Alfred-Brehm-Straße und der Pfalzgrafenstraße, die Von-Schilling-Straße und die Königsberger Straße zwischen Wiesenweg und Insterburger Straße und die Klottener Straße zwischen Tomburgstraße und Römerstraße vorgesehen.

Auf allen Straßen werden zunächst die vorhandenen (bituminösen) Fahrbahndeckschichten bis zu einer Stärke von vier Zentimetern abgefräst. Anschließend werden Erneuerungs- und Regulierungsarbeiten an den Schächten und Sinkkastenoberteilen vorgenommen. Auch die Entwässerungsrinnen werden in Teilbereichen saniert. Zum Schluss erfolgt der Einbau der neuen Fahrbahndeckschichten aus Asphaltbeton.

(PM) – Erneut scheint die Stadt Pulheim es mit dem Landschaftsschutz nicht so ernst zu nehmen. Wie die Fraktion des Bürgervereins von engagierten Bürgern erfahren hat, will die Stadt eine Bebauung im Landschaftsschutzgebiet von Dansweiler zulassen.

„ Wir können nicht verstehen, warum die Stadt es überhaupt in Erwägung zieht hier eine Änderung des Flächennutzungsplanes zugunsten einer Bebauung vornehmen zu wollen. Wenn dies geschieht, wird die Büchse der Pandora für weitere Baufelder in Landschaftsschutzgebieten geöffnet.“, so die Fraktionsvorsitzende Birgit Liste-Partsch

Sollte die Stadt Pulheim die beiden Baugrundstücke zur Bebauung freigeben wollen, so habe der Kreis keine Bedenken, diese Flächen aus dem Landschaftsschutz heraus zu nehmen und in Baugebiete umzuwandeln, so die Informationen des BVP. Hintergrund ist, dass in diesem Gebiet bereits in der Vergangenheit einige wenige Wohnsitze gebaut wurden, sodass die jetzt geplante Bebauung als „Baulücke“ angesehen werden könnte, obwohl sie sich im Landschaftsschutzgebiet befindet.

„In diesem Gebiet sind bereits in der Vergangenheit billigend Fehler in Kauf genommen worden, um damals bestimmten Personen eine Bebauung zu ermöglichen. Wir möchten nicht, dass dieser Klüngel nun auf Kosten des Landschaftsschutzes weitergeht!“, so Liste-Partsch weiter.

In einer öffentlichen Anfrage hat sich die Fraktion des Bürgervereins nun an die Verwaltung gewendet und diese um eine umfängliche und lückenlose Auskunft zu der geplanten Bebauung und der alten Genehmigungen gebeten.

Die Befürchtung, dass Eingriffe in den Landschaftsschutz zur Regel werden und immer mehr schützenswerte Freiflächen in Pulheim verschwinden, ist groß. „Wir werden uns mit den Bürgern gemeinsam dafür einsetzen, dass keine Umwandlung von Landschaftsschutzgebieten in Baugebiete erfolgt – in unser aller Interesse und vor allen Dingen zum Schutze von Umwelt und Natur!“, so Liste-Partsch weiter.

Wegen der Neugestaltung der Bäderlandschaft in Stommeln fällt die Freibadsaison 2014 aus. Um dem Bedarf der Pulheimer Bürgerinnen und Bürger, die gerne schwimmen wollen, gerecht zu werden, werden die bisherigen Öffnungszeiten des Hallenbades ab Donnerstag, 01. Mai, geändert. Außerdem wird es in den Sommerferien geöffnet sein. Sonntags wird die Badezeit bis 18.00 Uhr verlängert (bisher 16.00 Uhr). Geöffnet wird es um 09.30 Uhr (bisher 09.00 Uhr). Die Öffnungszeiten von 09.30 Uhr bis 18.00 Uhr gelten auch für alle Feiertage (bis auf Weihnachten und Neujahr). Die Sauna steht an diesen Tagen für gemischtes Publikum zur Verfügung.

Nochmals eine Pressemitteilung der Stadt wegen unnötiger Tretminen.

Anleinpflicht und Kotbeseitigung

(PM) Die Stadtverwaltung Pulheim weist daraufhin, dass zur Vermeidung von Gefahren Hunde in bebauten Ortsteilen auf Straßen, Wegen, Plätzen und in Anlagen an der Leine geführt werden müssen (§ 2 Absatz 2 LHundG NRW). Die Anleinpflicht gilt auch für der Allgemeinheit zugängliche, umfriedete Park-, Garten- und Grünanlagen sowie bei öffentlichen Versammlungen, Aufzügen, Volksfesten und sonstigen Veranstaltungen mit Menschenansammlungen; außerdem in öffentlichen Gebäuden, Schulen und Kindergärten.
Auf Kinderspielplätze, Bolzplätze und Friedhöfe dürfen Tiere überhaupt nicht – auch nicht angeleint – mitgenommen werden!

Zudem sind die Verunreinigungen durch Hundekot auch in der Stadt Pulheim leider immer wieder ein Thema. Die Stadtverwaltung bekommt laufend Beschwerden über die unschönen Hinterlassenschaften.
Hundekot im öffentlichen Raum, auf Plätzen, auf Bürgersteigen, Rad- und Fußwegen, Spielplätzen, Schulhöfen und Grünanlagen ist nicht nur ekelerregend, sondern auch gesundheitsschädlich. Leidtragende sind Spaziergänger oder spielende Kinder, die in die „Häufchen“ hineintreten oder sie beim Spielen vielleicht sogar mit den Händen anfassen. Mit diesen Verschmutzungen werden die Mitarbeiter des städtischen Bauhofes tagtäglich konfrontiert – entweder durch Hinweise aus der Bevölkerung oder weil sie bei ihren Tätigkeiten davon selber betroffen sind (z.B. beim Rasen mähen).

Deshalb werden alle Hundehalter gebeten, einige Verhaltensregeln im Umgang mit ihren Tieren zu beachten:
– den Hund nicht unbeaufsichtigt umherlaufen lassen
– grundsätzlich Friedhöfe, Spielplätze, Sportanlagen und Schulhöfe meiden, auf denen Hunde ohnehin nicht mitgeführt werden dürfen
– sollte der Hund sein „Geschäft“ im öffentlichen Raum verrichtet haben, sind
die Hundehalter dazu verpflichtet, den Hundekot zu beseitigen

Hundekot ist Abfall und gehört in die Restmülltonne. Beim Gassigehen sollte eine Tüte mitgeführt werden, um mit ihr den Kot aufzunehmen und zu entsorgen. In der Nähe stark frequentierter Wege und Grünanlagen sind speziell für die Beseitigung dieser Verunreinigungen 45 Hundetoiletten (Spender für Hundekot-Beutel und Abfallbehälter) aufgestellt worden. Es wird darum gebeten, diese Dienstleistung der Stadt anzunehmen.

Grundsätzlich gilt: Wer auf Verkehrsflächen oder in Anlagen Hunde mit sich führt, hat die durch die Tiere verursachten Verunreinigungen unverzüglich und schadlos zu beseitigen.
Außerdem ist darauf zu achten, dass Mitmenschen nicht durch umherspringende Hunde beeinträchtigt werden und dass wildlebende Tiere in ihren Ruheräumen nicht gestört und nicht gehetzt werden.
Informationen findet man im Ortsrecht der Stadt Pulheim unter „Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Pulheim (§ 5).Im Internet: https://onlinemarketing453.permanent.de/file_453-145141-18835/ordnungsbehoerdliche-verordnung-ueber-die-aufrechterhaltung-der-oeffentlichen-sicherheit-und-ordnung-im-gebiet-der-stadt-pulheim.pdf

Am 25. Mai ist die Kommunalwahl, und bis dahin müssen wir Wähler wissen wen wir wählen wollen. Dazu sollte man dann mal schauen was in Brauweiler alles so passiert bzw. nicht passiert ist und wer dafür verantwortlich ist. Baustellen gibt es ja bekanntlich viele in Brauweiler.

Da war zum einen die Sekundarschule und das Ende der Arthur-Koepchen-Realschule.

Am 2. März 2013 teilte die Schulpflegschaft der Arthur-Koepchen-Realschule noch mit, dass die Schule gerettet sei. (www.centralfm.de/?p=97417)
Die Stadt Pulheim hatte beschlossen eine Sekundarschule einzuführen und dafür die AKRS zu opfern. Der Schulpflegschaft war es zu verdanken, dass diese verhindert wurde. Durch intensive Pressearbeit und Informationsveranstaltungen vor Ort gelang es Doris Richter und Josef Weiden von der Schulpflegschaft die Eltern zu überzeugen Ihre Kinder nicht an der Sekundarschule anzumelden und so die bewährte Realschule zu erhalten. Doch scheinen die ganzen Bemühungen umsonst gewesen zu sein. Die Politiker der Stadt glauben es besser wissen zu wollen als die Eltern und werden jetzt ab dem Schuljahr 2014/2015 eine Gesamtschule einführen und die Arthur-Koepchen-Realschule schließen. Alles umsonst!
Es haben übrigens alle Fraktionen für die Gesamtschule gestimmt und zwar einstimmig! (http://www.pulheim.de/gesamtschule/?id=17445) Es ist jetzt amtlich, zum Schuljahr 2014/2015 startet in Brauweiler die Gesamtschule.

Da gibt es seit langer Zeit den Guidelpatz. Das ist der Schandfleck bei uns.

Hierzu kann man einen schönen Beitrag unter http://www.agenda21-pulheim.de/index.php/aktivitaeten/stadtentwicklung/brauweiler-ortskern.html lesen. Aktuell gibt es einen neuen verkleinerten Bebauungsplan. In einer Pressemitteilung der Stadt Pulheim steht, dass der Rat der Stadt Pulheim in seiner Sitzung am Dienstag, 17. Dezember 2013, ein verändertes Bebauungskonzept der Gold-Kraemer-Stiftung für den Bereich des Guidelplatzes und der neuen Verbindung zur Kaiser-Otto-Straße in Brauweiler einstimmig beschlossen hat. Oh je, auch hier steht wieder „einstimmig“. Aber warten wir es ab was aus dem Guidelplatz wird.

Die Bernhardstraße und der klemmende Verkehrsfluss.

Hierzu gibt es einen Blogeintrag vom 16. September 2011 (https://www.brauweilerblog.de/2011/09/16/burgerinfo-der-vorentwurfsplan-fur-die-bernhardstrase-in-brauweiler/) Geschehen ist seit dem nichts.

Der Probleme gibt es in Brauweiler viele. Das Blog wird nicht müde, diese zu benennen. Wir Wähler sollten die Wahlprogramme der Parteien sorgfältig prüfen, denn wir bekommen die Ratsmitglieder, die wir verdienen.

Fraktion Bürgerverein Pulheim:

Obwohl der Rat noch in der letzten Dezembersitzung die Änderungen zum Guidelplatz in einer nicht öffentlichen Sitzung auf den Weg gebracht hat, fehlt es nach wie vor an der vom Bürgerverein Pulheim geforderten Bürgerversammlung, in der die Menschen über den aktuellen Stand informiert werden sollen.
„Die Informationen rund um den Guidelplatz kommen in Brauweiler nach wie vor nur tröpfchenweise an. Die Gerüchteküche brodelt. Aber eine wie von uns beantragte Bürgerversammlung – Fehlanzeige!“, so die Fraktionsvorsitzende des Bürgervereins Birgit Liste-Partsch.
„Auch hier scheint die Marschrichtung der etablierten Parteien und der Verwaltung, wie in Pulheim mittlerweile üblich, vorgegeben zu sein. Erst geheim halten, dann Gerüchte abwarten, dann Schönreden und erst wenn das Kind in den Schotter gefallen ist, wird informiert!“
Die Brauweiler Bürgerinnen und Bürger haben die Diskussionen um den Guidelplatz lange genug ertragen. Erneut sind drei Monate ins Land gegangen, ohne dass auch nur irgendetwas passiert ist. „Wer denkt an die Geschäftsleute und die Folgen, wenn sie nicht rechtzeitig in die Planungen einbezogen werden? Wie soll die Verkehrslenkung erfolgen, wie können die Geschäfte während der Baumaßnahme weiter angefahren werden? Ich mag mir gar nicht vorstellen, wie jemand dann seinen Teppich in die Reinigung bringen kann. Was bedeutet der Verlust von Parkraum? Es gibt so viel zu klären!“, so die Fraktionsvorsitzende Birgit Liste-Partsch.
In einem Schreiben an den Bürgermeister Keppeler beantragt die Fraktion des Bürgervereins nunmehr die geforderte Bürgerinformation, noch vor den Osterferien abzuhalten.
„Ist hier die Furcht vor den zu Recht aufgebrachten Brauweiler Bürgerinnen und Bürgern zu groß, die bereits seit 5 Jahren auf die Umsetzung ihrer Bürgerwerkstatt warten? Oder ist doch etwas dran, an den Brauweiler Gerüchten, dass das Bauvorhaben nach den Wahlen im Mai beerdigt werden soll? Die Menschen haben ein Recht auf Information und darauf, dass ihre Fragen wahrheitsgemäß beantwortet werden! Es gibt nichts Schlimmeres für ein Bauvorhaben mit solcher Dimension und Bedeutung, als Gerüchte und mangelnde Information! “ so Liste-Partsch.

Soeben eingetroffen:

(PM) Das Anmeldeverfahren für die neue Gesamtschule im Schulzentrum Brauweiler ist am Freitag, 14. März, erfolgreich zu Ende gegangen. Es ist eine ausreichende Zahl (mehr als die erforderlichen 100) von Schülerinnen und Schülern angemeldet worden. Mit der 100. Anmeldung ist die Genehmigung für den Start der Gesamtschule wirksam geworden. Sie wird mit Schuljahresbeginn am Mittwoch, 20. August, ihren Betrieb aufnehmen. Bürgermeister Frank Keppeler freut sich über die gute Nachricht: „Die Gesamtschule wird die Bildungslandschaft Pulheim sinnvoll ergänzen und weitere attraktive Angebote machen. Mein Dank gilt allen, die zu dem Gelingen beigetragen haben.“
Das Anmeldeverfahren hatte am Montag, 24. Februar, begonnen und endete am Freitag, 14. März. Es ist vom Leiter der Heinrich-Böll-Gesamtschule Köln, Rüdiger Schmidt, und vom Mitglied der Schulleitung der Willy-Brandt-Gesamtschule Kerpen, Joachim Eßer, im Rathaus Pulheim betreut worden. Sie entscheiden als kommissarische Schulleiter über die Aufnahme der angemeldeten Jungen und Mädchen. 112 Schülerinnen und Schüler werden aufgenommen. Leider wird es auch Ablehnungen geben. Die entsprechenden Briefe an die Eltern werden von der Stadtverwaltung zeitnah verschickt, damit sie ihre Kinder vom 17. bis 21. März an einer anderen weiterführenden Schule anmelden können.

Als Konsequenz bedeutet dies, das Ende der Arthur-Koepchen-Realschule. Die Realschule wird ab dem kommenden Schuljahr keine Schüler mehr aufnehmen. Auch wenn heute keiner darüber spricht oder schreibt, aber das Ende des Abtei Gymnasium Brauweiler ist damit auch eingeläutet. Warum sollte die Stadt in einem Schulzentrum ein Gymnasium und eine Gesamtschule unterbringen, da man auf der Gesamtschule auch das Abitur machen kann? Tschüss Bildung!

Soeben erreicht mich folgende PM der Stadt Pulheim:

Bürgerinformationsveranstaltung im Rathaus

(PM) Ein neues Wohngebiet (BP 113 „Geyener Berg Süd“) soll im Süden des Zentralortes Pulheim in direkter Nachbarschaft zum Europaviertel realisiert werden. Die Stadtverwaltung lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger ein, sich die Planungsvarianten in einer Informationsveranstaltung am Dienstag, 11. März, 18.00 Uhr, im Rathaus, Ratssaal, vorstellen und erläutern zu lassen.
Das acht Hektar große Gebiet wird zwischen der Geyener Straße und dem Wirtschaftsweg in Verlängerung der Straße Am Lindenkreuz entstehen. Weitere zwölf Hektar werden zu einem späteren Zeitpunkt durch die geplanten Bebauungspläne 114 und 115 entwickelt, die bereits jetzt Inhalt der vorgestellten Rahmenplanung sind.