brauweilerblog

Schepers hat in der neuesten Episode in den Zentralort geschaut. Dort sollte am Donnerstagabend in einer Sondersitzung das neue Friedhofskonzept „verhandelt“ werden. Lesen Sie selbst:

Liebe Mitglieder des Rates der Stadt Pulheim,
wir müssen reden.
Am 30.3.17 fand die vielleicht kürzeste Ratssitzung ever statt.
Sitzung eröffnet, Beschlußunfähigkeit festgestellt, Sitzung geschlossen. Tschüss zusammen.
Was war da los?
Am 15.11.16 hatte der Rat ein neues Friedhofskonzept beschlossen. Dieses neue Friedhofskonzept hat nicht allen Bürgern gefallen. Anstatt jedoch über die Ratsmitglieder politikverdrossen zu schimpfen, haben einige dieser Bürger sich gekümmert.
Sie begehrten auf und leierten ein Bürgerbegehren an.
Diese Möglichkeit eröffnet die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW). Grundsätzlich ist der Rat für alle Angelegenheiten der Gemeindeverwaltung zuständig ( § 41 GO NRW). Die Bürger können jedoch gemäß § 26 Absatz 1 GO NRW beantragen (Bürgerbegehren), daß sie an Stelle des Rates über eine Angelegenheit der Gemeinde selbst entscheiden (Bürgerentscheid).
Falls der Rat über eine bestimmte Angelegenheit bereits beschlossen hat, kann sich das Bürgerbegehren auch gegen einen bestimmten Ratsbeschluß richten. Allerdings muß das dann innerhalb einer kurzen Frist von 6 Wochen bzw. 3 Monaten erfolgen (§ 26 Absatz 3 GO NRW).
Für ein solches Bürgerbegehren muß man ziemlich viele Unterschriften sammeln, je nach Größe der Gemeinde 3 % bis 10 % aller Bürger (§ 26 Absatz 4 GO NRW). Bürger ist jeder, der zur Gemeindewahl berechtigt ist (§ 21 Absatz 2 GO NRW).
Das haben die aufbegehrenden Bürger geschafft. Sie haben über 4.000 Unterschriften gesammelt und das Bürgerbegehren eingereicht. Die haben da richtig was auf die Beine gestellt!
Was dann zu folgen hat, ist klar geregelt. Der Rat stellt unverzüglich fest, ob das Bürgerbegehren zulässig ist (§ 26 Absatz 6 GO NRW). Dafür braucht es eine Ratssitzung. Eine entsprechende Sondersitzung des Rates hatten drei Fraktionen beantragt (vgl. § 1 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim), der Bürgermeister hatte den Rat zur Sitzung am 30.3.17 einberufen (§ 47 Absatz 1 Satz 1 GO NRW), und der Rat hätte entscheiden sollen.
Er hätte entscheiden müssen, ob er das Bürgerbegehren für zulässig erachtet oder nicht (§ 26 Absatz 6 Satz 1 GO NRW). Falls er es für zulässig erachtet hätte, hätte er darüberhinaus entscheiden müssen, ob er dem Bürgerbegehren entspricht (§ 26 Absatz 6 Satz 3 GO NRW). Der Rat hätte also seinen Ratsbeschluß vom 15.11.16 zum Friedhofskonzept wieder aufheben können. Damit hätte sich das Bürgerbegehren erledigt. Der Rat hätte dem Wunsch vieler Bürger Folge geleistet, ein Bürgerentscheid (also eine gesonderte Abstimmung durch die Bürger) wäre nicht mehr erforderlich (§ 26 Absatz 6 Satz 4 GO NRW).
Hätter der Rat dem Bürgerbegehren nicht entsprochen, so wäre innerhalb von 3 Monaten der Bürgerentscheid durchzuführen gewesen (§ 26 Absatz 6 Satz 3 GO NRW).
Der Rat hätte einfach nur beschließen müssen – in die eine oder in die andere Richtung.
Konnte er aber nicht. Er war nicht beschlußfähig. Es war nicht mehr als die Hälfte der gesetzlichen Mitglieder anwesend (§ 49 Absatz 1 GO NRW). Zwei Fraktionen hatten die Ratssitzung boykottiert. Sitzung geplatzt. Abstimmung verschoben.
Deshalb müssen wir reden, liebe Ratsmitglieder.
Was war da los?
Bürger, die Euch in den Rat geschickt haben, beantragen ein Bürgerbegehren, und Ihr geht einfach nicht hin.
Was soll das?
Ihr seid ehrenamtliche Ratsmitglieder. Ihr macht das in Eurer Freizeit, werdet nicht dafür bezahlt, sondern erhaltet  allenfalls eine Aufwandsentschädigung. Ihr kümmert Euch für uns um unsere Angelegenheiten. Und dafür erhaltet Ihr selten genug Anerkennung und Lob.
Aber bitte erklärt uns, was da am 30.3.17 abgelaufen ist!
Bürger stellen etwas auf die Beine, sagen Euch, um diese Sache (Friedhofskonzept) wollen wir uns selber kümmern, und Ihr geht darüber hinweg. Ihr ignoriert das einfach.
Wo wart Ihr am 30.3.17, als Ihr eigentlich an der Ratssitzung teilnehmen solltet?
Liebe Ratsmitglieder, ich frage jeden einzelnen von Euch:
Wo warst Du am 30.3.17?
Ich weiß, Stadtrat ist nicht Bundestag. Ihr macht das in Eurer Freizeit. Ist beim Fußball auch so. Bundesliga wird gut bezahlt, da kann man volle Hingabe verlangen. Kreisliga ist anders. Das ist Freizeit. Hobby. Da hat jeder Spieler mindestens 7 Omas, jede davon hat mindestens 3 mal im Jahr Geburtstag. Deshalb kann jeder Spieler mindestens 21 mal im Jahr wegen Omas Geburtstag nicht zum Training kommen.
Hatte Deine Oma am 30.3.17 Geburtstag?
Erklär mir einfach, was am 30.3.17 abgelaufen ist. Ich verstehe es nicht.
Der Bürger kümmert sich und Du verpaßt ihm eine schallende Ohrfeige?
Ich habe keine Ahnung vom politischen Geschäft, deshalb brauche ich Deine Hilfe.
Erkläre mir einfach, was da am 30.3.17 passierte, als nichts passierte!

Anmeldungen ab sofort bis 5. Mai möglich

Das Jugendamt der Stadt Pulheim bietet in Kooperation mit dem DRK Kinder- und Jugendhaus Zahnrad in Brauweiler, dem Caritasverband als Träger der Jugendfreizeiteinrichtungen Pogo Pulheim, dem Jugendtreff Sinnersdorf, dem Jugendtreff Stommeln und dem Verein Ganztag in Pulheim e.V. (GiP) in den Sommerferien von Montag, 17. Juli, bis Freitag, 25. August, ein Betreuungsangebot an. Teilnehmen können Kinder im Alter von 6 bis 12 Jahren. Sie können für (bis zu) drei Wochen angemeldet werden.

Erstmals erfolgt die Anmeldung in diesem Jahr online auf der Internetseite www.unser-ferienprogramm.de/pulheim. Sie können ab sofort bis Freitag, 5. Mai (wer über keinen eigenen Internetzugang verfügt oder Hilfe beim Eingeben der Daten benötigt, kann sich im Jugendamt melden) vorgenommen werden.

Weitere Informationen erteilt im Jugendamt Miriam Eckes, Telefon 02238/ 808 311. Außerdem kann man sich im Internet http://www.pulheim.de/jugend-familie-soziales/kinder-jugend-familie/ferienb%C3%B6rse/?id=19735 informieren.

Die Betreuungszeiten in den einzelnen Stadtteilen:
Pulheim:          1. – 3. Ferienwoche (Caritasverband) 9 bis 17 Uhr
Pulheim:          4. – 6. Ferienwoche (Ganztag in Pulheim e.V.) 8 bis 16 Uhr
Brauweiler:       1. – 3. Ferienwoche (Deutsches Rotes Kreuz) 9 bis 17 Uhr
Sinnersdorf:      5. – 6. Ferienwoche (Caritasverband) 9 bis 17 Uhr
Stommeln:        1. – 2. Ferienwoche (Caritasverband) 9 bis 17 Uhr

Die Kosten betragen pro Woche 75 Euro für das erste Kind. Geschwisterkinder zahlen 60 Euro. Für Familien, die sich in finanzieller Notsituation befinden, gibt es Ermäßigungen. Im Beitrag enthalten sind täglich ein warmes Mittagessen, Getränke und das Programm, zu dem wieder viele Ausflüge und andere Attraktionen gehören.

Am Montag, 3. April, ist es wieder soweit! Auf dem Platz vor dem Kultur-und Medienzentrum in Pulheim starten die Skate-Events 2017. Kinder und Jugendliche können bis Donnerstag, 6. April, täglich von 16 bis 19 Uhr mit ihren BMX-Rädern, Inlineskates oder Skateboards auf den zur Verfügung gestellten Rampen fahren. Außerdem gibt es eine Musikanlage, für die die Jugendlichen ihre eigene Musik mitbringen können. Sicherheitskleidung mit Helm und Schoner sind Pflicht. Weitere Informationen erteilt die Caritas Mobile Jugendarbeit Pulheim, Telefon 0178/ 4775735.

Bis Juli werden die Skate-Events an wechselnden Standorten fortgesetzt. Die mobilen Skaterampen werden auf Schulhöfen und Plätzen in mehreren Stadtteilen aufgebaut. Jeweils von montags bis donnerstags stehen die Rampen für alle Skateboard-BMX-Inliner- und Scooterfahrer auf Schulhöfen in Stommeln, Sinnersdorf, Geyen/ Sinthern und auf dem Platz vor dem Kultur-und Medienzentrum täglich von 16 bis 19 Uhr zur Verfügung.

Die gestrige Ratssitzung ist, nachdem der Bürgermeister die Beschlussunfähigkeit festgestellt hat, nach ca. 3 Minuten beendet worden.
Alle Fraktionen außer der CDU und den Grünen waren anwesend.
Obwohl ca. 60 Besucher anwesend waren, hielt es der Bürgermeister nicht für notwendig, eine Erklärung abzugeben.
Mit völligem Unverständnis reagierte die SPD-Fraktion Pulheim auf das Verhalten von Grünen und CDU. „In unseren Augen ist dies nicht nur eine schallende Ohrfeige für die Initiatoren des Bürgerbegehrens und die vielen Bürgerinnen und Bürger, die die Initiative durch ihre Unterschrift unterstützt haben“, kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Sommer, „sondern auch ein Affront gegen einen respektvollen Umgang der Fraktionen im Stadtrat.“ SPD, FDP und Bürgerverein hatten am 14.03.2017, unverzüglich nachdem sie Kenntnis vom Erfolg des Bürgerbegehrens hatten, eine Sondersitzung des Stadtrates beantragt. Ziel war es, dem Ansinnen der Antragsteller genügend Zeit einzuräumen und vor allem aber sicherzustellen, dass ein voraussichtlich notwendig werdender Bürgerentscheid parallel mit der Landtagswahl durchgeführt werden kann. „Außerdem stellt sich die Frage, warum die Fraktionsvorsitzenden der Mehrheitsfraktionen nicht sofort nach Terminierung der Sonderratssitzung interveniert haben“, wundert sich Frank Sommer, „warum wurde der Sachverhalt nicht wie unter Demokraten üblich mit allen Beteiligten besprochen?“ Die SPD fordert die Fraktionsvorsitzenden von CDU und von Bündnis 90/Die Grünen Herrn Theisen und Herrn Roth auf, zu einer sachlichen und fairen Zusammenarbeit zum Wohle der Stadt Pulheim zurückzukehren.

Moin Leute,

heute Morgen fand ich eine Postkarte in der Küche, Marlene ist heute Morgen ganz früh los. Ihr Morgengruß lautete:

»Und dann sind noch andre Feuer,
die mit unbewegter treuer Güte
durch das Dunkel schauen.«

Ist das etwas von Christian Morgenstern? Ja, Marlene, ich habe verstanden. Ich gelobe mich mehr zu kümmern. Und zwar erst einmal und überhaupt um dich.

Ich wünsche ein schönes Wochenende

euer Hans Rasmussen

P.S. Rasmussen und die Brix ermitteln in und um Eckernförde herum. In: „Tod am Strand“ und „Die Schlei-Diva“ und „Strand ohne Wiederkehr“. Bei #emons erschienen und überall im gutsortierten Krimi-Buchhandel erhältlich. Vorrätig in der Bücherstube Brauweiler. Unserem Blogpartner.
Foto: Eckernförder Hafen © Hendrik Neubauer

Jürgen Berger:

Die Fraktionen der CDU und der Grünen beukottieren die Sondersitzung zum Friedhofskonzept die sie selber mitbeschlossen haben. Während die Grünen wenigstens noch eine Stellungnahme abgegeben haben, verweigert die CDU die Teilnahme ohne Begründung. In unseren Augen ist das ein weiterer Schlag ins Gesicht der Bürger. Auch wenn der Termin äußerst unglücklich angesetzt wurde, unserer Meinung nach ganz bewusst, haben wir doch viele Bürger mobilisieren können zur Sondersitzung zu erscheinen.
Durch dieses bürgerfeindliche Possenspiel wissen wir nicht, wer jetzt überhaupt erscheint, und wen wir nochmal für die Ratssitzung am kommenden Dienstag mobilisiert bekommen.
Viele Bürger haben zu so einem Theater einfach keine Lust mehr. Dabei wäre es so wichtig, dass viele Menschen zu den Ratssitzungen kommen.

CDU:

Erklärung zur Sondersitzung am 30.3.2017
SPD, FDP und Bürgerverein haben eine Sondersitzung beantragt, um über das Bürgerbegehren zum Friedhofskonzept zu entscheiden. Die CDU-Fraktion hält die Durchführung einer Sondersitzung des Rates für überflüssig:
Es ist das übliche Vorgehen, dass nach dem Abschluss eines Bürgerbegehrens dieses in der nächsten regulären Sitzung behandelt wird.
Der Antrag von SPD, FDP und Bürgerverein stammt vom 14.3.2017, wurde also drei Wochen vor der regulären Ratssitzung gestellt. Aufgrund der Geschäftsordnung des Rates musste die Sondersitzung angesetzt werden. Es ist jedoch für uns kein Grund ersichtlich, warum drei Tage vor einer regulären Sitzung eine Sondersitzung stattfinden soll. Bei der kurzfristig anberaumten Sondersitzung sind mehrere Ratsmitglieder aus unterschiedlichen Gründen verhindert. Ihnen ist daher eine Beratung und Beschlussfassung über das Bürgerbegehren am 30.3.2017 nicht möglich.
Wir wollen aber, dass alle Ratsmitglieder über das Bürgerbegehren beraten und beschließen können und sehen uns daher nicht in der Lage, an der Sondersitzung teilzunehmen.
Deshalb haben wir den Bürgermeister gebeten, das Thema in der Ratssitzung vom 4.4.2017 zu behandeln.

SPD:

CDU und Grüne lassen die Sondersitzung zum Bürgerbegehren platzen
Pulheim. Mit völligem Unverständnis reagiert die SPD-Fraktion Pulheim auf das Verhalten von Grünen und CDU.

„In unseren Augen ist dies nicht nur eine schallende Ohrfeige für die Initiatoren des Bürgerbegehrens und die vielen Bürgerinnen und Bürger, die die Initiative durch ihre Unterschrift unterstützt haben“, kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Sommer, „sondern auch ein Affront gegen einen respektvollen Umgang der Fraktionen im Stadtrat.“

SPD, FDP und Bürgerverein hatten am 14.03.2017, unverzüglich nachdem sie Kenntnis vom Erfolg des Bürgerbegehrens hatten, eine Sondersitzung des Stadtrates beantragt. Ziel war es, dem Ansinnen der Antragsteller genügend Zeit einzuräumen und vor allem aber sicherzustellen, dass ein voraussichtlich notwendig werdender Bürgerentscheid parallel mit der Landtagswahl durchgeführt werden kann. 
Hätte der für die Terminierung der Sondersitzung zuständige CDU-Bürgermeister den Termin für die Sondersitzung nicht auf den selben Tag gesetzt, an dem im Kreistag eine seit längerem bekannte, wichtige Sitzung stattfindet, hätten alle Pulheim Ratsmitglieder über das Bürgerbegehren beraten und beschließen können. „Außerdem stellt sich die Frage, warum die Fraktionsvorsitzenden der Mehrheitsfraktionen nicht sofort nach Terminierung der Sonderratssitzung interveniert haben“, wundert sich Frank Sommer, „warum wurde der Sachverhalt nicht wie unter Demokraten üblich mit allen Beteiligten besprochen?“

Die SPD fordert die Fraktionsvorsitzenden von CDU und von Bündnis 90/Die Grünen Herrn Theisen und Herrn Roth auf, zu einer sachlichen und fairen Zusammenarbeit zum Wohle der Stadt Pulheim zurückzukehren.

Bürgerverein Pulheim:

Fassungslos nimmt der BVP das Verhalten von Grünen und CDU zu Kenntnis.
Sollten die Fraktionen wie angekündigt an der heutigen Sondersitzung zum Bürgerbegehren zum Friedhofskonzept nicht teilnehmen, ist der Rat wahrscheinlich nicht beschlussfähig.
„Dies ist nicht nur eine schallende Ohrfeige für die Initiatoren des Bürgerbegehrens und die vielen Bürgerinnen und Bürger, die die Initiative durch ihre Unterschrift unterstützt haben, sondern auch ein Affront gegen die demokratischen Grundrechte“, so Birgit Liste-Partsch. „Wer mit derartigen Tricks eine so wichtige Sitzung verhindert, vielleicht weil bei diesem Termin nicht genügend Mitglieder aus den eigenen Reihen anwesend sind, um das Bürgerbegehren zu kippen, beschädigt die Demokratie und ihre Werte“, so Liste-Partsch weiter.
Die Fraktion des Bürgervereins hätte sich gewünscht, dass Werner Theisen und Thomas Roth direkt nach Bekanntgabe des Termins den Dialog mit den anderen Fraktionen gesucht hätten.
Politikverdrossenheit wird durch eine solche Politik gegen die Bürger nicht eingedämmt, sondern verschlimmert.

Leider sehr oft werden Igel mit schlimmen Verletzungen gefunden, die ihnen bei Wiesen- und Feldarbeiten oder beim Rasenmähen mit Fadenmähern zugefügt worden sind. Zumeist kann nur der Tierarzt das Leiden der verletzten Igel beenden. Vor dem Hintergrund des beginnenden Frühjahrs wird im Interesse der Tiere um Vorsicht bei der Feld- und Gartenarbeit gebeten.
Unter Sträuchern und im Gestrüpp halten Igel ihren Tagesschlaf und bauen ihre Schlaf- und Aufzuchtnester. Durch Mähen mit Teller- und Fadenmähern an solchen versteckten und unübersichtlichen Stellen werden viele Igel verletzt und verenden qualvoll. Vor dem Mähen sollte deshalb zunächst kontrolliert werden, ob sich im Gras Tiere verstecken oder aufhalten. Der Unterwuchs von Hecken sollte am besten gar nicht gemäht werden.
Karin Oehl, die in Pulheim eine Igelstation betreibt, bittet außerdem darum, keine Gifte in den Gärten zu verwenden, Kellerschächte abzudecken und bei Teichen mit steil abfallenden Rändern eine Ausstiegshilfe für hineingefallene Tiere anzubringen
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des städtischen Bauhofes haben sich nach Auskunft von Bauhofleiter Michael Funk ebenfalls mit diesem Thema befasst und sich vorgenommen, bei ihren Arbeiten in der freien Feldflur auf Tiere zu achten und besonders vorsichtig zu sein.

Es ist kein Scherz! Das Team der Bäderlandschaft Aquarena lädt am Samstag, 1. April, 20 bis 1 Uhr (Einlass 19.45 Uhr) unter der Überschrift „April April“ zu einer Saunanacht ein. Im Eintrittspreis von 30 Euro sind fünf Überraschungsaufgüsse, ein Fingerfoodbuffet, ein erstes Getränk sowie Mineralwasser ohne Ende enthalten. Das Kartenkontingent ist auf 34 Plätze begrenzt. Karten sind bis zum 30. März im Vorverkauf an der Kasse erhältlich.

Im Rathaus-Center in Pulheim werden zurzeit die 274 herkömmlichen Leuchtstoffröhren und Strahler durch 201 neue LED-Leuchten ersetzt. Hierdurch werden jährlich 66.189 KWh Strom eingespart. Die CO² Einsparung beträgt 781 Tonnen über die Lebensdauer der neuen Beleuchtung. Die Investitionskosten in Höhe von 57.381 Euro (285,00 Euro pro Leuchte) werden vom Bundesumweltministerium mit 17.214 Euro gefördert. Begleitet wird die Maßnahme vom Forschungszentrum Jülich als Projektträger. Im Rahmen eines Klimaschutzprojektes wurde 2015 mit der Planung der Maßnahme begonnen und ein Antrag auf Gewährung einer Bundeszuwendung gestellt.

Zu einer Sondersitzung des Rates der Stadt Pulheim wird am Donnerstag, 30. März 18 Uhr, in den Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, eingeladen. Behandelt wird das Bürgerbegehren zum Friedhofskonzept. Es geht um die Prüfung der Zulässigkeit und die Beratung über das weitere Verfahren.