brauweilerblog

Archiv für die Kategorie „Dorfleben“

Pulheim-Brauweiler, den 05.05.2024

An die im Rat der Stadt Pulheim vertretenden Fraktionen
Alte Kölner Straße 26
50259 Pulheim

mit der Bitte um Weiterleitung an alle Ratsmitglieder

Sehr geehrte Damen und Herren.

Wir wenden uns an Sie, als die von uns gewählten Vertreter im Rat.

Das Thema Flüchtlingsunterkünfte in Brauweiler ist Ihnen bestens bekannt – und nicht zuletzt die Pressemitteilungen, offenen Briefe an Ihre Fraktionen und insbesondere die Informationsveranstaltung am 29.04.2024 haben Ihnen die Sorgen und Nöte der Brauweiler Bevölkerung vor Augen geführt. Die Informationsveranstaltung des Bürgermeisters am 29.04.2024 hat eindrucksvoll die Sorgen der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner aufgezeigt.

Stellen Sie sich persönlich einmal vor, man würde eine Unterkunft für bis zu dreihundert Geflüchtete in Ihre Nachbarschaft bauen. Wie würden Sie sich fühlen?
Wie würden Sie es finden, wenn Sie versuchen bessere Lösungen erzielen zu wollen, aber die Verwaltung Ihnen das Gefühl gibt, sich nicht für Ihre Sorgen und Nöte zu interessieren, weil Sie als Bürger nicht in die Planungen einbezogen worden sind und vor vollendete Tatsachen gestellt werden?

Sie würden sich vermutlich hilflos fühlen und ein Gefühl der Hilflosigkeit wandelt sich in Wut und Verärgerung über die handelnden, bzw. nicht handelnden Personen.

Aus diesem Gefühl der Wut und der Hilflosigkeit heraus haben sich Anwohnerinnen und Anwohner aus Brauweiler zusammengetan, in der Hoffnung für Brauweiler eine gerechtere Verteilung der Geflüchteten auf das gesamte Stadtgebiet von Pulheim zu erreichen. Es ist nicht zu verstehen, dass künftig ca. 50% der in städtischen Unterkünften lebenden Geflüchteten dann allein in Brauweiler, in Massenunterkünften, untergebracht werden sollen.

Geplant: Beschlussvorlage 157/2024 Variante 1.
Hinweis: Zusätzliche 100 Plätze an der Donatusstraße in Brauweiler sind hier enthalten, da die Ausschreibung bereits vergeben ist! (2023-26.2-128 vom 16.04.2024)

Die 155 Seiten umfassende Vorlage (inkl. Anlagen) der Verwaltung wurde letzten Freitagabend gegen 21.00h und somit nicht mal 96 Stunden vor der Ratssitzung am 07.05.2024 vorgelegt. Wir halten diesen Zeitraum zur intensiven Vorbereitung und Prüfung für kein respektvolles Vorgehen seitens der Verwaltung. Dies auch deshalb, da sich in den Unterlagen doch zahlreiche Anregungen der Ratsfraktionen für Alternativstandorte finden, die durch die Verwaltung bisher noch gar nicht geprüft wurden.
Auch wurden zahlreiche, gute Vorschläge und Anregungen aus der Informationsveranstaltung am 29.04.2024 nicht berücksichtigt.
Wie wir finden, ein Zeichen, wie wenig Interesse und Respekt die Verwaltung dem Bürgerwillen und somit auch dem Wählerwillen entgegenbringt.

Wir sind überzeugt, dass Sie das Verwaltungshandeln ebenfalls kritisch bewerten. Daher richten wir den dringenden Appell an Sie:

Setzen Sie sich bitte massiv dafür ein, dass die Entscheidung erst in einer späteren Ratssitzung getroffen wird und nicht schon am 07.05.2024!

Beauftragen Sie die Verwaltung alle vorgebrachten Alternativen und Vorschläge der Fraktionen und Bürger ausführlich und in Ruhe zu prüfen.
Treffen Sie erst danach Ihre finale Entscheidung, auch unter Berücksichtigung der Interessen Ihrer Wählerinnen und Wähler.

Die Bevölkerung unterstützt Sie, wenn Sie dem Willen der Verwaltung so NICHT folgen.
Wir verlassen uns auf SIE, in der Hoffnung, nicht erneut von der Politik enttäuscht zu werden.

Mit freundlichen Grüßen
IG Sportplatz Bernhardstraße
(Der guten Ordnung halber weisen wir darauf hin, dass wir keine politischen Ambitionen verfolgen und ausschließlich bemüht sind, integrative sinnvolle Lösungen (überparteilich) zu finden und diese zu unterstützen.)

Die Verwaltung hat soeben die Vorlage für die Sondersitzung des Rates am kommenden Dienstag, 7. Mai 2024, zu den geplanten Flüchtlingsunterkünften in Brauweiler, Stommeln und Sinnersdorf veröffentlicht. Diese ist auf der Homepage der Stadt Pulheim unter www.pulheim.de zu finden.

Der Schul- und Vereinssport ist durch die Schließung der Hallen stark belastet. Die Einschränkungen werden mit der Belegung der neuen Dreifachturnhalle in Brauweiler noch größer werden. Deshalb bleibt es das oberste Ziel der Verwaltung, die Turnhallen so zügig wie möglich wieder für den Sport freizugeben.

In der Vorlage schlägt sie den Mitgliedern des Rates zwei Varianten zur Beschlussfassung vor. Die erste Variante sieht die bereits in der Sitzung des Ausschusses für Liegenschaften und Hochbau am 25. April 2024 vorgestellten Planungen vor: Demnach würde in Stommeln An der Kopfbuche eine Einrichtung mit maximal rund 72 Plätzen entstehen, an der Hedwigstraße / Christophstraße in Sinnersdorf eine Unterkunft mit maximal rund 54 Plätzen sowie am Laurentiusweg in Brauweiler eine Einrichtung mit maximal 270 Plätzen.

In den vergangenen Wochen konnten sich Bürgerinnen und Bürger in die Planungen einbringen. Den Vorschlägen trägt die Verwaltung mit der neuen Variante teilweise Rechnung. So sieht diese eine Reduzierung der Plätze in Brauweiler und Sinnersdorf vor. In Brauweiler soll eines der vier vorgesehenen Containergebäude nicht errichtet und nur bei Bedarf aufgestellt werden. Damit verringert sich die Anzahl der Plätze auf maximal rund 196. In Sinnersdorf wird ebenfalls ein Container weniger errichtet. Dadurch reduziert sich die Anzahl der Plätze um 14 auf 40 Plätze. Auch sollen hier vier Parkplätze entstehen.

Darüber hinaus hat die Verwaltung weitere Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern berücksichtigt. So wird die Verwaltung die Fläche des Bolzplatzes am Randkanal in Sinnersdorf dahingehend prüfen, ob dort eine Flüchtlingsunterkunft errichtet werden kann. Auch wird noch einmal die Möglichkeit geprüft, ob auf der Fläche Donatusstraße, auf der eine dauerhafte Unterkunft vorgesehen ist, eine Interimslösung errichtet werden kann.

In der aktuellen Diskussion um die Errichtung von temporären Bauten zur Unterbringung von Geflüchteten begrüßt die Fraktionsvorsitzende Sylvia Fröhling die teilweise Kurskorrektur von Bürgermeister Keppeler. Dieser hat nun entgegen der ursprünglichen Planung die Verabschiedung der Planung nicht im Fachausschuss vorgesehen, sondern es wurde eine Sondersitzung des Rates am siebten Mai angesetzt. Fröhling: „In der letzten Ratssitzung hatte ich deutlich gemacht, dass bei solchen Vorhaben Bürgerinnen und Bürger frühzeitig informiert werden müssen. Noch viel wichtiger wäre aber, dass eine echte Bürgerbeteiligung stattfindet. Daher begrüßen wir, dass die Beschlussfassung nun erst nach dem Informationstermin am 29.04.24 im Köstersaal stattfinden wird.“

Fröhling bedauert die nun nötig gewordene Eile: „Die Entwicklung kommt nicht überraschend. Schon im letzten Jahr haben wir wiederholt darauf gedrängt, zusätzliche Wohnmöglichkeiten zu schaffen, damit Hallenbelegungen vermieden werden. Damals wurde das abgelehnt. Dazu kommt, dass etliche Projekte zur Schaffung von Wohnraum für Geflüchtete seit Jahren nicht vorankommen. Nun muss leider wieder mit teuren Interimslösungen agiert werden. Das kennen wir schon von Schulen und Kindergärten.“

Der Stadt falle nun auch die seit Jahrzehnten verfehlte Wohnungsbaupolitik auf die Füße. Fröhling: „Seit vielen Jahren fehlen in Pulheim massiv bezahlbare Mietwohnungen. Dies verhindert unter anderem auch, dass viele Menschen mit positivem Aufenthaltsstatus und teilweise in fester Arbeit stehend nicht aus den Unterkünften herauskommen und so Plätze dauerhaft blockieren.“

Mit den Planungen selbst hat sich die SPD-Fraktion bereits intensiv auseinandergesetzt. Verena Szebel, Sprecherin der SPD-Fraktion im Sozialausschuss: „Fraglos stellen die nun geplanten Wohnanlagen eine deutliche Verbesserung gegenüber den Sammelunterkünften wie dem alten Hallenbad oder den belegten Schulturnhallen dar. Gerade für Familien sind die neuen Räumlichkeiten viel besser geeignet. Auch die Einplanung von Sozial- und Funktionsräumen etwa für Beratungsgespräche ist wichtig. Ganz entscheidend wird aber auch die Gestaltung des Umfelds der Einrichtungen sein.“

Elmar Brix, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Ratsmitglied aus Brauweiler betont: „Die Sorgen der Anwohnerschaft müssen ernst genommen werden. Viele dieser Aspekte, gerade auch Sicherheitsbedenken, könnten schon durch bessere Information seitens der Stadt ausgeräumt werden. Klar muss aber auch sein, dass es mit der Errichtung der Wohnungen nicht getan sein darf. Es braucht für Betreuung, soziale Integration, Kindergarten- und Schulplätze eine klare Konzeption. Und die muss dann auch umgesetzt werden.“

Tanz in den Mai bis tief in die Nacht – Die Maigesellschaft „Weißer Flieder“ lädt herzlich ein !

Die Maigesellschaft Weißer Flieder Sinthern von 1935 e.V. lädt herzlich zum traditionellen “Tanz in den Mai” am 30.04.2024 ab 18 Uhr auf dem Weißen Flieder Platz ein.
„Der Mai steht vor der Tür, und wir freuen uns darauf, mit vielen Menschen aus unserem Dorf und der Umgebung den Frühling zu begrüßen. Der “Tanz in den Mai” ist für uns mehr als nur ein Fest – er ist ein Symbol für die Verbundenheit und Tradition, die unsere Gemeinschaft prägen. Jung und Alt kommen zusammen, um diesen besonderen Tag zu feiern.“, so Alexander Thöne, Vorsitzender der Maigesellschaft Weißer Flieder.

Am 30. April 2024 um 17 Uhr sind alle Männer ab 16 Jahren eingeladen, sich gemeinsam mit der Maigesellschaft mit Traktor und Anhänger auf den Weg in den Wald zu machen. Dort wird der Maibaum gefällt und anschließend nach Sinthern gebracht.

Ab 18 Uhr beginnt unser Fest auf dem Weißen-Flieder-Platz. Der Maibaum wird abgeladen, und die Krone wird mit bunten Kreppbändern geschmückt. Alle Kinder sind herzlich eingeladen, die Maigesellschaft dabei tatkräftig zu unterstützen. Im Anschluss wird der Maibaum aufgerichtet. Kölsch, Wein, Hugo, Lillet und alkoholfreie Getränke sorgen für die nötige Erfrischung, während der Schwenkgrill leckere Speisen zaubert. Natürlich dürfen auch Crepes und Eis nicht fehlen. Die traditionelle Schießbude sorgt für zusätzlichen Spaß.

Sobald der DJ auflegt, wird in den Mai getanzt. „Der Eintritt ist natürlich frei, denn dieser Abend gehört nicht nur uns, sondern allen im Dorf.“

Die Fraktion des BVP hatte in der letzten Woche Bürgermeister Keppeler angeschrieben und eine zeitnahe Bürgerinformationsveranstaltung zur geplanten Flüchtlingsunterkunft in Brauweiler gefordert. Hintergrund ist, dass sich viele Bürger bei dem Thema nicht mitgenommen fühlen und Raum für Ihre Sorgen und Fragen benötigen. Am vergangenen Freitag erreichte den BVP die Zusage der Verwaltung, dass es eine Veranstaltung geben wird.
Auch wird dem Wunsch der Fraktion nachgekommenen, die Dimension der vorgesehen Anlage von bis zu 300 Menschen nochmals zu überdenken. So prüft die Stadtverwaltung derzeit alternative Flächen, um die Platzzahlen möglicherweise auf mehrere Standorte verteilen zu können. Die Fraktion hofft, dass so sozialverträglichere Lösungen gefunden werden, die sowohl im Sinne der Brauweiler Anwohner als auch der geflüchteten Menschen sind.
„Die genauen Details werden präsentiert, sobald konkrete Sachverhalte vorliegen.“, heißt es in der Antwort.
Für uns vom BVP ist klar, dass es nicht nur um eine reine Präsentation gehen darf.
Denn nur mit einer transparenten Informationspolitik und aktiver Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger können wir Akzeptanz fördern und ein harmonisches Miteinander in unserer Stadt erreichen.

Für eine sozialverträgliche Lösung im Umgang mit geflüchteten Menschen
Die Bürgerinnen und Bürger von Brauweiler sind besorgt, seitdem sie aus den Medien erfahren haben, dass auf dem ehemaligen Sportplatz in ihrem Ortsteil eine “Zeltstadt” oder ein Containerdorf für bis zu 300 geflüchtete Menschen entstehen soll. Die Fraktion des BVP nimmt diese Sorgen ernst und setzt sich für eine transparente Vorgehensweise ein. Aus diesem Grund hat der BVP den Bürgermeister angeschrieben und dringend darum gebeten, eine Informationsveranstaltung zeitnah durchzuführen. So soll den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit gegeben werden, ihre Fragen zu stellen, Sorgen zu äußern und sich aktiv einzubringen.
„Unsere Fraktion hat bereits im Sozialausschuss darauf hingewiesen, dass es erneut an Bürgerinformation und Transparenz mangelt. Gerade bei sensiblen Themen wie der Unterbringung von geflüchteten Menschen ist es wichtig, die Anwohner rechtzeitig zu informieren und mitzunehmen“, so die Fraktionsvorsitzende Birgit Liste-Partsch.
Eine sozialverträgliche Lösung muss sowohl die Bedürfnisse der Geflüchteten als auch die Interessen der Anwohner berücksichtigen. Wir setzen uns dafür ein, dass die Unterkunft angemessen dimensioniert wird, um eine gute Nachbarschaft zu gewährleisten.

„Grundsätzlich setzen wir uns für die dezentrale Unterbringung der Menschen ein, da so Integration besser gelingen kann. Und auf das von uns beantragte Integrationskonzept warten wir seit 2015. Kommunikation ist nicht nur bei diesem Thema entscheidend, um Menschen zu informieren und mitzunehmen“, so Liste-Partsch weiter.

Derzeit leben in Pulheim 1.484 Geflüchtete, davon 962 Menschen in städtischen Unterkünften. Damit liegt die Zahl deutlich über dem bisherigen Höchststand: Im Januar 2016 waren 859 Personen in städtischen Unterkünften untergebracht. Die Verwaltung wird in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Soziales, Generationen und Integration am Dienstag, 27. Februar 2024, über die aktuelle Situation und weitere Planungen informieren.

Zum jetzigen Zeitpunkt reichen die Plätze in den 28 städtischen Unterkünften – darunter auch zusätzlich angemieteter Wohnraum – aus, um die Menschen, die Pulheim zugewiesen werden, unterzubringen. Allerdings zählen zu diesen Unterkünften auch zwei Turnhallen im Zentralort und in Stommeln, die somit für den Schul- und Vereinssport schon seit einigen Monaten nicht mehr zur Verfügung stehen. Sollte die Zahl der Zuweisungen, die derzeit auf hohem Niveau stagniert, wieder ansteigen, müsste mit der neuen Dreifachturnhalle in Brauweiler eine weitere Sporthalle geschlossen werden, um dort eine Notunterkunft einzurichten. Die betroffenen Schulen und Vereine sind darüber bereits vor einiger Zeit vorsorglich informiert worden. Wann eine Schließung notwendig wird, ist derzeit nicht absehbar.

Ein solcher Schritt ist mit erheblichen Auswirkungen für den Schul- und Vereinssport verbunden. Deshalb arbeitet der Arbeitskreis „Unterbringung“ der Verwaltung an Konzepten, um die Hallen möglichst zügig wieder für die sportliche Nutzung freigeben zu können. So sollen in Brauweiler an der Donatusstraße feste Flüchtlingsunterkünfte errichtet werden. Die bisherigen mussten vor einiger Zeit teilweise abgerissen werden.

Darüber hinaus hat die Verwaltung potentielle Flächen geprüft und ist zu folgendem Ergebnis gekommen: Auf dem Tennenplatz am Laurentiusweg in Brauweiler sollen Unterkünfte für etwa 300 Geflüchtete geschaffen werden. Es wird derzeit noch geprüft, in welcher Bauart – ob beispielsweise Zelte oder Container – diese entstehen sollen. Mit einer Fertigstellung wird frühestens im zweiten Halbjahr 2024 gerechnet. Dies gilt auch für die in Stommeln geplanten Modulbauten, die auf einem kleinen Ascheplatz nahe der Straße Im Schellental Platz für rund 80 Menschen bieten sollen. Sobald konkrete Planungen vorliegen, wird die Stadtverwaltung darüber insbesondere Anwohnerinnen und Anwohner zeitnah informieren.

Im Stadtteil Sinnersdorf wird derzeit geprüft, ob eine Fläche an der Hedwigstraße für die Schaffung weiterer Unterkünfte genutzt werden kann. Hierzu liegt noch keine abschließende Bewertung vor.

Die Verwaltung der Stadt Pulheim wird weiterhin privaten Wohnraum zur Unterbringung anmieten, deshalb können sich Vermieterinnen und Vermieter mit Angeboten an die Verwaltung wenden.

Jetzt haben die Jecken in Pulheim wieder das Zepter in der Hand. Traditionell haben sie heute das Rathaus gestürmt und Bürgermeister Frank Keppeler – zumindest vorübergehend – in Gewahrsam genommen.

Angeführt wurde die karnevalistische Schar dabei zum ersten Mal von einem Mädchen-Dreigestirn: Prinzin Carla I. Corolli, Bäuerin Lena Dickenbrok und Jungfrau Lina Wermke rückten mit der Stadtgarde der KG Ahl Häre unter Leitung ihres Kommandanten Tillmann Brück und mit Unterstützung von Norbert Rohde, dem Präsidenten der KG Ahl Häre, an. Mit dabei war erstmals auch die KG Löschgrenadiere Blau-Rot von 2019 e.V., angeführt von ihrem Präsidenten Jens Kehr und ihrem Vize-Präsidenten Christian Remacly. Gegen diese Übermacht hatte Bürgermeister Keppeler keine Chance und ließ sich widerstandslos verhaften.

Die Karnevalistinnen und Karnevalisten kamen allerdings nicht nur mit Handschellen, sondern hatten für das Stadtoberhaupt auch gleich ein Kostüm im Gepäck. Mit Blaumann und Helm wurde aus dem Bürgermeister im Handumdrehen ein eifriger Baumeister. „Dieses Outfit passt perfekt. Schließlich stemmen wir mit dem Neu- und Umbau der Pulheimer Schulen aktuell das größte Bauvorhaben in der Stadtgeschichte“, schmunzelte der Rathauschef.

Nach einem kurzen Prozess hatten die Damen schließlich Erbarmen mit Bürgermeister Keppeler und entließen ihn in die närrische Freiheit. Daraufhin konnte er den Karnevalsauftakt gemeinsam mit Gästen sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung bei der traditionellen Weiberfastnachtsparty im Rathaus zelebrieren.

Am Nachmittag steht im Rathaus noch ein weiterer närrischer Besuch auf dem Programm: Dann stößt das Dreigestirn der Pullemer Narrenzunft mit den Gästen auf den Beginn der „jecken Tage“ an.

Die Fraktion des Bürgervereins lädt Interessierte herzlich ein, an den anstehenden Beratungen zum Doppelhaushalt der Stadt Pulheim teilzunehmen. Die Beratungen finden am Samstag, dem 18.11.2023 ab 10 Uhr im Besprechungsraum der Fraktion (Pulheimer Rathaus, Raum 220) statt.
Der BVP möchte gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern über die wichtigsten Themen für Pulheim diskutieren, die im Doppelhaushalt berücksichtigt werden sollten. Dazu gehören die Entwicklung der Bildungslandschaft, Fragen zum Verkehr, die Belebung der Innenstadt und vieles mehr. Der BVP glaubt, dass eine gemeinsame Beratung viele Vorteile hat und zu guten Ergebnissen führt.
„Diskutieren Sie mit uns über die aktuellen Herausforderungen und Chancen für Pulheim und lassen Sie uns zusammen Lösungen erarbeiten. Politik lebt vom Miteinander und von Ihnen“, so die Fraktionsvorsitzende Birgit Liste-Partsch.  
Der BVP freut sich über rege Teilnahme und bittet bei Interesse um Anmeldung, damit die Veranstaltung besser geplant werden kann. Eine Kontaktaufnahme ist per E-Mail an fraktionbuergerverein@pulheim.de oder telefonisch unter 02238/808348 möglich.

Für den Haushalt 2021 stellte der BVP den Antrag, dass die Stadt Pulheim eine Bürger-App einrichtet. Diese sollte die Funktionen Melde-App (z.B. bei Mängeln und Gefahrenstellen), Informationsportal der Verwaltung (z.B. für Öffnungszeiten, Newsletter, sonstige Meldungen und Warnhinweise, Informationen über Rats- und Ausschusssitzungen) sowie Onlinedienste (z. B. Anträge für Zuzug und Umzug, Status für Personalausweise, Anträge auf Hundesteuer und ähnliche Formulare) bieten.

„Wie die Verwaltung im Haupt- und Finanzausschuss am 24.10.2023 mitteilte, ist die Veröffentlichung der Pulheim-App noch für dieses Jahr vorgesehen. Wir freuen uns sehr, dass unser Antrag nun umgesetzt wird. Die Bürger-App wird ein wichtiges Instrumentarium sein, um die Kommunikation und den Dialog zwischen der Bevölkerung und der Verwaltung zu vereinfachen und zu optimieren. So sind Bürgerinnen und Bürger immer über das aktuelle Stadtgeschehen informiert“, sagt die Fraktionsvorsitzende Birgit Liste-Partsch.

„Mit dem Start der App können wichtige Informationen gezielt abgerufen, sowie Mängel und Probleme unkompliziert gemeldet werden. Außerdem werden die Nutzerinnen und Nutzer mit optionalen Push-Benachrichtigungen wichtige Informationen und Updates direkt auf ihr Smartphone erhalten. Perspektivisch sind Erweiterungen geplant, um z. B. mehr Dienstleistungen der Stadt auf digitalem Weg in Anspruch nehmen zu können. Das ist bürgerfreundlich und entlastet auch die Verwaltung. Persönlich und digital ist die Zukunft einer modernen Kommune“, so Liste-Partsch weiter.